02 Synopse 2013-2024 – Haushaltssperre

Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Nürnberg (StadtarchivGebS - AvGebS) vom 27. Juni 2013	Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Nürnberg (Stadtarchiv- gebührensatzung – AvGebS) vom ……….	Erläuterungen
Die Stadt erlässt auf Grund von Art. 2 Abs. 1 und Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl. S. 264), zuletzt geändert durch Art. 78 Abs. 6 des Gesetzes vom 25. Februar 2010 (GVBl. S. 66 ), und auf Grund von Art. 20 des Kostengesetzes vom 20. Februar 1998 (GVBl. S. 43), zuletzt geändert durch Art. 16 des Gesetzes vom 14. April 2011 (GVBl. S. 150 ), folgende Satzung:	Die Stadt erlässt auf Grund von Art. 2 Abs. 1 und Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl. S. 264), zuletzt geändert durch § 1 Abs. 10 der Verordnung vom 4. Juni 2024 (GVBl. S. 98), und auf Grund von Art. 20 des Kostengesetzes vom 20. Februar 1998 (GVBl. S. 43), zuletzt geändert durch Art. 10 des Gesetzes vom 21. April 2023 (GVBl. S. 128), folgende Satzung:
Inhaltsübersicht § 1 Gebührenpflicht § 2 Allgemeine Gebühren § 3 Gebühren für fotografische Arbeiten (analog und digital) § 4 Wiedergabegebühren § 5 Erhöhung der Gebühr § 6 Gebührenfreiheit § 7 Auslagen § 8 Gebührenschuldner § 9 Entstehen und Fälligkeit der Gebührenschuld; Vorschüsse § 10 Inkrafttreten	Inhaltsübersicht § 1 Gebührenpflicht § 2 Allgemeine Gebühren § 3 Gebühren für die Anfertigung von Reproduktionen (analog und digital) § 4 Erhöhung der Gebühr § 5 Gebührenfreiheit § 6 Auslagen § 7 Gebührenschuldner § 8 Entstehen und Fälligkeit der Gebührenschuld; Vorschüsse § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten	§ 4 Wiedergabegebühren entfällt, folgende §§ ändern sich entsprechend.

§ 1 Gebührenpflicht	§ 1 Gebührenpflicht
(1) Die Stadt erhebt für die Benutzung des Stadtarchivs Gebühren nach Maßgabe dieser Satzung. Entstehen durch die Benutzung oder durch Leistungen für einen Benutzer Auslagen, so sind diese neben den Benutzungsgebühren zu entrichten (§ 7).	(1) Die Stadt erhebt für die Benutzung und die Leistungen des Stadtarchivs Gebühren nach Maßgabe dieser Satzung. Entstehen durch die Benutzung oder durch Leistungen für einen Benutzenden Auslagen, so sind diese neben den Benutzungsgebühren zu entrichten (§ 6).	Wurde analog zu § 18 Abs. 1 AvS ergänzt.
(2) Die Pflicht zur Bezahlung eines zusätzlichen (privatrechtrechtlichen) Entgelts für eine etwaige Nutzung von Urheberrechten bleibt unberührt (§ 18 Abs. 2 StadtarchivS).	(2) Die Pflicht zur Bezahlung eines zusätzlichen (privatrechtrechtlichen) Entgelts für eine etwaige Nutzung von Urheberrechten bzw. die Möglichkeit zum Abschluss privatrechtlicher Entgeltvereinbarungen bleiben unberührt (§ 18 Abs. 2 der Stadtarchivsatzung).	Möglichkeit zum Abschluss privatrechtlicher Entgeltvereinbarungen wurde v.a. im Hinblick auf entfallende Wiedergabegebühren eingefügt.
(3) Die Möglichkeit einer privatrechtlichen Entgeltvereinbarung für eine Mitwirkung des Stadtarchivs bei kommerziellen Projekten bleibt ebenfalls unberührt.	(3) Die Möglichkeit einer privatrechtlichen Entgeltvereinbarung für eine Mitwirkung des Stadtarchivs bei kommerziellen Projekten bleibt ebenfalls unberührt.
§ 2 Allgemeine Gebühren	§ 2 Allgemeine Gebühren
(1) Die Gebühren für 1. die Vorlage, Ermittlung oder Versendung von Archivgut; 2. die Erteilung mündlicher oder schriftlicher Auskünfte; 3. das Erstellen von Gutachten; 4. die Digitale Bildbearbeitung (über Standardbearbeitung hinaus); 5. das Kopieren von Filmen und Filmausschnitten auf DVD oder einen anderen Bildträger;	(1) Die Gebühren für 1. die Vorlage, Ermittlung oder Versendung von Archivgut; 2. die Erteilung mündlicher oder schriftlicher Auskünfte; 3. das Erstellen von Gutachten; 4. die digitale Bildbearbeitung (über Standardbearbeitung hinaus); 5. nicht in § 3 aufgeführte sonstige fotografische Arbeiten;	Bisherige Nr. 5 jetzt in § 3 Abs. 2 Nr. 1d).

6. nicht in § 3 aufgeführte sonstige fotografische Arbeiten und 7. nicht anderweitig geregelte sonstige Tätigkeiten (z. B. Leistungen der Restaurie- rungswerkstatt) betragen je angefangener Halbstunde Zeitaufwand 25,-- €.	6. die Vorbereitung und Begleitung von Dreharbeiten und 7. nicht anderweitig geregelte sonstige Tätigkeiten (z. B. Leistungen der Restaurie- rungswerkstatt) betragen je angefangener Halbstunde Zeitaufwand 35,-- €	Nr. 6 neu zur Ergänzung/ Verdeutlichung von Nr. 1, wurde bislang nicht konsequent in Rechnung gestellt. Anpassung der Gebühren (Kostengesetz/Durchschnitts- personalkosten)
	(2) Auskünfte zu Personenstandsfragen 1. Bei Auskünften aus den archivierten Personenstandsregistern beträgt die Gebühr je angefragtem beurkundeten Personenstandsfall bzw. pro übermitteltem Registerauszug (Kopie) 35,-- € 2. Wenn kein Registereintrag ermittelt werden kann und bei zusätzlichen Recherchen in anderen Beständen wird der angefallene Zeitaufwand mit dem Halbstundensatz nach Abs. 1 in Rechnung gestellt.	Gebühren wurden bisher nach Rechercheaufwand gem. § 2 Abs. 1 berechnet, dieser beträgt nach einer 2024 durchgeführten Erhebung pro angefragtem Personenstandsfall durchschnittlich 30 Minuten. Zur Erhöhung der Kostentransparenz Berechnung künftig nach Anzahl der übermittelten Registerauszüge (Mischkalkulation; inklusive Grundgebühr für Eingangs- und Ausgangsbearbeitung). Bei negativem Rechercheergebnis, z.B. wenn die „Urkunde“ nicht gefunden werden kann, weil der Personenstandsfall doch nicht in Nürnberg beurkundet wurde, greift wieder der Rechercheaufwand nach § 2 Abs. 1, ebenso bei Recherchen in anderen Beständen, z.B. Meldeüberlieferung.

