Beschlussvorlage Ref.III/023/2024/1
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 21.11.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
Kreislaufwirtschaftskonzept "Nürnberg zirkulär"
hier: Thema Lebensmittelverschwendung Leitbild Green Events
Hier: Antrag Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.14.2019
Antrag Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.06.2020
Antrag ÖDP-Stadtratsgruppe vom 21.01.2021
Antrag CSU-Stadtratsfraktion vom 17.01.2022
Antrag Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2022
Sachverhalt (kurz):
Das vorliegende Konzept "Nürnberg zirkulär" stellt den konzeptionellen Einstieg der Stadt Nürnberg in das Thema Kreislaufwirtschaft dar. Insgesamt sollen fünf Handlungsfelder betrachtet werden: (1) Konsumgüter, (2) öffentliche Beschaffung, (3) Lebensmittelverschwendung, (4) Abfallvermeidung und -wirtschaft sowie (5) der Bausektor. Für jedes Handlungsfeld werden eine Reihe von Maßnahmen für die kommenden Jahre vorgeschlagen. Insgesamt umfasst das Konzept 24 Maßnahmen, die sich primär an die Stadtverwaltung und die Bürgerschaft Nürnbergs richten.
Gemäß der Empfehlung des Umweltausschusses vom 02.10.2024 wird vorgeschlagen, das Thema „Lebensmittelverschwendung“ in das Leitbild „Green Events“ mitaufzunehmen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: In Abstimmung mit Ref. I/II / Stk wird die inhaltliche Vorlage in den Umweltausschuss eingebracht. Und die notwendigen finanziellen Mittel werden für den Haushalt 2025 angemeldet.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Maßnahmen des Konzepts "Nürnberg zirkulär" versuchen die gesamte Bürgerschaft zu erreichen. Dabei wird auch zielgruppenspezifische Kommunikation und Projektgestaltung notwendig sein.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Maßnahmen wurden mit den jeweiligen GB/Dienst-
stellen abgestimmt.
Ref. I/II
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt, das Thema Lebensmittelverschwendung in das Leitbild Green Events mitaufzunehmen.