Stadt Nürnberg Beschlussbuchauszug
Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) am 24.07.2024
Die Behandlung des Tagesordnungspunktes war öffentlich. Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen, Beschlussfähigkeit war gegeben.
- Bewirtschaftung des Zentralen Omnibusbahnhofes der Stadt Nürnberg (ZOB) hier: Busbahnhofbenutzungsgebührensatzung
Gutachten Werkausschuss SÖR vom 24.07.2024:
Der Ausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Zentralen Omnibusbahnhofes der Stadt Nürnberg (Busbahnhofbenutzungsgebührensatzung - ZOBGebS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung in der neuen Version zu erlassen.
Mehrheitlich begutachtet Ja 13 Nein 1 Anwesend 14
Die Richtigkeit der Beschlussabschrift aus der Niederschrift wird hiermit bestätigt.
Stadt Nürnberg, 25.07.2024 / Pi
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Kilian Sendner Karin Schüler Stadtrat