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Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 24. September 2025, 15:00 Uhr bis 18:05 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Tagesordnung

• TOP Ö 1: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2026 (inklusive des Mittelfristigen Investitionsplanes 2026/2029) Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: Stk/008/2025 Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2026 (inklusive des Mittelfristigen Investitionsplanes 2026/2029) (Bericht)
• TOP Ö 2: Jahresabschluss der Stadt Nürnberg 2024 Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: Stk/009/2025 Jahresabschluss der Stadt Nürnberg 2024 (Bericht)
• TOP Ö 3: Tätigkeitsbericht der Stabsstelle Menschenrechtsbüro & Gleichstellungsstelle für die Jahre 2023 und 2024 Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: MRB-GST/009/2025 Tätigkeitsbericht der Stabsstelle Menschenrechtsbüro & Gleichstellungsstelle für die Jahre 2023 und 2024 (Bericht)
• TOP Ö 4: Weiterentwicklung des Integrationsprogramms der Stadt Nürnberg - hier: CSU-Antrag vom 10.03.2025 „Für eine Verbesserung der Integration Zugewanderter nach Nürnberg – Fördern und Fordern“ Beschluss des Rates für Integration und Zuwanderung vom 07. 11.2023 „Überarbeitung der Leitlinien zur Integrationspolitik der Stadt Nürnberg“ Mehrheitlich beschlossen
  Vorlage: OBM/015/2025 Weiterentwicklung des Integrationsprogramms der Stadt Nürnberg - hier: CSU-Antrag vom 10.03.2025 „Für eine Verbesserung der Integration Zugewanderter nach Nürnberg – Fördern und Fordern“ Beschluss des Rates für Integration und Zuwanderung vom 07. 11.2023 „Überarbeitung der Leitlinien zur Integrationspolitik der Stadt Nürnberg“ (Beschluss)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 4.1: Baugrube am Aufseßplatz hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.08.2025 - Tischvorlage - Der Bericht dient der Kenntnis
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 5: Gesamtstrategie zur gebäudebezogenen Nachhaltigkeit der Stadt Nürnberg hier: Vorlage für den Grundsatzbeschluss der Strategie Einstimmig beschlossen
  Vorlage: H/019/2025 Gesamtstrategie zur gebäudebezogenen Nachhaltigkeit der Stadt Nürnberg hier: Vorlage für den Grundsatzbeschluss der Strategie (Beschluss)
• TOP Ö 6: Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Nürnberg Herstellung des Benehmens gem. Art. 2 Abs. 1 BayDSchG Einstimmig beschlossen
  Vorlage: BoB/005/2025 Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Nürnberg Herstellung des Benehmens gem. Art. 2 Abs. 1 BayDSchG (Beschluss)
• TOP Ö 7: Bestellung des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahl am 08.03.2026 und eine mögliche Oberbürgermeisterstichwahl am 22.03.2026 Einstimmig beschlossen
  Vorlage: OBM/019/2025 Bestellung des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahl am 08.03.2026 und eine mögliche Oberbürgermeisterstichwahl am 22.03.2026 (Beschluss)
• Auflagen des Referates I/II:
• TOP Ö 8: Bildung von Dienststellen im Sinne des Art. 6 Abs. 5 des Bayer. Personalvertretungsgesetzes (BayPVG) und Verselbstständigungsbeschluss für die Personalratswahlperiode 2026 zur Erlangung von Rechtssicherheit für zu wählende Personalräte Einstimmig beschlossen
  Vorlage: PA/082/2025 Bildung von Dienststellen im Sinne des Art. 6 Abs. 5 des Bayer. Personalvertretungsgesetzes (BayPVG) und Verselbstständigungsbeschluss für die Personalratswahlperiode 2026 zur Erlangung von Rechtssicherheit für zu wählende Personalräte (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 9: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Zur Kenntnis genommen
• TOP Ö 10: Auflage des Referates III: Satzung zur Änderung der Satzung über den Umweltpreis der Stadt Nürnberg (UmweltpreisS - UmwprS) Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Ref.III/006/2025 Satzung zur Änderung der Satzung über den Umweltpreis der Stadt Nürnberg (UmweltpreisS - UmwprS) (Beschluss-Auflage)
• Auflagen des Referates VI:
• TOP Ö 11: Neuerlass der Satzung über die Begrünung baulicher Anlagen und das Verbot von Bodenversiegelungen (Begrünungssatzung - BegrS) Einstimmig beschlossen
  Vorlage: BoB/007/2025 Neuerlass der Satzung über die Begrünung baulicher Anlagen und das Verbot von Bodenversiegelungen (Begrünungssatzung - BegrS) (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 12: Neuerlass der Satzung über Kinderspielplätze (Kinderspielplatzsatzung - KSpS) Einstimmig beschlossen
  Vorlage: BoB/008/2025 Neuerlass der Satzung über Kinderspielplätze (Kinderspielplatzsatzung - KSpS) (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 13: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.07.2025, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen