Sitzung des Stadtrates
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
Weitere Dokumente
Tagesordnung
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TOP Ö 1: Geplante Altholzverbrennungsanlage der N-ERGIE Nürnberg hier Antrag der ÖDP vom 08.02.2024 Vertagungsbeschluss des Stadtrates vom 17.04.2024
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 2: Entwicklung Neubau Haus der Athleten hier: Vertagungsbeschluss des Stadtrates vom 17.04.2024 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3: Zweckentfremdungsverbotssatzung – ZwEVS Neuerlass hier: Vertagungsbeschluss des Stadtrates vom 17.04.2024 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4: noris inklusion kommunal GmbH hier: Rahmenvertrag und Webshop für Druckprodukte Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 4.1: Hallplatz im Bereich des Denkmals "Flucht und Vertreibung" hier: Finanzierung, Bewilligung und Freigabe der Mittel Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 4.2: Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Abordnungen hier: Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.05. und 07.05.2024
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.3: Eingruppierung TVöD hier: Antrag Die Linke vom 29.04.2024
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.4: Auflage der 2. BM: Finanzielle Herausforderungen der freien Theater Nürnberg 2024 Gostner Hoftheater e. V. Theater Salz + Pfeffer GbR Theater Mummpitz im Kachelbau e. V. Theater Pfütze e. V. hier: gem. Antrag der Stadtratsfraktionen CSU/SPD/Die Grünen vom 21.11.2023
Mehrheitlich beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 5: Auflage des BDR: Markteintritt von Bolt in die Personenbeförderung in Nürnberg hier: Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.01.2024 sowie Antrag der Freien Allianz für Nürnberg vom 29.01.2024
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 6: Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichkeitsanordnungen gemäß Art. 37 Abs. 3 GO Zur Kenntnis genommen
- TOP Ö 7: Auflage des Referates IV: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg für die Schulen (Schulsatzung – SchulS) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 8: Auflage des Referates VII: Neufassung einer Richtlinie zur Neuordnung und Zulassung von Sondernutzungen im Nürnberger Zentrum; hier: Aufhebung der Sondernutzungsrichtlinie Altstadt und Beschluss der Sondernutzungsrichtlinie Innenstadt Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 9: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.04.2024, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen