Sitzung des Stadtrates (Etat)
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
Weitere Dokumente
Tagesordnung
- TOP Ö 1: Grundsatzerklärungen zu den Haushaltsberatungen (Redezeiten gemäß § 29 Ziffer 5 Satz 2 der Geschäftsordnung)
- TOP Ö 2: Stellenplan 2025:
- TOP Ö 2.1: Stellenschaffungen/Stelleneinzüge:
- TOP Ö 2.1.1.7: Stellenplan 2025 hier: Stellenschaffungen Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 2.1.2: Stellenschaffungen/Stelleneinzüge bei SUN zum Wirtschaftsplan 2025 Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 2.1.3: Stellenschaffungen zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2025: Mechaniker/in Instandhaltung MVA Stellenplannummer 820.5310 Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 2.1.4: Stellenschaffungen zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2025 Industriereiniger/in MVA - Stellenplannummer 820.5365 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.1.5: Stellenschaffungen zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2025 Sachbearbeitung Personalwesen - Stellenplannummer 820.7305 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.1.6: Stellenschaffungen zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2025 - zusätzliche Sammeltour Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.1.7: Anhörung des Jugendhilfeausschusses (JHA) zum Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Nürnberg für das Jahr 2025 gemäß § 71 SGB VIII Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 2.2: Stellenplan Feuerwehr (FW) hier: Doppelausweisung der Stellen im Wachdienst Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.3: Stellenhebungen für Beamte:
- TOP Ö 2.3.1: Stellenplan 2025 hier: Stellenhebungen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.3.2: Stellenplan für Lehrkräfte hier: Stellenhebungen bei den Funktionsstellen zum Haushalt 2025 und aktuelle Änderungen bei den Funktionsstellen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.3.3: Stellenhebungen für Beamte bei SUN zum Wirtschaftsplan 2025 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.3.4: Stellenplan SÖR 2025 hier: Stellenhebungen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.4: Stellenanpassungen:
- TOP Ö 2.4.1: Stellenplan 2025 hier: Stellenanpassungen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.4.2: Stellenplan SÖR 2025 hier: Stellenanpassungen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3: Wirtschaftspläne:
- TOP Ö 3.1: Wirtschaftsplan 2025 und Finanzplan 2025/2028 für den Eigenbetrieb "Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3.2: Wirtschaftsplan 2025 und Finanzplan 2025/2028 für den Eigenbetrieb "NürnbergStift" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3.3: Wirtschaftsplan 2025 und Finanzplan 2025/2028 für den Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3.4: Wirtschaftsplan 2025 und Finanzplan 2025/2028 für den Eigenbetrieb "Franken-Stadion Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3.5: Wirtschaftsplan 2025 und Finanzplan 2025/2028 für den Eigenbetrieb "NürnbergBad" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3.6: Wirtschaftsplan 2025 und Finanzplan 2025/2028 für den Eigenbetrieb "Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3.7: Wirtschaftsplan 2025 und Finanzplan 2025/2028 für die Sonderrücklage "Versorgungsrücklage der Stadt Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4: Mittelfristige Finanzplanung 2025/2028 und Projekt Freeze:
- TOP Ö 4.1: Projekt Freeze:
- TOP Ö 4.1.1: Bauinvestitionscontrolling (BIC) hier: Projekt Freezes für die zum MIP 2025 - 2028 angemeldeten Maßnahmen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6: Haushaltsplan 2025:
- TOP Ö 7: Sonderhaushaltspläne 2025 für die von der Stadt verwalteten rechtsfähigen Stiftungen:
- TOP Ö 7.1: Haushaltssatzung 2025 für die von der Stadt verwalteten kommunalen Stiftungen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7.2: Sonderhaushaltspläne 2025 für die allgemeinen Stiftungen, die kommunal verwaltet sind Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7.3: Sonderhaushaltspläne 2025 für die anderen kommunalen Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 8: Schlusserklärungen zu den Haushaltsberatungen
- TAGESORDNUNG IM ANSCHLUSS AN DIE HAUSHALTSBERATUNGEN:
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TOP Ö 9: Kreislaufwirtschaftskonzept "Nürnberg zirkulär" hier: Thema Lebensmittelverschwendung Leitbild Green Events Antrag Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.14.2019 Antrag Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.06.2020 Antrag ÖDP-Stadtratsgruppe vom 21.01.2021 Antrag CSU-Stadtratsfraktion vom 17.01.2022 Antrag Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2022
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 10: Noris Arbeit gGmbH hier: Betrauung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 11: Änderung des § 6 der Stadtratsgeschäftsordnung: Fraktionsstatus hier: gemeinsamer Antrag der CSU-Stadtratsfraktion, SPD-Stadtratsfraktion und der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.10.2024 sowie gemeins. Antrag der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD, B'90/Die Grünen sowie Freie Allianz, ÖDP u. FDP vom 18.11.2024
Mehrheitlich beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 13: Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichkeitsanordnungen gemäß Art. 37 Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung Zur Kenntnis genommen
- TOP Ö 14: Aktualisierung der Überlassungsbedingungen des Medienzentrums Nürnberg-Fürth Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 15: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.10.2024, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen