Sitzung des Sozialausschusses

Donnerstag, 07. Dezember 2023, 09:00 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Sozialausschuss · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

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Genannte Personen

Marcus König2×

Genannte Gremien

Sozialausschuss

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Tagesordnung

TOP Ö 1: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Nürnberg hier: Sachstandsbericht
Vorlage: SHA/010/2023 Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Nürnberg hier: Sachstandsbericht (Bericht)
TOP Ö 2: Bericht zur Umsetzung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen im GB Ref.V – Insbesondere Auswirkungen der Personalkosteneinsparungen
Vorlage: Ref.V/018/2023 Bericht zur Umsetzung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen im GB Ref.V – Insbesondere Auswirkungen der Personalkosteneinsparungen (Bericht)
TOP Ö 3: Bericht zur Entwicklung der städtischen Gemeinschaftsunterkünfte in den Jahren 2014 bis 2023 und Ausgestaltung der Flüchtlings- und Integrationsberatung in Nürnberg Antrag_B90 Die Grünen_LSBTIQ Geflüchtete_Weiterhin hoher Bedarf an Schutzunterkünften vom 10.02.2023
Vorlage: SHA/013/2023 Bericht zur Entwicklung der städtischen Gemeinschaftsunterkünfte in den Jahren 2014 bis 2023 und Ausgestaltung der Flüchtlings- und Integrationsberatung in Nürnberg Antrag_B90 Die Grünen_LSBTIQ Geflüchtete_Weiterhin hoher Bedarf an Schutzunterkünften vom 10.02.2023 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 4: Mündlicher Bericht zur Verleihung des 3. Nürnberger Pflegepreises am 15.11.2023
Vorlage: SHA/011/2023 Mündlicher Bericht zur Verleihung des 3. Nürnberger Pflegepreises am 15.11.2023 (Bericht)
TOP Ö 5: Satzung zur Änderung der Satzung über die Obdachlosenunterkünfte Mehrheitlich beschlossen – Nein: 1
Vorlage: SHA/014/2023 Satzung zur Änderung der Satzung über die Obdachlosenunterkünfte (Gutachten)
TOP Ö 6: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Obdachlosenunterkünfte (ObdachlosenunterkünfteGebS-ObUGebS) Mehrheitlich beschlossen – Nein: 1
TOP Ö 7: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.10.2023, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen