Beschlussvorlage SpS/008/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Sportkommission 01.03.2024 öffentlich Empfehlung
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 06.03.2024 öffentlich Beschluss-Auflage
Arbeit
Betreff: Zuschüsse an Sportvereine und Sportverbände; Verteilung der Haushaltsmittel auf die
Förderungsarten und Festlegung der Fördersätze
Anlagen: Entscheidungsvorlage Sachverhalt Fördersätze Ausnahmen
Sachverhalt (kurz):
Nach Nr. 1.3 der Sportförderrichtlinien (SpR) beschließt der Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit (RWA) auf Empfehlung der Sportkommission zu Beginn jeden Jahres über die Verteilung der vom Stadtrat zur Verfügung gestellten Sportfördermittel auf die Förderungsarten sowie über die Festlegung der Fördersätze. Die Einzelbewilligungen im Rahmen dieser Festlegung erteilt der SportService Nürnberg. Insgesamt stehen unter dem Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung im Jahr 2024 für Zuschüsse an Vereine und Verbände rund 3 Mio. EUR zur Verfügung.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 3.031.289 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die bezuschussten Vereine mit ihren Mitgliedern bilden die Vielfalt der Nürnberger Bevölkerung ab. Der Sonderzuschuss Vereinsentwicklung fördert explizit auch inklusiven Sport und Seniorensport.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stk
Empfehlungsvorschlag: Die Verteilung der Sportfördermittel und Festlegung der Fördersätze im Jahr 2024 wird wie dargestellt empfohlen.
Um den Fördersatz im Bäderzuschuss ab dem Förderjahr 2025 auf 50% halten zu können, wird auf-grund der Gebührenanpassung von NürnbergBad sowie zusätzlichen Vereinsbelegungen im Volksbad (Belegungsstart voraussichtlich ab dem Schuljahr 2025/2026) eine Erhöhung des Planansatzes ab dem Jahr 2025 um voraussichtlich 93.000 EUR (insgesamt 341.000 EUR in 2025) und um weitere 42.000 EUR (insgesamt 383.000 EUR) ab 2026 notwendig. Die Verwaltung wird beauftragt, den zu-sätzlichen Mittelbedarf ab dem Haushalt 2025ff. einzustellen.
Beschlussvorschlag:
Die Empfehlung der Sportkommission vom 01.03.2024 wird zum Beschluss erhoben