5. Aufwendungen und Erträge durch Abfin-
Haushaltsplanvermerke dungen bei Dienstherrenwechseln von Be- I.4
amten/-innen
Mehrerträge bei den Sachkonten
I.4.1 Konsumtive Haushaltsplanvermerke
54200090 Abfindung vom Bund
a) Stadtweite Deckungsvermerke 54210090 Abfindung vom Land
54220090 Abfindung von Gde./Gdeverb. Die nachfolgenden Sachkonten sind im Teilbudget K5 54240090 Abfindung vom so.öffentl.Bereich einzeln ermächtigt. Nachdem die Aufwendungen bei den 54260090 Abfindung von sonst.öff. Einrichtung nachfolgenden Sachkonten jeweils stadtweit sachlich 54270090 Abfindung von priv. Unternehmen zusammenhängen, werden zur Erleichterung des Haushaltsvollzugs 2026 folgende Deckungsfähigkeiten vorgegegenüber den Ansätzen berechtigen zu Mehrsehen: aufwendungen bei den Sachkonten
1. Gebäudeunterhalt -640- (62320000)
62500090 Abfindung an den Bund Die Ansätze auf dem oben genannten Sach- 62510090 Abfindung an das Land konto werden über alle Produkte für gegensei- 62520090 Abfindung an Gde./Gdeverb. tig deckungsfähig erklärt. Ausgenommen sind jedoch die Produkte der in Fußnote 1 aufgeführ- Zudem werden die Ansätze bei den Aufwandsten Organisationseinheiten. sachkonten für gegenseitig deckungsfähig erklärt.
2. Unterhalt Gebäudetechnik -640- (62320100)
b) Produktbezogene Deckungsvermerke
Die Ansätze auf dem oben genannten Sachkonto werden über alle Produkte für gegensei- Die nachfolgenden Deckungsvermerke für 2026 bezietig deckungsfähig erklärt. Ausgenommen sind hen sich entweder jeweils nur auf ein Produkt bzw. eine jedoch die Produkte der in Fußnote 1 aufgeführ- Zuschusskostenstelle oder auf eine genau abgrenzbare ten Organisationseinheiten. Anzahl von Produkten bzw. Zuschusskostenstellen. Die jeweils relevanten Sachkonten sind entweder den Teil-
3. Unterhalt Gebäudetechnik Sprachdienste
budgets K3 oder K5 zugeordnet.
(62320108)
6. Erträge und Aufwendungen aus dem Ab-
Die Ansätze auf dem oben genannten Sach-
gang von Grundstücken und Infrastruktur-
konto werden über alle Produkte für gegenseivermögen (55401000, 55402000, 55403000, tig deckungsfähig erklärt. Ausgenommen sind
64451000, 64452000, 64453000)
jedoch die Produkte der in Fußnote 1 aufgeführten Organisationseinheiten. Die Ansätze auf den oben genannten Sachkonten werden jeweils innerhalb eines Produktes
4. Zinsaufwendungen (65100000 bis 65180000)
für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Die Ansätze auf den oben genannten Sachkonten werden über alle Produkte für gegenseitig deckungsfähig erklärt.