(2) Bei schriftlichen Bestellungen von Reproduktionen ohne vorherigen Archivbesuch mit persönlicher Archivalieneinsicht und -auswahl durch den Besteller und bei Anträgen auf Erteilung einer Wiedergabegenehmigung wird (zusätzlich zu den Gebühren nach § 3 bzw. § 4) der für das Ermitteln der gewünschten Vorlagen erforderliche Zeitaufwand mit dem Halbstundensatz des Abs.1 in Rechnung gestellt.	(3) Bei Bestellungen von Reproduktionen ohne vorherigen Archivbesuch mit persönlicher Archivalieneinsicht und -auswahl durch den Besteller, wird, zusätzlich zu den Gebühren nach § 3, der für das Ermitteln der gewünschten Vorlagen erforderliche Zeitaufwand mit dem Halbstundensatz des Abs.1 in Rechnung gestellt.	Als Ergebnis des „Digitalisierungschecks“ wurde Hinweis auf Zulässigkeit von digitalen bzw. elektronischen Bestellungen (z.B. per Mail) eingefügt. Hinweis auf Wiedergabegenehmigung gestrichen wegen Wegfall von § 4 Wiedergabegebühren.
(3) Bei Veröffentlichung werden zusätzlich zu den Gebühren für fotografische Arbeiten (§ 3) Wieder- gabegebühren nach § 4 fällig.		Entfällt mit Wegfall von § 4 Wiedergabegebühren.
§ 3 Gebühren für fotografische Arbeiten (analog und digital)	§ 3 Gebühren für die Anfertigung von Reproduktionen (analog und digital)	Präzisierung
(1) Grundgebühr 1. Für die Bearbeitung der Fotoaufträge wird eine Grundgebühr in Höhe von 7,- € erhoben. Sie beinhaltet das Brennen auf Datenträger (CD, DVD) inklusive Materialkosten, pro CD (max. 700 MB) bzw. DVD (max. 4,7 GB) oder die Übermittlung als Dateianhang über E-Mail (jpg oder pdf) pro Mail (max. 20 MB) oder Datenaustauschservice (tif) pro Datei (max. 100 MB) und das eventuell erforderliche Komprimieren von Dateien (Zip). Für jeden weiteren Datenträger bzw. jede zusätzliche E-Mail (Anhang) im Rahmen eines Fotoauftrags wird eine Gebühr in Höhe von 5,- € erhoben.	(1) Grundgebühr 1. Für die Bearbeitung eines Reproauftrags und die Übermittlung bzw. Bereitstellung der Dateien (in der Regel über Datenaustausch) wird eine Grundgebühr in Höhe von 10,- € erhoben, außer bei Anfertigung von Reproduktionen gemäß Abs. 2 Nr. 1 Buchst. c sowie Abs. 2 Nr. 2 Buchst. a und b.	Anpassung der Grundgebühr von bisher 7 € auf 10 € und damit an den tatsächlichen Verwaltungsaufwand, zugleich Entfall der Gebühr für weitere Mails oder Datenträger. Der Versand von Fotodateien läuft mittlerweile fast ausschließlich über Datenaustausch. Ein Dateiversand per Mail ist wegen der großen Datenmengen meistens nicht möglich und kann deshalb entfallen. Außerdem haben sehr viele Unternehmen und auch Behörden ihre IT-Sicherheit ausgebaut, weshalb Anhänge oft nicht mit übermittelt werden.

2. Für Eilaufträge, die in besonders begründeten Einzelfällen vorgezogen und – vorbehaltlich der dienstlichen Möglichkeiten – innerhalb von drei Arbeitstagen erledigt werden, wird ein Aufschlag von 50 v. H. auf die Gebühren nach Abs. 2 Nrn. 1 und 2 erhoben.	2. Für Eilaufträge, die in besonders begründeten Einzelfällen vorgezogen und – vorbehaltlich der dienstlichen Möglichkeiten – innerhalb von fünf Arbeitstagen erledigt werden, wird für den erhöhten Bearbeitungs- und Verwaltungsaufwand ein Aufschlag von 100 v. H. auf die Gebühren nach Abs. 2 Nrn. 1 und 2 erhoben.	Je nach Auftragslage und verfügbaren personellen Ressourcen dauert die Erledigung eines Reproauftrags 2-4 Wochen. Wegen der veränderten Personalsituation in der Fotostelle (nur noch 2 statt 3 VK) wird die Erledigungsfrist für Eilaufträge auf fünf Arbeitstage erhöht, zur Begründung für die erhöhten (verdoppelte) Fotogebühren wird der Abstimmungsaufwand im Text ergänzt. Als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung Verdopplung der Fotogebühren.

(2) Anfertigung und/oder Bereitstellung/Übermittlung von Reproduktionen und digitalen Dateien	(2) Anfertigung und/oder Bereitstellung/Übermittlung von Reproduktionen und digitalen Dateien durch Archivpersonal	„durch Archivpersonal“: wurde eingefügt zur Abgrenzung von der Möglichkeit, bestimmte Unterlagen selbst zu kopieren (§ 3 Abs. 2 Nr. 2a), und der neu eingeführten Fotografier-Erlaubnis für Benutzende.
1. Scans oder Digitalaufnahmen, je Aufnahme a) Scan in einfacher Lese- /Bildqualität von einfachen Vorlagen (außer Fotos, Urkunden und gefaltete Pläne etc.) bis DIN A 3 oder von vorhandenen Mikrofilmen oder Mikrofiches (Gebrauchsdigitalisat s/w oder color, 72 dpi, jpg) 1,50 €,	1. Scans oder Digitalaufnahmen, je Aufnahme a) Scan in einfacher Lese-/Bildqualität von einfachen Vorlagen (außer Fotos, Urkunden, Standesregisterauszüge, gefaltete Pläne usw.) bis DIN A 3 oder von vorhandenen Mikrofilmen oder Mikrofiches (Gebrauchsdigitalisat s/w oder color, 150 dpi, jpg) 2,50,- €,	Mit Einführung der Fotografier-Erlaubnis im Lesesaal als zusätzlichem Service können die Nutzer/innen von freigegebenen Vorlagen selbst Digitalaufnahmen anfertigen, was zugleich der Entlastung der Fotostelle von zeitaufwendigen Kleinaufträgen dienen soll, auch deshalb deutliche Erhöhung der Gebühr. Bestellung von Standesregisterauszügen läuft nicht über Fotostelle, sondern im Rahmen der Sachbearbeitung, Berechnung nach § 2 Abs. 2 neu. Erhöhung der Auflösung von Gebrauchsdigitalisaten auf 150 dpi, da 72 dpi nicht mehr zeitgemäß / technisch nicht mehr möglich.

b) Scan/Digitalaufnahme in hochwertiger Druckqualität, s/w oder color, Standardauflösung 300 dpi bezogen auf die Originalgröße (Plakate DIN A 1 und größer 200 dpi), jpg oder tif unkomprimiert bei Vorlagengröße bis A 5 (15x21) 5,-- €, bis A 3 (21x30) 10,-- €, bis A 0 (84x120 ) 20,-- €,	b) Scan/Digitalaufnahme in hochwertiger Druckqualität, (Standardauflösung 300 dpi, tif - Plakate DIN A 1 und größer 200 dpi): - Fotos/Negative/Dias 8,-- € - Akten/Schriftgut bis A 3 12,-- € - Schriftgut größer A 3 und Pläne/Großformate bis A 0 24,-€	Standardausgabeformat ist das etablierte Dateiformat tif. Die Entscheidung zwischen s/w und color ist unerheblich und kann daher entfallen. Die Formulierung „bezogen auf die Originalgröße“ wird gestrichen, da sie nur auf Fotoabzüge bezogen war und für Negative oder Dias nicht anwendbar ist. Maßstab ist künftig nicht mehr ausschließlich die Vorlagengröße, sondern die Archivaliengattung in Verbindung mit dem Vorlagenformat. Dies erleichtert die Berechnung der Gebühren und führt zu mehr Transparenz beim Auftraggeber. Auch höhere Auflösung wird künftig nach Zeitaufwand berechnet (statt 10 € je zusätzliche 100dpi).

je zusätzliche 100 dpi (maximale Auflösung nach Vereinbarung) 10,-- €. In der Gebühr ist eine Standardbildbearbeitung (z. B. Überprüfen und ggf. Korrigieren von Farb- und Helligkeitswerten) enthalten. Der ggf. erforderliche Zeitaufwand für schwierige Vorlagen (z. B. Urkunden mit Siegeln oder gefaltete, in Akten eingebundene Karten), Sonderwünsche und aufwendigere Bildbearbeitungen (z. B. Freistellungen, Montagen usw.) wird zusätzlich mit dem Halbstundensatz des § 2 Abs.1 berechnet;	In der Gebühr ist eine Standardbildbearbeitung (z. B. Überprüfen und ggf. Korrigieren von Farb- und Helligkeitswerten) enthalten. - Sonderformate sowie komplexe und schwierig zu handhabende Vorlagen (z. B. Urkunden mit Siegeln oder gefaltete, in Akten eingebundene Karten), Nutzerwünsche, die einen gesonderten Studioauf- und Abbau erforderlich machen (z. B. Studioaufnahmen von Aktenbeständen, Makroaufnahmen von 3 D-Objekten wie Münzen oder Siegeln), aufwendigere Bildbearbeitungen (z. B. Freistellungen, Montagen oder Retuschen usw.) sowie besonders hochauflösende Digitalisate werden mit dem Halbstundensatz des § 2 Abs.1 berechnet.	Erweiterung und Präzisierung der Liste von Sonderwünschen und -leistungen, die nach Zeitaufwand berechnet werden. Z.B. Gefaltete Urkunden mit Siegeln werden nach Zeitaufwand berechnet (Ermittelter durchschnittlicher Zeitaufwand: einfache Vorlagen ½ Stunde pro Vorlage, schwierige Vorlagen 1 Stunde pro Vorlage).

c) Digitalisate, durch Benutzende an Geräten des Stadtarchivs selbst erstellt (z.B. Mikrofilmscanner), Dateiversand durch Archivpersonal: 0,30 € je Scan zzgl. 5,-- Versandpauschale.	Ein Mikrofilmscanner im Lesesaal ermöglicht als zusätzlichen Service Selbstspeicherung (und Selbstausdruck, siehe 2b) von Mikrofilmaufnahmen durch Benutzende. Da die Speicherung auf eigenen Geräten wegen der IT-Sicherheit nicht zulässig ist, muss der Versand der Dateien durch Av-Personal erfolgen.
d) Digitale Reproduktionen von Audio- und Filmaufnahmen von analogen/digitalen Vorlagen werden nach dem Halbstundensatz des § 2 Abs.1 berechnet.	Bisher unter § 2 Abs. 1 Nr. 5 aufgeführt.

2. Kopien und Ausdrucke pro Seite/Ausdruck	2. Kopien und Ausdrucke pro Seite/Ausdruck
a) Normalpapierkopien s/w, bei Selbstkopierung über Zählkarte (nur Bibliotheksgut) DIN A 4 0,10 €, DIN A 3 0,20 €,	a) Normalpapierkopien s/w oder farbig (nur Bibliotheksgut) bei Selbstkopierung sowie Direktausdrucke vom Mikrofilmscanner durch Benutzende DIN A 4 0,50 €, DIN A 3 1,00 €,	Mikrofilmscanner im Lesesaal ermöglicht (neben Selbstspeicherung, s. oben 1c) als zusätzlichen Service Selbstausdruck von Mikrofilmaufnahmen durch Benutzende. Deutliche Gebührenerhöhung, da hier Grundgebühr nach § 3 Abs. 2 entfällt; Anpassung zur Haushaltskonsolidierung.
b) Normalpapierkopien s/w oder farbig, durch Archivpersonal (nur Bibliotheksgut) DIN A 4 1,-- €, DIN A 3 2,-- €,	b) Normalpapierkopien s/w oder farbig (nur Bibliotheksgut) sowie Ausdrucke aus Datenbanken – vorbehaltlich der dienstlichen Möglichkeiten – durch Archivpersonal DIN A 4 2,-- €, DIN A 3 4,-- €,	Weitere Anpassung zur Haushaltskonsolidierung. Datenbankausdruck (ursprünglich 2c) wurde hier zusammengefasst.
c) Ausdrucke von Dateien, Mikrofilmen/Mikrofiches oder aus allgemein zugänglichen Datenbanken und Findbüchern auf Normalpapier, s/w oder farbig DIN A 4 2,-- €, DIN A 3 4,-- €,		Entfällt, da Möglichkeit zum Selbstausdrucken über Mikrofilmscanner besteht (2a), Datenbankausdruck ist aufgegangen in 2 b).

d) Ausdrucke von Dateien auf Fotopapier, s/w oder farbig, bis 18x24 cm oder DIN A 4 8,-- €, bis 30x40 cm oder DIN A 3 20,-- €, bis 50x60 cm 40,-- €, Sonderformate werden nach dem nächstgrößeren Format berechnet;	c) Ausdrucke von Dateien auf hochwertigem Fotopapier durch die Fotostelle, s/w oder farbig, 10x15 12,-- € 13x18 18,-- € 20x30 25,-- € 30x45 40,-- € Sonderformate werden nach dem nächstgrößeren Format berechnet; zusätzlich fallen Gebühren für die Anfertigung des Digitalisats gemäß Nr. 1 Buchst. b an.	Aufgrund der hohen Qualität der Ausdrucke und des im Vergleich zu einer digitalen Bestellung deutlich höheren Arbeitsaufwands erfolgt eine Anpassung der Gebühren bei gleichzeitiger Ausweitung der Formate, allerdings entfällt das Format 50x60 (maximale Druckgröße 32,9 x 48,3 cm). Hinweis, dass Digitalisierungsgebühren grundsätzlich zusätzlich gezahlt werden müssen.

3. Dateien mit nicht allgemein zugänglichen Erschließungsinformationen aus Findbüchern und Datenbanken (sofern keine Rechtsvorschriften entgegenstehen)		Entfällt, wird abgedeckt über Gebrauchsdigitalisat (Abs. 2 Zf. 1a) bzw. Kopien (Abs. 2 Zf. 2b).
a) Ausgabe als PDF-Datei je angefangene 2000 Zeichen inkl. Leerzeichen 5,-- €,		Entfällt
b) Ausdruck auf Papier je Druckseite 5,-- €.		Entfällt
	(3) Bei Reproduktionsaufträgen zur kommerziellen Verwertung / Veröffentlichung wird ein Aufschlag von 200 v. H. auf die Gebühren nach Abs. 2 Nrn. 1 und 2 erhoben.	Als Teilkompensation für entfallende Wiedergabegebühren. Grundlage: Art. 20 KG.

§ 4 Wiedergabegebühren	§ 4 Wiedergabegebühren	Bisheriger § 4 entfällt künftig als Konsequenz auf Urheberrechtsnovelle von 2021 (§ 68 UrhG).
(1) Die Gebühren für die Wiedergabe und Nutzung von fotografischen Aufnahmen, amtlichen Schriftstücken, Plänen und Plakaten betragen je Aufnahme 1. bei einmaliger Veröffentlichung in Druckwerken (Bücher, Broschüren, Zeitschriften, Zeitungen etc.), auf VHS und in Video- oder Audioproduktionen auf elektronischen Speichermedien (CD- ROM, DVD, Blu-ray Disc u. ä.) bei einer Auflagenhöhe a) bis 1.000 Exemplare 10,-- €, b) bis 5.000 Exemplare 35,-- €, c) bis 10.000 Exemplare 70,-- €, d) bis 50.000 Exemplare 120,-- €, e) bis 100.000 Exemplare 180,-- €, f) über 100.000 Exemplare 240,-- €.

Bei gleichzeitiger Verwendung in gedruckten und auf elektronischen Medien wird die Anzahl der Exemplare addiert. Bei Verwendung auf elektronischen Medien beträgt die maximal zulässige Auflösung 80 dpi bzw. 200 x 300 Pixel, höhere Qualität nur nach Vereinbarung und wenn gewährleistet wird, dass ein Herunterladen nicht möglich ist;

für die Herstellung von Plakaten, Postern, Werbeanzeigen und sonstigen Werbematerialien) 150,-- € (bis zu und je weitere angefangene 10.000 Exemplare);
für Postkarten 30,-- € (bis zu und je weitere angefangene 10.000 Exemplare);
für Kalender, Buchumschläge und Covers 100,-- € (bis zu und je weitere angefangene 10.000 Exemplare);
für Ausstellungen und öffentliche Präsentationen (bei gewerblicher Nutzung) a) lokalhistorisch/regional 10,- €, b) überregional 50,- € je zur Verfügung gestellter Reproduktion
für die Einblendung in Online- Dienste je zur Verfügung gestellter Reproduktion (Auflösung max. 80 dpi bzw. 200 x 300 Pixel, höhere Qualität nur nach Vereinbarung und wenn gewährleistet wird, dass ein Herunterladen nicht möglich ist)

a) bis zu einem Jahr 30,-- €, b) bis zu fünf Jahren 100,-- €, c) je weitere fünf Jahre 50,-- €;

(2) Für die Wiedergabe von Filmausschnitten sind pro angefangene halbe Minute zu entrichten:

a) Nutzung für Fernsehproduktionen aa) einmalige Ausstrahlung 200,- - €, bb) beliebig häufige Ausstrahlung innerhalb einer Lizenzdauer von 5 Jahren 600,-- €,

b) Nutzung für Dokumentarfilme für den nichtkommerziellen Einsatz (beliebig häufige Vorführung) 50,-- €,

c ) audiovisuelle Auswertung innerhalb Deutschlands als Video, CD-ROM, DVD, Blu-ray Disc oder sonstigen elektronischen Medien je angefangene 5.000 Exemplare 150,-- €,

d) Nutzung in einer Ausstellung oder sonstigen Veranstaltung aa) lokalhistorisch/regional 15,-- €, bb) überregional 30,-- €,

e) Einblendungen in Online-Dienste (Auflösung nach Vereinbarung) aa) bis 1 Jahr 150,-- €, bb) bis 5 Jahre 1.200,-- €;

Kommerzielle Spielfilmproduktionen und Videoclips Für die Nutzung bei Fernsehproduktionen wird ein Zuschlag von 100 v. H. auf die

Gebühren nach Nr. 1 Buchstabe a) erhoben.
(3 ) Wiedergabe von Tonträgern und Teilen daraus je angefangene halbe Minute 20,00 €.
(4) Etwa bestehende Urheber- oder Nutzungsrechte Dritter werden durch die Gebührenerhebung gemäß Abs. 1 bis Abs. 3 nicht berührt.
§ 5 Erhöhung der Gebühr	§ 4 Erhöhung der Gebühr
Bei einer Veröffentlichung von Reproduktionen ohne die vorherige Zustimmung des Stadtarchivs erhöht sich die fällige Gebühr zur Abgeltung des entstandenen Verwaltungsaufwands um 50 v. H., höchstens jedoch bis 500 €.	Bewusste Falschangaben im Zusammenhang mit § 3 Abs. 3 sowie § 5 Abs. 1 und 2 führen zu einer Nacherhebung. Zudem erhöht sich die fällige Gebühr zur Abgeltung des entstandenen Verwaltungsaufwands um 50 v. H., höchstens jedoch bis 500 €.	Möglichkeit zur Sanktionierung von Täuschung über die Nutzungsabsicht der Reproduktion oder den Benutzungszweck.

§ 6 Gebührenfreiheit	§ 5 Gebührenfreiheit
(1) Gebühren nach § 2 werden nicht erhoben bei Inanspruchnahmen 1. für nachweisbar wissenschaftliche, heimatkundliche und unterrichtliche Zwecke bis zu einem Zeitaufwand von einer Stunde; 2. durch öffentliche Körperschaften und durch andere der Öffentlichkeit dienende Einrichtungen, wenn für die Befreiung von der Gebührenpflicht Gegenseitigkeit besteht; 3. für Auskünfte und Nachforschungen, die den Nachweis eines versorgungsrechtlichen Anspruchs zum Ziel haben; 4. für einfache Beratung und Auskunftserteilung ohne Inanspruchnahme von Archivgut.	(1) Gebühren nach § 2 werden nicht erhoben bei Inanspruchnahmen 1. für nachweisbar wissenschaftliche, heimatkundliche und unterrichtliche Zwecke bis zu einem Zeitaufwand von einer Stunde (bzw. 70,-- €); 2. durch öffentliche Körperschaften und durch andere der Öffentlichkeit dienende Einrichtungen, wenn für die Befreiung von der Gebührenpflicht Gegenseitigkeit besteht; 3. für Auskünfte und Nachforschungen, die den Nachweis eines versorgungsrechtlichen Anspruchs zum Ziel haben; 4. für einfache Beratung und Auskunftserteilung ohne Inanspruchnahme von Archivgut.
(2) Auf eine Gebührenerhebung nach § 2 und § 4 Abs. 1 bis Abs. 3 kann im Einzelfall verzichtet werden, wenn die Benutzung bzw. Wiedergabe des Archivgutes im überwiegenden Interesse der Stadt liegt sowie bei einer im Archivinteresse liegenden aktuellen Berichterstattung.	(2) Auf eine Gebührenerhebung nach § 2 kann im Einzelfall ganz oder teilweise verzichtet werden, wenn die Benutzung des Archivgutes im überwiegenden Interesse der Stadt liegt sowie bei einer im Archivinteresse liegenden aktuellen Berichterstattung.	Nach Wegfall von § 4 Wiedergabegebühren: Gebührenverzicht hier nur noch für Allgemeine Gebühren.
	(3) Die Gebühren nach § 3 können im Einzelfall reduziert oder erlassen werden, wenn die Benutzung des Archivgutes im Rahmen einer im Archivinteresse liegenden Weiterverwendung erfolgt, z. B. bei schulischen Projekten oder Kooperationsprojekten mit externen Partnern, oder im Rahmen einer aktuellen Berichterstattung über das Stadtarchiv.	Gebührennachlass oder -verzicht für Reprogebühren in begründeten Einzelfällen, bislang war dies nicht geregelt. Der neue Passus schafft die Grundlage für Ermessensentscheidungen. Eine generelle Gebührenermäßigung z.B. um 50% für Schüler/innen, Studierende und Auszubildende soll nicht eingeführt werden.

(3) Die Gebührenbefreiung entbindet nicht von der Zahlung von Auslagen oder eines ggf. gemäß § 4 Abs. 4 anfallenden Nutzungsentgelts.	(4) Die Gebührenbefreiung entbindet nicht von der Erstattung von Auslagen gemäß § 6.	§ 4 entfällt komplett.
§ 7 Auslagen	§ 6 Auslagen
Neben den Gebühren werden als Auslagen erhoben 1. die Entgelte für die Beförderung und Zustellung von Sendungen, ausgenommen die Entgelte für Briefsendungen; 2. die Kosten für sonstige Aufwendungen, z. B. besonderes Verpackungsmaterial; 3. die Reisekosten entsprechend den Reisekostenvorschriften und sonstige Aufwendungen bei Ausführung von Dienstgeschäften außerhalb der Dienststelle; 4. die für Fremdfirmen und externe Dienstleister (etwa für spezielle Fotoarbeiten) verauslagten Beträge.	Neben den Gebühren werden als Auslagen erhoben 1. die Entgelte für die Beförderung und Zustellung von Sendungen, ausgenommen die Entgelte für Briefsendungen; 2. die Kosten für sonstige Aufwendungen, z. B. besonderes Verpackungsmaterial; 3. die Reisekosten entsprechend den Reisekostenvorschriften und sonstige Aufwendungen bei Ausführung von Dienstgeschäften außerhalb der Dienststelle; 4. die für Fremdfirmen und externe Dienstleister (etwa für spezielle Fotoarbeiten) verauslagten Beträge.
§ 8 Gebührenschuldner	§ 7 Gebührenschuldner
(1) Gebühren- und Auslagenschuldner ist, wer die Leistungen des Stadtarchivs in Anspruch nimmt bzw. in Auftrag gibt. (2) Mehrere Gebühren- und Auslagenschuldner haften als Gesamtschuldner.	(1) Gebühren- und Auslagenschuldner ist, wer die Leistungen des Stadtarchivs in Anspruch nimmt bzw. in Auftrag gibt. (2) Mehrere Gebühren- und Auslagenschuldner haften als Gesamtschuldner.
§ 9 Entstehen und Fälligkeit der Gebührenschuld; Vorschüsse	§ 8 Entstehen und Fälligkeit der Gebührenschuld, Vorschüsse

(1) Die Gebühren entstehen mit Beginn der Benutzung bzw. Erteilung der Wiedergabeerlaubnis. (2) Die Gebühren und Auslagen werden nach Inanspruchnahme der Leistung, spätestens nach mündlicher oder schriftlicher Zahlungsaufforderung des Stadtarchivs fällig und sind bei der Zahlstelle des Stadtarchivs einzuzahlen oder auf ein in der schriftlichen Zahlungsaufforderung angegebenes Konto zu überweisen. (3) Die Stadt kann angemessene Vorschüsse auf die Gebühren und Auslagen verlangen und ihr Tätigwerden von der Bezahlung der Vorschüsse abhängig machen.	(1) Die Gebühren entstehen mit Beginn der Benutzung. (2) Die Gebühren und Auslagen werden nach Inanspruchnahme der Leistung, spätestens nach mündlicher oder schriftlicher Zahlungsaufforderung des Stadtarchivs fällig und sind bei der Zahlstelle des Stadtarchivs einzuzahlen oder auf ein in der schriftlichen Zahlungsaufforderung angegebenes Konto zu überweisen. (3) Die Stadt kann angemessene Vorschüsse auf die Gebühren und Auslagen verlangen und ihr Tätigwerden von der Bezahlung der Vorschüsse abhängig machen.	gestrichen: bzw. Erteilung der Wiedergabeerlaubnis
§ 10 Inkrafttreten	§ 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Gebührensatzung für das Stadtarchiv Nürnberg vom 29. Oktober 2001 (Amtsblatt S. 496) außer Kraft.	Diese Satzung tritt am Ersten des auf die Bekanntmachung im Amtsblatt folgenden Monats in Kraft. Gleichzeitig tritt die Gebührensatzung für das Stadtarchiv Nürnberg vom 27. Juni 2013 (Amtsblatt S. 237) außer Kraft.	Monatserster erweist sich für Inkrafttreten der Gebührensatzung günstiger.