Beschlussvorlage Stpl/028/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 19.06.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
Stadterneuerungsgebiet Weststadt
Konkretisierung der Sanierungsziele
- Dringliche Anmeldung/Tischvorlage -
Anlagen: Entscheidungsvorlage Rahmenplan
Sachverhalt (kurz):
Die Sanierungsziele des Stadterneuerungsgebietes Weststadt wurden zuletzt im Zuge der Gebietserweiterung 2015 fortgeschrieben. Die lokalen Bedarfe, insbesondere an Orten für Kinder, Jugendliche und Familien, sind in den letzten Jahren aufgrund erheblichen Bevölkerungszuwachses deutlich gestiegen.
Perspektivisch ist infolge der Entwicklung von Wohnungsbau Auf AEG und im ehemaligen Quelle-VZN mit einer weiteren Verschärfung der Situation zu rechnen. Eine Konkretisierung und räumliche Fokussierung der Sanierungsziele in Bezug auf die Schaffung von Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit mit Schwerpunkt auf dem stark unterversorgten Stadtteil Eberhardshof ist erforderlich. Ziel ist es, die Voraussetzungen für Zuschussaquise aus der Städtebauförderung sowie die Sicherung geeigneter Grundstücke, z.B. über das Werkzeug des Vorkaufsrechtes gem. § 24 Abs. 1 Nr. 3 BauGB, zu schaffen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Diversity-Relevanz entsteht erst bei der Umsetzung der Sanierungsziele des Stadterneuerungsgebietes im Rahmen konkreter Projekte und Maßnahmen und wird dort vertiefend betrachtet.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
RA
LA
J
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die Konkretisierung der Sanierungsziele im Bereich Eberhardshof.