Beschlussvorlage Stk/005/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 15.05.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
Hallplatz im Bereich des Denkmals "Flucht und Vertreibung"
hier: Finanzierung, Bewilligung und Freigabe der Mittel
Anlagen: Auszug aus dem Objektplan für die Straßenbaumaßnahme Hallplatz Mittelantrag für die Finanzierung und Freigabe der Straßenbaumaßnahme Hallplatz
Sachverhalt (kurz): Der Objektplan für die Maßnahme Hallplatz im Bereich des Denkmals "Flucht und Vertreibung" mit Gesamtkosten i. H. v. 828.000 Euro wurde mit Werkleitungsverfügung vom 25.04.2024 genehmigt. Das Vorhaben umfasst den Umbau des Straßenzuges im Bereich des Denkmals "Flucht und Vertreibung". Mit Bescheid vom 22.04.2024 wurde im Rahmen der Städtebauförderung ein Zuschuss i. H. v. 443.200 Euro bewilligt. Für die Deckung des Stadtanteils i. H. v. 384.800 Euro kann die Pauschale 95, Aufenthaltsqualität Innenstadt, angeboten werden. Die Maßnahme soll vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im 2. HJ 2024 ausgeführt werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 828.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 828.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stk/005/2024
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Aufwertungsmaßnahme führt zu einer Verbesserung der städtebaulichen Situation, verbessert das Stadtklima und schafft eine hohe Nutzungs- und Aufenthaltsqualität für alle Bürgerinnen und Bürger
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stk/005/2024
Beschlussvorschlag: Um die Maßnahme vergeben und im vorgesehenen Zeitraum realisieren zu können, genehmigt der Stadtrat den vorgelegten Mittelantrag vom 08.05.2024.