Berichtsvorlage Ref.VI/002/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 20.03.2024 öffentlich Bericht
Betreff:
Magnetschwebebahn
Anlagen: Antrag der SPD Stadtratsfraktion und der Stadtratsfraktion B90 Die Grünen vom 29.02.2024 Bericht_Magnetbahn LoI_StRVorlage
Sachverhalt kurz:
In der Regierungserklärung vom 05.12.2023 kündigte Ministerpräsident Dr. Söder sein Ziel an, eine Magnetschwebebahn im „System Bögl“ (Transportsystem Bögl; TSB) in Nürnberg zwischen der neuen Universität in Lichtenreuth (hier: Haltestelle Bauernfeindstraße) und dem Klinikum Süd anzustreben. Im Vorgriff hatte die Fa. Bögl mit der Stadtspitze am 13.11.2023 über mögliche Trassen in Nürnberg diskutiert. In den der Regierungserklärung folgenden Gesprächen im Referat VI sagte der Freistaat Bayern eine Förderung von 90% sowie ein koordiniertes, phasenweises Vorgehen zu. Die Stadt Nürnberg hat zudem klargemacht, dass der Eigenanteil der Stadt für Planung, Bau und Betrieb einer Magnetschwebebahn keinesfalls höher liegen darf, als die Kosten der beschlossenen Straßenbahn. Dazu wird ein „letter of intent“ (LOI) begehrt.
Phase 1 ist dabei nach dem heute vorgelegten LOI die Erstellung eines Gutachtens zur technischen Machbarkeit (Trassengrobplanung) und zur Nutzen/Kosten-Voranalyse. Am Ende der Phase 1 soll geklärt sein, wie hoch sich die Finanzierungslücke gegenüber der Straßenbahn, für die bereits positive Untersuchungsergebnisse vorliegen, darstellt. Das Gutachten aus Phase 1 enthält damit Aussagen zu Fahrgastverlusten am Umsteigeknoten, eine Trassengrobplanung analog der Straßenbahnlinie, Aussagen zum Betriebskonzept, zur Wartung sowie zu den Kosten und dem verkehrlichen wie volkswirtschaftlichen Nutzen (NKU).
Nach Abschluss des Gutachtens wird im Fall eines positiven Ergebnisses dem Stadtrat eine mögliche Phase 2 (Planfeststellung und detaillierte NKU) sowie eine daran ggf. anschließende Phase 3 (Realisierung und Betrieb) vorgelegt werden. Phase 2 wird im direkten Vergleich zum dann gleichen Stand beim Projekt „Straßenbahnverlängerung“ dargelegt werden. Da die Stadt Nürnberg Aufgabenträger des ÖPNV ist, wäre sie auch Träger einer Nahverkehrsmagnetschwebebahn. Der Stadtrat wird um Unterstützung gebeten, das industrie- wie standortpolitisch interessante Projekt mit geeigneten Gutachten auf Machbarkeit hin zu untersuchen. Bestehende Planungen, insbesondere die Vorarbeiten für die Planfeststellung zur Verlängerung der Straßenbahn Lichtenreuth - Klinikum, sollen dabei nicht berührt werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: