BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG
Am Mittwoch, 17.06.2026, um 15:00 Uhr findet im Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal eine
Sitzung des Stadtrates
mit folgender Tagesordnung statt:
1. Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat I
2. Bürgerentscheid Frankenschnellweg
3. Haushaltsgenehmigung 2026 und aktuelle Entwicklungen
4. Bauliche Weiterentwicklung der Senioren-Wohnanlage
Platnersberg
5. EU-geförderte Projekte der Stadt Nürnberg im Jahr 2025
6. Neubildung des Jugendhilfeausschusses hier: Wahl der
stimmberechtigten Mitglieder und Bestellung der beratenden
Mitglieder
7. Bundesprogramm "Anpassung urbaner und ländlicher Räume an
den Klimawandel" - Einreichung von Projektskizzen für
Projektaufruf 2026
8. Künftiger Wegfall von Dringlichen Anordnungen des
Oberbürgermeisters bei Kreditaufnahmen der Eigenbetriebe
9. Auflage des 3. BM: Satzung zur Änderung der Satzung über den
Ersatz von Kosten für Einsätze und andere Leistungen der
Feuerwehr Nürnberg (Feuerwehrkostenersatzsatzung - FwKES)
Auflagen des Referates II:
10. Erlass einer Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung der
Hundesteuer (HundesteuerS - HStS)
11. Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und
Auszahlungen
- Auflage des Referates IV:
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg für die
Schulen (Schulsatzung - SchulS)
- Auflage des Referates V:
Neufassung der „Satzung über den Stadtseniorenrat der Stadt
Nürnberg (Stadtseniorenratsatzung – StSRS)“ und Aufhebung der
bisherigen Satzung
- Auflage des Referates VII:
Neuberufung und Wiederberufung von Mitgliedern des
Umlegungsausschusses
- Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2026,
öffentlicher Teil
Zusätzlich findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Stadt Nürnberg, 01.06.2026
Marcus König Oberbürgermeister