Fraktion der
Christlich-Sozialen Union
im Stadtrat zu Nürnberg
CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Wolff´scher Bau des Rathauses Zimmer 222 Herrn Oberbürgermeister Rathausplatz 2 Marcus König 90403 Nürnberg Rathausplatz 2 Telefon: 0911 231 – 2907 90403 Nürnberg Telefax: 0911 231 – 4051 E-Mail: csu@stadt.nuernberg.de www.csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de
21.03.2025 Antragsteller: Krieglstein
Städtischen Haushalt optimieren, Potentiale heben
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Haushaltssituation der Stadt Nürnberg ist angespannt; Aufgabe der Kommunalpolitik bleibt es indes, Strategien zur Fortentwicklung unserer Stadt zu entwerfen, konkrete Vorhaben zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger auf den Weg zu bringen und Akzente sowie Impulse für Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft zu setzen.
Um dies weiterhin gewährleisten zu können, bedarf es im Hinblick auf den Konsolidierungsbedarf im städtischen Haushalt einer Identifizierung von Einsparpotentialen und einer effektiven wie kreativen Umsetzung dieser. Dabei muss es Ziel bleiben, evtl. negative Auswirkungen auf die Stadtgesellschaft im Sinne der o.g. Ziele zu vermeiden. Konsolidierungsansätze und –potentiale wären vielmehr in folgenden Bereichen zu prüfen und zu heben:
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Parallelstrukturen bzw. parallele Aufgabenerledigung reduzieren
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Überprüfung von Standards
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Umfang der Nutzung von städtischen bzw. angemieteten Immobilien prüfen
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echte Aufgabenkritik
Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden:
Antrag:
Zur Erreichung dieser Ziele wird die Verwaltung beauftragt, im Rahmen einer Task Force die o.g. Bereiche zu konkretisieren, einzelne Potentiale zu benennen und deren finanzielle Relevanz darzustellen.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Krieglstein Fraktionsvorsitzender
A25031400 Konsolidierungsansätze.docx