Beschlussvorlage Vpl/065/2025
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 18.09.2025 öffentlich Beschluss
Stadtrat 20.11.2025 öffentlich Beschluss
Betreff:
Einsparungsmaßnahmen bei der VAG - Finanzierung des ÖPNV
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 30.01.2025
Antrag Die Linke vom 17.04.2025
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.06.2025
Anlagen: Entscheidungsvorlage Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2025 Antrag Die Linke vom 17.04.2025 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.06.2025 Maßnahmen ÖPNV-Angebot Stellungnahme der VAG vom 27.06.2025
Sachverhalt (kurz):
"Um die hohen Investitionskosten in den ÖPNV auch weiter sicherzustellen, müssen die Angebote geprüft werden" war der Wortlaut in der AfV-Anmeldung vom 16.01.2025 des Tagesordnungspunktes "Ö 5.1 Angebotsanpassungen im ÖPNV bei der VAG". Im Stadtrat am 11.12.2024 unter "Ö14 ÖPNV-Maßnahmenpaket 2035 - Einsparungen bei der VAG" wurde die Verwaltung zusammen mit der VAG beauftragt weitere Einsparpotentiale im Jahr 2025 zu identifizieren.
Mit Erbringung des erforderlichen Verkehrsangebotes entsteht ein Aufwand, der nicht allein durch entsprechende Erlöse gedeckt werden kann. Die dadurch jährlich entstehenden Verluste der VAG wurden in der Vergangenheit von der Muttergesellschaft, der Städtischen Werke Nürnberg GmbH (StWN), ausgeglichen. Der sich in Folge von Kostensteigerungen in den vergangenen Jahren erhöhte Verlust der VAG kann nicht mehr vollständig durch die Städtischen Werke ausgeglichen werden.
Die Verwaltung hat gemeinsam mit der VAG das aktuelle ÖPNV-Angebot auf Einsparpotentiale untersucht. Die hierfür eingerichtete Arbeitsgruppe bestand aus Vertretern von VAG, BgA, Ref. I/II und Vpl.
Geprüft wurden hauptsächlich zwei Themenschwerpunkte: VAG-interne Einsparungen und Einsparungen im Betriebsangebot der VAG. Für Details zu den Einsparvorschlägen wird auf die Entscheidungsvorlage und die Maßnahmenliste im Anhang verwiesen.
Mit Antrag vom 30.01.2025 bittet die Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen um die nachhaltige Sicherung der ÖPNV-Finanzierung. Verbesserungen bei der ÖPNV-Finanzierung, auch durch interne Maßnahmen der VAG, werden in der Entscheidungsvorlage aufgegriffen.
Mit Antrag vom 17.04.2025 fordert die Stadtratsfraktion Die Linke eine Taktverdichtung der Linie 8 von einem 10- auf einen 5-Minutentakt und in der SVZ auf einen 10-Minutentakt. Mit Antrag vom 30.06.2025 bittet die CSU-Stadtratsfraktion ebenfalls um eine Taktverdichtung der Linie 8 aufgrund der anstehenden Baumaßnahmen im räumlichen Umfeld. Taktverdichtungen
sind auf diesem Korridor infrastrukturell und auch finanziell derzeit nicht möglich. Eine zusätzliche Fahrt für den Pendler- und Schülerverkehr in der Hauptverkehrszeit wird positiv begutachtet.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
Einsparung
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Sicherstellung einer guten Bedienung mit dem ÖPNV betrifft Kinder, Jugendliche, ältere sowie sensorisch und körperlich eingeschränkte Bevölkerungsgruppen besonders.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VAG
BgA
Ref.I/II
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, in Abstimmung mit der VAG die Vorschläge der angehängten Maßnahmenliste zur Einsparung von Betriebsangebot zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 umzusetzen. Die hierfür erforderlichen Schritte sind einzuleiten.
Darüber hinaus werden die weiteren in der Sitzungsvorlage aufgezeigten VAG-internen Einsparpotentiale zustimmend zur Kenntnis genommen und empfohlen diese umzusetzen.