Berichtsvorlage BDR/001/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 06.03.2024 öffentlich Bericht
Arbeit
Betreff:
Zukunft Reichelsdorfer Keller - Aktueller Stand Radrennbahn
Hier: Anträge der Freien Allianz für Nürnberg vom 19.10.2023 und 13.11.2023
Anlagen: Sachbericht Antrag der Freien Allianz für Nürnberg vom 13.11.2023 Antrag der Freien Allianz für Nürnberg vom 19.10.2023
Sachverhalt (kurz):
Die Freie Allianz im Stadtrat erbittet Auskünfte zum aktuellen Sachstand und zur Entwicklung der Situation an der alten Radrennbahn/Reichelsdorfer Keller. Aufgrund der kürzlich erfolgten Entscheidung des VG Ansbach erfolgt nunmehr ein Bericht hierzu.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage BDR/001/2024
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Bericht zur rechtlichen Situation
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. VI
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