Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 18. September 2024, 15:00 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

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Sitzung gesamt öffentlich Anlage

Themen

Schule & Bildung

Genannte Gremien

Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen

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Tagesordnung

TOP Ö 1: Budgeterhöhung Zweckbindung Charkiw hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen, CSU- Stadtratsfraktion und der SPD- Stadtratsfraktion vom 15.07.2024 Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.I/II/037/2024 Budgeterhöhung Zweckbindung Charkiw hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen, CSU- Stadtratsfraktion und der SPD- Stadtratsfraktion vom 15.07.2024 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2025 (inklusive des Mittelfristigen Investitionsplanes 2025/2028) Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Stk/010/2024 Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2025 (inklusive des Mittelfristigen Investitionsplanes 2025/2028) (Bericht)
TOP Ö 3: Gleichstellungsaktionsplan 2024-2027 mit Schwerpunkt Bekämpfung Geschlechtsspezifischer und Häuslicher Gewalt Einstimmig beschlossen
Vorlage: MRB-GST/008/2024 Gleichstellungsaktionsplan 2024-2027 mit Schwerpunkt Bekämpfung Geschlechtsspezifischer und Häuslicher Gewalt (Beschluss)
TOP Ö 4: Seniorenpolitisches Gesamtkonzept für die Stadt Nürnberg - Fortschreibung 2024 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Ref.V/005/2024 Seniorenpolitisches Gesamtkonzept für die Stadt Nürnberg - Fortschreibung 2024 (Bericht)
TOP Ö 5: Winterwelt 2025 Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: Ref.IV/025/2024 Winterwelt 2025 (Beschluss)
TOP Ö 6: Kommunale Förderung der Maßnahmen: a) Badsanierung Post Sportverein b) Einhausung 50m-Schießstand Privilegierte Hauptschützen Gesellschaft c) Ersatzneubau Hockey-Kunstrasenspielfeld Nürnberger Hockey- und Tennis-Club Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: Ref.IV/024/2024 Kommunale Förderung der Maßnahmen: a) Badsanierung Post Sportverein b) Einhausung 50m-Schießstand Privilegierte Hauptschützen Gesellschaft c) Ersatzneubau Hockey-Kunstrasenspielfeld Nürnberger Hockey- und Tennis-Club (Beschluss)
TOP Ö 7: Aktualisierung der Vergabe- und Beschaffungsrichtlinien der Stadt Nürnberg (VBRL) hier: Antrag der Stadtratsfraktion B90/Die Grünen vom 17.09.2024 mehrere Beschlüsse
Vorlage: RA/003/2024 Aktualisierung der Vergabe- und Beschaffungsrichtlinien der Stadt Nürnberg (VBRL) (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 8: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung - KitaGebS) Einstimmig beschlossen
Vorlage: J/023/2024 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung - KitaGebS) (Beschluss)
TOP Ö 8.1: Pilotprojekte Innenstadt – Befristete Ausnahmen von der Sondernutzungsrichtlinie Innenstadt und weitere Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt hier: Antrag der SPD-Stadtratfraktion vom 17.09.2024 Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: LA/027/2024 Pilotprojekte Innenstadt – Befristete Ausnahmen von der Sondernutzungsrichtlinie Innenstadt und weitere Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 8.2: Erlass einer neuen Sondernutzungsgebührensatzung hier: turnusmäßige Erhöhung der Sondernutzungsgebühren Einstimmig beschlossen
Vorlage: LA/030/2024 Erlass einer neuen Sondernutzungsgebührensatzung hier: turnusmäßige Erhöhung der Sondernutzungsgebühren (Beschluss)
TOP Ö 9: Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichkeitsanordnungen gemäß Art. 37 Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung Zur Kenntnis genommen
Auflagen des 3. BM:
TOP Ö 10: Änderung von Stadtrecht hier: Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung (StraßenreinigungsS - StrRS) Einstimmig beschlossen
Vorlage: SÖR/058/2024 Änderung von Stadtrecht hier: Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung (StraßenreinigungsS - StrRS) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 11: Bewirtschaftung des Zentralen Omnibusbahnhofes der Stadt Nürnberg (ZOB) hier: Busbahnhofbenutzungsgebührensatzung Einstimmig beschlossen
Vorlage: SÖR/060/2024 Bewirtschaftung des Zentralen Omnibusbahnhofes der Stadt Nürnberg (ZOB) hier: Busbahnhofbenutzungsgebührensatzung (Beschluss-Auflage)
Auflagen des Referates IV:
TOP Ö 12: Schule Vision 2040: Qualifizierung der Lehrkräfte kommunaler allgemeinbildender und beruflicher Schulen nach dem COOL-Konzept Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.IV/014/2024 Schule Vision 2040: Qualifizierung der Lehrkräfte kommunaler allgemeinbildender und beruflicher Schulen nach dem COOL-Konzept (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 13: Weiterentwicklung der Berufsvorbereitung an den städtischen Berufsschulen Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.IV/018/2024 Weiterentwicklung der Berufsvorbereitung an den städtischen Berufsschulen (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 14: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.07.2024, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen