Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Mittwoch, 06. März 2024, 15:00 Uhr bis 16:08 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage

Tagesordnung

TOP Ö 1: Künstliche Intelligenz am Standort Nürnberg Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: WiF/002/2024 Künstliche Intelligenz am Standort Nürnberg (Bericht)
TOP Ö 2: Europawahl 2024 und Kampagne "Nürnberg wählt Europa. Wählst du mit?" Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Ref.VII/001/2024 Europawahl 2024 und Kampagne "Nürnberg wählt Europa. Wählst du mit?" (Bericht)
TOP Ö 3: ADN zielgerichtet einsetzen und mehr Sicherheit für Nürnberg durch Stärkung des ADN hier: Antrag der CSU-Fraktion vom 17.07.2023 Antrag der Freien Allianz für Nürnberg vom 04.08.2023 Abgesetzt
Vorlage: 3. BM/001/2024 ADN zielgerichtet einsetzen und mehr Sicherheit für Nürnberg durch Stärkung des ADN hier: Antrag der CSU-Fraktion vom 17.07.2023 Antrag der Freien Allianz für Nürnberg vom 04.08.2023 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 4: Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) Verkaufsoffener Sonntag im Jahr 2024 - Sonntagsverkaufsverordnung 2024 (SoVerkVO 2024) Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0
Vorlage: OA/001/2024 Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) Verkaufsoffener Sonntag im Jahr 2024 - Sonntagsverkaufsverordnung 2024 (SoVerkVO 2024) (Gutachten)
TOP Ö 5: Freiwillige Feuerwehr Nürnberg - Moorenbrunn hier: Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0
Vorlage: FW/001/2024 Freiwillige Feuerwehr Nürnberg - Moorenbrunn hier: Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten (Beschluss)
TOP Ö 5.1: Befristete Wiederberufung des Vorsitzenden des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg nach der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV) Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0
Vorlage: Geo/005/2024 Befristete Wiederberufung des Vorsitzenden des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg nach der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV) (Beschluss)
TOP Ö 5.2: Zukunft Reichelsdorfer Keller - Aktueller Stand Radrennbahn Hier: Anträge der Freien Allianz für Nürnberg vom 19.10.2023 und 13.11.2023 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: BDR/001/2024 Zukunft Reichelsdorfer Keller - Aktueller Stand Radrennbahn Hier: Anträge der Freien Allianz für Nürnberg vom 19.10.2023 und 13.11.2023 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
Auflage Referat IV
TOP Ö 6: Zuschüsse an Sportvereine und Sportverbände; Verteilung der Haushaltsmittel auf die Förderungsarten und Festlegung der Fördersätze Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0
Vorlage: SpS/008/2024 Zuschüsse an Sportvereine und Sportverbände; Verteilung der Haushaltsmittel auf die Förderungsarten und Festlegung der Fördersätze (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 7: Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0
Vorlage: SpS/005/2024 Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 8: Umsetzung Erhöhung Sportförderung nach Gebührenerhöhung Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0
Vorlage: SpS/004/2024 Umsetzung Erhöhung Sportförderung nach Gebührenerhöhung (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 9: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2024, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0