Beschlussvorlage Stpl/033/2026
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 17.09.2026 öffentlich Gutachten
Stadtrat 30.09.2026 öffentlich Beschluss
Betreff:
Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP)
31. Änderung: Bereich Virnsberger Straße
Prüfung der Stellungnahmen, abschließende Behandlung, Feststellungsbeschluss
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Begründung Umweltbericht
Sachverhalt (kurz):
Der Entwurf der 31. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 31. Änderung: Bereich Virnsberger Straße wurde am 15.04.2026 durch den Stadtrat gebilligt. Dieser Billigungsbeschluss wurde im Amtsblatt Nr. 9 vom 22.04.2026 bekannt gemacht. Eine Öffentlichkeitsbeteiligung wurde im Anschluss vom 23.04.2026 bis einschließlich 26.05.2026 durchgeführt. Parallel dazu wurden auch die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beteiligt.
Die eingegangenen Stellungnahmen wurden geprüft. Die Würdigung der einzelnen Belange führt nicht zu einer Änderung der Planung. In der Begründung wurde die Abwägung der Belange ergänzt. Die Abwägung ist in der Entscheidungsvorlage enthalten. Nach der Prüfung und abschließenden Behandlung der Stellungnahmen soll die Änderung des Flächennutzungsplans durch Beschluss festgestellt werden. Hierzu werden die erforderlichen Gutachten bzw. Beschlüsse begehrt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja siehe Kapitel 1.4.3. "Gender und Diversity"
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Gutachtenvorschlag (AfS 17.09.2026):
Der Stadtplanungsausschuss begutachtet und empfiehlt dem Stadtrat Nachfolgendes zu beschließen:
- Die Prüfung der vorgebrachten Stellungnahmen gemäß der Darstellung in der Entscheidungsvorlage zum Entwurf der 31. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan - Bereich Virnsberger Straße ergibt folgendes Ergebnis:
Sie erfordern keine Änderung des Entwurfs der Änderung des Flächennutzungsplans.
- Den Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan, 31. Änderung (Plan-Nr. FNP 31 - E - 01 vom 19.02.2026) mit der Begründung (Stand 20.08.2026) mit Umweltbericht vom 23.07.2026 abschließend zu behandeln und durch Beschluss festzustellen.
Beschlussvorschlag (StR 30.09.2026):
Entsprechend dem Gutachten des Stadtplanungsausschusses vom 29.04.2026.
- Prüft und beschließt der Stadtrat die vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf der 31. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan: Bereich Virnsberger Straße mit folgendem Ergebnis:
Sie erfordern keine Änderung des Entwurfs der Änderung des Flächennutzungsplans.
- Wird der vorliegende Plan (Plan-Nr. FNP 31 - E - 01 vom 19.02.2026) unter Hinweis auf die Begründung (Stand 20.08.2026) mit Umweltbericht vom 31.07.2026 beschlossen.
Der Beschluss ist im Amtsblatt bekannt zu machen.