Sitzung des Stadtrates
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
Weitere Dokumente
Tagesordnung
- TOP Ö 1: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat I (Referat für Personal, Organisation, Sicherheit und Bürgerservice) vom 01.07.2026 bis 30.09.2027 hier: Durchführung der Wahl und Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung; Feststellung des Wechsels des Beamtenverhältnisses Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 2: Bürgerentscheid Frankenschnellweg hier: gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen der CSU und SPD vom 20.05.2026 gemeinsamer Antrag der Piraten&Humanisten, politbande, Tierschutzpartei und Linke Liste vom 01.06.2026 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Volt vom 27.05.2026 Antrag der Ökologischen Fraktion vom 14.06.2026
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 3: Haushaltsgenehmigung 2026 und aktuelle Entwicklungen hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-Volt vom 03.06.2026
Mehrheitlich beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 4: Bauliche Weiterentwicklung der Senioren-Wohnanlage Platnersberg Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 5: EU-geförderte Projekte der Stadt Nürnberg im Jahr 2025 Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 6: Neubildung des Jugendhilfeausschusses hier: Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und Bestellung der beratenden Mitglieder mehrere Beschlüsse
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TOP Ö 6.1: Änderungen bei den Abordnungen von Stadtratsmitgliedern hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.06.2026 und der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.06.2026
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 7: Bundesprogramm "Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel" - Einreichung von Projektskizzen für Projektaufruf 2026 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7.1: Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“ (SKS-Schwimmbäder) – Anmeldung von Projekten Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 7.2: Zuschüsse an Fraktionen und Ausschussgemeinschaften zur Bestreitung ihrer Geschäftsbedürfnisse hier: Antrag der Ausschussgemeinschaft 2020-2026 vom 25.11.2025, Antrag der AfD Stadtratsgruppe vom 08.01.2026 und gemeinsamer Antrag der CSU-Stadtratsfraktion, SPD-Stadtratsfraktion und Bündnis 90/Die Grünen-Volt-Stadtratsfraktion vom 12.06.2026 Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 15.06.2026
Mehrheitlich beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 8: Künftiger Wegfall von Dringlichen Anordnungen des Oberbürgermeisters bei Kreditaufnahmen der Eigenbetriebe Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 8.1: Aktualisierung der „Richtlinie zum Kredit – und Zinsmanagement bei der Stadt Nürnberg“ Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 9: Auflage des 3. BM: Satzung zur Änderung der Satzung über den Ersatz von Kosten für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr Nürnberg (Feuerwehrkostenersatzsatzung - FwKES) Einstimmig beschlossen
- Auflagen des Referates II:
- TOP Ö 10: Erlass einer Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung der Hundesteuer (HundesteuerS - HStS) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 11: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM nach Art. 37 Abs. 3 GO Zur Kenntnis genommen
- TOP Ö 12: Auflage des Referates IV: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg für die Schulen (Schulsatzung - SchulS) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 13: Auflage des Referates V: Neufassung der „Satzung über den Stadtseniorenrat der Stadt Nürnberg (Stadtseniorenratsatzung – StSRS)“ und Aufhebung der bisherigen Satzung - Abgesetzt - Abgesetzt
- TOP Ö 14: Auflage des Referates VII: Neuberufung und Wiederberufung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 15: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2026, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen