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Sitzungsvorlage

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Stadtplanungsausschuss Schweinau Stadtentwicklung & Planung Digitalisierung & Verwaltung Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Beschlussvorlage Stpl/045/2024

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtplanungsausschuss 19.12.2024 öffentlich Gutachten

Stadtrat 29.01.2025 öffentlich Beschluss

Betreff:

Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP)

7. Änderung: Bereich Sigmundstraße / Lenkersheimer Straße

Billigung

Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Begründung Umweltbericht

Sachverhalt (kurz):

Im wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg ist eine Fläche im Gewerbegebiet Kleinreuth bei Schweinau als Sonderbaufläche für großflächigen Einzelhandel dargestellt. Diese Nutzung entspricht an dieser Stelle weder den Zielen der Stadt Nürnberg, noch der tatsächlich vorhandenen Nutzung.

Derzeit befindet sich auf der Fläche ein gewerblicher Betrieb. Diese Nutzung deckt sich mit der Zielsetzung der Stadt Nürnberg. Sowohl in der Strukturanalyse für das Gewerbegebiet Kleinreuth bei Schweinau, als auch im Masterplan Gewerbeflächen wird eine Fokussierung auf den Gewerbeflächenbestand sowie die Mobilisierung der dort vorhandenen Potenziale für klassische Gewerbebetriebe gefordert.

Durch die 7. Flächennutzungsplanänderung wird dieser einerseits an die bereits vorherrschende Nutzung angepasst. Andererseits ist die Änderung aber auch daher notwendig, da entlang der Sigmundstraße ein neuer Bebauungsplan Nr. 4667 aufgestellt wird, mit dem Ziel dort gewerbliche Bauflächen zu sichern.

Da der Bebauungsplan gem. § 8 Abs. 2 BauGB aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln ist, soll nun die Darstellung des Flächennutzungsplans dementsprechend von Sonderbaufläche großflächiger Einzelhandel hin zu einer gewerblichen Baufläche geändert werden, um so das Bebauungsplanverfahren fortführen zu können.

Hierzu werden die erforderlichen Gutachten bzw. Beschlüsse begehrt.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja siehe Kapitel I.4.10. der Begründung

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Gutachtenvorschlag (AfS 19.12.2024):

Der Stadtplanungsausschuss begutachtet und empfiehlt dem Stadtrat zu beschließen, dass:

  1. er sich den vorliegenden Planentwurf FNP7 - E - 01 vom 11.11.2024 durch einen Billigungsbeschluss zu Eigen macht.

  2. auf der Grundlage des Planentwurfs FNP7 - E - 01 vom 11.11.2024, der Begründung vom 11.11.2024 einschließlich des Umweltberichts vom 18.10.2024 die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs 2 BauGB durchgeführt werden soll. Die Unterlagen sind zusätzlich zur Veröffentlichung öffentlich auszulegen.

Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Beschlussvorschlag (StR 29.01.2025):

Entsprechend dem Gutachten des Stadtplanungsausschusses vom 19.12.2024 beschließt der Stadtrat,

  1. sich den vorliegenden Planentwurf FNP7 -E - 01 vom 11.11.2024 durch einen Billigungsbeschluss zu Eigen zu machen.

  2. auf der Grundlage des Planentwurfs FNP7 -E - 01 vom 11.11.2024, der Begründung vom 11.11.2024 einschließlich des Umweltberichts vom 18.10.2024 die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs 2 BauGB durchzuführen. Die Unterlagen sind zusätzlich zur Veröffentlichung öffentlich auszulegen.

Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

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