1 Bildungscampus Nürnberg, Amt für Kultur und Freizeit (ohne Mu- ordnungsrechtliche Bestattungen), Stiftungsverwaltung, HVE Schule sikschule Nürnberg), Tiergarten (ohne Forstbetrieb), Nürnberger und Sport, HVE Kultur, Soziales und Verwaltung Märkte (ohne Landwirtschaftsbehörde), Friedhofsverwaltung (ohne
7. Transferleistungen Amt für Kinder, Jugend- Z281001001 Kultur in der Stadt
liche und Familien – Jugendamt Z281001002 Fonds für Initiativgruppen
Z281001004 Preise Kunst und Wissenschaft Die Ansätze im Teilbudget K3 (Sozialtransferleistungen -ohne Zuschüsse-) werden über alle
10. Gewerbesteuer und Gewerbesteuerumlage
unten genannten Produkte für gegenseitig de-
(50130000 und 63410000)
ckungsfähig erklärt. Mehrerträge bei dem Sachkonto Gewerbe- 361000 Kinder in Tageseinrichtungen/-pflege steuer gegenüber dem Ansatz berechtigen zu 362200 Kinder- und Jugenderholung Mehraufwendungen beim Sachkonto Gewerbe- 363102 Sonstige Hilfen steuerumlage (Grundbetrag). Die Ansätze sind 363300 Hilfen zur Erziehung im Produkt 611100 (Steuern und allgemeine 363301 Eingliederungshilfe (§ 35 SGB VIII) Zuweisungen) geplant. 363400 Inobhutnahme (§ 42 SGB VIII)
- Transferleistungen Amt für Existenzsiche- 11. Aufwendungen und Erträge aus Aus-
rung und soziale Integration - Sozialamt gleichszahlungen (55240000 und
64940000)
Die Ansätze im Teilbudget K3 (Sozialtransferleistungen -ohne Zuschüsse-) werden über alle Mehrerträge bei dem Sachkonto „Erträge aus unten genannten Produkte für gegenseitig de- Ausgleichszahlungen“ gegenüber dem Ansatz ckungsfähig erklärt. berechtigen zu Mehraufwendungen bei dem Sachkonto „Aufwendungen aus Ausgleichszah- 311000 Hilfe zum Lebensunterhalt lungen“. Die Ansätze sind im Produkt 511040 311200 Hilfe zur Pflege (Geoinformation und Bodenordnung) geplant. 311400 Hilfe zur Gesundheit 311500 Weitere Hilfen c) Sachmittel- und Personalbudget HVE Schule 311600 Grundsicherung im Alter und Sport 312100 Leistung Unterkunft / Heizung SGB II Die Haushaltsplanansätze im Bereich der HVE Schule 312200 Maßnahmen zur Eingliederung SGB II 312300 Einmalige Leistungen (§ 24 SGB II) und Sport (Produkte 210300, 211300, 212300, 213300, 215300, 217300, 218300, 221300, 231300, 365301, 312600 Leistungen Bildung/Teilhabe (SGB II) 313100 Leistungen nach AsylbLG 365302 und 424000) werden jeweils innerhalb der Teilbudgets K1 sowie K2 für gegenseitig deckungsfähig er- 321100 Leistungen nach BVG/SVG 345100 Leistungen Bildung/Teilhabe BKGG klärt. 351100 Sonstige soziale Hilfen
d) Sachmittelbudget Zentrale Dienste
9. Zuschüsse zur Heimat und Kulturpflege
Die Haushaltsplanansätze im Bereich der Zentralen
(63121800 und 63125800)
Dienste (Produkte 111510, 111760, 111761, 126101, 252990, 263990, 271990, 272990, 273990, 281990, Die Ansätze auf den oben genannten Sachkon- 315990, 363990, 365990, 365991, 365992, 366990, ten und den unten genannten Zuschusskosten- 366991, 367990 und 523990) werden auf den Sachkonstellen werden für gegenseitig deckungsfähig ten 62320500 Kleiner Bauunterhalt, 62320510 Bauunerklärt. terhalt Hausverwaltende Einheit HVE und 62320520 Gebäudeunterhalt HVE (640) für gegenseitig deckungsfähig erklärt.
