Wirtschafts- und Finanzplan der Versorgungsrücklage 2026-2029

Wirtschafts- und Finanzplan der Versorgungsrücklage 2026 - 2029

1. Einführung

Um die Versorgungszahlungen angesichts der demographischen Veränderungen und des Anstiegs der Zahl der Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger sicherzustellen, bildete die Stadt Nürnberg seit 1999 gemäß Art. 13 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 13 Abs. 4 BayVersRücklG eine zweckgebundene Sonderrücklage als Sondervermögen. Diese Sonderrücklage soll dazu beitragen, die zu leistenden Versorgungsauszahlungen an aktuelle und zukünftige Versorgungsempfänger und -empfängerinnen zu sichern. Zuführungen in das Sondervermögen wurden durch die Stadt bis einschließlich 2017 geleistet (Art 17 Abs. 1 BayVersRücklG).

Die Stadt Nürnberg verwaltet, da sie kein Mitglied im Bayerischen Versorgungsverband ist, ihre Versorgungsrücklage selbst und muss gemäß Art. 19 Satz 1 BayVersRücklG einen Wirtschaftsplan beziehungsweise gemäß Art. 18 Abs. 2 BayVersRücklG einen Entnahmeplan erstellen.

Das Sondervermögen „Versorgungsrücklage“ wurde im „Bayerischen Pensionsfonds“ bei der Depotbank BNP Paribas angelegt. Fondinhaber sind der Bayerische Versorgungsverband, die Landeshauptstadt München sowie die Städte Augsburg, Fürth, Nürnberg, Regensburg und Würzburg.

Das Sondervermögen „Versorgungsrücklage“ der Stadt Nürnberg hatte zum Stichtag 30.06.2025 einen Depotwert in Höhe von 50.613.758,64 EUR, was 2.141.928 Anteilen entspricht. Im Oktober 2025 wurde nun mit der zweckentsprechenden Auflösung gemäß Art. 18 BayVersRücklG des Sondervermögens begonnen. Es wurden 67.999 Anteile veräußert.

2. Ergebnishaushalt

Durch den Kurswert des „Bayerischen Pensionsfonds“ in Höhe von 23,63 EUR ergibt sich im Vergleich zu den Anschaffungskosten der Fondsanteile ein buchhalterischer Gewinn aus der Veräußerung von Finanzanlagen. Die Anschaffungskosten des Sondervermögens „Versorgungsrücklage“ betrugen insgesamt 34.957.630,26 EUR beziehungsweise 16,32 EUR pro Fondsanteil, was einen Gesamtgewinn in Höhe von 15,2 Mio. EUR für die Stadt beziehungsweise 0,44 Mio. EUR für die weiteren Einzahler (alle Eigenbetriebe, Kommunalunternehmen Klinikum und Stiftung Staatstheater) bedeutet (Gewinn pro Anteil 7,31 EUR). Dieser Gewinn wird mit dem Verkauf der Fondsanteile realisiert und führt zu einem Überschuss im Ergebnishaushalt (allerdings verteilt auf den vorgeschriebenen Entnahmezeitraum, siehe Punkt 3). Dieser Überschuss wird jeweils in den Ergebnishaushalten der Einzahler zur Versorgungsrücklage verbucht. Bei der Stadt Nürnberg wird im mittelfristigen Planungszeitraum bis 2029 ein jährlicher Gewinn zwischen ca. 0,55 Mio. EUR und 0,70 Mio. EUR erwartet (siehe laufende Nr. 8 im Ergebnishaushalt).

3. Finanzhaushalt

Die Einzahlungen aus der Veräußerung der Versorgungsrücklage (siehe laufende Nr. 1 im Finanzhaushalt) sind gemäß Art. 18 BayVersRücklG zur Entlastung von den Versorgungszahlungen für Beamte/innen der Einzahler zu verwenden (siehe laufende Nr. 2 im Finanzhaushalt). Die Entnahmen aus der Versorgungsrücklage müssen über einen Mindestzeitraum von 15 Jahren erfolgen.

Der Versorgungsrücklage werden somit ab 2025 jährlich über den Mindestentnahmezeitraum (das heißt bis einschließlich 2039) Gelder entnommen und an die Einzahler (Stadt Nürnberg, alle Eigenbetriebe, Kommunalunternehmen Klinikum und Stiftung Staatstheater) entsprechend dem Verhältnis der eingezahlten Beträge aufgeteilt.

Die Höhe der jährlichen Entnahmen orientiert sich dabei an der Personal- und Altersstruktur der Beamtinnen und Beamten der Stadt Nürnberg. Anhand dieser demografischen Daten wurden die voraussichtlichen Pensionärs-Neueintritte pro Jahr (bis 2039) ins Verhältnis zu den voraussichtlichen Pensionärs-Neueintritten der Jahre 2025 bis 2039 (insgesamt) gestellt. Die ermittelten Verhältniswerte pro Jahr wurden dann auf die vorhandenen Anteile am „Bayerischen Versorgungsfonds“ (insgesamt 2.141.928 Stück) angewendet.

Damit ergab sich folgender Entnahmeplan bis 2039:

2026 77.997

85.997

2028

2030 111.996

2032 159.995

2034 177.994

2036 197.993

169.994

2038

insgesamt 2.141.928

Die Versorgungsrücklage wird sich im Mittelfristzeitraum bis 2029 nach derzeitigem Kurswert der Fondsanteile auf circa 40,8 Mio. EUR verringern. Ab 2030 steigt die Anzahl der zu verkaufenden Anteile sprunghaft an, weil aufgrund der Altersstruktur der Beamtinnen und Beamten der Stadt eine „Welle“ an Pensionierungen erwartet wird (Stichwort „Babyboomer“). Die im Entnahmeplan dargestellten Verkaufserlöse sind allerdings wegen den Unsicherheiten am Kapitalmarkt und den üblichen Kursschwankungen nur Richtgrößen. Der Entnahmeplan ist daher jährlich fortzuschreiben und an die zwischenzeitlichen Entwicklungen anzupassen.

Die Entnahmen aus der Versorgungsrücklage sollen grundsätzlich zu Beginn des IV. Quartals des jeweiligen Jahres erfolgen. Eine Verschiebung des Entnahmezeitpunkts im jeweiligen Jahr ist möglich.

Beim „Bayerischen Pensionsfonds“ handelt es sich im Übrigen um einen thesaurierenden Fonds. Die erwirtschafteten Erträge des Fonds werden daher nicht ausgeschüttet, sondern für eine Erhöhung des Fondsvermögens verwendet (thesauriert). Außerdem werden alle Entgelte direkt aus dem Fondsvermögen beglichen. Die Rendite kommt in der Wertsteigerung des Fondsvermögens zum Ausdruck.

Ergebnis- und Finanzhaushalt des Sondervermögens "Versorgungsrücklage" im Finanzplanungszeitraum 2026 bis 2029