Sitzung des Stadtrates
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
Weitere Dokumente
Themen
Orte
Genannte Gremien
Automatisch erkannt, kann Fehler enthalten.
Tagesordnung
- TOP Ö 1: Zusammensetzung des Stadtrats hier: Niederlegung des Mandats durch Herrn Kai Küfner Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2: Einführung in den Stadtrat und Vereidigung der neuen Stadträtin, Frau Xenia Mohr
- TOP Ö 3: Bayerische Landesgartenschau Nürnberg 2030 – Übersicht Vergabeverfahren Mehrheitlich beschlossen
-
TOP Ö 4: Entwicklung des Stadions Nürnberg und des Stadionareals hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.05.2024 Antrag der CSU- Stadtratsfraktion und SPD- Stadtratsfraktion vom 13.06.2024 Antrag der Freien Allianz vom 18.06.2024
mehrere Beschlüsse
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
-
TOP Ö 4.1: Rechtsformgestaltung Kongresshalle hier: Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD und Grünen vom 03.06.2024
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 5: Feuerwehrbedarfsplan für die Stadt Nürnberg: Umsetzung der Ergebnisse aus dem externen Gutachten der Lülf+ Sicherheitsberatung GmbH Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6: Bericht über die Umsetzung des Gleichstellungsaktionsplans 2021-2023 der Stadt Nürnberg Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 7: Aktualisierte Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene Einstimmig beschlossen
-
TOP Ö 8: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Nürnberg sowie Access City Award hier: Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2023 - Bewerbung für den Europäischen Access City Award Hinweis: TOP ist zurückgezogen und wirdin der Stadtratssitzung am 17. Juli 2024 behandelt!
Abgesetzt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 8.1: Stadterneuerungsgebiet Weststadt Konkretisierung der Sanierungsziele - Dringliche Anmeldung des Referates VI vom 17.06.2024 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 9: Stadterneuerungsgebiet „Altstadt Mitte" Einleitung der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) gem. § 141 BauGB Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 9.1: NKubator - Innovations- und Gründerzentrum für Energie, GreenTech und Nachhaltigkeit hier: Dringliche Anmeldung des Referates VII vom 13.06.2024 - TISCHVORLAGE - Einstimmig beschlossen
-
TOP Ö 10: Änderungen in den Besetzungen von Ausschüssen, Kommissionen und Abordnungen hier: Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2024
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 11: Personelle Veränderungen externer Mitglieder im Jugendhilfeausschuss Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 12: Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichkeitsanordnungen gemäß Art. 37 Abs. 3 GO Zur Kenntnis genommen
- Auflagen des Referates III:
- TOP Ö 13: Änderung der Landschaftsschutzverordnung (LSchVO): Photovoltaik-Zonierung des Landschaftsschutzgebiets Nr. 11 - Rednitztal Süd Mehrheitlich beschlossen – Ja: 65, Nein: 1, Anwesend: 66
- TOP Ö 14: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Nürnberg (UAGebS) Änderung des Gebührenverzeichnisses des Labors für Umweltanalytik Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 15: Auflage des Referates VI: Satzung zur Änderung der Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (StellplatzS - StS); Änderung der Vollzugsanweisung der Stadt Nürnberg zu Art. 47 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) über die Erfüllung der Stellplatz- bzw. Abstellplatzverpflichtung und zur Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (StellplatzS - StS) Mehrheitlich beschlossen – Ja: 43, Nein: 23, Anwesend: 66
- TOP Ö 16: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.05.2024, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen