Beschlussvorlage 2. BM/004/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Opernhaus-Kommission 13.03.2024 öffentlich Empfehlung
Stadtrat 20.03.2024 öffentlich Beschluss-Auflage
Betreff:
Sachstandsberichte zum Bauvorhaben Opernhaus (BOH) und zum Bauprojekt
Kongresshalle (KOH)
Anlagen: 01_Sachstandsbericht 02_Fördermittelkonzept KOH 20240220 03_KOH_Fact_Sheets_Grds_Nutzbarmachung_Substanzerhalt
Sachverhalt (kurz): In seiner Sitzung am 15. Dezember 2021 hat der Stadtrat beschlossen, "die Sparten 'Musiktheater' und 'Ballett' des Staatstheaters Nürnberg am Standort Richard-Wagner-Platz dauerhaft zu erhalten" und die Verwaltung mit Erarbeitung und Vorlage eines entsprechenden Konzepts zu Sanierung, Interim usw. beauftragt. Darüber hinaus hat der Stadtrat an diesem Tag beschlossen, dass die "weitere Planung einer Ausweichspielstätte für die (…) durch das Bauvorhaben Opernhaus verdrängte(n) Funktionen (…) mit der stadteigenen Immobilie Kongresshalle erfolgen" soll, dass "Vergabeverfahren für die Planungsleistungen zeitnah" einzuleiten sind und dass im "Rahmen des Vergabeverfahrens (…) von den Bietern Fachbeiträge zu einer denkbaren Platzierung des Ergänzungsbaus abgefragt werden" sollen.
Die Verwaltung hat über ihre Aktivitäten zur Umsetzung dieser Beschlüsse in den Sitzungen der Opernhauskommission am 25. März, 13. Mai, 8. Juli und 22. November 2022 sowie am 21. April, 5. Juli und 15. November 2023 berichtet.
Die von der Opernhauskommission am 8. Juli 2022 formulierten Empfehlungen zur Verortung eines Ergänzungsbaus im "Innenhof" der Kongresshalle und zur Beauftragung der Verwaltung mit der gemeinsamen Vergabe von Planung und Bau des Ergänzungsbaus am beschlossenen Standort sowie zum Bedarfsplan für das BOH hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 20. Juli 2022 zum Beschluss erhoben.
Die Verwaltung wird in der Sitzung über ihre Arbeit seit der letzten Kommissionssitzung im vergangenenn November berichten den aktuellen Sachstand beider Projektteile vorstellen. Der Bericht zum Bauprojekt KOH basiert dabei auf einer "Maßnahmengliederung" und umfasst u.a. die Themenbereiche Schadstoffsanierung, Substanzsicherung und grundsätzliche Nutzbarmachung des U-förmigen Torsos, Ausbauplanung für Ermöglichungsräume und Staatstheater. Skizziert werden auch der aktuelle Stand des Vergabeverfahrens für Planung und Bau eines Ergänzungsbaus für die Spielstätte des Staatstheaters im Innenhof der Kongresshalle sowie der aktuelle Stand des Fördermittelkonzepts.
Zur Maßnahmengliederung wird eine Empfehlung der Kommission an den Stadtrat erbeten.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja BOH und KOH sind von hoher Relevanz für die diverse (Stadt-) Gesellschaft.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. I/II
Ref. VI
Empfehlungsvorschlag: Die Kommission nimmt die vorliegende Maßnahmengliederung zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt diese dem Stadtrat zum Beschluss. Um den Zeitplan zum Abschluss der Baumaßnahmen in der KOH einzuhalten und um Förderbescheide bzw. die Zustimmung zur vorzeitigen Ausschreibung und Vergabe von Planungs- und Bauleistungen rechtzeitig zu ermöglichen, empfiehlt die Kommission eine zeitnahe Bestätigung der Gesamtfinanzierung durch einen Stadtratsbeschluss. Die Kommission empfiehlt dem Stadtrat außerdem, zu beschließen, dass die Verwaltung für vom Bund geförderte Teilmaßnahmen lediglich dazu ermächtigt wird, förderunschädliche Planungsleistungen bis einschließlich der Entwurfsplanung (Leistungsphase 3 der HOAI) zu beauftragen. Bauaufträge dürfen bis zum Vorliegen des Förderbescheids/ der Förderbescheide nicht ausgeschrieben und vergeben werden, es sei denn, der oder die Fördergeber stimmen dem – ggf. im Einzelfall – ausdrücklich schriftlich zu. Soweit dies durch Förderbestimmungen nicht ausgeschlossen ist, soll die Verwaltung nach Möglichkeit Mittel aus der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) einbeziehen.
Beschlussvorschlag: Der Stadtrat erhebt die Empfehlung der Opernhaus-Kommission vom 13.03.2024 zum Beschluss.