Beschlussvorlage Ref.I/II/003/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 31.01.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
FlexiKonsolidierung
Modifizierung des Konzepts für Personalkosteneinsparungen
Anlagen: Sachverhalt_FlexiKonsolidierung
Sachverhalt (kurz):
Das Konzept zur Personalkosteneinsparung soll modifziert werden. Folgende Eckpunkte sind dabei enthalten:
Die Zahl der einzusparenden Stellen wird von 489,04 auf 300 reduziert. Die Reduzierung erfolgt für die Geschäftsbereiche proportional zur Zahl der bisher geplanten Stelleneinzüge.
Im Gegenzug verpflichten sich Verwaltung und Stadtrat für die Haushaltsjahre 2025-2030 einen Stellendeckel für ungedeckte Schaffungen von maximal 100 Vollkraftstellen für die Kategorie „Dringende Bedarfe“ einzuführen. Darüberhinausgehende Stellenbedarfe sind dann durch Umorganisationen und Umschichtungen von Personalkapazitäten zu decken.
Über die Entwicklung der Personalkosten - auch vor dem Hintergrund der Vakanzen aufgrund des Arbeits- und Fachkräftemangels - wird im Ältestenrat/Finanzausschuss unterjährig berichtet. Bei drohenden Überschreitungen des Ansatzes aus dem Haushaltsplan 2024 muss durch geeignete Maßnahmen ggf. unterjährig nachgesteuert werden. Eine sofortige Wiederbesetzung aller Stellen, die nun nicht mehr für die Konsolidierung notwendig sind, ist ohnehin wegen der begrenzten Personalkapazitäten beim Personalamt nicht möglich.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Für das Jahr 2024 ist der Ansatz der Personalaufwendungen einzuhalten. Bei drohenden Überschreitungen muss durch geeignete Maßnahmen ggf. unterjährig nachgesteuert werden.
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Vorlage auf Ebene des Gesamthaushaltes bzw. -stellenplans
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
-
Die Flexibilisierung des Konzepts zur Personalkosteneinsparung wird wie beschrieben umgesetzt.
-
Die Verwaltung berichtet im Rahmen der unterjährigen Finanzberichterstattung im Ältestenrat/Finanzausschuss über die Entwicklung der städtischen Personalkosten.