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200-19-70/0-1 25. AUG, 2024 Tem n
Eb _ Senkung sorgen |503/ 14 zur Kıs 1. | 12 2wV |] Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen hier: Stellungnahme seitens Stk zur Stadtratsvorlage am 18.09.2024
Stk liegt die Anmeldung zur Sitzung des Stadtrats am 18.09.2024 zur Stellungnahme vor.
SpS verfügt über eine jährliche Pauschale zur Förderung von vereinseigenen Sportanlagen in Höhe von jährlich 1,1 Mio. € (davon investiv im MIP 250.000 €, konsumtiv im Dienststellenbudget 850.000 €). Da die Pauschale nicht für hohe Investitionszuschüsse ausreicht, werden diese entsprechend separat zum Haushalt angemeldet. Die Vorlage umfasst die Beschlussfassung für drei Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen, die zusätzlich in den MIP 2025 - 2028 aufgenommen werden sollen. Es handelt sich um städtische Zuschüsse an den Post Sportverein, die Privilegierte Hauptschützen Gesellschaft und den Nürnberger Hockey- und Tennis-Club in Höhe von insgesamt ca. 5.547.000 €.
Eine Behandlung in der Sportkommission und im RWA als fachlich zuständigen Ausschuss fand bislang nicht statt.
Vor dem Hintergrund der allgemeinen Finanzsituation, aber auch im Hinblick auf die weiteren Investitionsanforderungen an die Stadt, dargelegt auch in der Belastungsprognose 2032, bestehen sehr große Bedenken bezüglich der Berücksichtigung der drei Investitionszuschüsse im Mittelfristigen Investitionsplan 2025 - 2028. Unabhängig davon wäre auch eine anteilige Finanzierung über einen gewissen Zeitraum aus der Pauschale für Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen durchaus denkbar. Im Übrigen ist auch Sicht der Finanzverwaltung der Vorbehalt hinsichtlich der Bewilligung von Drittmitteln durch das Land notwendig.
Eine Entscheidung über die Berücksichtigung der Investitionszuschüsse im MIP hat der Stadtrat im Rahmen der Haushaltsberatungen unter Berücksichtigung aller anderen angemeldeten Investitionsmaßnahmen zu treffen. Der Beschlussvorschlag ist daher entsprechend abzuändern.
Es wird gebeten, diese Stellungnahme der Stadtratsvorlage mit beizulegen.
Ref. IV/SpS
Nürnberg, 23.08.2024 Referat für Finanzen, IT und Personal
(2630)
Abdruck: BgA