Sitzung des Stadtrates
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
Weitere Dokumente
Tagesordnung
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TOP Ö 1: Stadtratsangelegenheiten: - Einführung in den Stadtrat und Vereidigung von Herrn Gerald Kappler - Änderungen in den Besetzungen von Ausschüssen und Kommissionen (Antrag der CSU-Stadtratsfraktion)
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 2: Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2023 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeister Andreas Krieglstein (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3: Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2023 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeister Andreas Krieglstein (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4: Konsolidierter Jahresabschluss 2024 Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 5: Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeister Andreas Krieglstein (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6: Entlastung für den Jahresabschluss 2024 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeister Andreas Krieglstein (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7: Jahresabschluss der Stadt Nürnberg 2025 Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 8: Feststellung der Jahresabschlüsse 2024 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Vorsitz: Bürgermeister Andreas Krieglstein (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 9: Entlastung für die Jahresabschlüsse 2024 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Vorsitz: Bürgermeister Andreas Krieglstein (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 10: Das neue Achteck - Vorzugsvariante der Stadion-Vorplanung hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.07.2026
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 11: Aktualisierung INSEK Altstadt hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13. Juni 2025
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 11.1: Generalsanierung der GS Ketteler-Schule, Leerstetter Straße 3 TISCHVORLAGE Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 12: Neues Schulzentrum B5/B14 in der Colmberger Straße Hier: Aktueller Sachstand und weitere Vorgehensweise Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 12.1: VGN-Tarifreform 2027/2030 „Sortiment der Zukunft“ und Verlängerung der Vereinbarung zum VGN-Mobilitätsindex bis zum 31.12.2033 mehrere Beschlüsse
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TOP Ö 13: Änderung der Stadtratsgeschäftsordnung hier: Antrag der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen-Volt vom 29.06.2026, Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke, Ökologische Fraktion, Stadtratsgruppe politbande, PIRATEN und HUMANISTEN, Tierschutzpartei vom 21.07.2026 und Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-Volt vom 22.07.2026
Mehrheitlich beschlossen – Ja: 52, Nein: 12, Anwesend: 64
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 13.1: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg über die Entschädigung der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder (EhrenamtlStadträteEntschS – EStRES) hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-Volt vom 22.07.2026
Mehrheitlich beschlossen – Ja: 46, Nein: 17, Anwesend: 63
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 13.2: Livestream für Gremiensitzungen - Zwischenbericht hier: Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 17.04.2025 und Antrag der Piraten und Humanisten vom 25.05.2026
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 14: Zweckentfremdungsverbot hier: Umgang mit Kurzzeitvermietung Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 15: Übertragung von Personalbefugnissen des Stadtrats nach Art. 43 Abs. 1 Satz 3 Gemeindeordnung (GO) auf den Oberbürgermeister und die Verwaltung (Delegation); Verfahren bei Stellenplanänderungen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 16: wbg Nürnberg GmbH Immobilienunternehmen hier: Änderungen der Abordnungen für den Aufsichtsrat der wbg Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 17: wbg KOMMUNAL GmbH hier: Änderungen im Aufsichtsrat der wbg-k Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 18: Berufung beratender Mitglieder der Opernhaus-Kommission Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 19: Zweckverband Abwasserbeseitigung im unteren Schwarzachtal - Verbandsrat Nachbesetzung der Stellvertreterposition Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 19.1: Benennung eines Mitglieds und eines Stellvertreters im Verbandsrat des Zweckverbandes StUB hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Volt vom 21.07.2026
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 20: Auflage des 2. BM: Investitionszuschuss - Auszahlungen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 21: Auflage des Referates I: Dauerhafte Verlängerung des Frühlingsvolksfestes auf 3 Wochen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 22: Auflage des Referates II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahmen von Dringlichkeitsanordnungen gemäß Art. 37 Abs. 3 GO Zur Kenntnis genommen
- Auflagen des Referates III:
- TOP Ö 23: 11. Sachstandsbericht Masterplan Freiraum Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 23.1: Vorstellung Luftqualitätsfahrplan und Verkehrsversuch TISCHVORLAGE Vertagt
- TOP Ö 24: Neukalkulation der Verbrennungsgebühr ab 2027; Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung – AbfGebS) Keine Änderung der Verbrennungsgebühr und keine Änderung der AbfGebS erforderlich Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 24.1: Bundeswehr-Gefechtsübung mit Hubschraubern im Stadtgebiet Nürnberg hier: Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 26.06.2026 TISCHVORLAGE
Mehrheitlich beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 25: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2026, öffentlicher Teil Vertagt