Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 09. April 2025, 15:00 Uhr bis 20:36 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage
Sitzung gesamt (öffentlich) Anlage
Sitzung gesamt (öffentlich) - Stand: 09.04.2025 Anlage

Tagesordnung

TOP Ö 1: Sicherheitsbericht des Polizeipräsidiums Mittelfranken 2024 Sachverständige: Herr Polizeipräsident Adolf Blöchl, Polizeipräsidium Mittelfranken Herr Polizeivizepräsident Gernot Rochholz, Polizeipräsidium Mittelfranken Herr Polizeidirektor HeinzHanisch, Polizeipräsidium Mittelfranken Frau Helen Townson, Leiterin der Bundespolizeiinspektion Nürnberg Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: BDR/004/2025 Sicherheitsbericht des Polizeipräsidiums Mittelfranken 2024 Sachverständige: Herr Polizeipräsident Adolf Blöchl, Polizeipräsidium Mittelfranken Herr Polizeivizepräsident Gernot Rochholz, Polizeipräsidium Mittelfranken Herr Leitender Polizeidirektor Holger Stein, Polizeipräsidium Mittelfranken (Bericht)
TOP Ö 2: Sicherheitsbericht der Stadt Nürnberg 2024 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: BDR/003/2025 Sicherheitsbericht der Stadt Nürnberg 2024 (Bericht)
TOP Ö 2.1: Inhaftierung von Ekrem Imamoglu: Resolution zur aktuellen Situation in der Türkei hier: Gemeinsamer Dringlichkeits-Antrag der Stadtratsfraktionen von B‘90/DIE GRÜNEN, CSU und SPD vom 09.04.2025 Mehrheitlich beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 3: Haushaltsgenehmigung 2025 Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: Ref.I/II/019/2025 Haushaltsgenehmigung 2025 (Beschluss)
TOP Ö 3.1: Frankenschnellweg hier: Bericht über den aktuellen Sachstand Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 31.03.2025 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: 3. BM/001/2025 Frankenschnellweg - aktueller Sachstand hier: Bericht über den aktuellen Sachstand Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 31.03.2025 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 3.2: Beauftragung Umsetzung Frankenschnellwegausbau Abschnitt West Mehrheitlich beschlossen – Ja: 42, Nein: 20, Anwesend: 62
Vorlage: SÖR/035/2025 Beauftragung Umsetzung Frankenschnellwegausbau Abschnitt West (Beschluss)
TOP Ö 4: Ausrichtung Landesturnfest 2027 hier: Verweisung aus der Sportkommission vom 14.03.2025 Einstimmig beschlossen
Vorlage: SpS/005/2025 Ausrichtung Landesturnfest 2027 (Beschluss)
TOP Ö 5: VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft AG hier: Bürgschaftsübernahme für die Beschaffung von Straßenbahn-Fahrzeugen durch die VAG Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.I/II/014/2025 VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft AG hier: Bürgschaftsübernahme für die Beschaffung von Straßenbahn-Fahrzeugen durch die VAG (Beschluss)
Stadtratsangelegenheiten:
TOP Ö 5.1: Änderung des Fraktionsvorstands der SPD-Stadtratsfraktion gemäß § 6 Satz 2 Stadtratsgeschäftsordnung hier: Schreiben der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.04.2025 Zur Kenntnis genommen
TOP Ö 5.2: Änderung der Stellvertretung OBM (gem. § 15 Stadtrats-Geschäftsordnung) Vertagt
TOP Ö 5.3: Beitritt der Stadträtin Frau Eleni Kasfiki zur Stadtratsgruppe Die Linke hier: Schreiben der Stadträtin Eleni Kasfiki vom 03.04.2025 Schreiben der Stadtratsgruppe Die Linke vom 03.04.2025 Schreiben des Oberbürgermeisters Marcus König vom 07.04.2025 Zur Kenntnis genommen
TOP Ö 5.4: Änderungen in den Besetzungen von Ausschüssen und Kommissionen hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.04.2025 sowie Der Linken vom 08.04.2025 Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
Auflagen des BDR:
TOP Ö 6: Änderung der Taxitarifordnung (TTO) Einstimmig beschlossen
Vorlage: OA/001/2025 Änderung der Taxitarifordnung (TTO) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 7: Verordnung über die Einrichtung einer Waffen- und Messerverbotszone (Waffen- und Messerverbotszonenverordnung – WaffVZVO) Einstimmig beschlossen
Vorlage: OA/003/2025 Verordnung über die Einrichtung einer Waffen- und Messerverbotszone (Waffen- und Messerverbotszonenverordnung – WaffVZVO) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 8: Auflage des Referates III: Anpassung BaumSchVO Ergänzung um einen Genehmigungstatbestand zur Sicherung der Möglichkeit von Ersatzforderungen in Folge des BayVGH-Urteils vom 24.07.2024 Einstimmig beschlossen
Vorlage: UwA/005/2025 Anpassung BaumSchVO Ergänzung um einen Genehmigungstatbestand zur Sicherung der Möglichkeit von Ersatzforderungen in Folge des BayVGH-Urteils vom 24.07.2024 (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 9: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2025, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen