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Tätigkeitsbericht der Stabsstelle Menschenrechtsbüro & Gleichstellungsstelle

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Flughafen Marcus König Claudia Bälz Wöhrder See Gleißhammer Natalie Keller Soziales & Gesundheit Schule & Bildung Kultur, Sport & Freizeit Sicherheit & Ordnung Digitalisierung & Verwaltung Wohnen & Bauen Verkehr & Mobilität Umwelt & Klima

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Menschenrechtsbüro & Gleichstellungsstelle
Menschenrechtsbüro & Gleichstellungsstelle
Auftrag Menschenrechte und Gleichstellung Tätigkeitsbericht der Stabsstelle Menschenrechtsbüro & Gleichstellungsstelle der Stadt Nürnberg 2023 – 2024 Stadt des Friedens und der Menschenrechte Auftrag Menschenrechte und Gleichstellung Tätigkeitsbericht der Stabsstelle Menschenrechtsbüro & Gleichstellungsstelle der Stadt Nürnberg 2023 – 2024 Stadt des Friedens und der Menschenrechte

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Inhaltsverzeichnis TäTigkeiTsberichT der sTabssTelle MenschenrechTsbüro & gleichsTellungssTelle 2023 – 2024 Inhaltsverzeichnis ..............................................................................................................................Seite 2 Vorwort ................................................................................................................................................Seite 3 Informieren, Sensibilisieren und Aktivieren .................................................................................Seite 6 Engagement würdigen ...................................................................................................................Seite 11 Öffentlichkeitsarbeit ........................................................................................................................Seite 17 Vernetzung und Kooperationen ...................................................................................................Seite 20 Für Geschlechtergerechtigkeit ......................................................................................................Seite 23 Antidiskriminierungsarbeit + LSBTIQ* ........................................................................................Seite 26 Beratungen ........................................................................................................................................Seite 29 Demokratie lernen und leben – Radikalisierung und Extremismus vorbeugen............. ....Seite 33 Unterstützung ...................................................................................................................................Seite 41 Schlaglichter ......................................................................................................................................Seite 44 Ausblick ..............................................................................................................................................Seite 45 Glossar ................................................................................................................................................Seite 46 Impressum .........................................................................................................................................Seite 47 Vorwort VorworT Mit dem vorliegenden Bericht legt die Stabsstelle Menschenrechtsbüro & Gleichstellungsstelle Re- chenschaft über ihre Arbeit der Jahre 2023 und 2024 ab. Am 10. Dezember 2023 gedachten Regierungen und Zivilgesellschaften weltweit des 75. Jahres- tages der feierlichen Verkündung der Allgemei- nen Erklärung der Menschenrechte (AEMR) durch Lichtinstallation „Annäherung“ anlässlich des 75. Jahrestages der die Generalversammlung der Vereinten Nationen. Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte Auch in Nürnberg wurde mit einer Reihe von Veran- staltungen dieses Fundament unseres städtischen Leitbilds in Erinnerung gerufen. Den Höhepunkt Noch heute gilt die AEMR als eine der zentralen bildete eine Lichtinstallation in der Straße der Errungenschaften der Menschheit. Kein anderes Menschenrechte, die unter dem Motto „Annähe- Wertesystem hat eine derart große Anerkennung rung“ die Besucherinnen und Besucher einlud, sich durch Regierungen und Zivilgesellschaft erfahren mit den Menschenrechten auseinanderzusetzen. wie die Menschenrechte. Zusatz zum Art. 3 (2) zur aktiven Durchset- zung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern in Kraft getreten Verabschiedung der Frauenbeauftragtensatzung Bestellung der ersten Verpflichtung zur aktiven Verwirklichung Frauenbeauftragten bei der Menschenrechte und der Gleichberech- der Stadt Nürnberg tigung durch Beschluss des Leitbildes der Stadt Nürnberg 29.10.1986 08.11.1989 15.11.1994 24.05.1996 12.12.1996 18.07.2001 2004 20.10.2004 Beschluss des bayerischen Gleich- stellungsgesetzes (30.06.2006 verbessert und unbefristet verlängert) Beitritt zur „Europäischen Charta für den Schutz Erstfassung des Frauenförderplans verabschiedet der Menschenrechte (letzte Fortschreibung 23.11.2007) in der Stadt“ Verabschiedung der „Leitlinien zur Integrationspolitik“ der Stadt Nürnberg 3

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Vorwort Die Pflichtentrias des Menschenrechtsschutzes – eine ganze Reihe rechtlicher Regelungsinstrumen- schützen, achten, gewährleisten – ist Aufgabe aller te in der Erfüllung eigener und übertragener Aufga- staatlichen Ebenen; das bedeutet, auch die Kom- ben zur Verfügung: Als demokratische Institution munen müssen innerhalb ihres Wirkungskreises und Regelungsinstanz garantiert sie Partizipation, dafür sorgen, dass menschenrechtliche Verpflich- sorgt für soziale Gerechtigkeit, Diskriminierungs- tungen umgesetzt werden. Mit dem Leitbild einer schutz und Gleichstellung sowie den besonderen Stadt des Friedens und der Menschenrechte hat Schutz vulnerabler Gruppen. Als Dienstleistungser- sich Nürnberg bereits im Jahr 2001 ein politisches bringerin ermöglicht die Kommune den diskrimi- Rahmenkonzept gegeben, das auf internationa- nierungsfreien und gleichberechtigten Zugang zu len Menschenrechtsstandards basiert und auf den Wohnen, Bildung, Kultur und Sport. Als öffentliche Schutz und die Förderung der Menschenrechte Auftraggeberin mit ihrem umfassenden Beschaf- ausgerichtet ist – ein Beispiel, dem zwischenzeit- fungswesen kann die Kommune eine Vorreiterrolle lich viele Kommunen gefolgt sind. bei der Erfüllung sozialer, ökonomischer und öko- logischer Anforderungen einnehmen und schließ- In der Tat erlaubt das kommunale Selbstverwal- lich kann sie als Arbeitgeberin Chancengerechtig- tungsrecht, menschenrechtliche Standards in vie- keit, Diskriminierungsschutz und gelebte Vielfalt len Aufgabenbereichen zu verankern. Dazu stehen fördern und unterstützen. der Stadt mit ihren unterschiedlichen Funktionen Beitritt in die Allianz Verabschiedung des ersten gegen Rechtsextremismus Gleichstellungsaktionsplans (2012 – 2014) Einrichtung der Stelle Unterzeichnung der des Beauftragten für „Charta der Vielfalt“ Diskriminierungsfragen beim Menschenrechtsbüro Zweiter Integrationsleitlinien der Gleichstellungsaktionsplan Stadt Nürnberg (2015 – 2017) 24.11.2004 10.12.2004 27.05.2009 20.10.2010 2011 15.02.2012 07.2013 22.04.2015 30.09.2015 Stadtrat beschließt Unterzeichnung „Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“ Unterzeichnung des „Zehn-Punkte Aktionsplans gegen Rassismus“ Stadtratsbeschluss zur Zusammenlegung des Menschenrechtsbüros und der Gleichstellungsstelle 4 Vorwort Umgekehrt profitieren aber auch die Menschen- gegen jüdische Bürgerinnen und Bürger alarmiert rechte und das internationale Menschenrechtssys- und fordert zum Handeln ebenso auf wie eine Kol- tem, wenn Städte sich explizit dazu bekennen. In lektivierung von als muslimisch gelesenen Men- besonderer Weise zeigt sich dies in Nürnberg durch schen, die diese unter Generalverdacht stellt. den seit 1995 im zweijährlichen Turnus verliehenen Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreis, Gerade in einer Zeit, in welcher der gesellschaftli- der bedrohte Menschenrechtsverteidigerinnen che Zusammenhalt einem enormen Stresstest aus- und Aktivisten ehrt und ein Signal weit über die gesetzt ist, kommt der Dialog- und Bildungsarbeit Grenzen der Stadt hinaus sendet. eine immer größere Bedeutung zu und bindet auch die Ressourcen der Stabsstelle stärker denn je. Globale Ereignisse und Krisen wirken jedoch auch stets in die Stadtgesellschaft, verbunden mit der Denn: Ziel der Arbeit von Menschenrechtsbüro & Gefahr von Polarisierung und Spaltung. Dies zeigte Gleichstellungsstelle ist es, zu einem ein respekt- sich nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf vollen und gewaltfreien Miteinander beizutragen, die Ukraine, aber auch nach dem menschenver- damit alle in Nürnberg lebenden Menschen sich achtenden Terrorakt der Hamas gegen israelische in einer offenen und vielfältigen Gesellschaft wohl Bürgerinnen und Bürger. Ein allgegenwärtiger An- und zugehörig fühlen. tisemitismus mit Angriffen und Feindseligkeiten Einrichtung der Projektstelle für das „Nürnberger Präventionsnetz- werks gegen religiös begründete Radikalisierung“ Fortschreibung der „Leitlinien zur Start des Allparteilichen Integrationspolitik der Stadt Nürnberg“ Konfliktmanagements „KoMit“ Fünfter Gleichstellungsaktionsplan (2024 – 2027) zur Bekämpfung Dritter Gleichstellungsaktionsplan Häuslicher und Sexualisierter (2018 – 2020) Gewalt 2016 25.07.2018 17.10.2018 19.05.2021 23.02.2022 2022 06.02.2023 19.06.2024 18.09.2024 Vierter Gleichstellungsaktionsplan Stadtrat beschließt die aktualisierte (2021 – 2023) „Europäische Charta für die Gleich- stellung von Frauen und Männern Verabschiedung auf lokaler Ebene“ des Aktionsplans „Queeres Nürnberg“ Stadt erhält den bundesweiten Gender Award für herausragende Gleichstellungsarbeit in der Kommune 5
24.11.2004 10.12.2004 27.05.2009 20.10.2010 2011 15.02.2012 07.2013 22.04.2015 30.09.2015 2016 25.07.2018 17.10.2018 19.05.2021 23.02.2022 2022 06.02.2023 19.06.2024 18.09.2024
Informieren, Sensibilisieren, Aktivieren inForMieren, sensibilisieren, akTiVieren Es gibt keinen idealeren Ort, die Bedeutung der den – für die alltägliche Problemlösung und für ein Menschenrechte zu vermitteln, als die lokale Ebe- gleichberechtigtes Leben aller Menschen in Würde ne. In der Kommune wird nicht nur der Grad der – unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft, ihres Realisierung oder des Vorenthaltens vieler Men- Geschlechts oder ihrer geschlechtlichen Identität, schenrechte wie die fehlende Gleichberechtigung der ethnischen, kulturellen und religiösen Prägung der Geschlechter sichtbar. Lokal wird auch konkret sowie der sozialen Lage. Deshalb wählt die Stabs- erfahrbar, dass durch ein menschenrechtsbasiertes stelle stets Schwerpunktthemen, zu denen sie sich Vorgehen Gestaltungsmöglichkeiten erweitert wer- positioniert, aufklärt und sensibilisiert. nürnberger wochen gegen rassisMus Bausteine für eine erfolgreiche Auseinanderset- zung mit dem Thema sind: Rassismus erkennen und beim Namen nennen, sich positionieren, wi- dersprechen, diskutieren und eintreten für die Gleichwertigkeit aller Menschen. Die Stadt verfolg- te unter dem Motto „Misch Dich ein!“ und „Men- schenrechte für alle“ auch in den Märzwochen 2023 und 2024 wieder einmal das Ziel, mit vielfäl- tigen Veranstaltungsprogrammen ein sichtbares Zeichen gegen gruppenbezogene Menschenfeind- lichkeit zu setzen, Bürger*innen zu sensibilisieren und Betroffene zu stärken. FrauenMonaT März Alljährlich trägt die Gleichstellungsstelle Veranstal- tungen und Aktionen in Nürnberg rund um den Internationalen Frauentag am 8. März zusammen und erstellt eine Veranstaltungsübersicht. Seit 2024 gibt es diese Übersicht ausschließlich in digi- taler Form. Abrufbar ist diese über einen QR-Code bzw. einen Link, der jeweils auf der Rückseite einer breit gestreuten Postkarte zu finden ist. In den Jah- ren 2023 und 2024 fanden zahlreiche Veranstaltun- gen und Aktionen statt: 2023: 34 Veranstaltungen, organisiert von 39 Veranstalter*innen, davon drei online 2024: 38 Veranstaltungen, organisiert von 37 Veranstalter*innen, davon vier online. 6 Informieren, Sensibilisieren, Aktivieren akTionswochen zuM inTernaTiona- len Tag gegen gewalT an Frauen Seit Jahren kämpfen in Nürnberg Organisationen, Männer*wochen Nürnberg Vereine und Institutionen gegen Gewalt an Frauen. Dank deren Engagement erhalten Betroffene Un- terstützung und die Nürnberger Stadtgesellschaft wird informiert und sensibilisiert. NOVEMBER 2024 Der 25. November ist der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Mit den Aktionswochen rund um diesen Tag setzte Nürnberg im Jahr 2023 erneut ein Zeichen, dass Gewalt gegen Frauen in unserer Stadt keinen Platz hat! Laufzeit: 17. November bis 2. Dezember 2023. nürnberger Männerwochen 2024 14 Aktionen, bzw. Veranstaltungen, wurden von Die Nürnberger Männer*wochen finden im zwei- 12 Einrichtungen geplant und durchgeführt. jährigen Turnus rund um den 3.11. (Weltmänner- Aus Gründen der Nachhaltigkeit wurde auf Er- tag) und den 19.11. (Internationaler Männertag) stellung und Druck eines Flyers verzichtet. Statt- statt. Sie rücken Themen wie männliche Rollenste- dessen wurden die Aktionswochen mit einem reotype, Männergesundheit, Patriarchat und digitalen Newsletter beworben. Männlichkeit(en) in den Mittelpunkt der Aufmerk- samkeit. Die verschiedenen Veranstaltungsformate schaf- fen Raum für Informationen und Austausch, zur Sensibilisierung und Enttabuisierung. Gleichstel- lungsorientierte Männer*arbeit hat zum Ziel, Män- nern zu ermöglichen, ihre Lebensentwürfe ohne einengende Rollenzwänge und Benachteiligungen zu gestalten. Die Männer*wochen im November 2024 hatten das Schwerpunktthema Gewalt und standen the- matisch und zeitlich in Kontext mit der Ausstellung „Häusliche Gewalt LOSwerden“ – „Gleichberechti- gung schützt vor Gewalt“. Weitere Infos zum Programm unter: www.maenner.nuernberg.de 7
Männer*wochen Nürnberg
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Informieren, Sensibilisieren, Aktivieren VäTerwoche 2023 Spannende Natur-Experimente, Trommelkurse, Spielnachmittage oder Online-Treffen – die 4. Nürn- berger Väterwoche bot von 16. bis 25. Juni 2023 eine Plattform für Information und Austausch. Rund um den Internationalen Vatertag hat die Gleichstellungsstelle der Stadt Nürnberg mit vielen Partner*innen ein abwechslungsreiches Programm zusammengestellt. Die Väterwoche gibt Vätern mit Kindern die Mög- lichkeit, sich aus vielfältigen Blickwinkeln zu ver- schiedenen Fragestellungen über das Vaterwerden und das Vatersein beim gemeinsamen Frühstück bis zu verschiedenen Kursen auszutauschen: von Oberbürgermeister Marcus König und Frauenbeauftragte Hedwig der Geburtsvorbereitung speziell für Väter, einem Schouten mit Rednerin Dr. Stevie Schmiedel beim Frauenempfang 2023 PEKiP-Kurs (Prager Eltern-Kind-Programm) über FraueneMpFang 2023 Vater-Kind-Turnen bis hin zu verschiedenen Ge- sprächs- und Beratungsangeboten. Unter dem Motto: „Zank um Sternchen: Was braucht Feminismus heute?“ luden der Oberbürgermeis- ter und die Frauenbeauftragte im März 2023 zum Frauenempfang ein. Rednerin des Abends war Dr. Stevie Schmiedel, Autorin und Gründerin von Pinkstinks. Sie sprach sich vor den rund 250 Gäs- ten für mehr zwischenmenschliche Begegnungen und analoge Gespräche zu feministischen Themen aus und empfahl, stets die Perspektive des Gegen- übers nicht aus dem Blick zu verlieren. Musikalisch begleitete den Abend Elena Steri. ersTe queere parTnersTadTreise nach krakau Im Mai 2024 fand die erste queere Delegationsreise, als Teil des Aktionsplans Queer, nach Krakau statt. Auf dem Programm standen u.a. die Teilnahme an der PRIDE-Demo und an Austauschformaten mit der Krakauer Community. Die Vernetzung über die Landesgrenzen hinweg, leistet einen wesentlichen Beitrag zu internationaler Solidarität. Im Rahmen der Partnerstadtarbeit konnten 23 beziehungs- weise 24 Aktivist*innen aus Krakau und Skopje in Nürnberg begrüßt werden. Schaufenster der Buchhandlung Jakob zur Väterwoche 2023 bei 8 Informieren, Sensibilisieren, Aktivieren eindrücke Von weiTeren VeransTalTungen Sisters of Comedy 2023 Sisters of Comedy 2024 Lesung am 18.04.2023 im Nürnberger Presseclub: „Geboren, Regenbogenforum_Kirchentag_Nuremberg Das Team der Gleichstellungsstelle am Infostand am Max-Morlock- aufgewachsen und ermordet in Deutschland“, mit Çetin Gültekin Stadion anlässlich der Personalversammlung am 22.05.2024 und Mutlu Koçak Oberbürgermeister Marcus König und Bürgermeister Christian Vogel bei der Einwei- hung des Regenbogen-Zebrastreifens Führung durch die Straße der Menschenrechte für Mitglieder der Max-Planck-Gesell- schaft im April 2024 9

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Informieren, Sensibilisieren, Aktivieren Häusliche Gewalt ist leider keine seltene Ausnah- me, wie viele glauben, sondern ein Thema, das in allen sozialen Schichten vorkommt und somit alle Menschen in der Gesellschaft betrifft. Sie findet hinter verschlossenen Türen statt und bleibt oft unsichtbar. Die Ausstellung will daher Licht ins Dunkel bringen und auf die Dringlichkeit des The- mas aufmerksam machen. Unter dem Titel „Häusliche Gewalt LOSwerden“ Hinweis im Fahrgast-TV der VAG in allen Bussen, Trams und U-Bahnen informiert und sensibilisiert die Ausstellung mit sechs unterschiedlichen Modulen, welche die ver- aussTellung schiedenen Formen und Ausprägungen Häuslicher „häusliche gewalT loswerden“ Gewalt näher beleuchten. Sie ermuntert dazu, ge- Die Wanderausstellung „Häusliche Gewalt LOS- nau hinzuschauen und verweist auf die vielfältigen werden“ des Bayerischen Staatsministeriums für Hilfsangebote für Betroffene in Bayern. Familie, Arbeit und Soziales behandelt die The- Ergänzt wurde die Ausstellung „Häusliche Gewalt menbereiche „Häusliche Gewalt gegen Frauen und LOSwerden“ durch die Plakate der Kampagne „Was Männer“ sowie „Gewalt gegen Kinder und Jugend- männlich ist, entscheidest Du. Jeden Tag.“ liche“. Noch immer hält sich die Vorstellung, Männlichkeit Die Gleichstellungsstelle präsentierte die Aus- drücke sich durch Stärke, Dominanz und Ratio- stellung vom 5. bis 29. November 2024 in Nürn- nalität aus. Solche und weitere Rollenstereotype berg und bot gemeinsam mit verschiedenen sowie die damit verbundenen gesellschaftlichen Kooperationspartner*innen ein umfangreiches Anforderungen an Männer sind oft der Ursprung Rahmenprogramm zu unterschiedlichen Aspekten für toxische Männlichkeit, für destruktives Männ- Häuslicher und Sexualisierter Gewalt an. Darüber lichkeitsverhalten. Dies ist neben selbstschädigen- hinaus wurden geführte Rundgänge für Gruppen dem Verhalten vor allem auch die Wurzel für Ab- und Einzelpersonen durch die Ausstellung ange- wertung, Sexismus und letztlich auch körperliche boten. Gewalt gegen Frauen. Darüber haben wir für diese Kampagne mit Männern gesprochen. Das gesamte Rahmenprogramm zur Ausstellung „Häusliche Gewalt LOSwerden“ und weitere Infor- mationen unter: https://go.nuernberg.de/Ausstel- lung_Gewalt_LOSwerden BU Ausstellungseröffnung am 05.11.2024 mit OBM Marcus König, Sozial- referentin Elisabeth Ries und Abteilungsleiterin Christiane Nischler-Leibl im Bay. Sozialministerium sowie der Frauenbeauftragten Hedwig Schou- ten und dem Ansprechpartner für Männer Matthias Becker 05.11. - 29.11.2024 Krafftscher Hof Theresienstr. 7, Nürnberg Dgeieö ffAnuesst tuenlldu bnagr irsite wreefrrketi azgusg ävnognl 7ic:h0.0 bis 18:00 Uhr DKRTSeh oa ie xeho um G mp a el ee l e i r ns n iac i pr t e h u ir r os ont nt e gd es r G lp ua lu m a e m nr w tm g d n a s e e l s z tn rt u a *e Kri n l n o l A . en nu be tse ins e x tet et ei nlH t l u zu än um ug s s f a lma i m c nihtgm evr ee eu in rn cs d mhc eh ist ie ih d r e e n n e n DuBne iedtr Avoeu ffrs ews n tee ei lsi l n ut n Bagua fy e de rmiren uv. nietlefärtlt digaeznu ,H gielfnsaaun gheinbzoutsec fhüar uen Wir freuen uns auf Ihren Besuch! zum Hz Ruie arr h A fi munse dsn etpen rl lo Sui gne r ga In mufno mds stmas.bayern.de/ausstellungen/gewalt Digitale Medien und Plattformen im Kontext Häuslicher Gewalt: soziale Das Plakat zur Ausstellung und örtliche Kontrolle, psychische Gewalt, Verleumdung, Fake Nachrich- ten an Freunde und Familie ... 10 Engagement würdigen engageMenT würdigen der inTernaTionale nürnberger MenschenrechTspreis MENSCHENRECHTSPREISVERLEIHUNG 2023 Die 15. Verleihung des Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreises fand am Sonntag, den 24. September 2023 im Opernhaus statt. Nach einer multireligiösen Feier am Kubus der Religionen an der Frauentormauer, organisiert vom Rat der Re- ligionen, besuchten rund tausend Gäste die ge- meinsame Veranstaltung des Staatstheaters und der Stadt Nürnberg zu Ehren von Malcolm Bidali. Der Kenianer wurde für seinen bewundernswer- ten Mut, die Stimme gegen den Missbrauch und Ein Ausschnitt aus der Fernsehdokumentation „Ka- die Ausbeutung von immigrierten Arbeitskräf- tar – WM der Schande (Episode 2: Die Toten)“ der ten in Katar zu erheben, ausgezeichnet. Bidali Journalisten Benjamin Best, Robert Kempe und arbeitete als Wachmann in Katar. Wie unzählige Jochen Leufgens vermittelte den Gästen im Opern- Arbeitskräfte aus dem Ausland litt er unter sehr haus noch einmal eindrückliche Bilder aus Katar schlechten Arbeits- und Lebensbedingungen. Da und den menschenunwürdigen Arbeitsbedingun- seine Beschwerden bei den Behörden erfolglos gen rund um die Fußball-WM 2022. Musikalisch blieben, berichtete er unter dem Pseudonym Noah umrahmt wurde der Festakt von der Staatsphilhar- auf unterschiedlichen Social-Media-Kanälen über monie Nürnberg unter der Leitung des General- die erlebten und berichteten Menschenrechtsver- musikdirektors Roland Böer, die als Überraschung letzungen. Wegen seines Engagements wurde er für den Preisträger am Ende der Verleihung eines verhaftet und ohne Rechtsbeistand dreißig Tage seiner Lieblingslieder „Am/*eo“ von ERA spielten. in Einzelhaft gehalten. Nur dank des Einsatzes von Ein besonderer Ehrengast der Verleihung war Men- Menschenrechtsorganisationen und der Interna- schenrechtspreisträger Abdolfattah Soltani. Die tionalen Arbeitsorganisation (ILO) kam Bidali frei Teilnahme an seiner eigenen Preisverleihung war und konnte nach Kenia zurückkehren. dem Rechtsanwalt 2009 verwehrt worden, da ihm Oberbürgermeister Marcus König schilderte in die iranischen Behörden noch am Flughafen den seiner Rede noch einmal den besonderen Einsatz Pass entzogen hatten. Von 2011 bis 2018 war er im Malcolm Bidalis, der bis heute für die Rechte von berüchtigten Evin-Gefängnis Wanderarbeitskräften kämpft. König wandte sich in Teheran inhaftiert. Die An- noch einmal direkt an Bidali, er „hoffe sehr, dass klagepunkte lauteten: Grün- unsere Auszeichnung Ihnen die Kraft und Unter- dung des „Zentrums zum stützung zum Weitermachen gibt!“ Joachim Herr- Schutz der Menschenrechte“, mann, Bayerischer Staatsminister des Innern, für Versammlung und Verdunk- Sport und Integration lobte Bidali als Vorbild eines lung mit systemfeindlicher Verfechters der Menschenrechte und Cathy Fein- Absicht, Verbreitung re- gold, Stellvertretende Präsidentin des IGB (Inter- gimefeindlicher Propagan- nationaler Gewerkschaftsbund), gratulierte in ihrer da und die Annahme eines Videobotschaft dem Preisträger zu seinem Mut. „ungesetzlichen Preises“ (der Jurymitglied Morten Kjærum sprach in seiner Lau- Internationale Nürnberger datio über die universelle Bedeutung der Allgemei- Menschenrechtspreis). Nun nen Erklärung der Menschenrechte und warnte vor besuchte er zum ersten Mal der Entwicklung hin zu „mehr Sklaven als je zuvor“ Nürnberg und trug sich in das Der Preisträger des Jahres 2009, Abdolfattah Soltani, bei auf der Welt. Goldene Buch der Stadt ein. seinem ersten Besuch in Nürnberg im September 2023 11

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Engagement würdigen FRIEDENSTAFEL Im Anschluss an die Verleihung folgte die traditi- onelle Nürnberger Friedenstafel. Das gemeinsame „Picknick‘“ der Nürnberger Bevölkerung mit Freun- den, Verwandten, Vereins- und Arbeitskolleginnen ist für die Preisträger*innen immer ein besonderes Zeichen der Solidarität. Organisiert vom Amt für Kultur und Freizeit und dem Menschenrechtsbü- ro lockte die ausverkaufte Friedenstafel mehr als 4.000 Gäste an, die bei herrlichem Wetter und mit- gebrachten Speisen feierten. Mitglieder der inter- nationalen Jury für den Internationalen Nürnber- ger Menschenrechtspreis stellten sich den Fragen der Gäste und begleiteten Malcolm Bidali beim Rundgang entlang der Tafel zusammen mit Ober- bürgermeister Marcus König. Ein neues Angebot war diesmal die KinderKreativ Friedenstafel mit Angeboten für die jungen Gäste. Zur gleichen Zeit wurde auf dem Jakobsplatz auch der Weltkinder- tag gefeiert. BEGLEITPROGRAMM RUND UM DIE MENSCHENRECHTSPREISVERLEIHUNG 2023 Rund um den Festakt gestalteten unterschiedliche Organisationen wieder ein umfangreiches Begleit- programm um das Thema des Preisträgers. Unter anderem widmete sich die Friedrich-Alexander- Universität Erlangen-Nürnberg in Kooperation mit dem Center for Human Rights Nuremberg (CHREN) und der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien (IANP) in einer hochkarätigen inter- nationalen Konferenz dem Thema „Business and Human Rights – Governance Challenges in Times of Complexity and Crisis?“. Unter dem Titel „Fair Work – Fair Play. Wanderarbeit und Menschenrech- Multireligiöses Gebet vor der Preisverleihung 2023 am Kubus der te nicht nur im fernen Katar“ diskutierte ein Podium Religionen aus Expert*innen für Arbeit und Migration über die Missstände, denen auch hier in Deutschland Wan- derarbeitskräfte ausgesetzt sind. Gestaltet wurde der Abend durch das Menschenrechtsbüro und ei- nem breiten Bündnis aus Zivilgesellschaft und Ver- waltung: Akademie Caritas-Pirckheimer-Haus, Deut- scher Gewerkschaftsbund, Deutsche Akademie für Fußballkultur, Evangelische Stadtakademie Nürn- berg und Nürnberger Menschenrechtszentrum. Auf dem Weg vom Opernhaus zur Friedenstafel 12 Engagement würdigen WELCOME BACK MALCOLM BIDALI Ein Jahr nach der Preisverleihung, im Oktober 2024, kehrte der Preisträger zurück nach Nürn- berg, um bei einem Willkommensempfang in der Ehrenhalle des Rathauses und bei unterschiedli- chen Veranstaltungen und in Schulen vom aktu- ellen Fortgang seiner Arbeit in Kenia zu berichten und sich mit Menschenrechtsaktivist*innen sowie Gewerkschaftsvertreter*innen vor Ort auszutau- schen. Zwei Veranstaltungen rückten die Rech- te von Arbeitsmigrant*innen in den Fokus: Am 30.9. diskutierten Malcolm Bidali, Marius Hanga- nu (Faire Mobilität) und Peter Lysy (KDA) im Haus Malcolm Bidali im Gespräch mit Corinna Mielke vom Bayerischen Rund- funk anlässlich seines zweiten Besuchs in Nürnberg im Oktober 2024 eckstein über Ausbeutung in Deutschland. Am 1. Oktober 2023 zeigte das Filmhaus in Kooperati- on mit NIHRFF und der Deutschen Akademie für Fußball-Kultur den Film „The Workers Cup“ über die Lebensrealität von WM-Arbeitskräften in Katar. Anschließend sprach Bidali über seinen unermüd- lichen Einsatz für faire Arbeitsbedingungen in der Golfregion. bundesweiTe auszeichnung Für nürnbergs gleichsTellungsarbeiT Für ihre vorbildliche Gleichstellungsarbeit erhielt die Stadt Nürnberg den „Gender Award – Kommune mit Zukunft 2023“. Nürnberg wurde in der Kategorie Großstadt mit dem ersten Preis ausgezeichnet, die Städte Köln und Mannheim teilten sich den zweiten Platz. Mit dem „Gender Award“ würdigt die Bundes- arbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros und Gleichstellungsstellen erfolgreiche und beispielhaf- te Gleichstellungsarbeit vor Ort in den Kommunen. Die Stadt Nürnberg überzeugte die Jury mit ihrem Frauenbeauftragte Hedwig Schouten und Ansprechpartner für Männer besonderen strukturellen Konzept für Gleichstel- Matthias Becker erhielten am 6. Februar 2023 den Gender Award von lung in der Kommune und ihrer Vernetzung inner- Lisa Paus, damalige Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend halb der Verwaltung. Bereits 1986 wurde die erste Frauenbeauftragte bei der Stadt Nürnberg bestellt. Neben der langjährigen Förderung von Frauen wer- den seit 2016 durch die Einrichtung der Stelle des Ansprechpartners für Männer auch Männer als Ak- teure und Adressaten von Gleichstellung angespro- chen, zum Beispiel durch die regelmäßig stattfin- denden Männerwochen und einem Programm für Väter und Kinder. Die Jury lobte in der Begründung auch die Verknüpfung von Gleichstellungs- und An- tidiskriminierungsarbeit und die eigene LSBTIQ*- Koordinierungsstelle. Die Jury war außerdem davon beeindruckt, dass im Stadtrat alle Ratsvorlagen ei- nem Diversity-Check unterzogen werden. Gender Award 2023: Urkunde und Preisstele für die Stadt Nürnberg. 13

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Engagement würdigen FRAUENPREIS DER STADT NÜRNBERG • Zwischen 1990 – 2024 wurde der Preis 20 Mal vergeben. • Ausgezeichnet wurden 14 Einzelpersonen und 20 Frauengruppen. • Seit 2024 ist der Preis mit 8.000 € dotiert. • Zunächst jährlich, wird er seit 1994 alle zwei Jahre verliehen. • Die Preisverleihung erfolgt immer im Monat März im Rahmen des Internationalen Frauentages. Oberbürgermeister Marcus König und Frauenbeauftragte Hedwig Schou- ten mit Frauenpreisträgerin Ella Schindler sowie Dr. Maike Müller-Klier und ihrem Team vom IHK-Netzwerk „FRAUEN UNTERNEHMEN WIRT- SCHAFT“ und Marisa Kleinmann, die einen gemeinsamen Anerkennungs- preis erhielten. Frauenpreis der sTadT nürnberg vielen Hürden zu kämpfen, sich dabei aber stets auch für andere eingesetzt. Hervorzuheben ist ihr Im März 2024 wurde die Journalistin Ella Schindler Engagement für die Ukraine und die vor dem Krieg im Historischen Rathaussaal der Stadt Nürnberg geflüchteten ukrainischen Frauen in Nürnberg. Als während eines Festaktes mit 350 Gästen der mit Sprachrohr für diese Frauen und andere Migrantin- 8.000 Euro dotierte Frauenpreis verliehen. Sie er- nen und Migranten bricht sie unter anderem mit hielt die Auszeichnung für ihr langjähriges Enga- Klischees über Frauen aus Osteuropa. gement für eine vielfältige und gleichberechtigte Stadtgesellschaft. Ein gemeinsamer Anerkennungs- Das Zusammenbringen von Menschen erweist preis ging an das IHK-Netzwerk „FRAUEN UNTER- sich als roter Faden in Ella Schindlers vielfältigem NEHMEN WIRTSCHAFT“ und an Marisa Kleinmann und breit aufgestelltem Engagement. Aus der Ju- für ihr Engagement zur Stärkung der Repräsentanz rybegründung: „Sie hat dafür mehr als einmal ihre von Frauen in der Wirtschaft und zur Förderung der Komfortzone verlassen und oftmals die Flucht nach finanziellen Unabhängigkeit von Frauen. vorne für mehr Sichtbarkeit gewagt. Mit ihrem En- gagement, ihrer Aufgeschlossenheit, ihrem diffe- Aufgrund ihrer Lebensgeschichte ist Ella Schindler renzierten Blick und Mut ist sie sowohl Sprachrohr ein Vorbild für viele zugewanderte junge Menschen, als auch Vermittlerin zwischen den Menschen, Kul- vor allem Frauen: Als 16-jährige mit ihrer russland- turen und Lebenswelten. Als Netzwerkerin bringt deutschen Familie aus der Ukraine in Deutschland sie Frauen zusammen, als Role Model ist sie Hoff- angekommen, hatte sie auf ihrem Lebensweg mit nungsträgerin und Mutmacherin zugleich.“ AUS DER FRAUENPREISSATZUNG Mit dem Frauenpreis zeichnet die Stadt Nürn- berg alle zwei Jahre herausragende Leistun- gen von Frauen und Frauengruppen aus, die sich haupt- oder ehrenamtlich mit der Situati- on von Frauen, ihren Lebensbedingungen und ihrer Geschichte auseinandersetzen und neue Denkmuster und Handlungsformen in Arbeits- welt, Medien, Kultur, Politik, Bildung, Wissen- schaft und Gesellschaft aufzeigen. Frauenpreisträgerin Ella Schindler. Neben Preisgeld und Urkunde wurde zum ersten Mal auch die Preisskulptur „Die Blaue Nike“ überreicht, gestal- tet von der Nürnberger Künstlerin Michaela Biet. 14 Engagement würdigen nürnberger preis Für diskriMinierungsFreie unTernehMenskulTur 2024 Wie bereits in den Vorjahren fand die achte Verlei- hung des Preises im Oktober 2024 im Rahmen eines Betriebsbesuches von Oberbürgermeister Marcus König, Mitgliedern der Jury und des Stadtrates beim Preisträger statt. Nach mehreren Auszeichnungen für Unternehmen aus der Gemeinwohlökonomie hat- te sich die Jury ganz bewusst mit der Firma Degen GmbH & Co. KG für ein Familienunternehmen aus dem Mittelstand entschieden. Als Anbieter analoger und digitaler Bildungslösungen ist die Firma omni- präsent in Klassenzimmern und bei Unternehmen. Oberbürgermeister Marcus König, Geschäftsführung und Mitarbeitende der Firma Degen bei der Übergabe der Auszeichnung am 15. Oktober Beeindruckt zeigte sich die Jury von der starken 2024 Werteorientierung des Unternehmens auf dem Fundament der Menschenrechte und dem großen Engagement bei der Arbeitsmarktintegration ge- flüchteter Menschen. Übersetzt wurde dies in einen Verhaltenskodex, der die grundlegenden Prinzipien eines diskriminierungsfreien, wertschätzenden und offenen Umgangs nach innen und außen normiert. Mosaik-Jugendpreis – Oberbürgermeister der Stadt München, Dieter Reiter und Oberbür- MiT VielFalT gegen rassisMus germeister Marcus König gemeinsam mit den Jurymitgliedern und Preisträger*innen Der Mosaik-Jugendpreis wird seit 2015 im Geden- MOSAIK-JUGENDPREIS 2023 ken an die fünf Todesopfer der rechtsextremen Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ in 1. Preis: „warum hört das nicht auf zu brennen? den Städten München und Nürnberg vergeben: oder: Vom gestern im heute. auf den spuren des nsu“, Nürnberg enver Şimşek, 11. September 2000, Nürnberg 2. Preis: „lebendig begraben“, Nürnberg abdurrahim Özüdoğru, 13. Juni 2001, Nürnberg habil kılıç, 29. August 2001, München 3. Preis: „perspektivwechsel_Mwg“, München ismail Yaşar, 9. Juni 2005, Nürnberg Anerkennungspreis: „unterrichtsstunde gegen Theodoros boulgarides, 15. Juni 2005, München diskriminierung“, München In Kooperation mit der Landeshauptstadt München ehrt der Preis jährlich Jugendprojekte, die sich in besonderer Weise gegen Rassismus engagieren und sich für interkulturellen Dialog und Begeg- nung einsetzen. Im März 2023 fand die Verleihung nach der Pandemie erstmals wieder in der Kultur- werkstatt Auf AEG statt. Am 18. März 2024 feierte der Preis im NS-Dokumentationszentrum München seine 10. Jubiläumsveranstaltung. 15

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Engagement würdigen MOSAIK-JUGENDPREIS 2024 1. Preis: „ich hätte die Mörder sehen können. Vom hof meiner schule aus.“, Nürnberg 2. Preis: „Verschieden sind wir stark! – der sMV-projekttag am 16.06.2023“, München 3. Preis: „k a l e i d o s k o p“, München 3. Preis: „seenotrettung im Mittelmeer“, Nürnberg Impressionen Preisverleihung 2023 in Nürnberg Anerkennungspreis: „realitycheck“, Nürnberg deuTscher MenschenrechTsFilMpreis Am 7. Dezember 2024 wurde der mittlerweile 14. PREISTRäGERFILME Deutsche Menschenrechts-Filmpreis in der voll „sieben winter in Teheran“ – Langfilm besetzten Nürnberger Tafelhalle vergeben. Aus ins- gesamt 420 Einreichungen waren die Preisträger „zelle 5 – eine rekonstruktion“ – Kurzfilm und Preisträgerinnen in sechs Kategorien ermittelt „Migrationskrise? eine gemeinde zeigt, worden: Langfilm, Kurzfilm, Hochschule, Non Pro- wie es geht“ – Magazin fessional, Magazin und Bildung. Die zwanzig Or- ganisationen des Veranstalterkreises sichteten die „hausnummer null“ – Hochschule Filme im Rahmen einer Vorjury und gaben die aus- „alles gehört zu dir“ – Non Professional gesuchten Filme an hochkarätig besetzte Fachjurys „Fünfzehn Minuten“ – Bildung zur Entscheidung weiter. Herausragende Film- und Fernsehproduktionen, die sich in besonderer Weise mit den verschiedensten Aspekten der Menschen- rechte befassen, wurden ausgewählt. Die Preis- verleihung moderierte Christoph Süß gewohnt professionell und kurzweilig. Musikalisch wurde der Abend von Jonas Sorgenfrei „Souvenir Quar- tett“ begleitet. Die Schirmherrschaft übernahm die Schauspielerin und Autorin Katja Riemann. 16 Öffentlichkeitsarbeit ÖFFenTlichkeiTsarbeiT Die Stabsstelle betrachtet es als eine ihrer zentra- nutzt die Stabsstelle Social Media-Formate wie len Aufgaben, mit ihrer Öffentlichkeitsarbeit im- Instagram, produziert Podcasts zu aktuellen The- mer wieder auf das Leitbild der Stadt zu verweisen men, erstellt Broschüren und führt Plakataktionen und innerhalb und außerhalb der Stadtverwaltung durch. Mit Dialogveranstaltungen und Vorträgen in zu verankern. Das bedeutet, es werden Wege aus den Communities, auf Konferenzen, bei BarCamps, bestehenden Benachteiligungen und Diskrimi- in Onlineformaten sowie Gastbeiträgen vermittelt nierungen aufgezeigt, Antidiskriminierungskom- sie Wissen, positioniert sich zu relevanten Themen, petenz erhöht sowie für ein demokratisches und steht als Ansprechstelle für Presseanfragen zur Ver- solidarisches Miteinander und eine geschlech- fügung und ermuntert so die Zivilgesellschaft zu tergerechte Stadtgesellschaft geworben. Dazu einer gelebten Kultur der Menschenrechte. INSTAGRAM Seit April 2022 hat die Stabsstelle einen eigenen Instagram-Account, um über ihre Arbeit und all- gemeine Menschenrechts- und Gleichstellungs- themen zu informieren. Bis Ende 2024 wurden mehrere Dutzend Posts und zahlreiche Stories veröffentlicht. Dem Account folgen zwischenzeit- lich über 1.000 Menschen. Knapp zwei Drittel von ihnen sind im Alter zwischen 25 und 44 Jahren. 70 Prozent der Follower*innen sind weiblich. Die Vernetzung mit anderen professionellen Accounts wird stetig vorangetrieben. Da die Stadt Nürnberg selbst und auch immer mehr ihrer Dienststellen auf Instagram vertreten sind, ergibt sich eine sehr gute Möglichkeit der gemeinsamen und niedrigschwel- ligen Öffentlichkeitsarbeit. link zum instagramprofil: menschenrechte_gleichsstellung NEUES MINIWEB GLEICHSTELLUNG Im Jahr 2024 mündete die Überarbeitung der Web- site der Gleichstellungsstelle im neuen Miniweb „Gleichstellung“. Auch dank der Unterstützung des Amts für Kommunikation und Stadtmarketing ist die Arbeit der kommunalen Gleichstellungsstel- le nun benutzerfreundlich dargestellt. Aktionen, Kampagnen und Informationen zu Unterstüt- zungsangeboten und Anlaufstellen für Ratsuchen- de sind kompakt und ansprechend aufbereitet. Neues Miniweb der Gleichstellungsstelle 17

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Öffentlichkeitsarbeit BETRIFFT: UNS ALLE Fester Bestandteil im Berichtszeitraum waren As- pekte rund um die Vereinbarkeit von Privatleben, Einmal im Jahr gibt die Gleichstellungsstelle die Familie und Beruf der städtischen Beschäftigten. Beilage „betrifft: uns alle“ im Rahmen des regel- Hier wurde über die Umsetzung der Ergebnisse mäßig erscheinenden Magazins „betrifft“ für Mitar- der im Jahr 2021 durchgeführten Väter- und Müt- beitende der Stadt Nürnberg heraus. In der Beilage terbefragung zur Vereinbarkeit von Familie und Be- informiert sie Kolleginnen und Kollegen über die ruf unter den städtischen Beschäftigten berichtet. Arbeit der Gleichstellungsstelle und greift aktuelle Darüber hinaus wurden mit einem Erfahrungsbe- gleichstellungspolitische Themen auf. richt speziell Männer dahingehend sensibilisiert, dass eine Reduzierung der Arbeitszeit bei der Stadt Nürnberg auch in Führungspositionen möglich ist und so beispielsweise Vätern mehr Zeit für die Fa- milie ermöglichen kann. „GEWALT KOMMT MIR NICHT IN DIE TÜTE!“ Am 25. November 2023 und 2024 wurden ins- gesamt 148.000 Tüten mit der Aufschrift „Gewalt kommt mir nicht in die Tüte!“ in Nürnberger Bä- ckereien, Apotheken und bei der Nürnberger Tafel Informationen zur Vertraulichen Spurensicherung herausgegeben. sind nun auch in Leichter Sprache verfügbar. 18 Öffentlichkeitsarbeit VäTERPLAKATE – WANDERAUSSTELLUNG „PAPA MACHT DAS SCHON“ Die Plakate wurden unter dem Thema „Väter und Elternzeit“ von Lehramtsstudierenden des Fachs Kunst und Gestaltung der Universität in Greifswald designt. Mit Wortspielen zum Schmunzeln, mit einem anderen, jungen Blick auf das Thema, der Rollenstereotype aufgreift und diese irritierend re- flektiert. Die Plakatkampagne zu Vätern in Elternzeit „Papa macht das schon“, welche die Väterwochen 2023 begleitete, lieferte mit Motiven und Slogans wie „Papa kümmert sich ums Geschäft“ oder „Papa greift zur Flasche!“ einen pointierten Einblick in das Thema Rollenstereotype. Unterstützt wurde die Kampagne von der VAG: Drei Plakatmotive zierten die Hecks von VAG-Bussen. Aus der Kampagne entstand die gleichnamige Wan- derausstellung mit 18 Plakaten, die kostenlos in der Gleichstellungsstelle ausgeliehen werden kann. In der VAG Werkstatt zum Start der Kampagne mit drei beklebten Bussen. mit v.r.n.l. 3. BM Chris- tian Vogel, Frauenbeauftragte Hedwig Schouten, VAG Vorstand Magdalena Weigel, VAG Werkstatt- Mitarbeiter, der selbst Elternzeit genommen hat und Matthias Becker, Ansprechpartner für Männer in der Gleichstellungsstelle der Stadt Nürnberg. 19

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Vernetzung & Kooperationen VerneTzung & kooperaTion Netzwerk Mädchen*arbeit in Mittelfranken Bundesnetzwerk kommunaler AK Menschenhandel Diversitystellen Koordinierungsgruppe Gender Kuratorium des Frauentreffs „Frauenzimmer“ Landesarbeitsgemeinschaft Runder Tisch Väternetzwerke Jungen*- und Männer*arbeit Bayern Cities for Life – Cities against Death Penalty AK Betriebliches Gesundheitsmanagement Städte Sicherer Häfen AK Trennung und Scheidung Koordinierungsgruppe ak Vertrauliche spurensicherung Nürnberger Bündnis Fair Toys Trägerkreis Deutscher Menschenrechtsfilmpreis ag der kommunalen Runder Tisch Rotlicht Bundesforum Männer gleichstellungsbeauftragten Koordinierungsgruppe Integration in Mittelfranken AK Flucht und LSBTI Bedrohungsmanagement ECCAR Europäische Städtekoalition Bundesnetzwerk Kommunaler LSBTI-Stellen AK Muslime und IKGN gegen Rassismus Beirat Jobcenter Nürnberg AK Erinnern u. Menschenrechte Queernetzwerk LSBTI-Mitarbeiter*innennetzwerk World Human Rights Cities Forum Frauen*netzwerk Bundesnetzwerk kommunaler Antidiskriminierungsstellen AK Alleinerziehende Nürnberg Netzwerk Mädchen*arbeit in Mittelfranken Rainbow Cities Lenkungsausschuss des Bündnisses für Familie Regionales Bündnis gegen Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler AG Divers ity Trans- und Homophobie Frauenbüros und Gleichstellungsstellen Projekt „Kommunales Konfliktmanagement“(KoKoMa) Kuratorium Vielfalt und Zusammenhalt Mayors for Peace Netzwerk Jungen und Männer in Nürnberg Initiative Klischeefrei AK Gesundes Städtenetzwerk Landesarbeitsgemeinschaft der Netzwerk Frauen in Führung bayerischen Gleichstellungsstellen AK Väterarbeit in Nürnberg Netzwerk Kommunales Konfliktmanagement im öffentlichen Raum (deutschsprachiger Raum) Landesnetzwerk kommunaler Runder Tisch Menschenrechte Antidiskriminierungsstellen AK Frauen und Gesundheit Betriebliche Kommission #ICANSave meine Stadt Leistungsorientierte Bezahlung AK Sicherheit und Sauberkeit AK gegen Häusliche und allianz gegen rechtsextremismus Sexualisierte Gewalt in der Metropolregion nürnberg Fair Toys Organisation Aktionsplan Queeres Nürnberg Netzwerk Gleichstellung in der AK Frauen in der Migrationsarbeit (FIDMA) Schrift regulär: Koordination Stabsstelle Metropolregion Nürnberg Schrift kursiv: Teilnahme Stabsstelle Kommission der Frauenbeauftragten stadtintern des Deutschen Städtetags Kommunale Ebene AK Frauen und Wohnen Regionale Ebene Landesebene Koordinierungskreis SOGI Bundesebene Internationale Ebene 20 Vernetzung & Kooperationen die Fair ToYs organisaTion e.V. ERSTE SIEGEL FÜR SOZIALE UND ÖKOLOGISCHE VERANTWORTUNG IN DER SPIELWARENPRODUKTION In der im Jahr 2020 gegründeten Fair Toys Organi- sation (FTO) verbindet sich die Fachkenntnis der In- dustrieseite mit der Arbeits- und Menschenrechts- expertise der Zivilgesellschaft. Die Stadt Nürnberg war von Beginn an am Aufbau der Multistakehol- der-Organisation beteiligt. Im September 2023 konnten nun die ersten Siegel Josephine Dransfeld, Fa. Heunec für soziale und ökologische Verantwortung in der FTO AUF DER SPIELWARENMESSE Spielwarenproduktion in den Räumen des Spiel- zeugmuseums vergeben werden. Die beiden Un- In beiden Berichtsjahren gab es zahlreiche Begeg- ternehmen Heunec und Plasticant Mobilo dürfen nungen mit Akteur*innen der Spielwarenbranche seit September 2023 das Siegel auf ihren Produk- am Stand der FTO auf der Spielwarenmesse. Ein ten tragen. Sie erfüllen in hohem Maß die Kriteri- spannender Austausch kam beispielsweise über en des Fair Performance Checks (FPC). Mit diesem die Kooperation des Nürnberger Campus of Tech- bewertet die FTO das Engagement von Spielzeug- nology und der FTO zustande: Prof. Frank Ebinger herstellern in Bezug auf ihre soziale und ökologi- gab am FTO-Stand Einblicke in die Entwicklung sche Verantwortung in ihren Lieferketten. Flankiert und gemeinsame Pilotierung eines Risikoanalyse- wurde die Siegelvergabe von einem Fachgespräch, Tools, das speziell für die Spielwarenbranche ent- bei dem Hintergrundinformationen zum Siegel er- wickelt wurde. läutert wurden. FAIR-TOyS-TALK IM NÜRNBERGER RATHAUS Im Nachgang zur Spielwarenmesse im Jahr 2024 lud Oberbürgermeister Marcus König die Spielwa- renunternehmen in der Metropolregion Nürnberg zu einem „Fair-Toys-Talk“ ins Rathaus ein. Der Ein- ladung waren Vertreter*innen von 14 Spielwaren- unternehmen gefolgt. Sie befassten sich, angeregt durch zwei Podien, mit der Zukunftsfähigkeit von fair produzierten und gehandelten Spielwaren. Beim anschließenden „Get together“ ging die spannende Kommunikation weiter. Vorstand der Spielwarenmesse Christian Ulrich, Maik Pflaum, Helga Riedl (v.r.) FTO GEWINNT SPIELWARENMESSE EG ALS FÖRDERMITGLIED Mit der Spielwarenmesse eG konnte im Sommer 2023 ein international bedeutsamer Player als För- dermitglied gewonnen werden. Sie steht nicht nur für Neuheiten und Trends, sondern sendet mit ihrer Mitgliedschaft ein deutliches Bekenntnis zur men- schenrechtlichen Sorgfaltspflicht in die Branche. Fair Toys-Talk im Nürnberger Rathaus 21

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Vernetzung & Kooperationen Podiumsgespräch zur Präsentation der Studie „Fair vor Ort“ Christine Burmann, Stadt Nürnberg; Danijel Cubelic, Stadt Heidelberg; Henriette Reichwald, Ramboll GmbH sTudienproJekT iniTiaTiVe klischeeFrei „sTandards Für koMMunale Die Stadt Nürnberg ist auf Initiative der Gleichstel- anTidiskriMinierungsarbeiT“ lungsstelle und mit Beschluss des ältestenrates am Seit 2019 arbeitet das bundesweite Netzwerk 13.12.2023 der Initiative Klischeefrei beigetreten. kommunaler Antidiskriminierungsstellen – die Be- Die Initiative Klischeefrei setzt sich dafür ein, Be- auftragte für Diskriminierungsfragen ist eine der rufs- und Studienwahl von Geschlechterklischees beiden Sprecher*innen – an der Stärkung und Nor- zu befreien. Der bundesweite Zusammenschluss mierung kommunaler Antidiskriminierungsarbeit. von Partnerorganisationen aus Bildung, Politik, Gemeinsam mit der Europäischen Städtekoalition Wirtschaft, Praxis und Wissenschaft setzt zielfüh- gegen Rassismus wurden 2023 Gelder für die erst- rende Maßnahmen um, vernetzt Akteur*innen malige Entwicklung von Standards für kommunale und teilt Materialien sowie Best-Practice-Beispiele. Antidiskriminierungsarbeit im Förderprogramm Berufsorientierung und -wahl sind eng mit Ge- respekt.land der Antidiskriminierungsstelle des schlechterstereotypen verknüpft. Bundes beantragt. Die Studie „Fair vor Ort – Stan- dards für kommunale Antidiskriminierungsarbeit“, erstellt durch die Ramboll GmbH, konnte im Juni 2024 in Berlin mit dem Netzwerk der Öffentlichkeit präsentiert werden. Die Studie leistet einen Meilen- stein für kommunale Antidiskriminierungsarbeit, von deren Umsetzung sowohl Ratsuchende profi- tieren, als auch Kommunen, die sich strategisch mit „Wir wollen Jugendliche ermuntern, gängige Rol- der Ausgestaltung der Antidiskriminierungsarbeit lenklischees kritisch zu hinterfragen.“ betont Elke vor Ort auseinandersetzen wollen. Büdenbender, Schirmherrin der Initiative. „Unsere Gesellschaft muss sich auf allen Ebenen engagie- PRäVENTIVE MASSNAHMEN UND ren: von Einrichtungen der Frühen Bildung über STRUKTURVERäNDERUNGEN Schulen, Universitäten und Berufsberatungen bis hin zu den Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern, Neben der Einzelfallberatung ist es elementare damit junge Menschen den Beruf wählen können, Aufgabe der kommunalen Antidiskriminierungs- der wirklich zu ihnen passt – frei von Geschlech- arbeit, in Strukturverbesserungen und präventive terklischees.“ Maßnahmen zu investieren. In den Jahren 2023 und 2024 wurden die Ressourcen vor allem in den Für die Stadt Nürnberg ist die Mitgliedschaft ein Ausbau der Anlaufstrukturen, das Schulungsange- weiterer Baustein zur Gewinnung und Identifikati- bot und in die Netzwerkstärkung gelenkt. Darüber on von gesuchten Fachkräften und zur Positionie- hinaus wurde zusammen mit den neu entstande- rung als attraktive und zeitgemäße Arbeitgeberin. nen unabhängigen Beratungsstellen weiter kon- Neben der Mitgliedschaft in einem breiten bundes- tinuierlich das Gespräch mit der Landesregierung weiten Netzwerk und der Verwendung des Logos zur Schaffung einer Landesantidiskriminierungs- der Initiative im Personalrecruiting, liegt der Mehr- struktur gesucht und für die Reform des Allgemei- wert für die Stadt Nürnberg vor allem im Zugang nen Gleichbehandlungsgesetztes geworben. zu Informationen, Materialien und Studien. 22 Für Geschlechtergerechtigkeit Für geschlechTergerechTigkeiT INFOVERANSTALTUNG FÜR BERUFSRÜCKKEHRENDE Gleichstellungsstelle Einmal jährlich laden die Gleichstellungsstelle und das Personalamt beurlaubte Kolleg*innen ein, um Gleichstellungs- sie über aktuelle Entwicklungen in der Stadtverwal- aktionsplan tung zu informieren. Dabei werden die Arbeit der 2024-2027 Frauenbeauftragten sowie des Ansprechpartners mit dem Schwerpunkt für Männer vorgestellt. Zudem erhalten die Teil- Bekämpfung Geschlechtsspezifischer nehmenden Informationen zur chancengerechten und Häuslicher Gewalt Personalpolitik, beispielsweise zu flexiblen Arbeits- zeitmodellen, Homeoffice und mobilem Arbeiten, zum Führen mit reduzierter Arbeitszeit sowie zu Belegplätzen in Kinderkrippen und Kindergärten. Fragen zum beruflichen Wiedereinstieg werden durch Sachbearbeiter*innen des Personalamts be- Für geschlechTergerechTigkeiT antwortet. Ergänzend berichtet der Gesamtperso- in der sTadVerwalTung nalrat über aktuelle Themen. An der Onlineveran- Eine zentrale Aufgabe der Gleichstellungsstelle ist staltung nehmen jährlich ca. 30 Kolleg*innen teil. der Einsatz für mehr Geschlechtergerechtigkeit in der Stadtverwaltung Nürnberg. Hierzu werden SCHUTZ VOR SExUELLER verschiedene Ebenen mit gezielten Maßnahmen BELäSTIGUNG Stabsstelle bearbeitet. So nutzt die Frauenbeauftragte, bezie- UND DISKRIMINIERUNG Menschenrechtsbüro & Gleichstellungsstelle hungsweise ihre Stellvertreterin, die in der Frau- BEI DER STADTVERWALTUNG enbeauftragtensatzung verankerte Möglichkeit, Sexuelle Innerhalb der Verwaltung ist es aktiv an Personalauswahlverfahren teilzunehmen. Belästigung 2023 nach langen Verhandlungen Sie war sowohl bei Vorstellungsgesprächen als gelungen, eine eigene Dienst- auch bei Assessmentcenter-Verfahren auf Ebene UND vereinbarung zum Schutz vor der Dienststellenleitungen und in weiteren Berei- JETZT? sexueller Belästigung und Dis- chen vertreten, in denen Frauen bislang unterre- kriminierung am Arbeitsplatz zu präsentiert sind. Parallel dazu engagierte sich der verabschieden. Enthalten sind Be- Ansprechpartner für Männer gezielt in Auswahl- griffsbestimmungen, genaue Ver- verfahren in Bereichen mit niedriger Männerquote. fahren zum Vorgehen bei Vorfällen sowie die Schaffung der AGG-Be- NETZWERK FÜR FRAUEN IN FÜHRUNG schwerdestelle. INFORMATIONEN und BEI DER STADT NÜRNBERG HILFE bei sexueller Belästigung am Arbeitsplatz Drei Mal jährlich lädt die Frauenbeauftragte weib- für alle Beschäftigten der liche Führungskräfte von der Team- bis zur Dienst- Stadt Nürnberg stellenleitungsebene zu Netzwerktreffen mit in- haltlichen Schwerpunkten ein. Durchschnittlich vierzig Frauen nahmen an diesen Treffen teil und bekamen Input zu Themen wie Resilienz und se- xuelle Belästigung am Arbeitsplatz. Zudem fanden Austauschtreffen mit den frauenpolitischen Spre- cherinnen der Stadtratsfraktionen und dem damals neuen Personal- und Finanzreferenten statt. 23

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Vernetzung & Kooperationen Männer als Erzieher in Kitas wichtige Rollenvorbilder für den Alltag Bei der Väter- und Mütterbefragung der Stadt Nürnberg haben sich 42 % Väter beteiligt und ihre Anlegen und Themen benannt. AK MäNNER IN KITAS In der Folge wurde 2023 im Intranet der Stadt Nürnberg eine neu strukturierte Informationsplatt- Der Arbeitskreis „Männer in Kitas“ ist ein spezielles form zur Vereinbarkeit von Privatleben, Familie und Angebot für interessierte Erzieher und Kinderpfle- Beruf eingerichtet. ger (auch im Praktikum oder in Ausbildung), die in städtischen Kindertagesstätten arbeiten. Er tagt Zudem zeichnete sich ein hoher Bedarf an flexiblen viermal jährlich für je zwei Stunden. Arbeitszeiten und Teilzeitmöglichkeiten ab. Daher haben zwei innerstädtische Arbeitsgruppen ihre Koordiniert und moderiert wird der Arbeitskreis Arbeit aufgenommen, um konkrete Maßnahmen von Matthias Becker, dem Ansprechpartner für und Angebote für die Verwaltung und die gewerb- Männer. Er bietet Raum für fachlichen und ver- lichen Bereiche bei der Stadt zu erarbeiten. trauensvollen Austausch sowie kollegiale Bera- tung zu spezifischen Themen, die Männer in Kitas betreffen. Dazu gehören unter anderem die Rolle von Männern in Kitas, Männer in der Elternarbeit, Umgang mit dem Generalverdacht, die Arbeit als Mann im Frauenteam, Kommunikation, kollegiale Fallarbeit etc. Sowohl die Teilnahme als auch alle eingebrachten und besprochenen Inhalte werden vertraulich behandelt. gleichsTellungsakTionsplan 2024 – 2027: geMeinsaM Frei Von UMSETZUNG VäTER- UND MÜTTER- gewalT BEFRAGUNG BEI DER STADT NÜRNBERG Gleichberechtigung beginnt vor Ort in der Kom- Können Väter und Mütter bei der Stadt Nürnberg mune. Im Oktober 2010 trat die Stadt Nürnberg Familie und Beruf gut miteinander vereinbaren? der Europäischen Charta für die Gleichstellung Das wollte die Stadt Nürnberg in der Umfrage im von Frauen und Männern auf lokaler Ebene bei Frühjahr 2021 von ihren Beschäftigten erfahren. Es und verpflichtete sich damit, die bisher geleistete war die erste Befragung von Vätern und Müttern Gleichstellungsarbeit auf kommunaler Ebene wei- mit Kindern unter 18 Jahren zur Vereinbarkeit von ter zu intensivieren und stets aktuellen Bedarfen Familie und Beruf. anzupassen. Im Jahr 2022 haben der Rat der Ge- Ein Ergebnis dieser Väter- und Mütterbefragung meinden und Regionen Europas und seine Mit- war unter anderem, dass sich die Eltern sowohl gliedsverbände den Text dieser Charta aktualisiert. allgemein als auch bei der Stadt Nürnberg zur El- Ziel war es, Nutzen und Relevanz der Charta für ternzeit nicht gut informiert fühlten. Nur 12 % der Europas Städte und Regionen sicherzustellen. Hin- Eltern geben an, sich gut und weitere 34 % eher zugekommen sind unter anderem Aspekte, die auf gut über Angebote zur Vereinbarkeit informiert zu die Geschlechterperspektive im Kontext digitaler fühlen. Lediglich 29 % der Eltern wissen, an wen sie Teilhabe und nachhaltiger Entwicklung verweisen. sich bei Fragen oder Probleme zur Vereinbarkeit Mit dem Beschluss im Juni 2024, künftig mit der von Familie und Beruf wenden können. überarbeiteten Version der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene zu arbeiten, bekräftigte der Stadtrat das Bekenntnis der Stadt Nürnberg zur Charta. 24 Für Geschlechtergerechtigkeit Daraus folgte für die Stadt bereits im Jahr 2010 die Darüber hinaus geht dieser thematische Schwer- Verpflichtung, Gleichstellungsaktionspläne (GAP) punkt auch auf Verpflichtungen zurück, die im mit konkreten Maßnahmen zur Verwirklichung der Übereinkommen des Europarates zur Verhütung Ziele dieser Charta zu erarbeiten und deren Um- und Bekämpfung von Häuslicher Gewalt und Ge- setzung aktiv zu fördern. Seit 2012 hat die Stadt walt gegen Frauen (Istanbul-Konvention) festgehal- Nürnberg vier Gleichstellungsaktionspläne verab- ten sind. Jene sind seit 2018 in einem Bundesgesetz schiedet und umgesetzt. Nun liegt der fünfte GAP enthalten und verpflichten neben Bund und Län- mit einer Laufzeit von 2024 bis 2027 vor. dern eben auch Kommunen zu deren Umsetzung. Dieses Mal widmet sich eine große Zahl von Maß- nahmen dem Schwerpunktthema „Bekämpfung von Geschlechtsspezifischer und Häuslicher Ge- walt“. Gemeinsam mit der Koordinierungsgruppe Gender, bestehend aus Kolleginnen und Kollegen aus allen Bereichen der Stadtverwaltung, hat die Gleichstellungsstelle diesen Aktionsplan erarbei- tet. Darüber hinaus wurden zum ersten Mal auch Akteure und Expertinnen aus dem Schutz- und Hilfesystem, wie beispielsweise Mitarbeitende aus Beratungsstellen für von Gewalt Betroffene oder aus Frauenhäusern, miteinbezogen. Sie brachten Ihre Fachexpertise im Rahmen der von der Gleich- stellungsstelle durchgeführten Bestandsaufnahme sowie im Rahmen von zwei BarCamps ein. Polizei und Justiz waren ebenfalls am Prozess beteiligt. Auch Interessierte aus Stadtgesellschaft und Stadt- Claudia Bälz, Frauenpolitische Sprecherin der CSU, Elisabeth Ries, Refe- verwaltung konnten ihre Ideen und Wünsche zum rentin für Jugend, Familie und Soziales, Hedwig Schouten, Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte, Oberbürgermeister Marcus König, Cornelia Thema über eine online Umfrage einbringen. Trinkl, Referentin für Schule und Sport, Natalie Keller, Frauenpolitische Sprecherin der Grünen, Gabriele Penzkofer-Röhrl, Frauenpolitische Spre- Am Ende des fast dreijährigen Prozesses steht nun cherin derSPD und Britta Walthelm, Referentin für Umwelt und Gesund- ein Aktionsplan mit insgesamt 218 konkreten Maß- heit (v.l.n.r) nahmen, 92 davon beziehen sich unmittelbar auf die Prävention und Bekämpfung von Geschlechtsspezi- Neben den Maßnahmen, die sich explizit auf den fischer und Häuslicher Gewalt vor Ort in Nürnberg. thematischen Schwerpunkt beziehen, sind im Gleichstellungsaktionsplan weiterhin Ziele und Dieses Schwerpunktthema geht nicht nur darauf Maßnahmen enthalten, die an anderenStellen an- zurück, dass es sich bei diesen beiden Ausprä- setzen und zu einer geschlechtergerechten Stadt- gungen von Gewalt um drängende gesamtgesell- verwaltung und Stadtgesellschaft beitragen sollen. schaftliche Phänomene handelt. Die Zahlen des Ein fortwährend wichtiges Thema ist dabei bei- jährlich veröffentlichten Bundeslagebildes Häusli- spielsweise die Vereinbarkeit von Privatleben, Fa- che Gewalt verdeutlichen dies: Allein 2023 waren milie und Beruf bei der Stadt Nürnberg. Der Gleich- über 250 000 Menschen von Häuslicher Gewalt be- stellungsaktionsplan liegt zwischenzeitlich in Form troffen, ein überwiegender Teil davon waren Frau- einer ansprechenden Broschüre auch gedruckt vor. en. In Deutschland wird fast jeden zweiten Tag eine Frau von ihrem aktuellen oder ehemaligen Partner Zusammen mit der Koordinierungsgruppe Gender getötet. Auch Männer sind von Häuslicher Gewalt begleitet die Gleichstellungsstelle die Umsetzung betroffen, wenn auch wesentlich seltener. Für sie der Maßnahmen des Gleichstellungsaktionsplans ist es, auch aufgrund vorherrschender Rollenbilder, durch die Dienststellen bis 2027. Nach dem Ende eine besondere Herausforderung, Hilfsangebote zu der Laufzeit erfolgt eine Evaluation, die dem Stadt- finden und wahrzunehmen. rat in Forms eines Berichts vorgelegt werden wird. 25

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Antidiskriminierungsarbeit + LSBTIQ* beauFTragTe Für diskriMinierungsFragen Tütenaktion in Kooperation mit regionalen Bäckereien DIE ANLAUFSTELLE MUT – „MITTEL- UND UNTERFRäNKISCHES THEMENTEAM GEGEN DISKRIMINIERUNG“ Gemeinsam mit dem Ombudsrat Würzburg und der Stadt Schweinfurt wurden Gelder im respekt. land-Projekt der ADS-Bund für den Aufbau eines psychosozialen Beratungsangebots in der Region schwerpunkTe der anTidiskriMi- beantragt. Damit konnte eine drängende Versor- nierungsarbeiT 2023/2024 gungslücke in Nürnberg geschlossen werden. Seit 2023 ist MUT Kooperationspartner in der Antidis- PRäVENTIVE MASSNAHMEN UND STRUKTUR- kriminierungsberatung. VERäNDERUNGEN DAS „BRANDSCHUTZKONZEPT DISKRIMI- Neben der Einzelfallberatung ist es elementare NIERUNG“ – EIN AWARENESSKONZEPT FÜR Aufgabe der kommunalen Antidiskriminierungs- KULTURBETRIEBE arbeit, in Strukturverbesserungen und präventive Maßnahmen zu investieren. In den Jahren 2023 Die Beauftragte arbeitete mit am „Brandschutz- und 2024 wurde vor allem in den Ausbau der An- konzept Diskriminierung“, einer Initiative von laufstrukturen, das Schulungsangebot und in die Akteur*innen der Nordkurve Nürnberg e.V., Kul- Netzwerkstärkung investiert. Darüber hinaus wur- turschaffenden sowie Antidiskriminierungs- und de zusammen mit den neu entstandenen unab- Antirassismustrainer*innen. Hier wurde gemein- hängigen Beratungsstellen weiter kontinuierlich sam ein Schutz- und Schulungskonzept für den Kul- das Gespräch mit der Landesregierung zur Schaf- turbetrieb entwickelt. Ziel ist es, Veranstalter*innen fung einer Landesantidiskriminierungsstruktur ge- für die Themen Diskriminierung und sexuelle Be- sucht und für die Reform des Allgemeinen Gleich- lästigung im Nachtleben und bei (Groß-)Veranstal- behandlungsgesetzes geworben. tungen einerseits zu sensibilisieren und anderer- seits konkrete Handlungsstrategien bei Vorfällen „DISKRIMINIERUNGSMELDER“ einzuüben. Neu eingerichtet wurde 2023 der sogenannte „Dis- FORTBILDUNGSANGEBOTE ZUR AUFKLäRUNG kriminierungsmelder“. Das digitale Tool eröffnet UND SENSIBILISIERUNG ZU ANTIDISKRIMI- Bürger*innen die Möglichkeit, Diskriminierungs- NIERUNGSARBEIT UND DEM ALLGEMEINEN fälle rein digital und komplett anonym zu melden. GLEICHBEHANDLUNGSGESETZ (AGG) Ein Vorteil der digitalen Meldung sind strukturierte Abfrageoptionen, die Angabe von Kontaktdaten Ein wesentlicher Baustein des Präventionsansatzes ist nur dann erforderlich, wenn eine Beratung ge- besteht in der Informationsarbeit. Der Schulungs- wünscht ist. Inzwischen laufen fast die Hälfte aller bedarf ist enorm, auch 18 Jahre nach Inkrafttreten Anfragen über den Diskriminierungsmelder ein. des AGG kennen viele Menschen ihre Rechte und 26 Antidiskriminierungsarbeit + LSBTIQ* Interventionsmöglichkeiten nicht. Ebenso zeigt STäRKUNG DER VERWALTUNGSINTERNEN sich, dass sich auch Institutionen mehr Handlungs- STRUKTUREN sicherheit beim Thema wünschen. Im Jahr 2023 schutz vor sexueller belästigung und diskri- wurden 13 Workshops, und Vorträge durchgeführt, minierung bei der stadtverwaltung im Jahr 2024 mit einer weiteren Steigerung zwan- Innerhalb der Verwaltung ist es 2023 nach langen zig Vorträge, Podiumsteilnahmen und Workshops. Verhandlungen gelungen, eine eigene Dienstver- Teilnehmende waren zum Beispiel Verwaltungs- einbarung zum Schutz vor sexueller Belästigung mitarbeitende, Beschäftigte in Institutionen und und Diskriminierung am Arbeitsplatz zu verab- Kliniken, zivilgesellschaftlich Engagierte, Schulen schieden. Enthalten sind Begriffsbestimmungen, und Hochschulen. Vorträge wurden zudem bei gro- genaue Verfahren zum Vorgehen bei Vorfällen so- ßen Universitätstagungen oder bei Fachveranstal- wie die Schaffung der AGG-Beschwerdestelle. Be- tungen der Europäischen Städtekoalition gegen gleitend wurden Informationsflyer erstellt sowie Rassismus und der Antidiskriminierungsstelle des ein Schulungskonzept durch die AD-Beauftragte Bundes gehalten. entwickelt, welches im Städteakademiefortbil- dungsprogramm gebucht wird. EVALUATION DER ANTIDISKRIMINIERUNGS- ARBEIT DER STADT NÜRNBERG dienstvereinbarung zu diskriminierung und sexueller belästigung für die kommunale Ver- Coronabedingt fand das für 2021 geplante Fachge- kehrsüberwachung spräch zum 10jährigen Jubiläum der kommunalen Die Kommunale Verkehrsüberwachung wurde Antidiskriminierungsstelle erst zwei Jahre spä- ebenfalls bei der Erarbeitung einer eigenen Dienst- ter statt. Teilgenommen haben die Unabhängige vereinbarung zu Diskriminierung und sexueller Be- Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung und lästigung unterstützt, die Verabschiedung erfolgte Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bun- 2024. des, Ferda Ataman, ebenso wie Vertreter*innen aus der Kommune, der Wissenschaft und Praxis. Die Wichtigkeit einer politischen und normativen Rückendeckung für kommunale Antidiskriminie- rungsarbeit wurde bestätigt. Bei Antidiskriminie- rungsarbeit handelt es sich nicht um einen Min- derheitenschutz oder Klientelismus, sondern um die Einlösung grund- und menschenrechtlicher Standards. Das Fazit für Nürnberg fällt grundsätz- lich positiv aus, viele Strukturen und Verfahren sind etabliert und ein Vertrauen in die Stelle vorhanden. Fortentwicklungsmöglichkeiten bestehen vor al- lem hinsichtlich der Ressourcen, da insbesondere kommunale Angebote dazu beitragen können, Strukturen und Prozesse zu ändern. Hier ist das Wirken einer Stadtverwaltung notwendig. NÜRNBERGER NETZWERK DER ANTIDISKRIMI- NIERUNGSBERATUNGSSTELLEN Neu gegründet wurde das regionale Netzwerk von kommunalen und communitybasierten Stellen sowie Anlaufstellen bei Hochschulen. Ziel ist eine bessere Verzahnung der Angebote und eine ge- meinsame Berichterstattung, um die Datenlage zu Fachgespräch mit Ferda Ataman zu „10 Jahre kommunale Antidiskriminierungs- Diskriminierung für Nürnberg zu verbessern. arbeit in Nürnberg“ 27

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Antidiskriminierungsarbeit + LSBTIQ* akTionsplan queeres nürnberg 2023 und 2024 Die Umsetzung des Aktionsplans Queeres Nürn- berg läuft in den Geschäftsbereichen entlang der vereinbarten Ziele. Ein Monitoring zum Umset- zungsstand findet in den halbjährlichen Sitzungen der Koordinierungsgruppe statt, bei der neben den Geschäftsbereichen auch die Nürnberger Commu- nity vertreten ist. Strukturell konnten die Angebo- te in vielen Bereichen deutlich gestärkt werden, so Kooperationstreffen mit der Polizeiinspektion Mittelfranken und der zum Beispiel: Beratungsstelle Strong e.V. • Angebote für queere Jugendliche und Regen- größere Projekte umgesetzt und der Kirchentag bogenfamilien in städtischen Treffs Nürnberg mit einer Fachverantwortlichkeit im Re- genbogenzentrum vorbereitet. • Queere Senior*innenarbeit im Treff Bleiweiß, mit regelmäßigen Treffen zweimal pro Monat BEDARFSKONZEPT FÜR EIN und Sonderformaten wie Queere Bingonach- REGENBOGENHAUS FÜR NÜRNBERG mittage oder eine Faschingsdisco Gemeinsam mit der Community Nürnberg wurde • Schaffung einer Stelle bei der Jugendinitiative ein Bedarfskonzept für ein gemeinsames Regen- von Fliederlich e.V. bogenhaus für Nürnberg, welches Platz für mög- • Erhöhung der Sichtbarkeit im Stadtgebiet zum lichst alle Gruppen und Aktive bietet, entwickelt. Beispiel durch den Regenbogenzebrastreifen, Dazu gehörte eine Bedarfsabfrage bei regionalen der Beflaggung der Straßenbahnen und Busse Akteur*innen, der Austausch mit Expert*innen während der PRIDE-Weeks und Sonderaktionen aus München und Berlin und die Begleitung durch in der Stadtbibliothek mit den Aktionswochen Mediatorinnen. Im Konzept wurden zudem das Queer, der Rosa-Nacht innerhalb der blauen Thema „Queeres Wohnen“ und die Versorgung Nacht oder der besuchsstarken Ausstellung älterer queerer Menschen eingearbeitet. Nach „Who is afraid of Stardust“ des Künstlerhauses Fertigstellung wurde das Bedarfskonzept mit und der Kunsthalle Nürnberg Vertreter*innen der Stadtratsfraktionen diskutiert. Die Politik hat im Anschluss die Verwaltung beauf- • Ausbau und Verstetigung des Bildungsangebots tragt, nach einem geeigneten Objekt und Finanzie- zu queeren Themen rungsmöglichkeiten zu suchen, dieser Prozess läuft • Stärkung des LSBTIQ-Beschäftigtennetzwerks 2025. Auch auf auftretende Bedarfe konnte reagiert LEITUNG EINER ARBEITSGRUPPE BEI DER werden. Der besorgniserregenden Zunahme von ERSTELLUNG EINES LANDESAKTIONSPLAN queerfeindlicher Gewalt und Hasskriminalität BAyERN – QUEER LEBEN UND DES wurde mit einer neuen Kooperation mit der Poli- BUNDESAKTIONSPLANS zeiinspektion Mittelfranken und der Beratungs- stelle STRONG e.V. begegnet. Gemeinsam wurden Das Land Bayern hat einen Prozess zur Erarbeitung mehrere Informationsveranstaltungen zum Thema eines bayerischen Aktionsplans QUEER aufgesetzt. Sicherheit, Diskriminierung und Hasskriminalität Dies ist Teil der Agenda für Vielfalt und gegen Aus- sowie zu Anlaufstellen in der Region durchgeführt. grenzung und soll ein klares Signal sein an LSBTIQ- Eine Kampagne und ein Fachtag sind in Planung. Personen und die gesamte Gesellschaft. Die Feder- führung für den Bayerischen Aktionsplan QUEER Grundsätzlich ist festzustellen, dass durch den Ak- liegt im Bayerischen Staatsministerium für Familie, tionsplan nicht nur Strukturen verbessert wurden, Arbeit und Soziales. Im Prozess hatte Nürnberg, sondern auch die Zusammenarbeit und die wech- gemeinsam mit Augsburg die Leitung der Arbeits- selseitige Einbindung von Politik, Verwaltung und gruppe für die Entwicklung kommunaler Aktions- Community. Positiv hervorzuheben ist auch die pläne inne und ist Teil der Lenkungsgruppe, die deutliche Positionierung der Stadt Nürnberg an den kompletten Prozess begleitet. Eine Verabschie- der Seite der queeren Community. dung des Aktionsplans ist für 2026 avisiert. Im Bun- Neben der fortlaufenden Arbeit am Aktionsplan desaktionsplan war Nürnberg in der Arbeitsgruppe wurden in den vergangenen beiden Jahren zwei „Queere ältere“ eingebunden. 28 Beratungen beraTungen Ein großer Schwerpunkt der Arbeit der Beauftrag- Diese Beratungsgespräche liefern wertvolle Ein- ten für Diskriminierungsfragen, der Gleichstel- blicke in alltägliche Diskriminierungserfahrungen lungsstelle und des Nürnberger Präventionsnetz- von Frauen* und Männern*. Für viele Ratsuchen- werks gegen religiös begründete Radikalisierung de ist das Ersuchen um Unterstützung die letzte liegt in den persönlichen und telefonischen Be- Hoffnung, noch eine Lösung zu finden. Der damit ratungen. Mitarbeitende der Stadtverwaltung, verbundene Handlungsdruck ist oft sehr hoch und Menschen aus allen sozialen Schichten und Alters- erfordert ein schnelles und unbürokratisches Vor- gruppen, mit unterschiedlichen Geschlechtsidenti- gehen. Den Ratsuchenden werden eigenständige täten und Nationalitäten wenden sich als Rat- und Wege der Interessensvertretung aufgezeigt und sie Informationssuchende, als Beschwerdeführende werden ermutigt, diese aktiv zu nutzen. oder mit Anregungen an die Mitarbeitenden in der Manche Anliegen konnten durch die Stabsstelle di- Stabsstelle. rekt begleitet und gelöst werden, andere wurden an spezialisierte Anlaufstellen weiterverwiesen. beraTungsanFragen anTidiskriMi- vorrangig bei den spezifischen Anlaufstellen wie nierungssTelle der Melde- und Informationsstelle zu Antiziganis- mus (MIA) und der Recherche und Informations- Im Berichtszeitraum suchten 350 Personen die Be- stelle zu Antisemitismus (RIAS) ein. Dies gilt ebenso ratungsstelle auf. Die Kontaktaufnahmen im Rah- bei der Geschlechterdiskriminierung; hier wenden men der Beratungstätigkeit lagen bei 875. Eine sich Frauen häufiger an Frauenbeauftragte oder AGG-Relevanz lag in 59 % der Fälle vor. Gleichstellungsstellen, sowohl innerbetrieblich als Die Beratungsanfragen blieben damit auf einem auch in der Kommune. hohen Niveau. Die 2023 vier neu hinzugekomme- Zugenommen haben vor allem Beratungsanfragen nen, unabhängigen, bayerischen Antidiskriminie- aus dem Bereich Behinderung und Geschlechts- rungsberatungsstellen ermöglichten mehr Men- identität/sexuelle Orientierung. Erstmals wurden schen in der Fläche einen Zugang zu Beratung und außerdem Anfragen aus dem Bereich Alter ver- bilden mit den kommunalen Stellen ein starkes zeichnet, hier macht sich zunehmend der Aus- Netzwerk in Bayern. schluss bestimmter Altersgruppen aufgrund der In Nürnberg betrafen die Beratungsanfragen mit fortschreitenden Digitalisierung bemerkbar. 34% zum größten Teil die Arbeitswelt, hier waren insbesondere die Beschäftigungsbedingungen Ge- FAZIT: EINORDUNG DER BERATUNGSANFRA- genstand der Beratung. Ausgeprägter als im Ver- GEN IN DEN AKTUELLEN KONTExT gleich zu den Vorjahren waren zudem die Themen Zugang zu Gütern und der Bildungsbereich. Im Bil- Deutlich hervor sticht im Beratungszeitraum die dungsbereich wurde mit 14 % die höchste Anzahl alarmierende Zunahme an Formen von Alltagsras- an Anfragen seit Bestehen der Stelle, verzeichnet. sismen und Hasskriminalität im öffentlichen Raum. Eine auffallend deutliche Zunahme von Meldun- Noch nie seit Berichtslegung gab es solch eine gen beziehen sich zudem auf den öffentlichen Häufung offen ausgelebter Bedrohung gegenüber Raum. Hier empfiehlt es sich, das private Umfeld, Minderheiten. Dies kann durchaus begründet lie- welches Nachbarschaftskonflikte abbildet, und gen in einer politischen Situation, welche die Gren- den öffentlichen Raum zusammenzufassen, was zen des Sagbaren deutlich verschoben hat und damit das viertgrößte Handlungsfeld mit 18 % der Schuldzuweisungen an generellen Missständen Anfragen ausmacht. in die Verantwortlichkeit einzelner Gruppen wie Migrant*innen, Bürgergeldbezieher*innen und Seit Gründung der Stelle bilden gemeldete Vorfälle queeren Menschen adressiert. Nürnberg bildet da- zu Diskriminierung aus rassistischen Gründen die bei keine Ausnahme, sondern bestätigt eine bun- Spitze. Hier sind insbesondere anti-schwarzer und desweite Entwicklung. antimuslimischer Rassismus zu nennen. Meldun- gen zu Antisemitismus und Antiziganismus gehen 29

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Beratungen Diese Fälle von Alltagsrassismen und Hasskrimina- ausreichend über rechtliche Maßnahmen gefasst lität sind nicht über das AGG zu bearbeiten. Hier werden können, die Menschen dennoch in ihrer liegen teilweise strafrechtlich relevante Sachver- Identität und Würde verletzen. Hier gilt es, andere halte vor. Den Weg einer Anzeige gehen jedoch Weg der Unterstützung und des Empowerments wenig Ratsuchende, da erfahrungsgemäß viele für die Betroffenen zu finden. Dies erfordert aber Verfahren eingestellt werden. Dies zeigt auf, dass auch, die Verantwortlichkeit an die Gesamtgesell- spezifische Gruppen von Menschen in Nürnberg schaft zum Umgang miteinander zu adressieren einem gewissen Maß an gruppenbezogener Men- und nicht zuletzt als politisch Verantwortliche und schenfeindlichkeit ausgesetzt sind, welche nicht Verwaltung, klar Haltung zu beziehen. diskriMinierungsMerkMal lebensbereich (agg) Arbeit 118 Rassistische Diskriminierung 128 Bildung 50 Sexuelle Identität 67 Zugang zu Gütern 83 Behinderung 57 Gesundheit 12 Alter 35 Öffentlicher Raum 35 Geschlecht 35 Nachbarschaftskonflikte 27 Religion 28 Städtische Dienststellen 25 Beratungsanfragen gesamt 350 Beratungsanfragen gesamt 350 beraTung und FallManageMenT Bei insgesamt 33 Beratungsfällen konnten drei im bei VerdachTsFällen Von ersten Beratungsgespräch geklärt werden. In drei- radikalisierung ßig Fällen erfolgte die Beratung über einen länge- ren Zeitraum, meist verbunden mit der Vermittlung Die Koordinierungsstelle des Nürnberger Prä- und Entwicklung von geeigneten pädagogischen ventionsnetzwerks bietet Ratsuchenden vertrau- Maßnahmen im multiprofessionellen Fallbetreu- liche Beratung und Informationen zum Thema ungsteam. islamistischer Radikalisierung an. Dies kann auch telefonisch und anonym erfolgen. Die Koordinie- In drei der 33 Fälle wurde, aufgrund sich verhär- rungsstelle analysiert in einem Clearing die in- tender Indizien, die für Radikalisierung/Ideolo- dividuelle Situation und plant konkrete Schritte. gisierung auf Landesebene organisierte Deradi- Dabei ist die Aktivierung der vorhandenen lokalen kalisierungsarbeit (Violence Prevention Network Netzwerkpartner*innen wie dem Bedrohungs- – Beratungsstelle Bayern) eingeschaltet. Alle an- management Mittelfranken, Kolleg*innen im deren Fälle wurden im multiprofessionellen Fallbe- Jugendamt, Sozialverbänden, Moscheegemein- treuungsteam städtischer Radikalisierungspräven- den und der Polizei möglich. Bei Bedarf können tion bearbeitet. Partner*innen der auf Landesebene organisierten 30 der Anfragen stammten aus dem Stadtgebiet Deradikalisierungsarbeit (Violence Prevention Net- der Stadt Nürnberg, drei aus benachbarten Land- work – Beratungsstelle Bayern) vermittelt werden. kreisen. 30 Beratungen anFragen nach region anFragen nach arT der Fallabwicklung Stadtgebiet 30 Benachbarte Städte und Landkreise 3 Klärung bei Erstgespräch 3 Insgesamt 33 Beratung und Fallmanagement über längeren Zeitraum 30 Insgesamt 33 Einschaltung Deradikalisierungsarbeit (Violence Prevention Network – Beratungsstelle Bayern) 1 BERATUNG ZUM UMGANG MIT anFragen nach herkunFT MUSLIMISCHEN ORGANISATIONEN Die Unsicherheit im Umgang mit muslimischen Or- städtische Einrichtungen 18 ganisationen war auch im Zeitraum von 2023 bis staatliche Behörden 2 2024 groß. Städtische Einrichtungen, Nichtregie- Nichtregierungsorganisationen 5 rungsorganisationen sowie staatliche Behörden Insgesamt 25 nahmen das Beratungsangebot des Menschen- rechtsbüros zu Fragen des Umgangs mit musli- mischen Organisationen in den Bereichen Flücht- lingsarbeit, Jugendarbeit sowie Einordnung durch den Verfassungsschutz wahr. Zwei der 25 Anfragen stammten von Vertreter*innen staatlicher Behör- den, fünf von Nichtregierungsorganisationen so- wie 18 von Vertreter*innen städtischer Einrichtun- gen. 1 Auch hier wurden die anfragenden Einrichtungen / Personen weiterhin professionell begleitet bzw. beraten. 31
Beratungen einzelFallberaTung gleichsTellungssTelle Insgesamt fanden im Berichtszeitraum in der Sie suchten vor allem Unterstützung bei Häuslicher Gleichstellungsstelle 398 Beratungen zu unter- Gewalt, Trennung und Scheidung, Unterhalt sowie schiedlichen Themen statt (siehe Diagramm „Be- Umgangs- und Sorgerecht, aber auch bei Fragen ratungsthemen“). Dabei wurden 230 Frauen und der Vereinbarkeit. 168 Männer beraten; 54 Personen wurden entspre- Dieser Unterschied erklärt sich dadurch, dass für chend weitervermittelt. Die hohe Fallzahl im Be- Frauen im Bereich Häuslicher und Sexualisierter reich „Sonstiges“ veranlasste die Gleichstellungs- Gewalt bereits zahlreiche qualifizierte Fachbera- stelle Ende 2022 dazu, im neuen Berichtszeitraum tungsstellen in Nürnberg existieren. Männliche Be- die Themenfelder weiter zu differenzieren. troffenheit wird dagegen erst seit wenigen Jahren Frauen die Rat suchten, kamen vor allem wegen verstärkt wahrgenommen. Im Bereich Umgangs- Konflikten am Arbeitsplatz, sexueller Belästigung und Sorgerecht deckt der Ansprechpartner für und Fragen zur Vereinbarkeit von Familie und Be- Männer einen Bedarf ab, der bislang von anderen ruf in die Gleichstellungsstelle. Bei den Männern Beratungsstellen nicht in gleicher Weise bedient lagen die Schwerpunktthemen hingegen anders: wird. beraTungsTheMen Frauen beraTungsTheMen Männer Beruf: Wiedereinstieg / Qualifizierung 7,43 % Beruf: Wiedereinstieg / Qualifizierung 0,00 % Vereinbarkeit Privates und Beruf 4,83 % Vereinbarkeit Privates und Beruf 12,65 % Sexuelle Belästigung 3,72 % Sexuelle Belästigung 4,82 % Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz 14,13 % Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz 2,41 % Sonstige Konflikte am Arbeitsplatz 20,45 % Sonstige Konflikte am Arbeitsplatz 11,45 % Schwangerschaft 5,20 % Schwangerschaft 0,00 % Elternschaft 1,49 % Elternschaft 6,02 % Trennung und Scheidung 1,49 % Trennung und Scheidung 9,04 % Unterhalt / Umgangs- und Sorgerecht 0,37 % Unterhalt / Umgangs- und Sorgerecht 16,87 % Häusliche Gewalt 7,06 % Häusliche Gewalt 32,53 % Sexualisierte Gewalt 1,49 % Sexualisierte Gewalt 1,81 % Stalking 2,97 % Stalking 0,00 % Sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität 1,86 % Sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität 2,41 % Wohnen 4,46 % Wohnen 0,00 % Armut 1,12 % Armut 0,00 % Flucht und Migration 4,09 % Flucht und Migration 0,00 % kollegiale Beratung 5,95 % kollegiale Beratung 6,02 % Geschlechtergerechte Sprache 1,49 % Geschlechtergerechte Sprache 0,60 % Sonstiges 10,41 % Sonstiges 10,84 % Beratungen von Frauen: Beratungen nach Geschlecht: Beratungen von Männern: intern 58,3 % Frauen 57,8 % intern 29,2 % extern 41,7 % Männer 42,2 % extern 70,8 % 32 Demokratie lernen und leben – Radikalisierung und Extremismus vorbeugen MenschenrechTsbildung Gruppe von koreanischen Lehrkräften in der Straße der Menschenrechte Menschenrechtsseminar mit koreanischen Lehrkräften MENSCHENRECHTE KENNEN – LERNEN DIE HISTORISCH-POLITISCHEN SEMINAR- ANGEBOTE AN ERINNERUNGSORTEN: Die eigenen Rechte wahrnehmen und sich für diese sowie die Rechte anderer aktiv einsetzen – das ist Diese sind auf den Websites des Dokumenta- das Ziel der Menschenrechtsbildung. Dabei muss tionszentrums Reichsparteitagsgelände www. die Lernumgebung möglichst partizipativ, inklusiv dokumentationszentrum-nuernberg.de und des und diversitätsbewusst sein und die Lerninhalte Memorium Nürnberger Prozesse www.memorium- und Methoden müssen gut auf die Zielgruppe ab- nuernberg.de zu finden und werden in Kooperati- gestimmt werden. Dies ist seit Jahren Grundlage on mit dem Nürnberger Menschenrechtszentrum für alle Angebote der Menschenrechtsbildung des durchgeführt. Menschenrechtsbüros. Im Berichtszeitraum wurden die Seminare deutlich häufiger von Gruppen der Bundeswehr gebucht. SEMINARANGEBOT IM Das betraf sowohl das speziell für die Zielgruppe MENSCHENRECHTSBÜRO: Bundeswehr entwickelte Seminar „Schuldig oder Führung in der straße der Menschenrechte nicht schuldig? Angehörige der Wehrmacht vor Gericht“ wie auch das Seminar „Vom Nürnberger Menschenrechtsseminar Prozess zum Internationalen Strafgerichthof“, bei Lernen über, durch und für die Menschenrechte dem aktuelle Entwicklungen des Völkerstrafrechts diskriminierungsfrei in nürnberg wie die Anklage gegen Wladimir Putin vor dem In- Was ist Diskriminierung und was können ternationalen Strafgerichtshof und gegen den isra- wir tun? elischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu Freiheit und würde – werte für alle sowie gegen die Hamasführer behandelt werden. Seminar für Berufsintegrationsklassen, Von Oktober 2022 bis Oktober 2023 wurde im geflüchtete und zugewanderte Menschen Memorium Nürnberger Prozesse die Ausstellung rechtsterrorismus heute: „Rechtsterrorismus. Verschwörung und Selbster- beispiel nsu-komplex mächtigung – 1945 bis heute“ präsentiert. Grup- Wie können wir den Feind*innen der pen buchten im dazu aufgesetzten Bildungspro- Demokratie widersprechen? gramm das Workshopangebot „Rechtsterrorismus heute: Beispiel NSU-Komplex“. Auch das Game zur 17 ziele für eine bessere welt Aufklärung über Strategien von rechtsextremisti- Ein Workshop zu den nachhaltigen Entwick- schen Gruppierungen in den sozialen Medien „Au- lungszielen der Vereinten Nationen gen auf!“, das von der Landeszentrale für politische Menschenrechtsbildung für die Bildung Bayern entwickelt wurde, führte das Bil- stadtverwaltung dungsteam des Menschenrechtsbüros mit Schul- Mit Fokus auf die menschenrechtliche klassen in Verbindung mit einem Ausstellungsbe- Relevanz von Verwaltungsaufgaben such durch. Menschenrechte in der altenpflege Die Menschenwürde als Basis der Pflege 33

