Beschlussvorlage H/029/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 17.07.2024 öffentlich Beschluss
Betreff: Zeppelinstraße 5 und 10, Lern- und Begegnungsort Zeppelinfeld und Zeppelintribüne
hier: Objektplan
Anlagen: Entscheidungsvorlage Lageplan Pläne Zeppelintribüne Pläne Bhf Dutzendteich Planungs- u. Kostendatenblatt Folgekosten- u. Wirtschaftlichkeitsdarstellung Anlage 5 Nachhaltigkeits-Check
Sachverhalt (kurz):
Die Maßnahme Lern- und Begegnungsort Zeppelinfeld und Zeppelintribüne umfasst die bauliche „Trittfestmachung“ der denkmalgeschützen Anlage sowie die Einrichtung einer Ausstellung im Mittelbau der Tribüne, die Öffnung einer Feldhälfte mit der Herstellung niederschwelliger Informationsangebote und die Erschließung des ehemaligen Bahnhofs Dutzendteich als Ankunfts- und Informationsort.
Die Maßnahme wurde am 23.11.2023 zum Projekt-Freeze und zur Aufnahme in den MIP 2024 bis 2027 genehmigt und in den MIP mit der Nr. 880 aufgenommen. Am 14.12.2023 wurde der vorzeitige Maßnahmenbeginn für die Schadstoffentfrachtung durch eine dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters genehmigt.
Nach der vorliegenden Kostenberechnung betragen die voraussichtlichen Gesamtkosten 88,296 Mio. Euro (brutto, inkl. BVK und Indizierung). Es werden Fördermittel als Zuweisung in Höhe von 63,825 Mio. Euro erwartet, davon 42,55 Mio. Euro von der Bundesregierung vetreten durch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien und 21,275 Mio. Euro vom Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus. Der städtische Anteil beträgt 24,671 Mio. Euro incl. BVK.
Der vorgelegte Beschluss begründet keine Veränderungen bzw. Umwidmungen von städtischem Vermögen. Wesentliche anstehende Vermögensveränderungen, etwa im Hinblick auf die geplante Umnutzung einer Teilfläche des Zeppelinfeldes, welche gegenwärtig durch Ref. IV im Rahmen eines ertragssteuerlichen Betriebs gewerblicher Art als Spielstätte für den Breitensport genutzt wird, werden entsprechend der steuerlichen Vorschriften – unter Abschluss einer innerstädtischen, vorherigen Übertragungsvereinbarung – transferiert. Als spätester Zeitpunkt für den vertraglichen Übertragungszeitpunkt bzw. die Umwidmung und damit auch die Vermögenszuordnungsänderung im städtischen Haushalt ist der Zeitpunkt der faktischen Umnutzung (Beginn der Baumaßnahmen am Zeppelinfeld im Hinblick auf die zukünftige Nutzung) maßgeblich.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 88.296.000 € Folgekosten 2.090.159 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 88.296.000 € davon Sachkosten 1.071.241 € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten 1.018.918 € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (siehe Entscheidungsvorlage, Punkt 4, Folgekosten)
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Bei der Maßnahme werden entsprechende Anforderungen angemessen berücksichtigt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
2.BM
StK/1
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat genehmigt den Objektplan für die Maßnahme Zeppelinstraße 5 und 10, Lern- und Begegnungsort Zeppelinfeld und Zeppelintribüne.
Nach der vorliegenden Kostenberechnung betragen die voraussichtlichen Gesamtkosten 88,296 Mio. Euro brutto inkl. BVK. Die Mittel sind im MIP 2024-2027 aufgenommen.
Dieser Beschluss begründet explizit keine vermögensrechtlichen Veränderungen bzw. Umwidmungen von städtischem Vermögen.