Sitzung des Stadtrates
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
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Tagesordnung
- TOP Ö 1: Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2021 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2: Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2021 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3: Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4: Entlastung für den Jahresabschluss 2022 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 5: Feststellung der Jahresabschlüsse 2022 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6: Entlastung für die Jahresabschlüsse 2022 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7: Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs NürnbergBad Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 8: Entlastung für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs NürnbergBad Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 9: Konsolidierter Jahresabschluss 2022 Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 10: Jahresabschluss der Stadt Nürnberg 2023 Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 10.1: Unterjährige Finanzberichterstattung hier: Bericht über den Zeitraum Januar bis Mai 2024 Verweisungsbeschluss des Ältestenrates und Finanzausschusses vom 17.07.2024 Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 10.2: Schuldenbericht 2023 Verweisungsbeschluss des Ältestenrates und Finanzausschusses vom 17.07.2024 Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 11: Gesamtkosten- und Finanzierung des Bau- und Kulturentwicklungsvorhabens Kongresshalle Mehrheitlich beschlossen
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TOP Ö 11.1: Erwerb und Entwicklung des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes in der Königstraße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.02.2024 Schreiben der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.02.2024 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.07.2024
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 12: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Nürnberg sowie Access City Award hier: Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2023 - Bewerbung für den Europäischen Access City Award Sachverständiger: Vorsitzender des BRN
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 13: 10 Jahre Masterplan Freiraum - Sachstandsbericht Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 14: Lärmaktionsplan der Stadt Nürnberg - Fortschreibung Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 15: Neues Schulzentrum B5/B14 hier: Weitere Vorgehensweise Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 15.1: Anpassung der Zweckvereinbarungen über die Nachbarortsverkehre anlässlich der gesetzlichen Neuregelung der Hilfen für den Ausbildungsverkehr in Art. 24 BayÖPNVG, abweichend von § 45a PBefG Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 16: Zeppelinstraße 5 und 10, Lern- und Begegnungsort Zeppelinfeld und Zeppelintribüne hier: Objektplan Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 17: Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 21. Änderung: Bereich Buch Süd Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 17.1: Eibacher Hauptstraße, Einbau einer Fußgängerinsel hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.06.2024 Verweisungsbeschluss des Verkehrsausschusses vom 11.07.2024 in den Stadtrat
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 18: Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 18.1: Berufung beratender Mitglieder der Opernhaus-Kommission hier: Neubesetzung Einstimmig beschlossen
- Auflagen des 3. BM:
- TOP Ö 19: Erlass einer Gebührensatzung über den Anschluss und den Betrieb von privaten Brandmeldeanlagen im Schutzbereich der Feuerwehr Nürnberg (Brandmeldeanlagengebührensatzung - BMAGebS) im Zusammenhang mit dem Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über den mit dem Erlass einer Satzung über den Anschluss und den Betrieb von privaten Brandmeldeanlagen im Schutzbereich der Feuerwehr Nürnberg (BMA) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 20: Erlass einer Satzung über den Anschluss und den Betrieb von privaten Brandmeldeanlagen im Schutzbereich der Feuerwehr Nürnberg (Brandmeldeanlagensatzung - BMAS) und Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung für die Feuerwehr Nürnberg (Feuerwehrsatzung - FwS) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 21: Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichkeitsanordnungen gemäß Art. 37 Abs. 3 GO Zur Kenntnis genommen
- TOP Ö 22: Auflage des Referates V: Satzung zur Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Nürnberg (KitaS) sowie Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen (KitaGebS) Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 23: Auflage des Referates VII: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung des Amtes für Geoinformation und Bodenordnung (GeoGebS). Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 24: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2024, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen