Beschlussvorlage DiP/003/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 20.03.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
Dienstleister Bürgerbeteiligung
Beteiligungsprojekte in 2024
Hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.07.2023
Anlagen: Sachverhaltsdarstellung Anlage 1 – Dienstleister Bürgerbeteiligung Anlage 2 – Darstellung organisatorische, zeitliche und finanzielle Aufwände von Bürgerräten Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.07.2023
Sachverhalt (kurz):
Diesjähriger Bericht des Dienstleister Bürgerbeteiligung, inklusive der Stellungnahme zum Antrag „Partizipation stärken: Bürger/innenräte zu ausgewählten Themen“.
Darüber hinaus werden hiermit die in 2024 und unterjährig durchzuführenden Online- Beteiligungen zum Beschluss vorgestellt. Denn der im Juli 2013 verabschiedete Leitfaden ePartizipation sieht vor, dass der Stadtrat über die Durchführung der vom Steuerungskreis begutachteten und vorgeschlagenen Online-Beteiligungen entscheidet.
Der Stadtrat muss die Durchführung der Online-Formate 2024 beschließen.
Haushaltsmittel stehen für den Betrieb von onlinebeteiligung.nuernberg.de zur Verfügung. Für Kommunikations- und Netzwerkaufgaben bei Beteiligungsprojekten wird ein Budget in das Mittelbewilligungsverfahren zum Haushalt 2025 eingebracht.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja: Für den Betrieb von onlinebeteiligung.nuernberg.de Nein: Für Kommunikations- und Netzwerkaufgaben wird ein Budget in das Mittelbewilligungsverfahren zum Haushalt 2025 eingebracht.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von 0,5 Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Über Bürgerbeteiligung kann Wissen eingebracht werden. Digitale Beteiligungsformate erreichen Zielgruppen, die Vor-Ort-Ansprachen nicht nutzen können oder wollen und ergänzen das Beteiligungsportfolio
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
2. BM; 3. BM; BgA; Ref. I/II bis Ref. VII
Vpl, Stpl
KoM
Beschlussvorschlag:
-
Der Stadtrat beschließt die Durchführung der Online-Formate zu den Projekten „Vorbereitende Untersuchung Annapark“, „Mobile Bürgerversammlungen“, „Radständer in den Stadtteilen“, „Inte-griertes Klimaschutzkonzept“ sowie „Stadterneuerungsmaßnahme Langwasser“.
-
Der Stadtrat beauftragt den Dienstleister Bürgerbeteiligung mit der Durchführung und Begleitung sowohl der dargestellten als auch unterjährig benötigten Maßnahmen.