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← Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit (01.10.2025)

Berichtvorlage

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Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen Plärrer Soziales & Gesundheit Digitalisierung & Verwaltung Verkehr & Mobilität

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Berichtsvorlage OA/006/2025

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 01.10.2025 öffentlich Bericht

Arbeit

Betreff:

Sicherheitsgefühl und Aufenthaltsqualität am Plärrer verbessern

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.05.2025

Anlagen: Sachbericht Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.05.2025

Bericht:

Zu Punkt 1 (aktueller Stand zur Sanierung und Umgestaltung des Plärrers) und Punkt 3 (Erkenntnisse aus der Bürgerbeteiligung zur Sanierung des Plärrers) sowie stadtplanerische Maßnahmen zu Punkt 4 (Maßnahmen zur Verbesserung des Sicherheitsgefühls und Aufenthaltsqualität mit besonderem Fokus auf eine geschlechtergerechte und ganzheitliche Lösung) des Antrags wird auf die umfassende Berichterstattung und Stadtratsvorlagen des Planungs- und Baureferats sowie Inhalte der Stadtratssitzung vom 23.07.2025 zur Umgestaltung des Plärrers verwiesen.

Zu Punkt 2 (Aktuelle Sicherheitslage am Plärrer), Punkt 4 (Maßnahmen zur Verbesserung des Sicherheitsgefühls und Aufenthaltsqualität mit besonderem Fokus auf eine geschlechtergerechte und ganzheitliche Lösung) und Punkt 5 (Integration von sozialen Angeboten für vulnerable Gruppen, um einer bloßen Verdrängung entgegenzuwirkenden) wird ein Sachbericht mit Stellungnahmen des Polizeipräsidiums Mittelfranken, des ADN, der VAG und des Referats für Jugend, Familie und Soziales vorgelegt.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja vor allem spezifishe Milieus und Personengruppen betroffen

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. VI

3. BM/ADN

Ref. V

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