Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 20. März 2024, 15:00 Uhr bis 19:05 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage
Sitzung gesamt (öffentlich) Anlage

Tagesordnung

TOP Ö 1: Magnetschwebebahn hier: Antrag der SPD Stadtratsfraktion und der Stadtratsfraktion B90/Die Grünen vom 29.02.2024 u. 18.03.2024 sowie Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.03.2024 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Ref.VI/002/2024 Magnetschwebebahn (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2: Strategieprozess Vision 2040 der kommunalen Schulen hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.03.2024 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Ref.IV/003/2024 Strategieprozess Vision 2040 der kommunalen Schulen (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 3: Kia Metropol Arena 2023 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: HVE/002/2024 Kia Metropol Arena 2023 (Bericht)
TOP Ö 4: Maßnahmen gegen Rassismus und Diskriminierung hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.05.2021 sowie gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen und der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.11.2021 und 20.03.2024 Einstimmig beschlossen
Vorlage: MRB-GST/002/2024 Maßnahmen gegen Rassismus und Diskriminierung hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.05.2021 sowie gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen und der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.11.2021 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 5: Dienstleister Bürgerbeteiligung Beteiligungsprojekte in 2024 Hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.07.2023 Einstimmig beschlossen
Vorlage: DiP/003/2024 Dienstleister Bürgerbeteiligung Beteiligungsprojekte in 2024 Hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.07.2023 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 6: Neuberufung eines neuen Mitglieds im Beirat für Bildende Kunst - BBiK Einstimmig beschlossen
Vorlage: H/003/2024 Neuberufung eines neuen Mitglieds im Beirat für Bildende Kunst - BBiK (Beschluss)
TOP Ö 7: Auflage des BDR: Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) Verkaufsoffener Sonntag im Jahr 2024 - Sonntagsverkaufsverordnung 2024 (SoVerkVO 2024) Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: OA/001/2024 Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) Verkaufsoffener Sonntag im Jahr 2024 - Sonntagsverkaufsverordnung 2024 (SoVerkVO 2024) (Beschluss-Auflage)
Auflagen der 2. BM:
TOP Ö 8: Sachstandsberichte zum Bauvorhaben Opernhaus (BOH) und zum Bauprojekt Kongresshalle (KOH) Einstimmig beschlossen
Vorlage: 2. BM/004/2024 Sachstandsberichte zum Bauvorhaben Opernhaus (BOH) und zum Bauprojekt Kongresshalle (KOH) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 9: Raumkompass – Dein Raum für Kultur, Aktueller Stand und Perspektiven (Kulturstrategie) Einstimmig beschlossen
Vorlage: KuF/002/2024 Raumkompass – Dein Raum für Kultur, Aktueller Stand und Perspektiven (Kulturstrategie) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 10: Änderung der Werkleitungsstruktur für den Eigenbetrieb NürnbergBad Einstimmig beschlossen
Vorlage: NüBad/004/2024 Änderung der Werkleitungsstruktur für den Eigenbetrieb NürnbergBad (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 11: Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Zur Kenntnis genommen
TOP Ö 12: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.02.2024, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen