Sitzungsvorlage

Beschlussvorlage Stk/015/2024

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 23.10.2024 öffentlich Beschluss

Stadtrat 21.11.2024 öffentlich Beschluss

Betreff:

Bauinvestitionscontrolling (BIC)

hier: Projekt Freezes für die zum MIP 2025 - 2028 angemeldeten Maßnahmen

Anlagen: 1_Entscheidungsvorlage Ältestenrat und Finanzausschuss (abgesetzt) 2_Entscheidungsvorlage neu StR vom 15.11.2024 3_StR-Beilage vom 15.11.2024

Sachverhalt (kurz): Zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2025 – 2028 wurden zahlreiche Maßnahmen neu angemeldet. Für Baumaßnahmen mit voraussichtlichen Gesamtkosten von über 750.000 Euro ist grundsätzlich nach erfolgter Entwurfsplanung die Beschlussfassung des sog. Projekt Freezes, der die „MIP-Reife“ bestätigt, durch den Ältestenrat und Finanzausschuss erforderlich.

Die Maßnahmen haben grundsätzlich das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen. Deshalb werden die für den Beschluss erforderlichen Unterlagen vorgelegt.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 191.102.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahmen sind zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2025 - 2028 angemeldet. Über eine Berücksichtigung im MIP entscheidet der Stadtrat in den Haushaltsberatungen.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beschlussfassung der Projekt Freezes haben keine Diversity-Relevanz.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag Ältestenrat und Finanzausschuss (23.10.2024): Der Projekt Freeze für nachfolgende Maßnahmen wird mit den jeweiligen Gesamtkosten (jeweils inkl. Bauverwaltungskosten) bestätigt:

• Neubau Hesperidengärten, Gesamtkosten 2,534 Mio. €

• Tiroler Straße – Umbau der Einmündung Frankenstraße, Gesamtkosten 3,046 Mio. €

• Minervastraße, Verlängerung der Straßenbahnlinie 4, Gesamtkosten 13 Mio. €

• Bruneckerstraße, Verlängerung der Straßenbahnlinie, Gesamtkosten 28,655 Mio. €

• Luitpoldhain - Generalsanierung Spielplatz, 2. BA, Gesamtkosten 3,077 Mio. €

• Steubenbrücken – Sanierung 1. BA, Gesamtkosten 1,560 Mio. €

• Nordring, Beschleunigung Ringbus BA 3.1, Gesamtkosten 2,4 Mio. €

• Ferdinand-Drexler-Weg, Neugestaltung Grünanlage, 2. BA, Gesamtkosten 2,601 Mio. €

• Umgestaltung Breite Gasse, Gesamtkosten 5,5 Mio. €

• Umgestaltung Lorenzer Platz, Gesamtkosten 2,3 Mio. €

• BBZ, Umfassende Sanierung und Erweiterung von 5 auf 6 Sporthallen, Gesamtkosten

38,411 Mio. €

• Schnieglingerstraße, Sanierung Krematorium, Gesamtkosten 16,578 Mio. €

• Innere Laufer Gasse, Willstätter Gymnasium, Dach-/Fassadensanierung, Gesamtkosten

5,130 Mio. €

• Van-Gogh-Straße 5, Neubau KiHo (3-grp.), Gesamtkosten 6,963 Mio. €

• Schoppershofstraße 25, Familienzentrum, Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes,

Gesamtkosten 872.000 €

• Parlerstraße, Neubau Turnhalle, Gesamtkosten 20,615 Mio. €

• Neue Hegelstraße, Neubau KiHo (6-grp.) und Fachunterrichtsräume, Gesamtkosten 16,927

Mio. €

• Lortzingstraße, Abriss und Neubau KiGa (2-grp.) und KiKri (2-grp.), Gesamtkosten 6,575 Mio.

€, Errichtung Wohnanlage, Gesamtkosten 3,452 Mio. €

• Interimscontainer GS Erich-Kästner-Schule, Gesamtkosten 6,061 Mio. €

• Interimscontainer GS + MS Carl-von-Ossietzky-Schule, Gesamtkosten 4,930 Mio. €

• Lorenz-Hagen-Straße, Neubau KiKri (2-grp.) und KiGa (3-grp.), Gesamtkosten 7,230 Mio. €

Die Erkenntnisse aus den noch ausstehenden Kostenprüfungen sind in die Kostenberechnungen einzuarbeiten; die Kostenberechnungen und ggf. der künftige MIP- Ansatz des jeweiligen Projektes sind entsprechend anzupassen.

Im Bedarfsfall wird einer möglichen künftigen Indizierung der Baukosten nach dem allgemeinen Baupreisindex zugestimmt.

Der vorgelegte Sachverhalt entspricht grundsätzlich den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahmen haben somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.

Beschlussvorschlag Stadtrat (23.10.2024 – siehe Beilage vom 15.11.2024):

Der Projekt Freeze für nachfolgende Maßnahmen wird mit den jeweiligen Gesamtkosten (jeweils inkl. Bauverwaltungskosten) bestätigt:

• Neubau Hesperidengärten, Gesamtkosten 3,474 Mio. € (inkl. Abbruchskosten)

• Tiroler Straße – Umbau der Einmündung Frankenstraße, Gesamtkosten 3,046 Mio. €

• Minervastraße, Verlängerung der Straßenbahnlinie 4, Gesamtkosten 13 Mio. €

• Bruneckerstraße, Verlängerung der Straßenbahnlinie, Gesamtkosten 23,968 Mio. €

• Luitpoldhain - Generalsanierung Spielplatz, 2. BA, Gesamtkosten 3,077 Mio. €

• Steubenbrücken – Sanierung 1. BA, Gesamtkosten 1,560 Mio. €

• Nordring, Beschleunigung Ringbus BA 3.1, Gesamtkosten 2,4 Mio. €

• Ferdinand-Drexler-Weg, Neugestaltung Grünanlage, 2. BA, Gesamtkosten 2,601 Mio. €

• Umgestaltung Breite Gasse, Gesamtkosten 5,5 Mio. €

• Umgestaltung Lorenzer Platz, Gesamtkosten 2,3 Mio. €

• BBZ, Umfassende Sanierung und Erweiterung von 5 auf 6 Sporthallen, Gesamtkosten

38,920 Mio. €

• Schnieglingerstraße, Sanierung Krematorium, Gesamtkosten 16,578 Mio. €

• Innere Laufer Gasse, Willstätter Gymnasium, Dach-/Fassadensanierung, Gesamtkosten

5,130 Mio. €

• Van-Gogh-Straße 5, Neubau KiHo (3-grp.), Gesamtkosten 6,338 Mio. €

• Schoppershofstraße 25, Familienzentrum, Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes,

Gesamtkosten 872.000 €

• Parlerstraße, Neubau Turnhalle, Gesamtkosten 20,615 Mio. €

• Neue Hegelstraße, Neubau KiHo (6-grp.) und Fachunterrichtsräume, Gesamtkosten 16,927

Mio. €

• Lortzingstraße, Abriss und Neubau KiGa (2-grp.) und KiKri (2-grp.), Gesamtkosten 6,575 Mio.

€

• Interimscontainer GS Erich-Kästner-Schule, Gesamtkosten 6,061 Mio. €

• Interimscontainer GS + MS Carl-von-Ossietzky-Schule, Gesamtkosten 4,930 Mio. €

• Lorenz-Hagen-Straße, Neubau KiKri (2-grp.) und KiGa (3-grp.), Gesamtkosten 7,230 Mio. €

Die Erkenntnisse aus den noch ausstehenden Kostenprüfungen sind in die Kostenberechnungen einzuarbeiten; die Kostenberechnungen und ggf. der künftige MIP- Ansatz des jeweiligen Projektes sind entsprechend anzupassen.

Im Bedarfsfall wird einer möglichen künftigen Indizierung der Baukosten nach dem allgemeinen Baupreisindex zugestimmt.

Der vorgelegte Sachverhalt entspricht grundsätzlich den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahmen haben somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.