Berichtsvorlage SHA/013/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Sozialausschuss 07.12.2023 öffentlich Bericht
Betreff: Bericht zur Entwicklung der städtischen Gemeinschaftsunterkünfte in den Jahren 2014 bis
2023 und Ausgestaltung der Flüchtlings- und Integrationsberatung in Nürnberg
Antrag_B90 Die Grünen_LSBTIQ Geflüchtete_Weiterhin hoher Bedarf an
Schutzunterkünften vom 10.02.2023
Anlagen: 2023-02-10_Antrag_B90 Die Grünen_LSBTIQ Geflüchtete_ Weiterhin hoher Bedarf an Schutzunterkünften Anlage_Sachbericht_Aktuelles aus dem Bereich Flucht und Ausgestaltung der FIB Bericht zur Entwicklung der GU 2014 bis 2025 und Ausgestaltung der FIB
Bericht:
Nach dem starken Anstieg der Flüchtlingszahlen in den Jahren 2014/2015 ist deren Anzahl seit 2016 wieder rückläufig, was zur Reduzierung der verfügbaren Plätze und der Anzahl städtischer Gemeinschaftsunterkünfte im Stadtgebiet geführt hat. Mit Beginn des Krieges in der Ukraine Anfang 2022 änderte sich die Situation schlagartig. Zudem macht sich seit 2022 auch der wieder zunehmende Zuzug Geflüchteter aus unterschiedlichen Herkunftsländern bemerkbar, was einen weiteren Ausbau der Unterbringungskapazitäten im Stadtgebiet erfordert.
Der Bericht gibt einen Überblick über die Entwicklung der Gemeinschaftsunterkünfte (insbesondere der städtischen) seit 2014 sowie der Beratungsstruktur, insbesondere in Bezug auf die aktuelle Situation der Flüchtlings- und Integrationsberatung. Dazu wird in der Kommission für Integration am 7.12.2023 ein Bericht sowie eine Beschlussempfehlung eingebracht.
Bezug zum Orientierungsrahmen für die Jugend-, Familien-, Senior*innen-, Bildungs- und Sozialpolitik in Nürnberg: Leitlinie 1: Gesellschaftliche Vielfalt gemeinsam leben Leitlinie 6: Perspektiven nach Flucht und Neuzuwanderung eröffnen
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die in der Vorlage dargestellten Maßnahmen für geflüchtete Personen sichern die Versorgung und Integration der betreffenden Personengruppe.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: