Beschlussvorlage 2. BM/008/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Kulturausschuss 03.05.2024 öffentlich Empfehlung
Stadtrat 15.05.2024 öffentlich Beschluss-Auflage
Betreff:
Finanzielle Herausforderungen der freien Theater Nürnberg 2024
Gostner Hoftheater e. V.
Theater Salz + Pfeffer GbR
Theater Mummpitz im Kachelbau e. V. Theater Pfütze e. V.
hier: gem. Antrag der Stadtratsfraktionen CSU/SPD/Die Grünen vom 21.11.2023
Anlagen: 01_Antrag CSU_SPD_Grüne vom 20231121 02_Diversity-Check 04_Sachverhalt 05_Zuschussentwicklung
Sachverhalt (kurz): Die freien Nürnberger Theater „Gostner Hoftheater“, Mummpitz“, Salz & Pfeffer“ sowie „Pfütze“ werden mit Zuschüssen für ihre Jahresarbeit und teils auch durch Mietzuschüsse bzw. die mietfreie Überlassung von baulichen Infrastrukturen institutionell durch die Stadt Nürnberg unterstützt. Bereits im Juli 2023 hat der Nürnberger Stadtrat angesichts der dramatischen finanziellen Lage der freien Theater eine nachträgliche Anpassung der bewilligten Mittel an die Theater vorgenommen. Ausschlaggebend für diese erstmals erfolgte unterjährige Anpassung der Zuschüsse ist schwerpunktmäßig eine vereinbarte neue Gagenregelung. Diese trat mit dem 1.1.2023 und dem 1.9.2023 in Kraft und sieht eine Steigerung von Mindestgagen der im Deutschen Bühnenverein zusammengeschlossenen Spielstätten auf zunächst 2.715 € und in der Folge auf 2.900 € im Monat vor. Für 2024 zeigt sich ein ähnliches Bild. Die Umsetzung abermaliger Tarifanpassungen (ab November 2024 3.115 € Mindestgage sowie Vereinbarung zur weiteren Dynamisierung des Tarifs NV-Bühne angelehnt an Tarife des öffentlichen Dienstes) bedeuten in Summe merklich erhöhte Personalkosten, die das deutliche betriebswirtschaftliche Defizit aller vier Häuser weiter verstärken werden. Auf Grundlage eines gemeinsamen Antrags der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 23.11.2023 wurden auf Basis der durch die Häuser im Rahmen des Verwendungsnachweises 2023 sowie der Zuschussanträge für 2025 vorgelegten Daten alle entsprechenden Kennzahlen intensiv geprüft und ein Vorschlag für einen Zuschussnachtrag für das Jahr 2024 wird nun zur Empfehlung vorgelegt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 190.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 190.000 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Siehe Anlage.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. I/II/Stk
Empfehlungsvorschlag: Der Kulturausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen von Nachtragshaushalten für 2024 an die vier Antragstellerinen und Antragsteller zu beschließen und sich bezüglich der Höhe dem Vorschlag der Verwaltung anzuschließen.
Beschlussvorschlag: Der Stadtrat erhebt die Empfehlung des Kulturausschusses vom 03.05.2024 zum Beschluss.