Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Mittwoch, 01. Oktober 2025, 15:00 Uhr bis 18:19 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage
Sitzung gesamt öffentlich Anlage

Orte

Altenfurt1 Fischbach1 Moorenbrunn1 Plärrer1

Genannte Gremien

SPD-Stadtratsfraktion Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen

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Tagesordnung

TOP Ö 1: Öffentlicher Versammlungsraum in Nürnberg Altenfurt/Fischbach/Moorenbrunn hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.01.2025 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: BDR/007/2025 Öffentlicher Versammlungsraum in Nürnberg Altenfurt/Fischbach/Moorenbrunn hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.01.2025 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2: Sicherheitsgefühl und Aufenthaltsqualität am Plärrer verbessern hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.05.2025 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: OA/006/2025 Sicherheitsgefühl und Aufenthaltsqualität am Plärrer verbessern hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.05.2025 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 3: Bayerisches Ladenschlussgesetz (BayLadSchlG) hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.07.2025 Verkaufsoffene Nächte und Sonntage in 2025 und 2026 Aufhebung der Verordnung über den Verkauf von Bäcker- und Konditorwaren an Sonn- und Feiertagen (BKVerkVO) und der Verordnung über den Verkauf von Blumen an Sonn- und Feiertagen (BlVerkVO) In anderes Gremium verwiesen – Ja: 15, Nein: 0
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 4: Brand- und Waldschutz Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: FW/006/2025 Brand- und Waldschutz (Bericht)
TOP Ö 4.1: Rechtsextreme Demo in der Straße der Menschenrechte hier: Dringlichkeitsanträge der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 29.09.2025 sowie der Linken Liste vom 27.09.2025 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: BDR/008/2025 Rechtsextreme Demo in der Straße der Menschenrechte hier: Dringlichkeitsanträge der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 29.09.2025 sowie der Linken Liste vom 27.09.2025 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 5: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2025, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0