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Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 23. Oktober 2024, 15:00 Uhr bis 19:19 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Tagesordnung

• TOP Ö 1: Jahresbericht 2024 der Landesgartenschau Nürnberg 2030 GmbH Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: OBM/012/2024 Jahresbericht 2024 der Landesgartenschau Nürnberg 2030 GmbH (Bericht)
• TOP Ö 2: Bürgergeld und Arbeitsmarkt in Nürnberg Sachverständige: Frau Dr. Häublein, Geschäftsführerin des Jobcenters Nürnberg-Stadt Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: Ref.V/007/2024 Bürgergeld und Arbeitsmarkt in Nürnberg (Bericht)
• TOP Ö 3: Energiemangelsituation hier: Anpassung der Energiesparmaßnahmen innerhalb der Stadtverwaltung Einstimmig beschlossen
  Vorlage: H/038/2024 Energiemangelsituation hier: Anpassung der Energiesparmaßnahmen innerhalb der Stadtverwaltung (Beschluss)
• TOP Ö 4: Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Nürnberg Herstellung des Benehmens gem. Art. 2 Abs. 1 BayDSchG Einstimmig beschlossen
  Vorlage: BoB/004/2024 Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Nürnberg Herstellung des Benehmens gem. Art. 2 Abs. 1 BayDSchG (Beschluss)
• TOP Ö 4.1: Umgestaltung des Plärrers Mehrheitlich beschlossen
  Vorlage: Stpl/035/2024 Umgestaltung des Plärrers (Beschluss)
• TOP Ö 5: Änderung bei den Abordnungen in den Planungsverband Region Nürnberg hier: Wechsel der 2. Stellvertretung für Herrn OBM als Verbandsrat Einstimmig beschlossen
  Vorlage: OBM/011/2024 Änderung bei den Abordnungen in den Planungsverband Region Nürnberg hier: Wechsel der 2. Stellvertretung für Herrn OBM als Verbandsrat (Beschluss)
• TOP Ö 5.1: Änderung der Stadtratsgeschäftsordnung hier gemeinsamer Antrag der CSU-Stadtratsfraktion, SPD-Stadtratsfraktion und der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.10.2024 -TISCHVORLAGE- mehrere Beschlüsse
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 6: Änderung in der Besetzung des Zweckverbands Sparkasse Nürnberg hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.09.2024 Einstimmig beschlossen
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 6.1: Änderungen in den Besetzungen von Ausschüssen und Kommissionen hier: Fraktionsaustritt aus der AfD-Stadtratsfraktion Anträge der AfD-Stadtratsfraktion vom 18.10.2024 und 21.10.2024 sowie Antrag der Stadtratsgruppe Die Linke vom 22.10.2024 hier gemeinsamer Antrag der CSU-Stadtratsfraktion, SPD-Stadtratsfraktion und der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.10.2024 mehrere Beschlüsse
  Vorlage: OBM/008/2024 Änderungen in den Besetzungen von Ausschüssen und Kommissionen hier: Fraktionsaustritt aus der AfD-Stadtratsfraktion (Beschluss)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• Auflagen der 2. BM:
• TOP Ö 7: Neufassung der Satzung über die Aufgaben und Benutzung des Stadtarchivs Nürnberg Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Av/002/2024 Neufassung der Satzung über die Aufgaben und Benutzung des Stadtarchivs Nürnberg (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 8: Neufassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Stadtarchivs Nürnberg Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Av/003/2024 Neufassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Stadtarchivs Nürnberg (Beschluss-Auflage)
• Auflagen des Referates I/II:
• TOP Ö 9: Satzung zur Änderung der Satzung über die Hebesätze für die Grundsteuer A und B und für die Gewerbesteuer (HebesatzS – HebS) mit Wirkung zum 1. Januar 2025 Mehrheitlich beschlossen
  Vorlage: KaSt/005/2023/1 Satzung zur Änderung der Satzung über die Hebesätze für die Grundsteuer A und B und für die Gewerbesteuer (HebesatzS – HebS) mit Wirkung zum 1. Januar 2025 (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 10: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichkeitsanordnungen gemäß Art. 37 Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung Zur Kenntnis genommen
• Auflagen des Referates V:
• TOP Ö 11: Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Förderung in qualifizierter Kindertagespflege in der Stadt Nürnberg (Kindertagespflegebeitragssatzung – KiTPflBS) Mehrheitlich beschlossen
  Vorlage: J/026/2024 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Förderung in qualifizierter Kindertagespflege in der Stadt Nürnberg (Kindertagespflegebeitragssatzung – KiTPflBS) (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 12: Nachtragswirtschaftsplan 2024 Einstimmig beschlossen
  Vorlage: NüSt/013/2024 Nachtragswirtschaftsplan 2024 (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 13: Auflage des Referates VII: Wiederberufung eines stellvertretenden Mitglieds des Umlegungsausschusses Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Geo/009/2024 Wiederberufung eines stellvertretenden Mitglieds des Umlegungsausschusses (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 14: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2024, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen