Beilage zu TOP 4.1.1 zur Sitzung des Stadtrats (Etat) vom 21.11.2024
Bauinvestitionscontrolling (BIC)
hier: Projekt Freezes für die zum MIP 2025 - 2028 angemeldeten Maßnahmen
I. Sachverhalt Zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2025 – 2028 wurden zahlreiche Maßnahmen neu angemeldet. Für Baumaßnahmen mit voraussichtlichen Gesamtkosten von über 750.000 Euro ist grundsätzlich nach erfolgter Entwurfsplanung die Beschlussfassung des sog. Projekt Freezes, der die „MIP-Reife“ bestätigt, durch den Ältestenrat und Finanzausschuss erforderlich. Auf Basis des Beschlusses kann – entsprechend der Haushaltssituation – die Aufnahme in den Mittelfristigen Investitionsplan (MIP) erfolgen. Die Entscheidung über die Aufnahme einer Maßnahme in den MIP trifft der Stadtrat üblicherweise im Rahmen der Haushaltsberatungen unter Berücksichtigung der Gewährleistung der dauernden Leistungsfähigkeit der Stadt. Nachdem der Tagesordnungspunkt zur Beschlussfassung der Projekt Freezes im Ältestenrat und Finanzausschuss am 23.10.2024 abgesetzt wurde, werden die Projekt Freezes nun dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt.
Zwischen der in der Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses am 23.10.2024 und der nunmehr dem Stadtrat vorgelegten Vorlage, gibt es für einige Projekte neue Erkenntnisse, die Auswirkungen auf die Kosten haben (z. B. durch zwischenzeitlich abgeschlossener Kostenprüfung). Auch konnten zwischenzeitlich für alle Projekte die möglichen Drittmittel ermittelt werden. In der Vorlage für die Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses am 23.10.2024 war dies noch nicht für alle Projekte gegeben.
Die aktualisierten Informationen sind in „Entscheidungsvorlage neu StR vom 15.11.2024“ ersichtlich. Die Entscheidung über die Berücksichtigung der einzelnen Projekte im Mittelfristigen Investitionsplan trifft der Stadtrat bei Tagesordnungspunkt 5.
II. Beschlussvorschlag Stadtrat am 21.11.2024
Der Projekt Freeze für nachfolgende Maßnahmen wird mit den jeweiligen Gesamtkosten (jeweils inkl. Bauverwaltungskosten) bestätigt:
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Neubau Hesperidengärten, Gesamtkosten 3,474 Mio. € (inkl. Abbruchskosten)
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Tiroler Straße – Umbau der Einmündung Frankenstraße, Gesamtkosten 3,046 Mio. €
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Minervastraße, Verlängerung der Straßenbahnlinie 4, Gesamtkosten 13 Mio. €
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Bruneckerstraße, Verlängerung der Straßenbahnlinie, Gesamtkosten 23,968 Mio. €
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Luitpoldhain - Generalsanierung Spielplatz, 2. BA, Gesamtkosten 3,077 Mio. €
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Steubenbrücken – Sanierung 1. BA, Gesamtkosten 1,560 Mio. €
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Nordring, Beschleunigung Ringbus BA 3.1, Gesamtkosten 2,4 Mio. €
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Ferdinand-Drexler-Weg, Neugestaltung Grünanlage, 2. BA, Gesamtkosten 2,601 Mio. €
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Umgestaltung Breite Gasse, Gesamtkosten 5,5 Mio. €
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Umgestaltung Lorenzer Platz, Gesamtkosten 2,3 Mio. €
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BBZ, Umfassende Sanierung und Erweiterung von 5 auf 6 Sporthallen, Gesamtkosten
38,920 Mio. €
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Schnieglingerstraße, Sanierung Krematorium, Gesamtkosten 16,578 Mio. €
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Innere Laufer Gasse, Willstätter Gymnasium, Dach-/Fassadensanierung, Gesamtkosten
5,130 Mio. €
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Van-Gogh-Straße 5, Neubau KiHo (3-grp.), Gesamtkosten 6,338 Mio. €
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Schoppershofstraße 25, Familienzentrum, Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes,
Gesamtkosten 872.000 €
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Parlerstraße, Neubau Turnhalle, Gesamtkosten 20,615 Mio. €
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Neue Hegelstraße, Neubau KiHo (6-grp.) und Fachunterrichtsräume, Gesamtkosten
16,927 Mio. €
- Lortzingstraße, Abriss und Neubau KiGa (2-grp.) und KiKri (2-grp.), Gesamtkosten 6,575
Mio. €
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Interimscontainer GS Erich-Kästner-Schule, Gesamtkosten 6,061 Mio. €
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Interimscontainer GS + MS Carl-von-Ossietzky-Schule, Gesamtkosten 4,930 Mio. €
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Lorenz-Hagen-Straße, Neubau KiKri (2-grp.) und KiGa (3-grp.), Gesamtkosten 7,230 Mio.
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Die Erkenntnisse aus den ggf. noch ausstehenden Kostenprüfungen sind in die Kostenberechnungen einzuarbeiten; die Kostenberechnungen und ggf. der künftige MIP- Ansatz des jeweiligen Projektes sind entsprechend anzupassen.
Im Bedarfsfall wird einer möglichen künftigen Indizierung der Baukosten nach dem allgemeinen Baupreisindex zugestimmt.
Der vorgelegte Sachverhalt entspricht grundsätzlich den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahmen haben somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.
Änderungen in den finanziellen Auswirkungen
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