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Demokratie lernen und leben – Radikalisierung und Extremismus vorbeugen Ein Baustein in der Bildungsarbeit ist die Gestal- des Internationalen Nürnberger Menschenrechts- tung von Gedenktagen mit jungen Menschen. Un- preises 2023, wurde am Tag nach der Preisverlei- ter dem Motto „Gedenken in junge Hände legen“ hung von der Beruflichen Schule 6 eingeladen. beteiligt das Menschenrechtsbüro seit vielen Jah- Gespannt lauschten ca. 150 Jugendliche, als Bidali ren Jugendliche bei der Gestaltung der offiziellen über seine Erfahrungen erzählte, die er im Vorfeld Gedenkveranstaltungen zum Volkstrauertag und der Fußballweltmeisterschaft in Katar gemacht hat zum Holocaustgedenktag. und wie er sich jetzt für die Rechte von Wanderar- beiterinnen und -arbeitern stark macht. Sie stellten Fragen und diskutierten engagiert mit ihm, was zu tun wäre, um die Lebens- und Arbeitsbedingungen zu verbessern. Ein Jahr nach der Preisverleihung kam Malcolm Bidali erneut nach Nürnberg, um über den Fort- gang seiner Arbeit zu berichten. Diesmal bekam er eine Einladung der Beruflichen Oberschule, die ihm einen sehr herzlichen Empfang bereitete. Die Schülerinnen und Schüler standen im Spalier und bejubelten so schon sein Kommen. Malcolms Be- Schülerinnen und Schüler der Johann Pachelbel Realschule beim richt, ein Stück Film über die Situation nach der Volkstrauertag 2024 Fußballweltmeisterschaft, in dem der Frage nach- gegangen wurde wie sich die Situation verändert VERWALTUNGSINTERNE SEMINARE hat und die Diskussion mit den Schülerinnen und Seit einigen Jahren sind die Menschenrechts- und Schülern trugen zu einer gelungenen Bildungsver- Antidiskriminierungsseminare fester Bestandteil anstaltung bei. im Ausbildungsplan sämtlicher Nachwuchskräfte der Verwaltung, des gewerblich technischen Be- reichs und der Altenpflege. Ca. 120 Nachwuchs- kräfte beschäftigen sich jedes Jahr mit den Inhalten der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, mit den Aktivitäten der Stadt Nürnberg, die sie zur Stadt des Friedens und der Menschenrechte macht und auch damit, wie menschenrechtskonformes Handeln in ihren jeweiligen Arbeitsbereichen ver- wirklicht wird. Im Jahr 2024 wurde in den Antidis- kriminierungsseminaren der Fokus auf das Thema Antisemitismus gelegt und dazu das neu entwi- ckelte Workshopangebot des Nürnberger Men- schenrechtszentrums genutzt. In den Jahren 2023/2024 gab es vermehrt Nach- Der zweite Schulbesuch im Oktober 2024 fand fragen nach Antidiskriminierungsworkshops vom dann in der Lothar-von-Faber-Schule, einer staat- Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung lichen Fachoberschule, statt. Zum jährlichen Pro- und dem kommunalen Außendienst Nürnberg. In jekttag unter dem Motto „Demokratie & Du“ wurde Workshops wurden deren Mitarbeitende über das Malcom Bidali zum Podiumsgespräch eingeladen. Thema Diskriminierung informiert und sensibilisiert. Auch hier erzählte er vor über 200 Schülerinnen und Schülern von seinen Erfahrungen als Arbeits- BILDUNGSVERANSTALTUNGEN MIT DEM migrant und den persönlichen Risiken, die er als PREISTRäGER DES INTERNATIONALEN Whistleblower einging. Der sehr nahbare Preis- NÜRNBERGER MENSCHENRECHTSPREISES träger wurde von den Jugendlichen am Ende der Für junge Menschen ist es immer ein eindrückli- Veranstaltung wie bei allen Schulbesuchen von ches Erlebnis, wenn Menschenrechtsaktivistinnen den Jugendlichen befragt, um Selfies gebeten, und -aktivisten von ihren Erfahrungen und Erleb- Kontakte wurden ausgetauscht und gute Wünsche nissen berichten. Malcolm Bidali, der Preisträger mitgegeben. 34 Demokratie lernen und leben – Radikalisierung und Extremismus vorbeugen bundesprograMM „deMokraTie leben!“ Ende 2024 endete in Nürnberg die fast zehn Jahre währende Partnerschaft für Demokratie im Rah- men des Bundesprogramms „Demokratie leben!“. Mit diesem Programm fördert das Bundesminis- terium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) zivilgesellschaftliches Engagement auf allen Ebenen des Staates für ein vielfältiges und demokratisches Miteinander sowie die Arbeit ge- gen Radikalisierung und Polarisierung in der Ge- sellschaft. Unterstützt werden Städte, Gemeinden und Landkreise im Rahmen von so genannten lo- kalen Partnerschaften für Demokratie, um Hand- lungskonzepte zur Förderung von Demokratie und Vielfalt und gegen Extremismus zu entwickeln und umzusetzen. Eine Bewerbung um die Fortsetzung des erfolg- reich umgesetzten Programms in der neuen För- Das städtische Menschenrechtsbüro als Feder- derperiode ab 2025 war für Nürnberg wie viele führendes Amt kooperierte dabei eng mit dem andere Städte im Westen Deutschlands leider nicht Kreisjugendring Nürnberg-Stadt (KJR). In der Ein- erfolgreich. richtung DoKuPäd – Pädagogik rund um das Doku- Gleichwohl konnten dank der über viele Jahre vom mentationszentrum – war die Koordinierungs- und Bund bereit gestellten Mittel in Nürnberg, unter Fachstelle angesiedelt. Diese unterstützte das Fe- Berücksichtigung der lokalen Gegebenheiten, Pro- derführende Amt bei der Administration des Pro- jekte initiiert und unterstützt werden, die das Be- gramms, koordinierte die Sitzungen der begleiten- wusstsein für demokratische Werte schärften, die den Gremien und betreute die Projektträgerinnen Wertschätzung von Unterschieden und Diversität und Projektträger. Außerdem verantwortete sie die sowie Begegnung und Dialog förderten, gegen Öffentlichkeitsarbeit des Programms. Diskriminierung eintraten und Inklusion mitdach- Die Entscheidung über die Vergabe von Fördermit- ten. teln trafen ausschließlich der ehrenamtlich tätige Gerade in den letzten Jahren, die gekennzeichnet Begleit- und Jugendausschuss in transparenten waren von der Zunahme gesellschaftlicher Span- Verfahren. Beide Gremien repräsentierten einen nungen, in denen autoritär-populistische Kräfte Querschnitt der Stadtbevölkerung und brachten demokratische Werte zu untergraben versuchen die unterschiedlichsten Perspektiven in die Imple- und Hass und Hetze gegen Minderheiten ein er- mentierung des Programms. Von besonderer Be- schreckendes Ausmaß erreichten, sind diese Pro- deutung war der Jugendausschuss; hier konnten jekte noch heute von unschätzbarem Wert für den junge Menschen bis 27 autonom über Projekte von gesellschaftlichen Zusammenhalt, auch in Nürn- und für Jugendliche(n) entscheiden. berg. Die Mitglieder beider Ausschüsse begleiteten die Mit einem Gesamtvolumen von mehr als einer Mil- Umsetzung der lokalen Partnerschaft für Demokra- lion Euro, davon etwa zehn Prozent aus städtischen tie und setzen Impulse und Schwerpunkte. Sie ent- Mitteln im Rahmen der Kofinanzierung, konnten schieden über Fortschreibung und Anpassung der im Förderzeitraum insgesamt 180 zivilgesellschaft- Förderziele und organisierten die Zusammenarbeit liche Projekte an die unterschiedlichsten Ziel- zwischen staatlichen und zivilgesellschaftlichen gruppen adressiert werden. Das Spektrum reichte Akteuren. hierbei von großangelegten Kampagnen, über So entschied der Begleitausschuss, die anfangs Bildungs- und Theaterformate bis hin zu einmali- vereinbarten Leitziele Antidiskriminierungsarbeit gen Mikroprojekten, die eine Anschubfinanzierung stärken, Menschenrechtsbildung ausbauen, Ar- erhielten. beit gegen Rechtsextremismus unterstützen, den gesellschaftlichen Entwicklungen Rechnung tra- gend, ab dem Jahr 2019 um ein weiteres Ziel zu 35

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Demokratie lernen und leben – Radikalisierung und Extremismus vorbeugen POP-UP STORE FÜR DEMOKRATIE IN ST. LEONHARD VOM 18. – 24. NOVEMBER 2024 Vom 18. bis 24. November 2024 öffnete ein leer- stehender Laden in der Schwabacher Str. 63 in St. Leonhard seine Türen für eine besondere Initiati- ve: den Pop-Up-Store für Demokratie. Organisiert von der Koordinierungs- und Fachstelle und dem Allparteilichen Konfliktmanagement (KoMit) beim Menschenrechtsbüro, wurde der Raum eine Woche lang zu einem lebendigen Zentrum für Demokra- tie, Austausch und Engagement. „Demokratie leben!“ in Nürnberg hieß auch immer: ergänzen: „Diversity – überall in Nürnberg - Vielfalt Jede Stimme hörbar machen, aufstehen und etwas wird als positives und erstrebenswertes Ziel in der tun gegen Antisemitismus, Rassismus und Rechts- Alltagskultur unserer Gesellschaft wahrgenom- extremismus, sich auseinandersetzen mit Diskrimi- men und gelebt.“ In Ergänzung dazu wurde im nierung und Mobbing, sich gegenseitig stärken und Jahr 2022 als zusätzliches Querschnittsziel „Inklu- empowern! sion fördern und Barrieren abbauen“ festgelegt. Mit dem Ziel der größtmöglichen Barrierefreiheit der Projekte wurden zunächst in einem internen Prozess sowohl die Ausschreibungsunterlagen als auch verschiedene Formulare und die Webseite auf Barrierefreiheit geprüft und überarbeitet. Im An- schluss daran sensibilisierten Workshops der Initia- tive „Barrierefrei feiern“ die beiden Ausschüsse und die geförderten Projektträgerinnen und Projektträ- ger für das Thema und boten Hilfestellung bei der Durchführung. Im Berichtszeitraum konnten 57 Projekte gefördert werden, darunter der Workshop „Antisemitismus alt und neu – was es zu wissen gilt“ und der Dokumen- tarfilm „Geflüchtete Journalist*innen in Nürnberg“. Daneben entwickelte die Koordinierungs- und Fachstelle weitere eigene Formate und setzte da- mit ganz eigenen Akzenten für Nürnberg. So be- schäftigte sich die Demokratiekonferenz im Rah- men der langen Nacht der Demokratie im Oktober 2024 unter großer Beteiligung von Interessierten und Engagierten aus der Demokratiearbeit, der Vielfaltsförderung und der Extremismusprävention 17:00 - 18:00 Tanzworkshop: „Flamenco – ein Schmelztiegel ausgestoßener mit dem Thema „Umgang mit Bedrohungen und Kulturen“ Anfeindungen“. Denn immer mehr Menschen, die sich für ein demokratisches Miteinander einsetzen, D Vo e r m m o i k tt r a at g ie s -Workshop 1 K 1 u :0 n 0 st w - e 16 rk : s 0 t 0 att: Wa(h)re (Schulklasse, nicht öffentlich) Schönheit im Brennnessel-Salon 15:00 - 17:00 15:00 - 17:00 18:00 - 22:00 erfahren Bedrohungen und Einschüchterungen. In D „H em ey o ! k M ra e t i i n e e c a S f t é i : m me zählt“ mit D „A e r m gu o m kr e a n ti t e a c ti a o f n é s : training gegen „ G K l u ob n a st l A M r a t c N h ü t r D n e b m er o g k r ö a ff t n ie e “ t einen dem Evang. Stadtteilhaus leo und rechte Stammtischparolen“ etwas anderen Experimentier- der Lebenshilfe Nürnberg e.V. und Diskursraum. Workshops erlernten die Aktiven Strategien und K ( ( 19 e f o u t : n 3 h n z n 0 k e o y r - f t w u v s o o i r o n l n d C ) -F o u u l n l s e d i c o t D n iv ) J d Iv e a P n a l s e s M io u n t a nt 1 I D G n 8 e e i : t u t 0 i a t t 0 s o ti c g v - h e e l 2 t a S h 2 n c e : d h r 0 w - m 0 N a i r t ü z D r e n J r b i n M e g r e g n s e c .V h .: e n in B A 1 S 2 O r li : e 0 N B tt 0 a s N b p - T a i e A 1 S l 6 c G p : a 0 i , f e é 0 2 le 4 m c . l i 1 u t 1 b . e.V. Umgangsformen, um weiterhin sicher und hand- lungsfähig bleiben zu können. VAlolpamrt eKilicohnesf KloiKknftliok ztmuMamniagt Memietnet iinn Naünrndbeerrg 36 Demokratie lernen und leben – Radikalisierung und Extremismus vorbeugen die auseinanderseTzung MiT deM „nsu-koMplex“ in nürnberg Die rechtsextreme Terrorgruppe „NSU“ hatte ihre Opfer insbesondere in Nürnberg gesucht. Nach dem ersten Attentat auf die Gaststätte Sonnen- schein im Jahr 1999 mit einem Schwerverletzten, wurden drei Menschen – Enver Șimşek (2000), Ab- durrahim Özüdoğru (2001) und Ísmail yaşar (2005) – in Nürnberg erschossen. Die Stadt Nürnberg sieht deswegen eine besonde- re Verantwortung und Verpflichtung für die Erinne- rung an diese Verbrechen und die Auseinanderset- zung mit dem „NSU-Komplex“ als Ganzem. Neben der jahrelangen Erinnerungsarbeit, ge- tragen von der Stadtspitze und in weiten Teilen umgesetzt vom Menschenrechtsbüro, haben sich vielstimmige Formen der Auseinandersetzung entwickelt: So wurde das Gedenken an alle drei To- Verkehrsschilder der Gerechtigkeit des Künstlers Johannes Volkmann er- desopfer im Stadtraum verankert. Gedenkstelen an innerten im Juni 2024 trotz Baustellenbetriebs an den Jahrestag des An- den Tatorten erinnern an die Opfer und Plätze be- schlags auf die Gaststätte Sonnenschein in der Scheurlstraße im Jahr 1999 ziehungsweise Parkanlagen tragen deren Namen. In den Berichtszeitraum fällt die Einweihung des Walter Lübcke. Im Jahr 2023 war der Workshop „Abdurrahim-Özüdoğru-Parks“, einer Grünfläche ebenso buchbar im Begleitprogramm der Ausstel- nahe der Gyulaer Straße im Juni 2023. lung „Rechtsterrorismus. Verschwörung und Selbs- termächtigung – 1945 bis heute“ die im Memorium Der 2015 erstmals vergebene „Mosaik-Jugendpreis Nürnberger Prozesse präsentiert wurde. – Mit Vielfalt gegen Rassismus“ hält nicht nur seit über zehn Jahren das Gedenken an die Opfer des Junge Menschen waren auch das Zielpublikum „NSU“ in München und Nürnberg aufrecht, son- für das Theaterstück „NSU-Monologe“ mit an- dern setzt fortwährend Impulse für rassismus- und schließendem Podiumsgespräch im Rahmen der diskriminierungsfreies Zusammenleben (siehe Nürnberger Wochen gegen Rassismus. Das Men- Seite 15f.). Er stärkt und würdigt junge Menschen schenrechtsbüro lud in Kooperation mit der Bun- in ihrem Engagement für die Demokratie. Die ak- deszentrale für Politische Bildung und dem Staats- tive Einbindung der Angehörigen und Opfer in die theater Nürnberg im März 2023 zur Vorstellung ein. Jury des Preises erfolgt bis heute. Aktuell gehören Schülerinnen und Schüler ab der 9. Jahrgangsstufe „Mehmet O.“ und eine Tochter von Theodoros Boul- und Studierende der Sozialen Arbeit füllten den garides dieser an. Saal und beteiligten sich rege an der Abschlussdis- kussion. Im Bildungsangebot des Menschenrechtsbüros ist das Thema seit März 2021 im Workshop „Rechts- Zudem beschäftigen sich in Nürnberg eine ganze terrorismus heute: Beispiel NSU-Komplex“ fester Reihe von Initiativen, Organisationen, Kulturschaf- Bestandteil. Schulklassen, Studierenden sowie fenden und Medien in unterschiedlichen Formaten Lehrkräften wird die Chronik des NSU-Komplexes, der kritischen Aufarbeitung mit diesem unabge- mit Fokus auf die Opfer und deren Angehörige, schlossenen Kapitel bundesdeutscher Geschichte. dargestellt. Es wird über die Rolle der Medien, der Besonders hervorzuheben ist hier das Großprojekt Behörden und die der Zivilgesellschaft diskutiert. „Gleißhammer – Stadtteil für die Menschenrechte“, Die Kontinuität und Aktualität des Rechtsterroris- das in einer gemeinschaftlichen Aktion von Schar- mus zeigen sich in Arbeitsgruppen zu den Anschlä- rerschule und zahlreichen Stadtteilorganisationen gen von Hanau und Halle wie auch dem Mord an bis heute mit Leben erfüllt wird. 37

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17:00 - 18:00 Tanzworkshop: „Flamenco – ein Schmelztiegel ausgestoßener Kulturen“
Vormittags Demokratie-Workshop (Schulklasse, nicht öffentlich) 15:00 - 17:00 15:00 - 17:00 Demokratiecafé: Demokratieca „Hey! Meine Stimme zählt“ mit „Argumentatio dem Evang. Stadtteilhaus leo und rechte Stamm der Lebenshilfe Nürnberg e.V. 19:30 18:00 - 22:0 Konzert von Collectiv de Passion Initiative Schw (ethnofusion) und DJ Ivan le Mutant Deutschland - (funky-world-Fusion) Get together 11:00 - 16:00 Kunstwerkstatt: Wa(h)re Schönheit im Brennnessel-Salon 18:00 - 22:00 fé: „Kunst Macht Demokratie“ nstraining gegen Global Art Nürnberg öffnet einen tischparolen“ etwas anderen Experimentier- und Diskursraum. m 0 N a i r t ü z D r e n J r b i n M e g r e g n s e c .V h .: e n in B A 1 S 2 O r li : e 0 N B tt 0 a s N b p - T a i e A 1 S l 6 c G p : a 0 i , f e é 0 2 le 4 m c . l i 1 u t 1 b . e.V.
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Demokratie lernen und leben – Radikalisierung und Extremismus vorbeugen Auch der Dialog und die Kooperation mit diesen deszentrale für politische Bildung erarbeiteten und zivilgesellschaftlichen Organisationen und Initia- im Februar 2024 präsentierten Machbarkeitsstudie tiven liegen in der Federführung des Menschen- zur „Errichtung eines Erinnerungsortes sowie eines rechtsbüros. Dokumentationszentrums für die Opfer des NSU“ ein. Das Menschenrechtsbüro sowie der Bereich Er- Im Juni 2024 gedachte das Menschenrechtsbüro innerungskultur und Zeitgeschichte waren hier als mit der Aktion „Verkehrsschilder der Gerechtigkeit“ Sachverständige eingebunden. dem Opfer des ersten menschenverachtenden An- schlags, „Mehmet O.“, den die Terrorgruppe bereits Die bereits im Koalitionsvertrag der Ampelregie- im Sommer 1999 verübt hatte und der ihr erst im rung im Jahr 2021 vereinbarte Errichtung eines Zuge des Prozesses vor dem Oberlandesgericht „NSU-Dokumentationszentrums“ wurde in der München im Jahr 2013 zugeordnet werden konn- vergangenen Legislatur nicht mehr realisiert. Die te. Wegen des breiten Spektrums an Formaten überraschende Festlegung der neuen Regierungs- der Auseinandersetzung mit dem „NSU-Komplex“ parteien auf Nürnberg als Standort findet großen wurde Nürnberg ausführlicher Gegenstand der Zuspruch in Politik und Zivilgesellschaft. Alle Sei- von der Uni Göttingen durchgeführten Studie ten sind bereit, ihre langjährigen Erfahrungen und „Bundesweite Bestandsaufnahme von Aufarbei- Expertise in das wichtige und großangelegte Pro- tungsaktivitäten und Einbindung von Betroffe- jekt einzubringen. nenperspektiven“. Diese floss in die von der Bun- Mitglieder der Stadtspitze, des Stadtrates, der Generalkonsul der Republik Türkei sowie Bürgerinnen und Bürger bei der Einweihung des Abdurrahim-Özüdoğru-Parks am 6. Juli 2023 38 Demokratie lernen und leben – Radikalisierung und Extremismus vorbeugen nürnberger präVenTionsneTzwerk gegen religiÖs begründeTe radikalisierung Um dem Gefahrenpotenzial einer religiös beding- ten Radikalisierung bzw. den Anwerbeversuchen radikaler Prediger zu begegnen, wurde die Projekt- stelle 2016 etabliert. Als Partnerin des Bayerischen Netzwerks „Antworten auf Salafismus“ und finan- ziert aus Mitteln des Bayerischen Staatsministeri- ums für Familie, Arbeit und Soziales gehört es zu den Hauptaufgaben der Projektstelle, möglichst viele Akteur*innen aus dem Bereich der primären und sekundären Prävention zu gewinnen und zu vernetzen. Die Projektstelle arbeitet eingebettet in den phänomenübergreifenden Ansatz der Stadt Nürnberg zur Vorbeugung von Extremismus und Radikalisierung. Sie agiert dabei eng vernetzt mit der Beauftragten für Diskriminierungsfragen, der Geschäftsstelle der Allianz gegen Rechtsextremismus, dem Institut für Pädagogik und Schulpsychologie Nürnberg (IPSN) Lehrkräfte, bürgerschaftlich Engagierte) wurden in sowie der Koordinierungsstelle Radikalisierungs- Kooperation mit den jeweiligen Fachstellen in IPSN prävention im Jugendamt (J) der Stadt Nürnberg. und Jugendamt sowie externen Partner*innen Neben den unten beschriebenen Fortbildungen (Jüdisches Museum Franken und IKGN) zwischen und Workshop-Angebot bietet die Projektstelle November 2023 und Juli 2024 zum Teil ad hoc fünf auch ein umfangreiches Beratungsangebot zum Fortbildungen in der Prävention von Antisemi- Umgang mit muslimischen Organisationen und tismus, vier Fortbildungen „Der Nahostkonflikt in vor allem bei Verdachtsfällen Radikalisierung an der Bildungsarbeit“ mit ufuq.de sowie eine Fort- (Siehe Beratung S. 31). bildung „Onlinepropaganda islamistischer Akteu- re im Kontext der Eskalation des Nahostkonflikts“ DER 7. OKTOBER 2023 ALS KATALySATOR FÜR organisiert, um möglichst zeitnah den teils drin- POLARISIERUNG UND RADIKALISIERUNG genden Bedarf in Jugendarbeit und Schule ab- zudecken. Mit diesen Fortbildungen wurden 250 In einer von Pluralität und Buntheit geprägten Multiplikator*innen aus Jugendarbeit und Schule Stadt wie Nürnberg sind die Auswirkungen der erreicht. aktuellen militärischen Eskalation des Nahostkon- flikts infolge des Terrorangriffs der Hamas deutlich NETZWERKARBEIT spürbar. Der Konflikt wirkt wie ein Katalysator für Antisemitismus, Rassismus und Radikalisierung Dem Netzwerk gehören mehr als fünfzig Partner- und zeigt sich als Herausforderung für etabliert organisationen an – von Moscheegemeinden und geglaubte Formate des Dialogs. Die Projektstelle Zuwanderervereinen, Schulen und Trägern der Ju- reagierte umgehend u.a. durch Kooperationen mit gendarbeit, Vertreter*innen von Sicherheitsbehör- den jeweiligen Fachstellen in IPSN, Jugendamt (J), den und Stadtverwaltung bis hin zu vielen anderen u.a. auf die nun vollkommen veränderte Bedarfs- Gruppen, die das Interesse an der Verteidigung lage. einer offenen Gesellschaft verbindet. Dabei steht der Schutzgedanke für gefährdete, vor allem junge Menschen und deren Immunisierung gegen extre- FORTBILDUNGEN UND mistische Agitation im Zentrum. Dem Netzwerk- SENSIBILISIERUNGSTRAININGS gedanken dienen unter anderem zweimal jährlich Neben den ohnehin kontinuierlich angebotenen zu aktuellen Themen der Radikalisierungspräventi- Fortbildungen rund um das Thema religiös begrün- on stattfinden Arbeitstreffen des Präventionsnetz- dete Radikalisierung sowie religiös unterlagerten werks. Beispielhaft zu nennen sind „Psychische Konfliktsituationen für unterschiedliche Zielgrup- Auffälligkeiten als Herausforderung in der Radi- pen (Akteur*innen der Jugend- und Sozialarbeit, kalisierungsprävention“ im März 2024 und das Ar- 39

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Demokratie lernen und leben – Radikalisierung und Extremismus vorbeugen beitstreffen im November 2024 zum Titel „Zivilge- WORKSHOP-ANGEBOT FÜR SCHULKASSEN sellschaftlicher Zusammenhalt in Zeiten multipler UND JUGENDEINRICHTUNGEN IN nationaler und internationaler Krisen“. Bei diesen KOOPERATION MIT UFUQ.DE Arbeitstreffen sprachen jüdische und palästinen- Ein wichtiger Baustein in der Präventionsarbeit ist sisch-stämmige Referent*innen aus Pädagogik das Workshop-Angebot „Wie wollen wir leben?“ für und Wissenschaft darüber, wie gesellschaftlicher Schulklassen und Jugendeinrichtungen, welches Zusammenhalt im schulpädagogischen Kontext vom Projektkoordinator organisiert und in Koope- trotz zunehmender Polarisierung gestaltet werden ration mit der Nichtregierungsorganisation ufuq. kann. Dem Dialog und der Vernetzung dienen auch de inhaltlich betreut wird. Die Workshops werden die gemeinsam mit dem IPSN veranstalteten Fach- von jungen Teamenden geleitet, die nach dem tage „Dialog Schule und Islam“, zuletzt im Mai 2024 allgemeinpräventiven Ansatz von ufuq.de ausge- zum Thema „Umgang mit sexueller Vielfalt und Se- bildet wurden. Unter der Leitfrage „Wie wollen wir xualerziehung“. leben?“ arbeiten sie mit Jugendlichen zu Themen wie Religion, Identität, Zugehörigkeit, Geschlech- FRÜHERKENNUNG VON RADIKALISIERUNG terrollen oder Anwerbeversuchen durch radikale UND VERMITTLUNG PRäVENTIVER Prediger im Internet. Außerdem geht es um Diskri- MASSNAHMEN minierungserfahrungen von Jugendlichen und wie sie damit umgehen können, ohne sich macht- und Seit Bestehen des Präventionsnetzwerkes ist die hilflos zu fühlen. Ziel dieses Ansatzes ist es, Jugend- Etablierung von multiinstitutionellen und multi- lichen Signale von Anerkennung und Zugehörig- professionellen Netzwerken zur Früherkennung keit zu vermitteln sowie demokratische Werte, von Radikalisierung und Vermittlung niedrig- Partizipation und Selbstwirksamkeitserfahrungen schwelliger präventiver / pädagogischer Angebote zu stärken. 2023 und 2024 wurden in der Summe ein Kernaufgabenfeld der Projektstelle. Hier kann 57 Workshops durchgeführt. Das bestehende An- auf das bestehende Angebot des Bedrohungsma- gebot enthält auch einen aktuellen Workshop zum nagements Mittelfranken (https://bedrohungsma- Nahostkonflikt. nagement-mittelfranken.de/), in dessen Kernteam der Projektkoordinator mitarbeitet, zurückgegrif- fen und dieses bei Bedarf erweitert werden. Im AUSBLICK UND EMPFEHLUNG Bereich Schule werden in Kooperation mit dem Die zunehmende gesellschaftliche Polarisierung IPSN seit 2016 regelmäßig aus mehreren Modu- erhöht Vulnerabilität wie auch Empfänglichkeit für len bestehende Fortbildungen für Lehrkräfte zur extremistische Narrative, insbesondere bei jungen Führerkennung von Radikalisierungstendenzen Menschen. Dem gilt es auf verschiedensten Ebe- organisiert. Im Bereich der Kinder- und Jugendhil- nen entgegenzuwirken. Eine Stellschraube, um fe wurde in Kooperation mit J 2023 erstmals das Polarisierung und dem Entstehen von paralleler zweitägige Fachseminar: „Extremismus und Radi- gesellschaftlicher Strukturen rechtzeitig entge- kalisierung im Jugendalter erkennen und handeln genzuwirken, ist die strukturelle und langfristige im professionellen Netzwerk“ angeboten. Das Pro- Investition in den Dialog und die Kooperation mit jekt „Kooperation muslimischer Vereine und der geeigneten muslimischen zivilgesellschaftlichen Stadt Nürnberg in der Radikalisierungsprävention Partnern nach dem Vorbild anderer bayrischer und bei Krisensituationen“ startete 2021 mit vier Städte wie Augsburg, Ingolstadt, München oder Nürnberger muslimischen Vereinen. Zu den Inhal- Erlangen. ten gehörten die Einbindung in das Bedrohungs- management sowie Fortbildungen u.a. mit der Beratungsstelle Radikalisierung im BAMF. Darauf aufbauend wurde das Projekt mit Fortbildungen zu psychosozialen Themen durch die Fachstelle Trau- ma Asyl im Gesundheitsamt und dem Krisendienst Mittelfranken fortgeführt. 40 Unterstützung unTersTüTzung die koMMunale sTiFTung „nürnberg – sTadT des Friedens und der MenschenrechTe“ Im Jahr 2000 ins Leben gerufen, fördert die Stif- tung mit ihren Vermögenserträgen Projekte mit Bezug zu den Menschenrechten auf lokaler Ebene und sie unterstützt die Arbeit der Preisträgerinnen und Preisträger des Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreises sowie einzelner Jurymit- glieder in deren Heimatländern. Damit ist sie ein Instrument des aktiven Förderns von zivilgesell- schaftlichem Engagement in Nürnberg selbst, aber Auch die Veranstaltung von Mevlana e.V. zur interreligiösen Verständi- immer auch mit einem Blick auf globale Verantwor- gung wurde durch die Stiftung ermöglicht. tung. Sie ermöglicht die Umsetzung oftmals her- ausragender Einzelveranstaltungen, aber auch von Publikationen und Ausstellungen und sie leistete immer wieder Anschubfinanzierung für zwischen- zeitlich verstetigte Projekte. Der Stiftungsrat besteht aus sechs Mitgliedern der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und Bündnis 90/ die Grünen sowie Oberbürgermeister Marcus Kö- nig als seinem Vorsitzenden. Stiftungsleitung und -verwaltung liegen beim Menschenrechtsbüro und der Stadtkämmerei. Zustiftungen sind immer herz- lich willkommen. Trotz sinkender Ausrichtungsmittel konnten im Berichtszeitraum 16 Projekte mit einem Gesamt- volumen von rund 28.000 Euro gefördert werden. So ermöglichte die Stiftung, neben vielen weite- ren Formaten, die Erarbeitung einer Publikation zum zehnjährigen Bestehen des Etz Chaim-Pokals und die Entwicklung eines Stadtrundgangs „Queer durch Nürnberg – 150 Jahre homo- und transsexu- elle Geschichte“. Sabal Phyu Nu bei ihrer Ankunft in Nürnberg am 31. Juli 2024 das prograMM wriTers in exile befristet ist. Die Beteiligung Nürnbergs an diesem in nürnberg weltweit beachteten Programm ist möglich, weil die wbg Nürnberg den jeweiligen Stipendiatinnen Nürnberg ist offizieller Partner des vom deutschen und Stipendiaten eine Wohnung kostenfrei zur Ver- P.E.N.-Zentrum initiierten Programms „Writers in fügung stellt. Exile“, das seit 1999 verfolgten Autorinnen und Autoren Zuflucht in deutschen Städten ermöglicht. Auf die queere Aktivistin Nazli Karabiyikoglu aus Ziel der Initiative ist es, ihnen ein freies Leben und der Türkei folgte im Juli 2024 die Autorin Sabal Schaffen in Deutschland zu ermöglichen und die Phyu Nu aus Myanmar. Sie hatte sich nicht nur als Gelegenheit zu bieten, ihr Werk in öffentlichen Erzählerin, sondern auch als engagierte Aktivistin Lesungen und Diskussionsveranstaltungen vorzu- für Binnenflüchtlinge in ihrem Heimatland einen stellen. „Writers in Exile“ erhalten aus einem beim Namen gemacht. Staatsministerium für Kultur und Medien ange- siedelten Etat ein Stipendium, das auf drei Jahre 41

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Unterstützung Die konkrete Arbeit umfasste 2023/24 hauptsäch- lich folgende Aufgabenbereiche: • Vernetzung innerhalb der Kommune mit unter- schiedlichen Akteur*innen und Gremien (z.B. AK Sicherheit & Sauberkeit, Sozialraummanage- mentprojekt Wöhrder Seewärts) • Fachlicher Austausch und Best Practice- Recherche bundesweit • Umsetzung des Bundesprojekts Kommunales Konfliktmanagement (KoKoMa) in Zusammen- arbeit mit der AWO Nürnberg und externer Prozessbegleitung durch die Stiftung SPI • Koordination des Netzwerks Gemeinwesen- alVlopmar TKeoilnifclhikest kzounmFl MikiTt-e inander Mediation Ma A n llp a a g r e t M ei e li n ch T e k s o K M o i n t f liktmanagement • Konzeption und Umsetzung von Interventions- (VoM konFlik i T n z N u ü M rn M be iT r e g inander) maßnahmen an einem ersten Einsatzort Die im September 2022 neu geschaffene Stelle Das Clearing der zu bearbeitenden Fälle erfolgt für Bearbeitung von Nutzungskonflikten im öf- grundsätzlich durch das Ordnungsamt in Abspra- fentlichen Raum ist im Menschenrechtsbüro an- che mit Bürgermeisteramt und Menschenrechts- gesiedelt, um den allparteilichen Ansatz zu ver- büro. Infrage kommen Nutzungskonflikte, die deutlichen: Der öffentliche Raum ist für alle da, einen öffentlichen Platz oder Park über einen län- bei Nutzungskonflikten werden alle beteiligten geren Zeitraum betreffen und mit ordnungs- bzw. Personen und Gruppen gehört und eingebunden. sicherheitsrechtlichen Maßnahmen nicht (weiter) Was als befristete Teilzeit-Stelle begann, wurde zu deeskalieren sind. So wurde die nördliche Wöhr- vom Stadtrat schnell als Vollzeitstelle verstetigt der Wiese/Cramer-Klett-Park mit Umgebung aus- und ab September 2023 mit zwei Personen jeweils gewählt. Darüber hinaus begleitete KoMit Projekte hälftig besetzt. Gesonderte Finanzmittel waren da- am Wöhrder See, am Melanchthonplatz sowie in St. mit zunächst nicht verbunden, für 2024 wurde ein Leonhard. In Kooperation mit der OHM Technische Sachmittelbudget von 10.000 € bewilligt. Mit die- Hochschule Nürnberg/Bereich Sozialwissenschaf- sen Rahmenbedingungen arbeitet KoMit sowohl ten wird seit dem Sommersemester 2024 das ge- am Strukturaufbau eines kommunalen Konfliktma- meinsame Seminar „Konfliktmanagement im öf- nagements für Nürnberg als auch praktisch vor Ort. fentlichen Raum“ veranstaltet. 42 Unterstützung praxisberichT parkTandeMs 2024 Im Juli und August 2024 waren fünf Studierende als selbständige Honorarkräfte für KoMit tätig. Je zwei Personen (Tandem) waren zu Fuß vom Cra- mer-Klett-Park bis zur Norikusbucht unterwegs, zu- meist freitags und samstags in den Abendstunden. Durch zwanglose, freundliche Ansprache erkun- digten sich die KoMit-Tandems nach den Gründen für die Platznutzung und Konflikten am jeweiligen Ort. Durch Perspektivwechselgespräche konnten sie zwischen divergierenden Interessen und Positi- onen vermitteln, um möglichst allen eine konflikt- arme Nutzung des Parks zu ermöglichen. Das Feed- back der angesprochenen Personen war durchweg positiv und die Kooperationsbereitschaft hoch. Die deutlich rückläufigen Zahlen der Polizeieinsätze in diesem Gebiet bestätigten den Erfolg, beim Ord- nungsamt gingen für 2024 im gesamten Bereich keine Beschwerden ein. Allparteiliches Parktandem an der Wöhrder Wiese, erkennbar an roten T-Shirts mit KoMit-Logo, 2024 sTrukTurauFbau: koMMunale Jamnitzerplatz wird zunächst eine umfassende konFlikTManager*innen Konfliktanalyse durchgeführt, um anschließend mögliche Interventionen zu entwickeln und zur Im Rahmen des Bundesprojekts Kommunales Kon- Umsetzung anzustoßen. Die Partizipation mög- fliktmanagement (KoKoMa) wurden 2023 in Nürn- lichst aller vom Konflikt betroffenen Personen und berg 19 Personen aus verschiedenen Bereichen der Gruppen ist grundlegend für diese Arbeit, wobei Stadtverwaltung und der Zivilgesellschaft zu so- Veränderungsmöglichkeiten und Grenzen klar de- genannten Kommunalen Konfliktmanager*innen finiert und offen kommuniziert werden sollten, um qualifiziert. Das so entstandene multiprofessio- Frustration vorzubeugen. Es ist nicht realistisch, nelle Netzwerk bietet wertvolle Unterstützung einen sowohl gesellschaftlich als auch städtebau- für KoMit bei der Konfliktanalyse und Konzeption lich bedingten Konflikt komplett auflösen zu wol- von geeigneten Maßnahmen. Für die städtisch an- len. Vielmehr geht es im Konfliktmanagement um gestellten Personen konnte ein Arbeitszeitdepu- Moderation und Deeskalation als Prozess mit allen tat von 30 Stunden/Jahr vereinbart werden – ein Beteiligten, um Toleranz und Zusammenhalt im starkes Signal der einzelnen Dienststellen, kom- Stadtteil zu stärken und so nicht zuletzt auch posi- munale Konfliktbearbeitung als Querschnittauf- tive Demokratieerfahrungen zu vermitteln. gabe zu begreifen. Andere Qualifizierte bringen sich ehrenamtlich nach ihren Möglichkeiten ein. Festzuhalten ist: Der Bedarf an dialogischer und Im Fokus der Zusammenarbeit 2024 stand, trotz vernetzter Konfliktbearbeitung im öffentlichen der heterogenen Voraussetzungen, tragfähige Ar- Raum der Stadt Nürnberg steigt stetig an und beitsstrukturen für die Gruppe zu etablieren. Die übersteigt bei Weitem die derzeitigen Ressourcen, Inhalte der Qualifizierung sollen nun gemeinsam so dass nur punktuell und exemplarisch agiert wer- in ein erstes Praxisprojekt übertragen werden: Am den kann. 43

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Unterstützung schlaglichT auF weiTere auFgabengebieTe 75 Jahre allgeMeine erklärung Im April 2023 hat das Menschenrechtsbüro als der MenschenrechTe Kooperationspartner den internationalen zweitä- gigen Fachkongress der Association Of European Was stärkt die Idee der Menschenrechte 75 Jahre Threat Assessment Professionals – AETAP, sozusa- nach ihrer Verkündung? Es ist das Anerkennen die- gen das internationale Bedrohungsmanagement ses globalen gemeinsamen Werteverständnisses, mit Expert*innen aus den USA, Kanada und Europa das bis heute nichts von seiner Gültigkeit verloren mit dem regionalen Bedrohungsmanagement ge- hat. Es ist aber vor allem ein Eintreten für die ei- meinsam ausgerichtet. genen Rechte und die Rechte aller. Daran erinner- te am 10. Dezember 2023 die Lichtinszenierung „Annäherung“ in der Straße der Menschenrechte. Passanten konnten sich mit Mitabeiter*innen des Menschenrechtsbüros mit den Menschenrechten auseinandersetzen und für sie „eintreten“, dann leuchteten die Säulen in unterschiedlicher Hellig- keit. Die Lichtinstallation war ein Kooperations- projekt mit dem Lichtbildklub Nürnberg und dem Germanischen Nationalmuseum. bedrohungsManageMenT MiTTelFranken Nürnberg hat 2016 als eine der ersten Städte Deutschlands das Bedrohungsmanagement (BM) als ein Früherkennungsprogramm zur Vermeidung und Entschärfung von schweren, zielgerichteten Gewalttaten mit verschiedenen beteiligten Ins- titutionen aufgebaut. Vernetzt sind dort u.a. der einzelFallkoMMission Für Krisendienst Mittelfranken, das Polizeipräsidium ausländerrechTliche Fragen Mittelfranken, die Städte Nürnberg, Fürth, Schwa- bach, Frauenberatungsstellen, Stadtmission, Hoch- Seit 2021 administriert das Menschenrechtsbüro schulen uvm. zusammen mit der Leitung des Bürgermeisteramts die o.g. Arbeitsgruppe. Sie war mit Beschluss des Das BM stellt Strukturen und Methoden zur Verhin- Stadtrates vom 21.04.2021 als verwaltungsinternes derung einer möglichweisen schweren Gewalttat Gremium eingesetzt worden und trifft sich seitdem zur Verfügung. Dies geschieht über ausgebildete viermal im Jahr, um in einer multiperspektivischen Erstbewerter*innen, die lernen, Risiken zu erken- Betrachtung individuelle ausländerrechtliche Här- nen, Situationen einzuschätzen sowie ein mög- tefälle nachvollziehbar aufzuarbeiten, im Rahmen liches Eskalationspotenzial zu entschärfen. Bei des rechtlich Möglichen, Lösungen zu entwickeln der Stadt Nürnberg gibt es inzwischen knapp 50 und im besten Fall Bleibeperspektiven für die Be- Erstbewerter*innen, die in ihren Dienststellen zur troffenen zu eröffnen. Die Leiterin des Menschen- Einschätzung von Gefahrensituationen gerufen rechtsbüro ist zudem stimmberechtigtes Mitglied werden können. Ziel ist, die Sicherheit für Beschäf- in diesem auf kommunaler Ebene bundesweit tigten und die Stadtgesellschaft zu erhöhen. In singulärem Gremium. Seit seiner Konstituierung regelmäßigen Schulungen für Erstbewerter, Netz- brachten die Mitglieder 54 Fallkonstellationen ein, werktreffen und Fachtagungen wird die Expertise und es konnten in einer Vielzahl Lösungswege auf- aktuell gehalten und ausgebaut. gezeigt werden. 44 Ausblick ausblick Im März 2024 verabschiedete der Stadtrat mit gro- Im Jahr 2025 steht zudem die Novellierung des ßer Mehrheit die ächtung des N- und des Z-Wortes. Bayerischen Gleichstellungsgesetzes (BayGlG) an, Gleichzeitig erteilte der Rat der Verwaltung den das die Arbeit der kommunalen Gleichstellungsbe- Auftrag, eine städtische Gesamtstrategie gegen auftragten fundamental prägt. Trotz einiger begrü- Diskriminierung, Rassismus und Antisemitismus zu ßenswerter Verbesserungen wurde bislang einer erarbeiten. Dieser Auftrag fällt in eine Zeit, in der langjährigen Forderung nicht nachgekommen, offener Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus nämlich Vorgaben in Bezug auf die personelle und und antimuslimischer Rassismus sowie Queer- finanzielle Ausstattung der Gleichstellungsstellen feindlichkeit, Sexismus und die Abwertung von festzuschreiben. Die Arbeit der bayerischen Gleich- Menschen mit Behinderungen besorgniserregend stellungsbeauftragten, die oft Einzelkämpfer*innen zunehmen. in ihren jeweiligen Kommunen sind, soll aber nun durch eine Vernetzungsstelle unterstützt werden. Sie zeigen sich in Hassrede und Gewalt, sind aber Die GST baut zu diesem Zwecke eine in der Stabs- auch in gesellschaftlichen und staatlichen Insti- stelle angesiedelte und aus Projektmitteln des Bay- tutionen und Strukturen verankert. Befeuert wird erischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und dies von politischen Akteur*innen, die bestrebt Soziales bis August 2026 finanzierte Vernetzungs- sind, die Grenzen des Sagbaren zu verschieben, stelle auf. Ziel dieser Stelle ist, die Beauftragten in um die Gleichheit aller Menschen und die Idee der einem großen, agilen und funktionierenden Netz- Menschenrechte zu unterminieren. Gerade auch werk der kommunalen Gleichstellungsarbeit in Bay- antifeministische Narrative, so zeigen Studien, ern zusammen zu binden. sind häufig eine Art „Einstiegsdroge“ in menschen- feindliche und demokratiegefährdende Weltbilder. Diese dienen oft als ideologische Brücke und als ideologische Schnittmenge zwischen radikalisier- ten Gruppen. Dem Stadtratsauftrag vom März 2024 folgend, hat sich das Menschenrechtsbüro die Aufgabe gesetzt, mit Partnerinnen und Partnern aus den Dienststel- len in einem abgestuften Prozess eine gesamtstäd- tische Strategie gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung – positiv formuliert: für de- mokratischen Zusammenhalt zu erarbeiten. In den abgestuften Prozess sollen auch zivilgesellschaft- liche Akteur*innen und Engagierte eingebunden werden. Eine Verabschiedung der Strategie durch den neu gewählten Rat im Frühjahr 2026 soll am Ende der Erarbeitung stehen. Auch die Fortschrei- Freude nach dem Beschluss des Stadtrats im März 2024, bung des Aktionsplans Queer gehört in diesen in Nürnberg das N-Wort und das Z-Wort zu ächten Kontext. Das Ziel aller Aktivitäten ist: Diskriminie- rung zu erkennen und abzubauen sowie für gesell- schaftliche Inklusion einzutreten. 45

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Thema glossar ads ipsn Antidiskriminierungsstelle des Bundes Berlin Institut für Pädagogik und Schulpsychologie der Stadt Nürnberg agg Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz istanbulkonvention Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und aeMr Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häus- Allgemeine Erklärung der Menschenrechte; licher Gewalt, das 2011 in Istanbul unterzeichnet Das Bekenntnis der Vereinten Nationen zu den wurde und 2018 in Deutschland in Kraft trat Menschenrechten koMit baMF Vom Konflikt zum Miteinander – Allparteiliches Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Konfliktmanagement in Nürnberg Nürnberg lsbTi*q charta der grundrechte der europäischen union Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Interpersonen Schreibt die Grund- und Menschenrechte im und Queers Rahmen der Europäischen Union fest nsu eccar sog. „Nationalsozialistischer Untergrund“; European Coalition of Cities Against Racism; rechtsextreme terroristische Vereinigung Europäische Städtekoalition gegen Rassismus n-wort europäische charta für die gleichstellung von Umschreibung für ein rassistisches Schimpfwort Frauen und Männern auf lokaler ebene gegen Schwarze Menschen, das heute als stark Charta, mit der die Lokal- und Regionalregierungen diskriminierend gilt Europas ihre Entschlossenheit erklären, die Gleich- stellung von Frauen und Männern zu verbessern salafismus Ultrakonservative Strömung innerhalb des Islam FTo Fair Toys Organisation – Kontrollinstanz für die Her- sdg stellung von sozial- und umweltverträglich produ- Sustainable Development Goals; 17 internationale ziertem Spielzeug Nachhaltigkeitsziele, zu denen sich die Kommunen wie die Stadt Nürnberg verpflichtet haben homophobie Feindseligkeit gegenüber lesbischen und un schwulen Menschen United Nations; Vereinte Nationen idahobiT unesco Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und United Nations Educational, Scientific and Cultural Transphobie bzw. -feindlichkeit Organization / Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur ihk Industrie- und Handelskammer z-wort Umschreibung für eine abwertende Fremdbezeich- ikgn nung von Sintizze und Romnja mit belasteter histori- Israelitische Kultusgemeinde Nürnberg scher Bedeutung internationale wochen gegen rassismus Aktionswochen der Solidarität mit den Betroffenen von Rassismus, die alljährlich um den 21. März, dem Internationalen Tag gegen Rassismus, stattfinden. 46 IMPRESSUM Herausgeberin: Stadt Nürnberg Stabsstelle Menschenrechtsbüro & Gleichstellungsstelle Fünferplatz 1 90403 Nürnberg Tel. + 49 (0) 911 231-5029 E-Mail: menschenrechte@stadt.nuernberg.de gleichstellung@stadt.nuernberg.de www.menschenrechte.nuernberg.de www.gleichstellungsstelle.nuernberg.de Team: Matthias Becker, Dr. Andreja Budde, Christine Burmann, Michelle Fowinkel-Sendlbeck, Kristin Ganott, Clara Grell, Stephanie Hansel, Valerie Laubenheimer, Martina Mittenhuber, Rainer Neußer, Helga Riedl, Hedwig Schouten, Franz Walser, Wiebke Winter Redaktion: Martina Mittenhuber, Hedwig Schouten Bildrechte, soweit nicht im Text belegt: Barbara Bodenschatz, Christine Burmann, Deutscher Menschenrechts-Filmpreis, Christine Dierenbach, Peter Dörfel, Michelle Fowinkel-Sendlbeck, Giulia Iannicelli, Noah Ismail, Norbert Kiesewetter, Lothar Mantel, Anne Mühleisen, Matthias Mülhausen, Rudi Ott, Maik Pflaum, Nadine Stegemann/Stadt München, Johannes Volkmann, Hedwig Schouten, Rainer Wölzlein Gestaltung: formfinder.de Druck: Druck: noris inklusion gGmbH, Werk West/Druckerei Auflage: 300 September 2025

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