BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG
Am Mittwoch, 17.07.2024, um 15:00 Uhr findet im Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal eine
Sitzung des Stadtrates
mit folgender Tagesordnung statt:
1. Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2021 der Stadt
Nürnberg
2. Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2021 der Stadt
Nürnberg
3. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Nürnberg
4. Entlastung für den Jahresabschluss 2022 der Stadt Nürnberg
5. Feststellung der Jahresabschlüsse 2022 der rechtsfähigen
kommunalen Stiftungen
6. Entlastung für die Jahresabschlüsse 2022 der rechtsfähigen
kommunalen Stiftungen
7. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs
NürnbergBad
8. Entlastung für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs
NürnbergBad
9. Konsolidierter Jahresabschluss 2022
10. Jahresabschluss der Stadt Nürnberg 2023
11. Gesamtkosten und Finanzierung des Bau- und
Kulturentwicklungsvorhabens Kongresshalle
12. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
(UN-BRK) in Nürnberg sowie Access City Award
13. 10 Jahre Masterplan Freiraum - Sachstandsbericht
14. Lärmaktionsplan der Stadt Nürnberg - Fortschreibung
15. Neues Schulzentrum B5/B14
16. Zeppelinstraße 5 und 10, Lern- und Begegnungsort Zeppelinfeld
und Zeppelintribüne
- Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 21.
Änderung: Bereich Buch Süd
18. Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss
Auflagen des 3. BM:
19. Erlass einer Gebührensatzung über den Anschluss und den
Betrieb von privaten Brandmeldeanlagen im Schutzbereich der
Feuerwehr Nürnberg (Brandmeldeanlagengebührensatzung -
BMAGebS) und Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung
über den Ersatz von
20. Erlass der BMAS und Erlass zur Änderung der FwS
- Auflage des Referates I/II:
22. Auflage des Referates V: Satzung zur Änderung der Satzung für
die Kindertageseinrichtungen der Stadt Nürnberg (KitaS) sowie
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die
Kindertageseinrichtungen (KitaGebS)
23. Auflage des Referates VII: Satzung zur Änderung der
Gebührensatzung des Amtes für Geoinformation und
Bodenordnung.
- Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2024,
öffentlicher Teil
Zusätzlich findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Stadt Nürnberg, 02.07.2024
Marcus König Oberbürgermeister