Jahresbericht 2024 der Landesgartenschau Nürnberg 2030 GmbH
(Entscheidungsvorlage)
1. Arbeitsaufnahme und –verstetigung der GmbH, Personalien
Im Mai 2023 wurde die Landesgartenschau Nürnberg 2030 gGmbH (LGS N GmbH) gegründet. Als Geschäftsführer von Seiten der Bayerischen Landesgartenschau GmbH wurde Herr Michael Blanck bestellt, von Seiten der Stadt Nürnberg Herr Andreas Wissen.
Herr Blanck schied aus privaten Gründen zum 31.03.2024 als Geschäftsführer aus. Interimsweise wurde die Stelle mit Herrn Martin Richter-Liebald, Geschäftsführer der Bayerischen Landesgartenschauen GmbH, besetzt. Ab dem 01.04.2025 wird der neue Geschäftsführer von Seiten der Bayerischen Landesgartenschau GmbH eingesetzt.
2 Art, Umfang und aktueller Stand der Wettbewerbsverfahren
Die LGS N GmbH hat sich dafür entschieden, mehrere Wettbewerbe aufeinanderfolgend zu veröffentlichen. Ziel ist es, den unterschiedlichen Aufgabenstellungen gerecht zu werden, eine hohe Qualität bei den Wettbewerbsergebnissen zu erzielen sowie auch regionalen Büros eine Teilnahme zu ermöglichen. Der Stadtrat hat am 19.06.2024 (SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 19.06.2024 - 15:00-17:49 Uhr (nuernberg.de)) die Durchführung von vier Wettbewerben im Rahmen der Landesgartenschau 2030 in Nürnberg beschlossen. Entsprechend der unterschiedlichen Anforderungen der einzelnen Teilgebiete sind verschiedene Wettbewerbsbzw. Vergabeverfahren im Einklang mit der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV) sowie der Richtlinie für Planungswettbewerbe (RPW 2013) vorgesehen. Die Abstimmung mit der Bayerischen Architektenkammer zu diesen unterschiedlichen Verfahren ist über die LGS N GmbH erfolgt. Weiterhin erfolgt die Erarbeitung des Auslobungstextes im engen Austausch mit dem Kommunalen Prüfungsverband.
Die Verfahren sind im Einzelnen: „Dachwettbewerb“: Freiraumplanerischer Wettbewerb Stadtgraben, Projekte in der Altstadt und Gesamtidee: Oktober 2024 bis Mai 2025 Vergabeverfahren Südstadt.Klima.Meile einschl. Beteiligungsprozess: November 2024 bis Juli 2025 Beschränkter Realisierungswettbewerb JohannisBoulevard einschl. Beteiligungsprozess: April 2025 bis Februar 2026 Dialogorientiertes Werkstattverfahren Keßlerplatz einschl. Beteiligungsprozess: Oktober 2025 bis Juli 2026
2.1 Veröffentlichung Dachwettbewerb
2.1.1 Anlass, Ziel und Umgriff
Als erstes Verfahren wird ein europaweiter, einphasiger, offener freiraumplanerischer Realisierungs- und Ideenwettbewerb ausgelobt. Als sog. Dachwettbewerb umfasst er den Stadtgraben, wichtige Impulsprojekte in der Altstadt und die überwölbende Gesamtidee der Landesgartenschau 2030. Erwartet wird eine Leitidee für eine mutige grüne Stadtentwicklung in Nürnberg. Die Landesgartenschau 2030 verstärkt den begonnenen Transformationsprozess, setzt eigene Impulse und öffnet den Blick auf eine langfristige Perspektive über 2030 hinaus.
Der Wettbewerb umfasst im Realisierungsteil den gesamten Stadtgraben mit dem Maxtor, sowie die Grasersgasse und den Theresienplatz als Impulsprojekte in der Altstadt. Er erfragt im Ideenteil zudem Vorschläge für die Entwicklung der Insel Schütt und den Egidienplatz.
Die Veröffentlichung des Dachwettbewerbs erfolgt voraussichtlich am 30.10.2024. Die Ausloberin und Auftraggeberin ist aus förderrechtlichen Gründen die Stadt Nürnberg. Die LGS N GmbH wird jedoch anschließend der Auftraggeber des ausführenden Planungsbüros sein.
2.1.2 Betreuung der Wettbewerbsverfahren
Mit der Verfahrensbetreuung wurde das Büro plancontext Landschaftsarchitektur GmbH, Berlin beauftragt.
2.1.3 Preisgericht
Das Preisgericht setzt sich aus Fach- und Sachpreisrichtern zusammen. Als Fachpreisrichterinnen und Fachpreisrichter wurden nationale und internationalen Jurymitglieder gewonnen. Sachpreisrichtende sind der Vorsitzende des Aufsichtsrates der LGS N GmbH, Oberbürgermeister Marcus König, der Stellvertretende Vorsitzende, Gerhard Zäh und die städtischen Aufsichtsrätinnen und –räte der LGS N GmbH.
2.1.4 Wettbewerbsbegleitende Öffentlichkeitsbeteiligung
Als Fortsetzung des intensiven Beteiligungsprozesses und um dem partizipativen Ansatz gerecht zu werden, führte die LGS N GmbH eine Landesgartenschau-Woche im Juli 2024 durch. Dabei war die Bevölkerung eingeladen, mit dem Oberbürgermeister und den Mitarbeitenden der LGS GmbH einige Spaziergänge durchzuführen, um mit ihnen Ideen auszutauschen. Die Veranstaltungen fanden wie folgt statt: 01.07.2024 Karthäusertor – Spittlertor – Stadtgraben – Hallertor – JohannisBoulevard 03.07.2024 Burggraben unterhalb Burg – Maxtor – Rathenauplatz – Keßlerplatz 05.07.2024 Insel Schütt – Grasergasse – Südstadt.Klima.Meile – Kopernikusplatz
An den drei Abenden haben insgesamt 150 Bürger teilgenommen. Es gab etliche schriftliche Einreichungen mit Ideen und Kommentaren, die von der LGS N GmbH ausgewertet wurden und in die Wettbewerbsunterlagen einflossen. Weiterhin wurden alle mündlichen Kommentare protokolliert und ebenfalls aufgenommen.
2.1.5 Terminplan Wettbewerbsverfahren
Der aktuelle Zeitplan ist als Anlage beigefügt.
3. Verstetigung des Beteiligungsprozesses und Gründung eines Freundeskreises
Am 16.09.2024 fand ein Empfang für interessierte Bürgerinnen und Bürger statt mit dem Ziel, einen Freundeskreis für die Landesgartenschau ins Leben zu rufen. Der Freundeskreis fungiert als Botschafter einer Idee, die Nürnberg nachhaltig verändern wird – der urbanen Landesgartenschau, die für Mut und Aufbruch steht. Ein Informationsfolder steht seitdem Interessierten zur Verfügung. Es werden Adressen gesammelt und weitere Gespräche mit einem möglichen Gründungsvorstand gesucht, um die Gründungsversammlung vorzubereiten und zu unterstützen. Ziel ist die Gründung des Freundeskreises noch im Jahr 2024.
Darüber hinaus wurde das bereits in der Bewerbung zur Landesgartenschau formulierte Ziel eines „Labor der Bürgerschaft“ fortgeführt: In etwa 50 Veranstaltungen mit Verbänden, Interessensgruppen, staatlichen Institutionen und Einzelpersonen wurden Ziele der Landesgartenschau Nürnberg kommuniziert und gemeinsam weiterentwickelt, so z.B. auch anlässlich zweier Führungen im Rahmen der Stadtverführungen am 21./22.09.2024.
Der Verstetigung des Informations- und Beteiligungsprozesses dienen auch zwei Ausstellungen, die aktuell vorbereitet und in 2025 durchgeführt werden. Zunächst erfolgt unmittelbar nach Abschluss des Dachwettbewerbs eine öffentliche Ausstellung aller Wettbewerbsarbeiten. Ab voraussichtlich Mai/Juni ist dann eine Dauerausstellung zu sehen, die fortlaufend aktualisiert wird und über Inhalte und Fortschritt des Planungs- und Realisierungsprozesses informiert und gleichzeitig Raum für Veranstaltungen und partizipativen Austausch bietet.
Der internen Vernetzung und dem Austausch den Landesgartenschau-Städte untereinander diente hingegen das jährliche Netzwerktreffen am 11. und 12.07.2024 in Kirchheim, an dem die LGS N GmbH sowie das Bürgermeisteramt teilnahmen.
4. Vorbereitung Corporate Identity (CI)
Der CI-Wettbewerb ist im Rahmen eines Vergabeverfahrens ausgeschrieben. Zur Teilnahme aufgefordert wurden ausschließlich Nürnberger Agenturen. Die Jurysitzung findet am 06.12.2024 statt. Danach erfolgt der schrittweise Aufbau eines durchgängigen Erscheinungsbildes sowie eines eigenen Webauftritts; die bisherigen Informationen unter Urbane Gartenschau Nürnberg 2030 - Stadtportal Nürnberg (nuernberg.de) werden dann überführt.
5. Finanzierung
Grundlage für die Finanzierung der Aufgaben, die die Landesgartenschau Nürnberg 2030 GmbH zu erfüllen hat, bildet der Beschluss des Stadtrates vom 18. Mai 2022. Mit diesem Beschluss sind die Mittel für den Investitionshaushalt und den Durchführungshaushalt von insgesamt 51 Mio. € entschieden worden. Der Eigenanteil der Stadt Nürnberg hieran beträgt 24 Mio. €. Zwischenzeitlich wurde durch das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz eine Erhöhung um eine Mio. € für die Investitionen sowie um eine weitere Mio. € für die Ausstellung zugesagt.
Der Mittelabruf erfolgt im Rahmen der jährlichen Wirtschaftsplanung. Die Wirtschaftspläne müssen entsprechend der kommunalrechtlichen Vorschriften jeweils vom Aufsichtsrat genehmigt werden.
6. Gremienanträge an die LGS Nürnberg 2030 GmbH
In der Aufsichtsratssitzung am 07.05.2024 wurden drei Anträge der Stadtratsfraktionen behandelt und erledigt: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen „Urbane Gartenschau: Entwicklung einer Kulturmeile mit erinnerungspolitischem Schwerpunkt“ vom 29.06.2023 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion „Neueinrichtung eines Pop-Up-Stores zur Urbanen Gartenschau 2030“ vom 16.10.2023 Antrag der ÖDP-Stadtratsgruppe „Bio-faire UGS 2030 in Nürnberg“ vom 22.01.2024
Der erstgenannte Antrag wird aufgrund des erinnerungspolitischen Schwerpunkts zudem im Kulturausschuss am 18.10.2024 behandelt (SessionNet | Sitzung des Kulturausschusses - 18.10.2024 - 09:00 Uhr - Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal (nuernberg.de)).
Um den Eingang etwaiger weiterer Gremienanträge für die Zukunft zu regeln, wurde im Aufsichtsrat festgelegt, dass Gremienanträge aus den Reihen der Aufsichtsräte, der Stadtratsfraktionen, der Verbände oder des Ministeriums zukünftig über den Aufsichtsratsvorsitzenden eingereicht werden können. Der Oberbürgermeister wird diese Anträge der Geschäftsführung zur weiteren Bearbeitung, Prüfung und Beantwortung im Aufsichtsrat weiterreichen.
7. Ausblick
Für 2025 sind nach derzeitigem Stand folgende Tätigkeitsschwerpunkte der LGS N GmbH vorgesehen: Vorbereitung und Durchführung der weiteren Wettbewerbsverfahren (einschl. der jeweiligen Beteiligungsprozesse) Fortsetzung und Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit und –beteiligung (einschließlich zweier Ausstellungen) Begleitung der Gründung und des Ausbaus des Freundeskreises weiterer Aufbau der GmbH-Strukturen (einschl. Personalverstärkung)