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Ordnungsamt
TAXI-ZENTRALE Taxi-Zentrale * Andernacher Straße 33 ° 90411 Nürnberg NÜRNBERG Ordnungsamt Stadt Nürnberg Personenbeförderung
Herrn Hans-Jörg Dauer Taxiruf: (09 11) 19 410
Innere Laufer Gasse 3 Verwaltung: (09 11) 95 210 _ 0
E-Mail: post@taxi-nuernberg.de Internet: www.taxi-nuernberg.de
Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Unser Zeichen Datum BÖ/RK/Tarif2025 12.12.2024
Antrag auf Änderung der Nürnberger Taxi-Tarifordnung (TaxitarifO - TTO)
Sehr geehrter Herr Dauer, sehr geehrte Damen und Herren, für das Nürnberger Taxigewerbe tritt eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zunehmend ein. Die wirtschaftliche Situation und deren Entwicklung bildet sich immer negativer in den Firmenbilanzen der einzelnen Taxiunternehmen ab. Wir möchten Ihnen eine Übersicht der wichtigsten Kostensteigerungsindikatoren für das Taxigewerbe aufzeigen: e Steigerung der Kfz-Versicherungen für Taxifahrzeuge innerhalb eines Jahres um durchschnittlich +19,3% . e Steigerung der gesamten Personalkosten ab Erhöhung des Mindestiohnes um durchschnittlich +5,7% e Steigerung der Kfz-Anschaffungskosten für Taxifahrzeuge (Mercedes E-Klasse 200D Limousine) im Zeitraum von 2 Jahren um durchschnittlich +37,1%. Bei Mercedes Benz entfällt die starke Rabattierung der Fahrzeuge durch die Einstellung von „das Taxi” somit fallen für einige taxispezifische Um- und Einbauten, wie auch bei den anderen Fahrzeugmarken, Zusatzkosten von durchschnittlich € 3.300,00 pro Fahrzeug an. e Steigerung der Fahrzeugfinanzierungskosten von 1,99% auf derzeit bis zu 6,99% e Steigerung der Wartungs- und Servicekosten aller Fahrzeugtypen im Durchschnitt um +25% e Zusatzkosten durch den Einbau von TSE-fähigen EU-Taxametern von ca. € 1.200 bis ca. € 1.500,00 pro Taxifahrzeug im Jahr 2025.
Seite 2 von 6 Seiten zum Schreiben vom 12.12.2024 e Verteuerung von externen Dienstleistungen für Taxiunternehmen (z.B. Steuerberaterkosten) um durchschnittlich +13,8%
So stehen erhebliche Kostensteigerungen für die Taxibetriebe im Personalbereich, Fahrzeuganschaffung und bei den Werkstatt- und Versicherungskosten an. Dem gegenüber stehen stark reduzierte Kraftstoffkosten (2022 Dieselpreis ® € 2,26 zu momentan @ € 1,64) von -27,5%. Allerdings sind die Kosten für Mineralölprodukte, z.B. Motorenöl in diesem Jahr um durchschnittlich +1,8% gestiegen. Für den Zeitraum von 2022 bis 2024 konnte somit eine Kostensteigerung für die Taxibetriebe von durchschnittlich 15,05% ermittelt werden. Problematisch für das Taxigewerbe ist der Fahrtenrückgang um -15,4% seit Frühjahr 2023 und seit den letzten Monaten der ungezügelte Mietwagenverkehr zu Dumping Preisen, der dies derart verstärkt, dass Betriebe mit Fahrern kaum den Mindestlohn erwirtschaften können. Dazu kommt die negative Konjunkturprognose für Deutschland und den Wirtschaftsraum Nürnberg sowie die Inflationsrate in Deutschland von momentan im November 2024 +2,2% (Jahresdurchschnitt +2,4%) und eine prognostizierte Inflationsrate im Jahr 2025 von +2,1%. Des Weiteren ist der Negativtrend beim Anteil an geschäftlichem Fahrtenaufkommen im Taxigewerbe besorgniserregend. Wegen der bereits eingetretenen Kostensteigerungen im Taxigewerbe beantragt die Taxi-Zentrale Nürnberg eG eine Änderung der Taxi-Tarifordnung wie folgt:
8 2 Abs. 1 TTO der Stadt Nürnberg
Text alt:
(1) Der Grundpreis für die Inanspruchnahme eines Taxis beträgt 4,50 Euro. In diesem Preis ist eine Fahrleistung für 0,20 Euro eingeschlossen.
(2) Der Fahrpreis beträgt
-
für den ersten gefahrenen Kilometer 4,50 Euro (je angefangene 44,44 m Fahrstrecke 0,20 Euro);
-
für den zweiten bis einschließlich fünften Kilometer 2,50 Euro (je angefangene 80,00 m Fahrstrecke 0,20 Euro);
-
für jeden weiteren Kilometer 2,00 Euro (je angefangene 100,00 m Fahrstrecke 0,20 Euro).
(3) Der Wartezeitpreis beträgt 0,20 Euro für jeden angefangenen Zeitraum von 21,8 s; dies sind je Stunde 33,00 Euro. Als Wartezeit gilt jedes Halten und jede
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Unterschreitung der Umschaltgeschwindigkeit, wenn dies nach dem Einsteigen des Fahrgastes auf dessen Veranlassung oder aus verkehrlichen, vom Fahrpersonal nicht zu vertretenden Gründen erforderlich wird. Die Umschaltgeschwindigkeit beträgt bei Abs. 2 Nr. 1 7,33 km/h, bei Abs. 2 Nr.2 13,20 km/h und bei Abs. 2 Nr. 3 16,50 km/h.
Text neu:
(1) Der Grundpreis für die Inanspruchnahme eines Taxis beträgt 4,70 Euro. In diesem Preis ist eine Fahrleistung für 0,20 Euro eingeschlossen.
(2) Der Fahrpreis beträgt 1. für den ersten gefahrenen Kilometer 4,90 Euro (je angefangene 40,82 m Fahrstrecke 0,20 Euro);
-
für den zweiten bis einschließlich fünften Kilometer 2,60 Euro (je angefangene 76,92 m Fahrstrecke 0,20 Euro);
-
für jeden weiteren Kilometer 2,10 Euro (je angefangene 95,24 m Fahrstrecke 0,20 Euro).
(3) Der Wartezeitpreis beträgt 0,20 Euro für jeden angefangenen Zeitraum von 21,8 s; dies sind je Stunde 33,00 Euro. Als Wartezeit gilt jedes Halten und jede Unterschreitung der Umschaltgeschwindigkeit, wenn dies nach dem Einsteigen des Fahrgastes auf dessen Veranlassung oder aus verkehrlichen, vom Fahrpersonal nicht zu vertretenden Gründen erforderlich wird. Die Umschaltgeschwindigkeit beträgt bei Abs. 2 Nr. 1 6,73 km/h, bei Abs. 2 Nr. 2 12,69 km/h und bei Abs. 2 Nr. 3 15,71 km/h.
Text alt:
(5) An Zuschlägen werden erhoben
-
für die Bestellung eines Kombifahrzeuges (PKW mit erhöhtem Ladevolumen) mittels Telefon oder auf elektronischem Wege 2,50 Euro;
-
für die Nutzung eines Fahrzeuges mit mehr als vier Fahrgastsitzplätzen durch fünf bis sechs Fahrgäste oder für die Bestellung eines Fahrzeuges mit fünf bis sechs Fahrgastsitzplätzen mittels Telefon oder auf elektronischem Wege 2,50 Euro; 3. für die Nutzung eines mit einem Rollstuhl befahrbaren Fahrzeugs durch einen Fahrgast, der auf die Beförderung in einem derartigen Fahrzeug angewiesen ist, 7,50 Euro;
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- für die Nutzung eines Fahrzeuges mit mehr als vier Fahrgastsitzplätzen durch sieben bis acht Fahrgäste oder für die Bestellung eines Fahrzeugs mit sieben bis acht Fahrgastsitzplätzen mittels Telefon oder auf elektronischem Wege 7,50 Euro.
Text neu:
- An Zuschlägen werden erhoben 1. für die Bestellung eines Kombifahrzeuges (PKW mit erhöhtem Ladevolumen) mittels Telefon oder auf elektronischem Wege 3,00 Euro; 2. für die Nutzung eines Fahrzeuges mit mehr als vier Fahrgastsitzplätzen durch fünf bis sechs Fahrgäste oder für die Bestellung eines Fahrzeuges mit fünf bis sechs Fahrgastsitzplätzen mittels Telefon oder auf elektronischem Wege 3,00 Euro;
-
für die Nutzung eines mit einem Rollstuhl befahrbaren Fahrzeugs durch einen Fahrgast, der auf die Beförderung in einem derartigen Fahrzeug angewiesen ist 10,00 Euro;
-
für die Nutzung eines Fahrzeuges mit mehr als vier Fahrgastsitzplätzen durch sieben bis acht Fahrgäste oder für die Bestellung eines Fahrzeugs mit sieben bis acht Fahrgastsitzplätzen mittels Telefon oder auf elektronischem Wege 10,00 Euro.
Neu einzufügen:
8 2a Tarifkorridor 9) Bei Fahrten auf vorherige Bestellung mit vereinbartem Abfahrts- oder Zielort innerhalb des Stadtgebietes Nürnberg und Stein sind abweichend von dem Beförderungsentgelt nach $ 2 Abs. 1 und 2 Festpreise nach der Maßgabe der folgenden Absätze zulässig. Die vorherige Bestellung kann insbesondere per Telefon oder per Smartphone Anwendung („App“) erfolgen. Bei der Bestellung müssen zuschlagspflichtige Umstände abschließend benannt werden. (2) Die Höhe des Beförderungsentgeltes für Fahrten nach $ 2a wird abweichend von 8 2 zwischen dem Unternehmen oder einem von diesem beauftragten Dritten mit dem Kunden als Festpreis mit etwaigen Zuschlägen nach $& 2 Abs. 5 bei der Bestellung vor der Fahrt vereinbart. Vom Unternehmen können zur Vereinbarung des Festpreises insbesondere Taxizentralen oder Vermittlungsplattformen beauftragt werden. Dem Kunden ist vor der Fahrt eine Bestätigung des vereinbarten
Seite 5 von 6 Seiten zum Schreiben vom 12.12.2024
Fahrpreises nach Abs. 1 Satz 1 mit Darstellung der enthaltenen Zuschläge nach 8 2 Abs. 5 und Angabe von Datum und Uhrzeit der Vereinbarung auszustellen. Diese Bestätigung kann insbesondere elektronisch, etwa eines appbasierten Systems, per Mail oder per SMS erfolgen. 8) Die Vereinbarung über das Fahrtentgelt ist schriftlich oder elektronisch vom Unternehmen oder einem von diesem beauftragten Dritten zu dokumentieren. Es sind insbesondere die Kundendaten, der Zeitpunkt der Vereinbarung, die enthaltenen Zuschläge sowie das vereinbarte Fahrtentgelt aufzuzeichnen. Änderungen, die sich nach Abschluss der Vereinbarung ergeben, sind ebenfalls zu erfassen. Der vereinbarte Festpreis nach $ 2a darf höchstens 25 Prozent nach oben und O Prozent nach unten von dem Beförderungsentgelt nach $ 2 Abs. 1 und 2 abweichen (,‚Tarifkorridor“). Die Zuschlagsregelungen des $ 2 Abs. 5 sind anzuwenden. Die Regelungen des 8 2 Abs. 3, 4 und 6 finden für die Berechnung des Festpreises keine Anwendung, & 2 Abs. 5 bleibt hiervon unberührt. Es gelten die Entgelte gemäß 8 2 Abs. 1 und 2. Wird eine Fahrt zum Festpreis nach $ 2a auf Wunsch des Fahrgastes vor Erreichen des vereinbarten Zielorts für länger als 5 Minuten unterbrochen, ist für die bisher zurückgelegte Strecke der vereinbarte Festpreis zu zahlen und die Fahrt beendet. Der Fahrtabbruch ist schriftlich oder elektronisch zu dokumentieren. 9) Jede Fahrt zum Festpreis nach $ 2a ist zum Beförderungsbeginn im Taxameter zu erfassen. (6) Alle gem. $ 2a im Unternehmen durchgeführten Fahrten sind vom Unternehmen oder einem von diesem beauftragten Dritten unter Angabe der folgenden Daten einzeln zu erfassen:
Beförderungsentgelt (ohne Trinkgeld) Zuschlag Datum Zeitpunkt des Fahrtbeginns (ohne Anfahrt) Zeitpunkt des Fahrtendes Besetztkilometer mcnpap= Die steuerlichen Aufzeichnungspflichten bleiben hiervon unberührt. Die Aufzeichnungen aus dem Absätzen 3 und 6 sind für die Dauer der steuerlichen Aufbewahrungsfristen aufzubewahren und den Aufsichtsbehörden auf Anforderung unverzüglich zur Einsichtnahme vorzulegen.
Der Unternehmer hat zu gewährleisten, dass eine Zuordnung zum jeweiligen Beförderungsauftrag möglich ist.
Seite 6 von 6 Seiten zum Schreiben vom 12.12.2024
Begründung:
Der Zeitpunkt der letzten Anpassung der Taxi-Tarifordnung war der 01.12.2022. Der vorliegende Antrag auf Änderung des Nürnberger Taxi-Tarifes bedeutet eine Erhöhung des Referenzwertes, der sogenannten IHK-Standardfahrt, in Höhe von 4,96 % (bezogen auf den genannten Taxi-Tarif 12/2022). Mit der Erhöhung der Wegstreckentarifparameter gemäß 8 2 Abs. 1 und 2 gleicht sich der Nürnberger Taxitarif den Taxitarifen der Partnerstädte Fürth und Erlangen an. Dies betrifft ebenfalls die Zuschläge, die von 2,50 Euro auf 3,00 Euro bzw. von 7,50 Euro auf 10,00 Euro angehoben werden sollen. Für das Jahr 2024 ergibt sich eine Gesamtkostensteigerung in Höhe von 15,05%. Haben sich die Personal-, Werkstatt-, Fahrzeug- und Versicherungskosten erhöht, so haben sich die Kraftstoffkosten gegenüber 2022 wieder etwas nach unten entwickelt. Die beigefügten Kalkulationen wurden bei einer durchschnittlichen Laufleistung eines Taxis von etwa 45.000 km per anno und einem Verbrauch von 101/100 km ein Stationspreis je Liter Dieselkraftstoff in Höhe von 1,639 Euro, abgerufen am 23.11.2024, zugrunde gelegt. Die schwierige und angespannte wirtschaftliche Lage des Taxigewerbes ist begründet in den massiven Kostensteigerungen im Bereich der Fix-Kosten und marginal im Bereich der variablen Kosten eines Taxibetriebes. Die finanzielle Leistungsfähigkeit der Taxibetriebe verschlechtert sich gegenwärtigen durch die rezessive Wirtschaftslage und den Markteintritten von internetbasierten Vermittlungsplattformen für Mietwagen, die taxiähnliche Personenbeförderungsdienstleistungen erbringen. Mit der Einführung eines Tarifkorridors kommt das Taxigewerbe einem schon lange geäußerten Wunsch der Kunden nach verbindlichen Festpreisen nach.
Gerne beantworten wir Ihre Fragen.
