Beschlussvorlage Ref.IV/016/2026
Beratung Datum Behandlung Ziel
Schulausschuss 17.04.2026 öffentlich Gutachten
Stadtrat 17.06.2026 öffentlich Beschluss-Auflage
Betreff: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg für die Schulen (Schulsatzung -
SchulS)
Anlagen: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg für die Schulen (Schulsatzung - SchulS) Gutachtenvorschlag Beschlussauflage
Sachverhalt (kurz): Zum Schuljahr 2022/23 wurde an der Rudolf-Diesel-Fachschule (RDF) die Fachrichtung Wirtschaftsinformatik neu eingeführt (vgl. dazu Beschluss des Schulausschusses vom 29.04.2022). Im Schuljahr 2025/26 wird erstmals eine Klasse in der Fachrichtung Wirtschaftsinformatik geführt. Da die RDF gemäß § 1 FSO nicht nur eine Technikerschule, sondern auch eine Klasse der sonstigen zweijährigen Fachschule gemäß § 1 (1) 2 Fachschulordnung umfasst, soll die Bezeichnung der Schule angepasst werden. Vorgeschlagen wird die Bezeichnung: Städtische Rudolf-Diesel-Fachschule Nürnberg mit den Fachrichtungen Bau-, Elektro-, Maschinenbau-, Informatik-, Mechatroniktechnik und Wirtschaftsinformatik. Die Satzung der Stadt Nürnberg für die Schulen ist entsprechend anzupassen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Umbenennung wirkt sich auf die Diversity-Dimensionen der Schulfamilie aus.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Gutachtenvorschlag: Der Schulausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg für die Schulen (Schulsatzung – SchulS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.
Beschlussvorschlag: Entsprechend dem Gutachten des Schulausschusses vom 17.04.2026 wird der Erlass der beiliegenden Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg für die Schulen (Schulsatzung - SchulS) beschlossen.