e) Übertragbare Sachkonten und
Die Haushaltsplanansätze bei folgenden Sachkonten 63115000 Zuschuss an soziale/ähnliche Einwerden im Haushaltsjahr 2026 für übertragbar erklärt: richtungen (Art 5)
62142002 Gebrauchsgegenst. (BP-Maßn.) in Verbindung mit 62320002 Gebäudeunterhalt (Einzelmaßn.) Kostenstelle Z421010009 Zuschuss Bädernut- 62320005 Gebäudeunterhalt (dezentral) zung 62320006 Gebäudeunterhalt (Inv.maßn.) 62320007 Gebäudeunterhalt (U-Bahn) und 62320102 Gebäudetechnik (Einzelmaßn.) 62320106 Gebäudetechnik (Invest.maßn.) 63115000 Zuschuss an soziale/ähnliche Ein- 62320800 Sanierung von Altlasten richtungen (Art 5) 62330006 Unterhalt von Straßen (kons. MIP) in Verbindung mit 62470000 Betriebsbedarf Projekte 62476000 Betriebsmittel Inv.maßnahmen Kostenstelle Z365300011 Förderkonzept Kin- 62476001 Betriebsmittel I2-640 dertageseinr. freie Träger 62476002 Betriebsmittel I2-115 63126000 Zuschüsse -Art 5 (kons. MIP) und
Außerdem werden die Haushaltsplanansätze bei folgen- 63125700 Zuschuss an private Unternehmen den Kombinationen aus Sachkonto und Kostenstelle im (Art 5) Haushaltsjahr 2026 für übertragbar erklärt: in Verbindung mit 63125800 Zuschuss übriger Bereich Art 5 Kostenstelle Z111119001 Förderung BSC Unin Verbindung mit ternehmen
Kostenstelle Z111120001 Zuschüsse für part- und nerschaftliche und internationale Aktivitäten 63125800 Zuschuss übriger Bereich Art 5 und in Verbindung mit 63115000 Zuschuss an soziale/ähnliche Ein- Kostenstelle Z554020008 Baumförderprorichtungen (Art 5) gramm in Verbindung mit
Kostenstelle Z421010012 Unterstützung Sportvereine
und
63115000 Zuschuss an soziale/ähnliche Einrichtungen (Art 5)
in Verbindung mit
Kostenstelle Z421010013 Investitionszuschuss konsumtiver Anteil
I.4.2 Investive Haushaltsplanvermerke Die Ansätze auf dem Sachkonto 69960000 Aufwand Bauzeitzinsen werden innerhalb eines Produktes über a) Stadtweite Deckungsvermerke alle Einzelmaßnahmen und Pauschalen für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Bei Maßnahmen, deren Planung auf Innenaufträgen erfolgt, können Innenaufträge mit der gleichen Maßnah-
b) Maßnahmenbezogene Deckungsvermerke
men- bzw. Pauschalennummer über verschiedene Produkte gebildet werden. Der Mittelabfluss gilt als gedeckt, 1. Pauschalen zum Wohnungsbau solange die insgesamt für die Maßnahmen- bzw. Pauschalennummer zur Verfügung stehenden Mittel ausrei- Die Ansätze auf den unten genannten Pauchen. Diese Deckungsregel trifft auch dann zu, wenn im schalen werden für gegenseitig deckungsfähig Haushaltsvollzug Untermaßnahmen gebildet werden erklärt: und die insgesamt für die Maßnahme bzw. Pauschale 14 Städt. Wohnungsbaudarlehen zur Verfügung stehenden Mittel ausreichen. 16 Grundstücksverbilligung Mietwohnbau Innerhalb einer Maßnahme oder Pauschale (Aufträge mit der gleichen Maßnahmen- bzw. Pauschalennum-
2. Pauschalen zum Radwegebau
mer) gelten Überschreitungen bei den Sachkonten 69926595 Honorare SÖR D i e A n s ä tz e a u f d e n unten genannten Pau- 69926998 Aufwand aus Lagerentnahme schalen werden für gegenseitig deckungsfähig 69950000 Aktivierte Eigenleistungen-Honorarverr. erklärt: 69950010 Aktivierte Eigenleistungen-Honorarabschl. 69961000 Aufwand aus sonstiger akt. Eigenleistung 42 Bau von öffentlichen Radwegen 43 Grunderwerb Bau öffentlicher Radw. generell als gedeckt, wenn bei den folgenden Sachkonten 3. Pauschalen zum Straßenbau 69926401 Hochbaumaßnahmen (640) Die Ansätze auf den unten genannten Pau- 69926451 Hochbaumaßn. Bauvorbereitung (SÖR) schalen werden für gegenseitig deckungsfähig 69926501 Tiefbaumaßnahmen Straßen/Pl. (SÖR) erklärt: 69926511 Tiefbaumaßnahmen – Kunst am Bau (SÖR) 69926521 Tiefbaumaßnahmen - Brücken(SÖR) 45 Straßenum- und –ausbau 69926522 U-Bahninfrastruktur-Baumaßnahmen 48 Verkehrsberuhigung Wohngebiete 69926531 Tiefbaumaßnahmen – Kanäle (SÖR) 69926541 Tiefbaumaßnahmen – Park/Grün (SÖR) 4. Pauschalen zur Erschließung von Straßen 69926551 Tiefbaumaßnahmen – Signalanlagen (SÖR) 69926561 Tiefbaumaßnahmen – Gewässer (SÖR) Die Eigenmittel der Ansätze auf den unten ge- 69926571 Tiefbaumaßnahmen – Wasservers. (SÖR) nannten Pauschalen werden für gegenseitig 69926581 Tiefbaumaßnahmen - Sportanlagen (SÖR) deckungsfähig erklärt: 69926591 Tiefbaumaßnahmen – Str.begleitgrün (SÖR) 36 Erschließungsstraßen (allgemein) 69926681 Tiefbaumaßnahmen – Beleuchtung (SÖR) 37 Erschließungsstraßen (Grunderwerb) nicht verbrauchte Haushaltsmittel in ausreichender Höhe vorhanden sind.
- Pauschalen zum Bau und zur Generalsan- 9. Kreditaufnahme und Tilgung zur Umschul-
ierung von Spielhöfen sowie Spielplätzen dung
Bei der Maßnahmennummer Die Ansätze auf den unten genannten Pauschalen werden für gegenseitig deckungsfähig 00122 Aufnahme und Tilgung von Darlehen erklärt: vermindern Wenigereinzahlungen zur Um- 58 Spielhöfe: Bau u. Generalsanierung schuldung die geplante Auszahlungsbefugnis 59 Spielplätze: Bau u. Generalsanierung zur Umschuldungstilgung und Mehreinzahlungen zur Umschuldung erhöhen die geplante
6. Einzelmaßnahmen Öffentlich-Private-Part-
Auszahlungsbefugnis zur Umschuldungstil-
nerschaften (ÖPP) und Öffentlich-Öffentli-
gung.
che Partnerschaft (ÖÖP)
c) Bewegliches Vermögen HVE Schule und
Die Ansätze aus ÖPP und ÖÖP auf den unten
Sport
genannten Maßnahmen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt: Die Haushaltsplanansätze im Bereich der HVE Schule und Sport (Produkte 210300, 211300, 212300, 213300, 00030 Schulzentrum Rothenburger Str. 215300, 217300, 218300, 221300, 231300 365301, 00033 Michael-Ende-Schule 365302 und 424000) werden innerhalb des Teilbudgets 00034 FÖZ Paul-Moore-Schule I1 für gegenseitig deckungsfähig erklärt. 00153 Bertolt-Brecht-Schule 00154 Gretel-Bergmann-Schule 00179 Sigena-Gymnasium 00181 TH Hans-Sachs-Gymnasium 00182 Kopernikusschule 00183 Adalbert-Stifter-Schule 00650 Schulzentrum Maiacher Straße 01097 Tiefes Feld: Bildungsstandort 01025 Neues Gymnasium Schulerweiterung 01026 Martin-Behaim-Gymnasium Ersatzbau 01165 Schulzentrum Breslauer Straße
7. Einzelmaßnahmen Fürreuthweg
Die Ansätze auf den unten genannten Maßnahmen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt:
00804 Fürreuthweg 95: Neubau GS m. Kombi 01126 Fürreuthweg 95: Neubau 5-grupp. Hort
8. Einzelmaßnahmen Städtebauförderung
Die Ansätze auf den unten genannten Maßnahmen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt:
00715 Stadterneuerung Weststadt 00716 Stadterneuerung Altstadt Süd