Beschlussvorlage Vpl/003/2025
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 16.01.2025 öffentlich Beschluss
Stadtrat 29.01.2025 öffentlich Beschluss
Betreff:
Straßenplan Thumenberger Weg im Bereich DB-Brücke, Umsetzung des
Änderungsverlangens der Stadt Nürnberg
Anlagen: Ausführlicher Sachverhalt Straßenplan Nr. 2.1000.2.14A Höhenplan Nr. 2.1000.3.10
Sachverhalt (kurz):
Bereits im Jahr 2001 hat die Deutsche Bahn die Stadt Nürnberg über die notwendige Sanierung der Eisenbahnüberführung Thumenberger Weg (EÜ km 4,491 Strecke 5903 Nürnberg-Schirnding) informiert. Die Verwaltung hat nach erfolgter Abwägung und Prüfung dem Stadtrat ein Änderungsverlangen vorgeschlagen. Dieses wurde am 19.12.2002 und zuletzt am 19.09.2019 im Verkehrsausschuss beschlossen.
Inzwischen wurde die Planung von Brücke und Straße fortgesetzt. In der Entscheidungsvorlage wird die Planung erläutert. Zudem wird über die Bauzeit, insbesondere die notwendige Straßensperrung, und die Prüfung von Alternativen berichtet.
Der Beschluss der zugehörigen Lage- und Höhenpläne wird dringend begehrt, um die Sperrpause für den Brückeneinschub nicht zu gefährden, da seitens der DB gewichtige Zwangspunkte für den Termin bestehen und die Bauarbeiten im Mai 2025 beginnen sollen. Die Verwaltung benötigt den Beschluss für die Kreuzungsvereinbarung, die weiteren planerischen Schritte und die ggf. anfallenden Grundstücksgeschäfte.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Ausreichend breite Rad- und Gehwege zwischen Pegnitzgrund und Erlenstegenstraße, verbesserte Erschließung von drei Hochbaumaßnahmen im Umfeld
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt
den Straßenplan Thumenberger Weg, Vpl-Nr. 2.1000.2.14A vom 29.06.2022 mit letzter Änderung vom 14.11.2024,
den zugehörigen Höhenplan, Vpl-Nr. 2.1002.3.10 vom 31.01.2024 mit letzter Änderung vom 13.06.2024
und beauftragt die Verwaltung, die Detailplanung zu erarbeiten sowie Finanzierung und Zuschüsse zu klären und zu sichern sowie
im Bedarfsfall die erforderlichen Grundstücksgeschäfte zu tätigen.