Beschlussvorlage Ref.I/II/029/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 17.07.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
Neues Schulzentrum B5/B14
hier: Weitere Vorgehensweise
Anlagen: Entscheidungsvorlage
Sachverhalt (kurz):
Die Beruflichen Schulen B5 und B14 sind bislang in getrennten Gebäuden und an verschiedenen Standorten im Stadtgebiet untergebracht. Mit einer Zusammenführung der beiden Schulen an einem Standort können Synergien und qualitative Verbesserungen erreicht werden. Um ein geeignetes Grundstück zu finden, fand im August 2019 eine Markterkundung und daran anschließend ein Vergabeverfahren in Form eines Investorenmodells statt. Dieses Verfahren wurde aufgrund von mangelnder Wirtschaftlichkeit im April 2023 beendet. Das Grundstück in der Colmberger Straße in der Gemarkung Röthenbach, das von einem der Bieter in dem Verfahren angeboten wurde, hat die Stadt Nürnberg im Anschluss an die Beendigung des Verfahrens erworben.
Die Bebauung bestand zum Zeitpunkt des Kaufs aus einem Bürogebäude sowie einem Parkhaus. In der Zwischenzeit wurde das bestehende Parkhaus abgebrochen und das Bestandsgebäude geräumt und entkernt. Im Weiteren ist nun zu entscheiden, wie das für die beiden Schulen entwickelte Raumkonzept in dem Bestandsgebäude untergebracht werden kann und ob ÖPP als Beschaffungsvariante geeignet ist. Im Vorfeld müssen auf Basis des geplanten Raumprogramms ein Musterentwurf und eine Wirtschaftlichkeitsprognose beauftragt werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Aktuell und auch im Jahr 2025 stehen ausreichend Planungsmittel zur Verfügung. Ab dem Haushaltsjahr 2026 ist ein MIP-Ansatz vorgesehen.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Eine Diversity-Relevanz in Bezug auf die Beschaffungsvariante wird nicht gesehen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. IV
Ref. V
Ref. VI
Beschlussvorschlag:
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Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung mit der Prüfung der Realisierung des Schulzentrums B5/B14 im Rahmen einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft.
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Die Verwaltung wird beauftragt, die dafür erforderlichen weiteren Verfahrensschritte durchzuführen. Im ersten Schritt werden Architektenleistungen, technische, wirtschaftliche und juristische Beratungsleistungen ausgeschrieben und vergeben. Nach Erstellung eines Musterentwurfs mit Bestätigung der Umsetzungsmöglichkeit des Raumprogramms im Bestandsgebäude Colmberger Straße sowie einer Wirtschaftlichkeitsprognose erfolgt eine weitere Berichterstattung sowie Entscheidung über die Art der Beschaffungsvariante.