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← Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit (06.03.2024)

Berichtvorlage

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Berichtsvorlage 3. BM/001/2024

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 06.03.2024 öffentlich Bericht

Arbeit

Betreff: ADN zielgerichtet einsetzen und mehr Sicherheit für Nürnberg durch Stärkung des ADN hier:

Antrag der CSU-Fraktion vom 17.07.2023

Antrag der Freien Allianz für Nürnberg vom 04.08.2023

Anlagen: Antrag der CSU-Fraktion vom 17.07.2023 Antrag der Freien Allianz vom 04.08.2023 Sachverhalt_Außendienst_Nürnberg

Bericht:

Die Stadtverwaltung stellt die personelle Lage sowie die zukünftige Entwicklung des ADN dar. Es werden die Einsatzgebiete, die Zusammenarbeit mit der Polizei sowie die Festlegung der Schwerpunkteinsätze erläutert.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage 3. BM/001/2024

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Gilt für alle Personengruppen gleichermaßen.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage 3. BM/001/2024

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