Mit freundlichen Grüßen
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Bilgunrt pn Roland Kerl
Anlagen
e Kostenübersicht ab 2010 e Fixe Kosten ab 2010 e Variable Kosten ab 2010
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TaxitarifO 320.801 Anlage 2
Anlage 2 (zu 84 Abs. 3) Höhe des Vorschusses
Kilometer | Fahrpreis | Kilometer | Fahrpreis | Kilometer | Fahrpreis | Kilometer Fahrpreis 1,0 960 € 5,6 21,30 € 11 32,60 € 56 127,10 € 1,1 990 € 5,7 21,50 € 12 34,70€ 57 129,20 € 1,2 10,10 € 5,8 21,70€ 13 36,80 € 58 131,30 € 1,3 10,40 € 5,9 21,90 € 14 38,90 € 59 133,40 € 1,4 10,60 € 6,0 22,10 € 15 41,00 € 60 135,50 € 1,5 10,90 € 6,1 22,30 € 16 43,10 € 61 137,60 € 1,6 11,20 € 6,2 22,50 € 17 45,20 € 62 139,70 € 1,7 11,40 € 6,3 22,70€ 18 47,30 € 63 141,80 € 1,8 11,70 € 6,4 22,90 € 19 49,40 € 64 143,90 € 1,9 11,90 € 6,5 23,20 € 20 51,50 € 65 146,00 € 2,0 12,20 € 6,6 23,40 € 21 53,60 € 66 148,10 € 2,1 12,50 € 6,7 23,60 € 22 55,70€ 67 150,20 € 2,2 12,70 € 6,8 23,80 € 23 57,80 € 68 152,30 € 2,3 13,00 € 6,9 24,00 € 24 59,90 € 69 154,40 € 2,4 13,20 € 7,0 24.20 € 25 62,00 € 70 156,50 € 2,5 13,50 € 7,1 24,40 € 26 64,10 € 71 158,60 € 2,6 13,80 € 7,2 24,60 € 27 66,20 € 72 160,70 € 2,7 14,00 € 7,3 24,80 € 28 68,30 € 73 162,80 € 2,8 14,30 € 7,4 25,00 € 29 70,40 € 74 164,90 € 2,9 14,50 € 75 25,30 € 30 72,50 € 75 167,00 € 3,0 14,80 € 76 25,50 € 31 74,60 € 76 169,10 € 3,1 15,10 € 77 25,70€ 32 76,70€ 77 171,20 € 3,2 15,30 € 7,8 25,90 € 33 78,80 € 78 173,30 € 3,3 15,60 € 7,9 26,10 € 34 80,90 € 79 175,40 € 3,4 15,80 € 8,0 26,30 € 35 83,00 € 80 177,50 € 3,5 16,10 € 8,1 26,50 € 36 85,10 € 81 179,60 € 3,6 16,40 € 82 26,70 € 37 87,20 € 82 181,70 € 3,7 16,60 € 8,3 26,90 € 38 89,30 € 83 183,80 € 3,8 16,90 € 8,4 27,10 € 39 91,40 € 84 185,90 € 3,9 17,10 € 8,5 27,40 € 40 93,50 € 85 188,00 € 4,0 17,40 € 8,6 27,60 € 41 95,60 € 86 190,10 € 4,1 17,70€ 8,7 27,80 € 42 97,70€ 87 192,20 € 4,2 17,90 € 8,8 28,00 € 43 99,80 € 88 194,30 € 4,3 18,20 € 8,9 28,20 € 44 101,90 € 89 196,40 € 4,4 18,40 € 90 28,40 € 45 104,00 € 90 198,50 € 4,5 18,70 € 91 28,60 € 46 106,10 € 91 200,60 € 46 19,00 € 9,2 28,80 € 47 108,20 € 92 202,70 € 4,7 19,20 € 9,3 29,00 € 48 110,30 € 93 204,80 € 4,8 19,50 € 94 29,20 € 49 112,40 € 94 206,90 € 4,9 19,70 € 9,5 29,50 € 50 114,50 € 95 209,00 € 5,0 20,00 € 9,6 29,70 € 51 116,60 € 96 211,10 € 5,1 20,20 € 9,7 29,90 € 52 118,70 € 97 213,20 € 5,2 20,40 € 9,8 30,10 € 53 120,80 € 98 215,30 € 5,3 20,60 € 9,9 30,30 € 54 122,90 € 99 217,40 € 5,4 20,80 € 10,0 30,50 € 55 125,00 € 100 219,50 € 5,5 21,10 € jeder weitere Kilometer:| + 2,10 €