Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 29. Januar 2025, 15:06 Uhr bis 16:06 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage
Sitzung gesamt (öffentlich) Anlage

Tagesordnung

TOP Ö 1: Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 7. Änderung: Bereich Sigmundstraße / Lenkersheimer Straße Billigung Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stpl/045/2024 Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 7. Änderung: Bereich Sigmundstraße / Lenkersheimer Straße Billigung (Beschluss)
TOP Ö 1.1: Straßenplan Thumenberger Weg im Bereich DB-Brücke, Umsetzung des Änderungsverlangens der Stadt Nürnberg hier: Verweisung aus dem Verkehrsausschuss vom 16.01.2025 Einstimmig beschlossen
Vorlage: Vpl/003/2025 Straßenplan Thumenberger Weg im Bereich DB-Brücke, Umsetzung des Änderungsverlangens der Stadt Nürnberg (Beschluss)
TOP Ö 2: Vollzug der Schulordnung für die Berufsschulen in Bayern (BSO); hier: Bestellung von Berufsschulbeiräten/-beirätinnen und deren Stellvertretern/-innen sowie eines/r Vertreter/in und dessen/deren Stellvertreter/in für das gemeinsame Schulforum der B10 (wurde zurückgezogen) Abgesetzt
Vorlage: SchB/002/2025 Vollzug der Schulordnung für die Berufsschulen in Bayern (BSO); hier: Bestellung von Berufsschulbeiräten/-beirätinnen und deren Stellvertretern/-innen sowie eines/r Vertreter/in und dessen/deren Stellvertreter/in für das gemeinsame Schulforum der B10 (Beschluss)
TOP Ö 3: Auflage des BDR: Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2025 - Sonntagsverkaufsverordnung 2025 (SoVerkVO 2025) Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: OA/007/2024 Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2025 - Sonntagsverkaufsverordnung 2025 (SoVerkVO 2025) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 4: Auflage des 3. BM: Betriebssatzung Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (ServicebetriebsS - SÖRS) hier: Satzungsänderung Einstimmig beschlossen
Vorlage: 3. BM/003/2024 Betriebssatzung Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (ServicebetriebsS - SÖRS) hier: Satzungsänderung (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 5: Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Zur Kenntnis genommen
TOP Ö 6: Auflage des Referates III: Satzung zur Änderung der Betriebssatzung Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (StadtentwässerungUmweltanalytikBetriebsS – SUNBS) Einstimmig beschlossen
Vorlage: SUN/062/2024 Satzung zur Änderung der Betriebssatzung Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (StadtentwässerungUmweltanalytikBetriebsS – SUNBS) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 7: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2024, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen