Sachverhalt Aktionsplan UN-BRK Fortschreibung2023

Beilage zur Sitzung des Sozialausschusses am 07.12.2023

Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)

in Nürnberg

hier: Sachstandsbericht

Sachverhaltsdarstellung:

1. Einleitung

Der erste Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nürnberg mit mehr als 200 Maßnahmen wurde vom Stadtrat am 15.12.2021 einstimmig beschlossen1 2 und am 07.02.2022 in einer digitalen Plenumssitzung des Behindertenrats der Stadt Nürnberg (BRN) von der Referentin für Jugend, Familie und Soziales, Elisabeth Ries, vorgestellt.

Bis zu seinem Beschluss im Dezember 2021 wurde der Sachstand zum Aktionsplan UN-BRK in den vergangenen Jahren mittels Berichterstattung in den Sozialausschüssen am 07.02.2019,3 10.10.2019,4 08.07.2021,5 und 28.10.20216 dargestellt. Zudem wurde der BRN in seinem Plenum am 26.07.2021 über den Zwischenstand informiert. Die Ergebnisse der Inklusionsstudie wurden im Sozialausschuss am 22.04.20217 berichtet und bei einer Online- Veranstaltung am 04.05.2021 der Öffentlichkeit präsentiert.

Der erste Sachstandsbericht zur Darstellung des Fortschreibungsprozesses des Nürnberger Aktionsplans UN-BRK (Maßnahmenumsetzung, AG „Teilhabe von Menschen mit psychischen Behinderungen“, Stellenbesetzung, Verfügungsfonds „Aktionsplan UN-BRK“, Öffentlichkeitsarbeit, Antrag der CSU zu einer „Aktionswoche Perspektivwechsel“) wurde am 08.12.20228 im Sozialausschuss vorgestellt.

Der vorliegende zweite Sachstandsbericht erfolgt gegenüber dem Sozialausschuss zu den folgenden Themen: Fortschreibung des Nürnberger Aktionsplans UN-BRK, Maßnahmenentwicklung der AG „Teilhabe von Menschen mit psychischen Behinderungen“, Einrichtung einer Angebotsdatenbank, finanzierte Maßnahmen über den Verfügungsfonds „Aktionsplan UN- BRK“ und ein Ausblick auf den Fachtag Inklusion in der Arbeitswelt, der im Sommer 2024 stattfinden soll.

1 Vgl. https://ratsinfo.stadt.nuernberg.de/vo0050.asp?__kvonr=24525, letzter Zugriff: 01.09.2022. 2 Der Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK der Stadt Nürnberg ist auch auf der Seite www.inklusion.nuernberg.de abrufbar oder direkt über folgende URL: https://www.nuernberg.de/imperia/md/aktionsplan_un_brk/dokumente/erster_aktionsplan_zur_umsetzung_der_un-brk_barrierefrei.pdf, letzter Zugriff: 01.09.2022 3 Vgl. https://online-service2.nuernberg.de/buergerinfo/si0056.asp?__ksinr=14977, letzter Zugriff: 01.09.2022. 4 Vgl. https://online-service2.nuernberg.de/buergerinfo/si0056.asp?__ksinr=14980, letzter Zugriff: 01.09.2022. 5 Vgl. https://online-service2.nuernberg.de/buergerinfo/si0056.asp?__ksinr=15291, letzter Zugriff: 01.09.2022. 6 Vgl. https://online-service2.nuernberg.de/buergerinfo/si0056.asp?__ksinr=15292, letzter Zugriff: 01.09.2022. 7 Vgl. https://online-service2.nuernberg.de/buergerinfo/si0056.asp?__ksinr=15290, letzter Zugriff: 01.09.2022. 8 Vgl. https://online-service2.nuernberg.de/buergerinfo/si0056.asp?__ksinr=15458, letzter Zugriff: 01.08.2023.

2. Fortschreibung des Nürnberger Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK

Der Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK der Stadt Nürnberg9 umfasst zum Stand 05.10.2023 insgesamt 246 Maßnahmen. Die folgende Tabelle (Tab. 2.1) stellt die Maßnahmen der jeweiligen Handlungsfelder sowie den aktuellen Umsetzungsstand dar:

Tab. 2.1: Umsetzungsstand der Maßnahmen des Nürnberger Aktionsplans zur Um-

setzung der UN-BRK

In

Umsetzung

Gesundheit, Prävention,

Reha, Pflege

Kinder, Jugendliche und

Familie, Partnerschaft

Mobilität im öffentlichen

Raum

Quelle: Stadt Nürnberg, Koordinationsstelle Aktionsplan UN-BRK; eigene Auswertung.

Eine Reihe von Maßnahmen wurde seit Beschlussfassung des Aktionsplans umgesetzt. Auch neue Maßnahmen, die noch nicht im ersten Aktionsplan aufgeführt sind, befinden sich in der Umsetzung. Hier einige Schlaglichter der Aktionsplan-Fortschreibung:

 Spezielle Angebote des Amts für Senioren und Generationenfragen – Seniorenamt: z. B. Pflegeberatung und Hausbesuche zur Pflegeberatung, Wohnungsanpassungsberatung, Digitallotsinnen und -lotsen mit Hausbesuchen zur Schulung von pflegebedürftigen bzw. mobilitätseingeschränkten Menschen. o Geschäftsbereich: Referat für Jugend, Familie und Soziales o Handlungsfeld: Gesundheit, Prävention, Reha, Pflege

9 Vgl. https://www.nuernberg.de/internet/aktionsplan_un_brk/massnahmenaktionsplanunbrk.html, letzter Zugriff: 28.08.2023.

 Spezielle Angebote des Gesundheitsamts: z. B. Aufsuchende Gesundheitshilfe, Zentrale Beratungsstelle für Kinder und Jugendliche mit Entwicklungsauffälligkeiten und Behinderungen (ZEBBEK), Sozialpsychiatrischer Dienst, Präventionsangebot an Schulen „Verrückt? Na und!“ o Geschäftsbereich: Referat für Umwelt und Gesundheit o Handlungsfeld: Gesundheit, Prävention, Reha, Pflege



o Geschäftsbereich: Referat für Schule und Sport o Handlungsfeld: Bildung im Lebensverlauf



o Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters o Handlungsfeld: Bildung im Lebensverlauf

 Barrierefreie Gestaltung des neuen Volksbads Nürnberg o Geschäftsbereich des 3. Bürgermeisters o Handlungsfeld: Bauen und Wohnen

 Umbau der Station Kaleidoskop am Erfahrungsfeld zur Entfaltung der Sinne o Geschäftsbereich der 2. Bürgermeisterin / Kultur o Handlungsfeld: Bauen und Wohnen

 Teilnahme der Stadt Nürnberg am Host Town Program im Rahmen der Special Olympics World Games Berlin 2023 o Geschäftsbereich: Referat für Schule und Sport o Handlungsfeld: Kultur, Freizeit, Sport

 Induktive Hörschleife in Veranstaltungsräumen des SeniorenTreffs „Bleiweiß – Be-

wegung und Begegnung“

o Geschäftsbereich: Referat für Jugend, Familie und Soziales o Handlungsfeld: Kultur, Freizeit, Sport

 Einsatz der Deutschen Gebärdensprache im Kulturangebot sowie bei städtischen

Veranstaltungen der Stadt Nürnberg

o Geschäftsbereich der 2. Bürgermeisterin / Kultur o Handlungsfeld: Kultur, Freizeit, Sport

 Leichte-Sprache-Internetauftritt der Stadt Nürnberg o Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters o Handlungsfeld: Querschnittsaufgaben – Barrierefreie Kommunikation

 Testweiser Einsatz der Overlay-Software Eye-Able zur verbesserten Barrierefreiheit

auf städtischen Intra- und Internetseiten

o Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters o Handlungsfeld: Querschnittsaufgaben – Barrierefreie Kommunikation

Der beabsichtigte „Motor“ des Verfügungsfonds erzielte weiterhin Wirkung hinsichtlich der Umsetzung von Inklusionsmaßnahmen (siehe Kapitel 4).

10 Vgl. https://www.nuernberg.de/internet/inklusion_an_schulen/, letzter Zugriff: 23.08.2023.

Unter der Überschrift „Nürnberg inklusiv. Aktionsplan zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention in Nürnberg“ fand am Donnerstag, 23. März 2023, im Kleinen Saal der Meistersingerhalle die 7. Inklusionskonferenz der Stadt Nürnberg statt. Im Mittelpunkt stand die Diskussion ausgewählter Maßnahmen des Ersten Nürnberger Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und die Einbindung der Konferenzteilnehmenden in dessen Umsetzung und Fortschreibung. Analog zu den im Aktionsplan abgebildeten Handlungsfeldern wurden in insgesamt acht Foren ausgewählte Maßnahmen, wie die Neuen Leitlinien für Inklusion und Qualität auf Spielplätzen, Spielhöfen und Aktionsflächen in Nürnberg oder das Host Town Program Nürnberg, mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Konferenz diskutiert. Im Nachgang wurde eine ausführliche Tagungsdokumentation erstellt, die auf der Website des Nürnberger Aktionsplans UN-BRK abrufbar ist.11

3. AG „Teilhabe von Menschen mit psychischen Behinderungen“

Bei der Verabschiedung des Ersten Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK wurde festgestellt, dass für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit psychischen Erkrankungen und Behinderungen vergleichsweise wenige Maßnahmen enthalten waren. Deshalb richtete die Koordinierungsgruppe Inklusion Anfang 2022 eine Arbeitsgruppe ein mit dem Auftrag, Maßnahmen für die gleichberechtigte Teilhabe für Menschen zu entwickeln, die von psychischen Erkrankungen und Behinderung betroffen sind.

Im Bericht der Koordinierungsgruppe in der Sitzung des Sozialaussschusses am 08.12.2022 wurde auch die Arbeit der AG im zurückliegenden Jahr dargestellt. 2022 fanden ein Sondierungstreffen und drei Arbeitsgruppensitzungen statt, bei denen sich fachlich zuständige Mitarbeitende der Stadtverwaltung und ein Vertreter des Behindertenrates gemeinsam auf eine Themensetzung verständigten: Als „Oberthema“ wurde Prävention und Aufklärung im Sinne von Entstigmatisierung und -tabuisierung sowie Bewusstseinsbildung ausgewählt und das Handlungsfeld „Wohnen“ als konkreter Ansatzpunkt. Angestrebt wurde eine Verschränkung der übergeordneten Ebene „Prävention und Aufklärung“ mit der Praxis (hier Wohnen). Prävention und Aufklärung wurden von allen AG-Mitgliedern übereinstimmend als Grundvoraussetzung und Ausgangspunkt für die Bearbeitung aller Handlungs-, Themen- und Arbeitsfelder sowie Querschnittsthemen angesehen. Da die sehr angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt Menschen mit psychischen Erkrankungen und Behinderungen vor besonders große Herausforderungen stellt, wurde diese Schwerpunktsetzung als vordringlich erachtet.

Bei ihrer 4. Sitzung am 24.01.2023 öffnete sich die Arbeitsgruppe für externe Expertinnen und Experten. Fortan nahmen neben den fachlich zuständigen Mitarbeitenden aus der Stadtverwahltung (Gesundheitsamt/Psychiatriekoordination, Sozialamt/Inklusionsbeauftragte, Koordinierungsstelle Aktionsplan UN-BRK, stv. Suchtbeauftragte, Betreuungsstelle, Sozialpädagogischer Fachdienst, Koordination für Wohnungsfragen und Obdachlosigkeit, IPSN/Schulpsychologie sowie Bürgermeisteramt, Geschäftsbereich der 2. Bürgermeisterin), dem Behindertenrat auch externe Fachleute sowie Betroffenen-Vertreterinnen und Vertreter („Expertinnen und Experten in eigener Sache“) teil. Zu nennen sind hier der Selbsthilfeverein Pandora e.V., Angehörige psychisch Kranker e.V. (ApK). KISS e.V. Mittelfranken (Selbsthilfe- Organisation), Bündnis gegen Depression Nürnberg, Krisendienst Mittelfranken, Lilith AK Doppleldiagnosen, Arbewe Sozialpsychiatrischer Dienst und wbg Nürnberg GmbH/Soziales Management. Die vorgeschlagene Themensetzung wurde bestätigt und die bisherige Bestands- und Bedarfsanalyse seitens Stadtverwaltung vorgestellt, diskutiert und ergänzt. Erste Ideen und Vorschläge für Maßnahmen für den Bereich Wohnen wurden eingebracht und geclustert (Sensibilisierung der Vermieterinnen und Vermieter, Unterstützung Betroffener, Gewinnung von Wohnraum, Erfordernis von Schutzräumen). Beschlossen wurde, als AG das Forum Gesundheit, Pflege, Prävention, Reha bei der 7. Inklusionskonferenz am 23.03.2023 zu „bespielen“.

Im Rahmen eines eigenen Forums bei der Inklusionskonferenz nutzte die AG die Gelegenheit der weiteren Öffnung des Prozesses der Maßnahmenentwicklung. Neben oben genannten

11 Vgl. https://www.nuernberg.de/internet/aktionsplan_un_brk/tagungsdokumentation.html; letzter Zugriff: 23.08.2023

Mitgliedern konnten weitere Akteure erreicht werden wie das Berufsförderungswerk, VDK, Sozialpsychiatrischer Dienst der Stadtmission u.a. Als konkrete Maßnahme wurde die Beteiligung der Stadt Nürnberg bei der bundesweit stattfindenden Woche der seelischen Gesundheit vorgestellt und mögliche Beteiligungen abgefragt. Der Vorschlag stieß auf positive Resonanz und es wurden seitens der Teilnehmenden erste Ideen für eine Beteiligung beigesteuert.

Anschließend stellten Vertreterinnen und Vertreter von Pandora e.V. die Barrieren im Bereich Wohnen vor, denen sich Betroffene gegenübersehen und machten Vorschläge, wie diese überwunden werden könnten.

Barrieren hinsichtlich Wohnungssuche und Wohnen Menschen mit psychischen Erkrankungen und Behinderungen sehen sich bei der Wohnungssuche und dem Wohnen selbst mit Barrieren konfrontiert, die sichtbar oder unsichtbar sein können. Siehe hierzu die Aufstellung im Anhang, die von Pandora e.V. ausgearbeitet wurde. Nachfolgend einige zentrale Stichworte in diesem Zusammenhang:  Hoher Konkurrenzdruck zwischen Bewerberinnen und Bewerbern für Wohnungen  Hohe Mieten bei geringem Einkommen, teils Schufa-Problematik  Bestehende Förderlücken  Stigmatisierung und Vorurteile gegenüber psychisch erkrankten Personen  Auftretende Probleme im Zuge von psychischen Erkrankungen  Unsicherheiten, Ängste, Frustration, Erlernte Hilflosigkeit Vorschläge zur Überwindung dieser Barrieren: Im Rahmen einer Zukunftswerkstatt haben überwiegend jüngere Mitglieder von Pandora Vorschläge zur Überwindung der genannten Barrieren gemacht, die von weiteren Teilnehmenden ergänzt wurden. Zu nennen sind hier beispielsweise  Schaffung von Hilfsangeboten zur gezielten Unterstützung bei Wohnungssuche, beim Einzug und der Haushaltsführung  Öffentlichkeitsarbeit sowie Aufklärung und Sensibilisierung von Nachbarschaft und Vermieterinnen und Vermietern, bei Problemen gegebenenfalls Mediation  Kümmerer/Patientinnen und Patienten/Vertrauenspersonen gegenüber Vermieterinnen und Vermietern  Transparenz über Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten und -angebote herstellen (z.B. der NOA oder des VdK) und diese auf verschiedenen Kanälen und über verschiedene Träger offensiver kommunizieren – digitale Wege hier oftmals eher schwierig  Plattformen mit Hilfsangeboten für Betroffene schaffen – nicht nur online  Seitens Politik/Verwaltung Maklerinnen und Makler gezielt ansprechen und für die Unterstützung der Zielgruppe sensibilisieren  Vernetzung der städtischen und nicht-städtischen Akteure im Bereich Wohnen und Sensibilisierung derselbigen, hierfür bestehende Netzwerke nutzen, z.B. Runde mit Wohnungsunternehmen des Oberbürgermeisters, Thema dort platzieren  Möglichkeiten des Quartiersmanagements nutzen Der Verein Angehöriger psychischer Kranker wies auf die spezifische Problematik von Menschen mit psychischen Erkrankungen hin, die bei den Eltern bzw. Familienangehörigen leben, hier brauchen gegebenenfalls beide Seiten Unterstützungsangebote.

Beim Treffen der Arbeitsgruppe am 11.07.2023 wurde seitens des Gesundheitsamts die Beteiligung der Stadt Nürnberg an der bundesweiten Woche der seelischen Gesundheit vorgestellt. Die Erste Nürnberger Woche der seelischen Gesundheit fand vom 10. bis 20. Oktober statt. Oberbürgermeister Marcus König übernahm die Schirmherrschaft der Aktionswoche, die im Rahmen einer Auftaktveranstaltung am 09.10. im Künstlerhaus von Oberbürgermeister und

Termine und mehr als 50 verschiedene Veranstalterinnen und Veranstalter zu finden.12 Die Teilnahme an den Veranstaltungen war kostenlos.

Die Aktionswoche stellte die vielfältigen psychosozialen Hilfsangebote in Nürnberg vor. Ziel war es auch, unterschiedliche Strategien zur Bewältigung von psychischen Beeinträchtigungen und Erkrankungen aufzuzeigen. Präventionsangebote für psychische Erkrankungen und die Förderung der seelischen Gesundheit rundeten die Aktionswoche ab.

Verschiedene Einrichtungen luden zu Tagen der offenen Türe ein, boten Diskussions- und Vortragsveranstaltungen an und machten Gesprächsangebote zum Erfahrungsaustauch über den Umgang mit psychischen Erkrankungen, den damit verbundenen Gefühlen und dem Miteinander. Auch für Kinder und Jugendliche gab es Angebote zur (spielerischen) Entwicklung der eigenen Resilienz. Neben Angeboten für Betroffene, Angehörige und Interessierte gab es auch kostenlose Präventionsangebote für Schulen und Kindergärten.

Für den Bereich Wohnen entwickelte die Arbeitsgruppe Vorschläge, Ideen und Ansatzpunkte für drei Maßnahmen. Der erste Maßnahmenvorschlag betrifft den Austausch mit der Wohnungswirtschaft und Wohnungsakteuren zur Sensibilisierung für die spezifischen Belange, Bedarfe und Barrieren, denen sich Betroffene gegenüber sehen mit dem Ziel der Wohnraumgewinnung. Der zweite Maßnahmenvorschlag zielt auf ein Unterstützungsangebot für Menschen mit psychischen Erkrankungen und Behinderungen bei der Wohnungssuche und dem Wohnen selbst für den „freien Wohnungsmarkt“ ab. Der dritte Maßnahmenvorschlag betrifft die Ansprache von Vermieterinnen und Vermietern zur Gewinnung von Wohnraum insbesondere für ambulant betreutes Wohnen. Der Austausch über die Maßnahmenvorschläge mit den entsprechenden Akteuren (z.B. Wohnungswirtschaft, Bezirk Mittelfranken, Kreis-AG der Wohlfahrtsverbände) wurde in die Wege geleitet bzw. es werden hierfür bestehende Formate genutzt. Aktuell befinden sich die genannten Maßnahmen noch im Entwicklungsstadium. Bezüglich deren Umsetzbarkeit ist die Klärung von Finanzierungsfragen entscheidend, dies insbesondere mit Blick auf die notwendige Ressourcenbereitstellung durch den jeweiligen Kostenträger. Über den Fortgang der Maßnahmenentwicklung wird berichtet.

4. Angebotsdatenbank Inklusion

Bei der „Angebotsdatenbank Inklusion“ handelt es sich um eine umsetzbare Maßnahme aus dem Ersten Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK („Online-Plattform Inklusion“, S. 170)13. Die Koordinierungsstelle Aktionsplan UN-BRK hat ein Konzept nach den Vorgaben der Maßnahme erstellt. Die Programmierung der Datenbank erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Amt für Kommunikation und Stadtmarketing (KoM). Sie wird derzeit programmiert.

Die Online-Plattform wurde so konzipiert, dass Anbieter ihre Angebote mittels Online-Formular selbst eintragen können und nach Freischaltung durch die Koordinierungsstelle Aktionsplan UN-BRK veröffentlicht werden. Sie ermöglicht für die Nutzenden eine Filterung der eingetragenen Angebote nach verschiedenen Kriterien (z. B. Handlungsfeld, Förderbedarf, Zielgruppe) und ermöglicht damit die zielgerichtete Suche nach passgenauen Angeboten und wie im Ersten Aktionsplan vorgesehen, eine Verweisstruktur auf Einrichtungen und (Beratungs-) Angebote aus dem Bereich Inklusion.

12 Siehe hierzu: 1. Nürnberger Woche der seelischen Gesundheit - Gesundheitsamt Nürnberg (nuernberg.de) 13 Vgl. https://www.nuernberg.de/imperia/md/aktionsplan_un_brk/dokumente/erster_aktionsplan_zur_umsetzung_der_un-brk_barrierefrei.pdf, letzter Zugriff: 24.08.2023.

5. Verfügungsfonds „Aktionsplan UN-BRK“

Um den Prozess zur Umsetzung der Maßnahmen der UN-BRK durch Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel auf möglichst effiziente und nachhaltige Weise zu beschleunigen, wurde ein „Verfügungsfonds Aktionsplan UN-BRK“ eingerichtet. Die städtischen Dienststellen sollen so in die Lage versetzt werden, weitere Maßnahmenvorschläge aus dem Beteiligungsprozess nach Ausarbeitung detaillierter Konzepte umzusetzen. Auch neue inklusive Projekte der Dienststellen können damit finanziert werden. Die Gesamtsumme des Verfügungsfonds beträgt 625.000 Euro für die Jahre 2022, 2023 und 2024 und umfasst verteilt auf die Jahre folgende Finanzvolumen:

 Jahr 2022: 125.000 Euro (ab 01.07.2022)  Jahr 2023: 250.000 Euro  Jahr 2024: 250.000 Euro

Gefördert werden Projekte und Maßnahmen, die einen Beitrag zur strukturellen Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung und deren Angehörigen leisten. In erster Linie sollen mit den Mitteln des Verfügungsfonds die im Beteiligungsverfahren vorgeschlagenen Maßnahmen gefördert werden. Auch die Finanzierung neuer Maßnahmen ist möglich. Antragsberechtigt sind städtische Geschäftsbereiche, Dienststellen und Eigenbetriebe. Projekte und Maßnahmen städtischer Töchter und Externer können nur über Kooperationen mit bzw. Aufträge von städtischen Geschäftsbereichen und Dienststellen gefördert werden.

Die Antragsunterlagen stehen den städtischen Kolleginnen und Kollegen im Intranet als „Interne Vorlagen“ zur Verfügung. Die Auswahl der Projekte erfolgt alle zwei Monate durch die Koordinierungsgruppe Inklusion.

Seit dem 14.11.202214 bis zum 25.09.2023 sind folgende Anträge eingegangen und wurden in den Sitzung der Koordinierungsgruppe Inklusion einstimmig angenommen:

 Aufbau eines schulartübergreifenden Modell-Verbunds zur Verbesserung des Lernangebots, der Expertise sowie der Übergänge durch die Teilnahme an der „Werkstatt

Lernen – individuell und gemeinsam“ der Deutschen Schulakademie der Robert-

Bosch-Stiftung (Erstantrag, Folgeantrag siehe unten)

o Antragsteller: Referat für Schule und Sport o Zum Projekt: Fünf bis sechs Schulen bilden einen „Modell-Verbund Inklusion“ und nehmen mit jeweils drei bis vier Kolleg*innen (auch Schulleitung) an dem zweijährigen Werkstatt-Programm der Deutschen Schulakademie teil. Im ersten Jahr nehmen die Teams der Schulen an mehreren Qualifizierungs-Modulen teil. Im Zentrum steht die Gestaltung von Lernumgebungen und Lernprozessen, die Inklusion ermöglichen. Im zweiten Jahr erfolgt die begleitete Umsetzung von Pilotmaßnahmen in den Schulstandorten. Parallel dazu werden bei IPSN Prozessbegleiter mit dem Schwerpunkt „Inklusive Unterrichtsentwicklung geschult, die den Verbund bzw. weitere Schulen langfristig qualifizieren und unterstützen können (Durchführungszeitraum: Schuljahre 23/24 und 24/25). o Zielgruppe: Kollegien, Schulleitungen und deren Schülerinnen und Schüler. o Kosten: 22.000 €

 Viel Kunst, wenig Worte – Inklusive kulturelle Bildungsangebote im KinderKunst-

Raum

o Antragsteller: Geschäftsbereich der 2. Bürgermeisterin / Kultur / Amt für Kultur und Freizeit (KuF) / Stabsstelle Kinderkultur / KinderKunstRaum o Zum Projekt: Der KinderKunstRaum bietet in Zusammenarbeit mit freischaffenden Künstlern Kreativworkshops an, die ohne bzw. mit wenig Sprache auskommen. Unter dem Motto „Viel Kunst, wenig Worte“ richten sich die Veranstaltungen an Kinder und Jugendliche, die sich mit allen Sinnen auf das künstlerische Tun einlassen möchten. Bei

14 Anträge bis zum 14.11.2022 wurden im ersten Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Aktionsplans UN-BRK im Sozialausschuss am 08.12.2022 dargestellt.

Pilotversuchen im Freizeitbereich (6 Nachmittagskurse) und im Schulkontext (3 Projekttage für Förderklassen) wird das Konzept erprobt: o Zielgruppe: Kinder und Jugendliche mit körperlichen, kognitiven oder psychischen Einschränkungen, Hör- oder Sprachschädigungen, Lese- oder Schreibschwäche. o Kosten: 6.500 €

 Integrativer Tanzworkshop Gibitzenhof “Tanz´n für alle“ o Antragsteller: Referat für Jugend, Familie und Soziales / Stab Sozialraumentwicklung o Zum Projekt: Die Stadtteilkoordination Gibitzenhof/Rabus bietet mit „Tanz’n für alle“ einen integrativen Tanzworkshop an. DanceAbility ist eine Art zu tanzen, bei der alle (auch Rollstuhlfahrende) mitmachen können. Jeder Körper hat seine ganz eigene Sprache und Möglichkeiten für Wahrnehmung, Begegnung, Erleben oder Ausdruck. Im Workshop wird mit dieser Vielfalt improvisiert und eine gemeinsame Bewegungssprache entwickelt, die einen Raum öffnet, in dem miteinander getanzt wird - ganz egal wie unterschiedlich die Teilnehmenden sind. o Zielgruppe: Menschen mit und ohne Einschränkung o Kosten: 2.057,98 €

 UN-Zug mit anschließendem UN-Fest o Antragsteller: Sozialamt in Kooperation mit dem Behindertenrat Nürnberg o Zum Projekt: Veranstaltung (06.05.2023) mit vielfältigem Bühnenprogramm z.B. Interviews, Musik und Tanzeinlagen und vielen Infoständen am Jakobsplatz mit integriertem Demonstrationszug von der Lorenzkirche bis zum Jakobsplatz. Der UN-Zug fand von 10:30 bis 11:30 Uhr und das UN-Fest von 11:30 bis 16:00 Uhr statt. o Zielgruppe: Alle Menschen mit und ohne Behinderung der Stadt Nürnberg. o Kosten: 9.970 €

 Inklusionskonferenz der Stadt Nürnberg am 23.03.2023 (Erstantrag, Folgeantrag

siehe unten)

o Antragsteller: Referat für Jugend, Familie und Soziales / Sozialamt / Fachstelle Inklusion o Zum Projekt: Die Inklusionskonferenz der Stadt Nürnberg fand am 23. März 2023 von 9 bis 16 Uhr in der Meistersingerhalle statt. Es war die erste Inklusionskonferenz nach der Veröffentlichung des Ersten Nürnberger Aktionsplans und der Beteiligungsprozess wurde – entlang der acht Handlungsfelder – fortgeführt. Denn als „lebendes Produkt“ soll der Aktionsplan UN-BRK der Stadt Nürnberg fortlaufend fortgeschrieben und weiterentwickelt werden. o Zielgruppe: Bürger, Menschen mit Behinderung/en und deren Angehörige, institutionelle Vertreter sowie Ehrenamtliche, Betroffene und interessierte Mitglieder der Interessensvertretungen, alle Dienststellen der Stadt Nürnberg, alle weiteren interessierten Akteure. o Kosten: 17.426,36 €

 Einsatz von Menschen mit Behinderung im Tandem an der Backstation des Erfah-

rungsfeldes zur Entfaltung der Sinne

o Antragsteller: Geschäftsbereich der 2. Bürgermeisterin / Kultur / Amt für Kultur und Freizeit (KuF) / Erfahrungsfeld zur Entfaltung der Sinne o Zum Projekt: An der Backstation des Erfahrungsfeldes werden Menschen mit Behinderung im Tandem eingesetzt. Die umfassende pädagogische Stationenbetreuung geschieht durch ein vielfältiges Mitarbeitendenteam unterschiedlichen Alters, beruflicher Hintergründe und Kulturkreise. Für das Erleben des Miteinanders von Menschen mit und ohne Behinderung soll das eigene Inklusionskonzept in einem mehrstufigen Verfahren in den nächsten Jahren umgesetzt werden. o Zielgruppe: Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen, Mitarbeitende und Besuchende des Erfahrungsfeldes). o Kosten: 8.694 €

 Anschaffung Braille-Drucker zum Abbau von Barrieren bei der Mitarbeit auf dem Er-

fahrungsfeld

o Antragsteller: Geschäftsbereich der 2. Bürgermeisterin / Kultur / Amt für Kultur und Freizeit (KuF)/ Abteilung Kulturelle und politische Bildung o Zum Projekt: Für die einzelnen Stationen beim Erfahrungsfeld zur Entfaltung der Sinne gibt es Leitfäden sowie täglich erstellte Listen der jeweiligen Gruppenbuchungen, die auch für blinde und sehbehinderte Mitarbeitende zur Verfügung gestellt werden müssen. Bei Bedarf können zudem Informationen für blinde und sehbehinderte Besuchende zur Verfügung gestellt werden. o Zielgruppe: Blinde und sehbehinderte Mitarbeitende sowie die allgemeine Öffentlichkeit. o Kosten: 2.978,63 €

 Integrative Tanzangebote – tanzn – rollt! o Antragsteller: Geschäftsbereich der 2. Bürgermeisterin / Kultur / Amt für Kultur und Freizeit (KuF) / KuF im südpunkt o Zum Projekt: An acht Terminen im Jahr 2023 soll Menschen mit Behinderungen und körperlich eingeschränkten Personen, insb. Rollstuhlfahrende, eine ungehinderte und sorgenfreie Teilnahme mit Vor-Ort-Assistenzen und Tanzpädagogen an „Tanzn am Dienstag“ ermöglicht werden. An zwei Terminen im Jahr 2023 soll eine inklusive Disko für Menschen mit Behinderung angeboten werden. Diese Diskos dienen als Ort der Anwendung des in den monatlichen Terminen Ausprobierten und als Begegnungs- und Austauschort in der Freizeit. Auch hier werden Assistenzen und Tanzpädagoginnen und -pädagogen eingesetzt. Es werden Rollstühle für Gehende für eine inklusive Tanzerfahrung sowie eine Induktionsschleife für Hörgeschädigte angeboten. o Zielgruppe: Menschen mit Behinderung, Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen und Interessierte an inklusiver Tanzerfahrung o Kosten: 2.124 €

 Inklusionskonferenz der Stadt Nürnberg am 23.03.2023 o Antragsteller: Ref für Jugend, Familie und Soziales / Sozialamt / Fachstelle Inklusion o Zum Projekt: Folgeantrag zu Erstantrag (siehe oben) o Zielgruppe: Bürger, Menschen mit Behinderung/en und deren Angehörige, Institutionelle Vertreter sowie Ehrenamtliche, Betroffene und interessierte Mitglieder der Interessensvertretungen, alle Dienststellen der Stadt Nürnberg, alle weiteren interessierten Akteure o Kosten: 7.054,32 €

 Einbau einer Behindertendusche im Freibad West o Antragsteller: Geschäftsbereich des 3. Bürgermeisters / NürnbergBad o Zum Projekt: Durch die bislang fehlende Behindertendusche können Menschen, die auf den Rollstuhl angewiesen sind, gehbehindert sind bzw. eine Begleitperson benötigen, nicht in einem abgetrennten Bereich duschen. o Zielgruppe: Rollstuhlfahrende, Menschen mit Gehbehinderung, Personen, die eine Begleitperson benötigen o Kosten: 15.307,51 €

 Deutsche Gebärdensprache im Kulturangebot KUF im südpunkt o Antragsteller: Geschäftsbereich der 2. Bürgermeisterin / Kultur / Amt für Kultur und Freizeit (KuF) / KuF im südpunkt o Zum Projekt: Durch das Angebot von Übersetzungen in Deutsche Gebärdensprache wird das Kulturprogramm (z. B. Kinderbuch-Picknick, Lesereihen, Vernissagen, Poetry Slams, Konzerte usw.) von KUF im südpunkt einer größeren Zielgruppe zugänglich und somit Teilhabe im kulturellen und bildungspolitischen Kontext ermöglicht. o Zielgruppe: Gehörlose Menschen und Lernende der Deutschen Gebärdensprache o Kosten: 5.200 €

 Informationsbroschüre „Vertrauliche Spurensicherung“ – Übersetzung in Leichte

Sprache

o Antragsteller: Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters / Gleichstellungsstelle

o Zum Projekt: Übersetzung, Gestaltung und Druck der Informationsbroschüre zum Thema „Vertrauliche Spurensicherung“ in Leichter Sprache. Die Broschüre enthält Informationen zu Anlaufstellen, Kliniken, Beratungstelefonen sowie Handlungsvorschläge. o Zielgruppe: Kinder und Erwachsene mit geistiger Behinderung oder Lernschwierigkeiten, die von sexualisierter Gewalt betroffen sind bzw. in Kontakt zu Personen stehen, die von sexualisierter Gewalt betroffen sind. o Kosten: 419,38 €

 Informationsbroschüre „Vertrauliche Spurensicherung“ – Gebärdensprachüberset-

zung

o Antragsteller: Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters / Gleichstellungsstelle o Zum Projekt: Gebärdensprachdolmetschung der Informationsbroschüre zum Thema „Vertrauliche Spurensicherung“ in Leichter Sprache. Die Broschüre enthält Informationen zu Anlaufstellen, Kliniken, Beratungstelefone und Handlungsvorschläge. o Zielgruppe: Gehörlose Kinder und Erwachsene, die von sexualisierter Gewalt betroffen sind bzw. in Kontakt zu Personen stehen, die von sexualisierter Gewalt betroffen sind. o Kosten: 1.461,62 €

 Fortsetzung des Aufbaus eines schulartübergreifenden Modell-Verbunds zur Verbes-

serung des Lernangebots, der Expertise sowie der Übergänge durch die Teilnahme

an der „Werkstatt Lernen – individuell und gemeinsam“ der Deutschen Schulakade-

mie der Robert-Bosch-Stiftung. o Antragsteller: Referat für Schule und Sport o Zum Projekt: Folgeantrag zu Erstantrag (siehe oben). o Zielgruppe: Kollegien und Schulleitung eines Verbundes von 5 bis 6 Schulen und deren Schülerinnen und Schüler o Kosten: 43.200 € (Folgeantrag)

 EveryBody-Amateurensemble - Ein inklusives Tanzprojekt für Jugendliche und Er-

wachsene mit und ohne Behinderung

o Antragsteller: Geschäftsbereich der 2. Bürgermeisterin / Kultur / KunstKulturQuartier (KuKuQ) o Zum Projekt: Workshops für zeitgenössischen Tanz und Bewegung für Menschen mit und ohne Behinderungen. Erfahrene Dozenten im Bereich Disability Dance leiten und begleiten Menschen mit und ohne Behinderung dabei an, ihren Körper kennenzulernen und die inneren und äußeren Bewegungen mit Freude und Neugier zu erforschen. Etwa 20 Teilnehmende entwickeln bei den insgesamt 18 Kurseinheiten eine gemeinsame Tanzsprache. Zum Abschluss wird die choreografierte Performance dem öffentlichen Publikum in der Tafelhalle Nürnberg und in Wohnheimen für Menschen mit Behinderung in der Region präsentiert. o Zielgruppe: Menschen mit und ohne Behinderungen aller Altersgruppen o Kosten: 12.000 €

 Barrierefreie Erschließung von Klassenzimmern (Grundschule Fischbach) o Antragsteller: Referat für Jugend, Familie und Soziales / Jugendamt o Zum Projekt: Zwischen Hortgebäude und Schulhaus werden im 1. und 2. OG Brandschutz-Verbindungstüren eingebaut. Durch den Einbau der Türen wird die Grundschule Fischbach barrierefrei zugänglich, da der Aufzug des Hortes erreicht werden kann. Durch die Erreichbarkeit des Aufzugs für den Schulbetrieb können langfristig auch Kinder mit Behinderung an der Grundschule Fischbach unterrichtet werden und im Hort ein ganztägiges Bildungsangebot erhalten. Auch stehen dem Hort so zwei Klassenräume zur synergetischen Doppelnutzung für zusätzliche Hortplätze zur Verfügung. o Zielgruppe: Kinder der Grundschule Fischbach mit und ohne Behinderung, Eltern und Familien in Fischbach mit und ohne Behinderung o Kosten: 10.000 €

 Durchführung eines Accessibility-Audits (Barriere-Check Pro) für die Webseite

www.kpz-nuernberg.de

o Antragsteller: Geschäftsbereich der 2. Bürgermeisterin / Kultur / Kunst- und Kulturpädagogisches Zentrum der Museen in Nürnberg (KPZ) o Zum Projekt: Zur Verbesserung der digitalen Barrierefreiheit der Website www.kpz-nuernberg.de plant das KPZ die Durchführung eines Accessibilty‐Audits. Dabei werden einzelne repräsentative Seiten des Webauftritts im Hinblick auf die Anforderungen von BITV 2019 bzw. WCAG 2.1 AA geprüft und bewertet. o Zielgruppe: Menschen mit Einschränkungen o Kosten: 4.688,60 €

 Nürnberger Woche der seelischen Gesundheit 2023 o Antragsteller: Referat für Umwelt und Gesundheit / Gesundheitsamt o Zum Projekt: Aktionswoche (10.10. bis 20.10.2023) zur Förderung der seelischen Gesundheit und Aufklärung über psychische Erkrankungen in der Bevölkerung mit dem Ziel eines vorurteilsfreien und gleichberechtigten Umgangs mit Menschen mit psychischen Erkrankungen in der Gesellschaft. Interessierte können sich rund um den Welttag der Seelischen Gesundheit über die umfangreichen Angebote zu Prävention, Therapie und Rehabilitation von Menschen mit psychischen Gesundheitsproblemen informieren. Dem Fachpublikum bietet die Aktionswoche eine Möglichkeit zum Austausch und zur Fortbildung. o Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger der Stadt Nürnberg o Kosten: 27.120 €

 Mobile Induktionsanlage im südpunkt o Antragssteller: Geschäftsbereich der 2. Bürgermeisterin / Kultur / Amt für Kultur und Freizeit (KuF) / KuF im südpunkt o Zum Projekt: Der südpunkt Nürnberg wird mit einer mobilen Induktionsanlage ausgestattet, die hörgeschädigten Besuchenden von Veranstaltungen (Lesungen, Konzerte, Tagungen, Vorträge oder Workshops) eine uneingeschränkte Teilhabe ermöglicht. Die mobile Induktionsanlage soll auch an andere Dienststellen und Institutionen verliehen werden können. o Zielgruppe: Hörbeeinträchtigte Besuchende, Vereine und Dienststellen o Kosten: 14.127,56 €

 Ermöglichung barrierefreier Kommunikation auf der 14. Nürnberger Bildungskonfe-

renz

o Antragsteller: Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters / Bürgermeisteramt / Bildungsbüro o Zum Projekt: Die 14. Nürnberger Bildungskonferenz findet am 16.11.23 zum Thema „Fachkräfte gewinnen – durch Grund-, Sprach- und Weiterbildung“ statt und will Barrierefreiheit in möglichst vielen Bereichen gewährleisten. Deshalb sollen Gebärdensprachund Schriftdolmetschende eingesetzt werden und die Moderatorin mit Sehbehinderung soll mit einer Assistenzleistung unterstützt werden. o Zielgruppe: Fachpublikum mit Behinderungen im Bereich Hören/Sehen, Moderatorin mit Sehbehinderung o Kosten: 3.000 €

 Anschaffung Motion Composer o Antragsteller: Geschäftsbereich der 2. Bürgermeisterin / Kultur / Bildungscampus Nürnberg (BCN) / Stadtbibliothek (StB) o Zum Projekt: Der Motion Composer macht Bewegung hörbar (ein Blinzeln ist dafür z.B. ausreichend). Über eine innovative Technologie erfasst der Motion Composer Gesten, Körperformen und Bewegungen und setzt diese direkt in Musik (Instrumente, Tierstimmen, Naturklänge usw.) um. Der Motion Composer soll für die Klingende Etage in der Stadtbibliothek und zum mobilen Einsatz angeschafft werden.

o Zielgruppe: Teilnehmende an inklusiven Angeboten, Förderklassen, Seniorengruppen, hilfe- und pflegebedürftige Menschen, demenziell Erkrankte, querschnittsgelähmte Personen o Kosten: 24.980 €

 Engagementtag – Inklusion einfach machen! o Antragsteller: Referat für Jugend, Familie und Soziales / Stabstelle Bürgerschaftliches Engagement o Zum Projekt: Durchführung einer Veranstaltung (22.11.2023) in Kooperation mit dem Zentrum Aktiver Bürger (ZAB) und der Lebenshilfe Nürnberg mit Vorträgen und Workshops zu verschiedenen Themen z.B. „Planen von barrierefreien Veranstaltungen“ oder „Inklusion im Engagement“. o Zielgruppe: Vereine, gemeinnützigen Organisationen, Freiwilligenkoordinatoren, Selbstvertretungen, Selbsthilfe o Kosten: 9.892,86 €

 Arbeitskleidung zur Inklusion von Menschen mit Behinderung in das Erfahrungsfeld-

Team

o Antragsteller: Geschäftsbereich der 2. Bürgermeisterin / Kultur / Amt für Kultur und Freizeit (KuF) / Erfahrungsfeld zur Entfaltung der Sinne o Zum Projekt: Um die Zusammenarbeit mit Menschen mit Behinderung niedrigschwellig an Besuchende zu vermitteln und damit diese als sichtbarer Teil des Teams teilhaben, sollen sie mit der gleichen Arbeitskleidung ausgestattet werden, die auch von den Mitarbeitenden des Erfahrungsfeldes getragen wird. o Zielgruppe: Klientinnen und Klienten der Kooperation mit der Therapeutischen Tagesstätte und Autismus-Tagesstätte o Kosten: 482,88 €

 Textuntertitelung der Filmaufzeichnungen der „Werkstattgespräche Lern- und Be-

gegnungsort Zeppelintribüne und Zeppelinfeld“ vom 10.05.2023 und 04.07.2023

o Antragsteller: Geschäftsbereich der 2. Bürgermeisterin / Kultur / Stabsstelle Ehemaliges Reichsparteitagsgelände Zeppelintribüne/Zeppelinfeld (ZEP) o Zum Projekt: Fachleute aus dem Planungsteam informieren die Öffentlichkeit über den aktuellen Stand des Projektes im Rahmen der „Werkstattgespräche Lern- und Begegnungsort Zeppelintribüne und Zeppelinfeld“. Die filmische Dokumentation wird auf www.nuernbergkultur.de zum Ansehen eingestellt und mit Textuntertiteln versehen. o Zielgruppe: Personen, die der Audioaufzeichnung aus Gründen einer Hörbeeinträchtigung oder kognitiver Einschränkungen nicht folgen können. o Kosten: 1.428 €

 Gebärdensprachdolmetschung „Deutscher Fußball-Kulturpreis“ o Antragsteller: Geschäftsbereich der 2. Bürgermeisterin / Kultur / Amt für Kultur und Freizeit (KuF) / Deutsche Akademie für Fußball-Kultur o Zum Projekt: Gebärdensprachdolmetschung der Veranstaltung „Deutscher Fußball-Kulturpreis“ für die Verfolgung vor Ort und im Live Stream. o Zielgruppe: Gehörlose Menschen, die die Gebärdensprache beherrschen. o Kosten: 3.617,52 €

 Beschaffung einer Rollstuhlrampe für die Bühnen im Historischen Rathaussaal und

im Heilig-Geist-Spital

o Antragsteller: Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters / Bürgermeisteramt o Zum Projekt: Beschaffung einer Rollstuhlrampe für die Bühnen im Historischen Rathaussaal und im Heilig-Geist-Spital, um diese barrierearm zugänglich zu machen. o Zielgruppe: Personen, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind. o Kosten: 4.813,69 €

 Gebärdensprachdolmetschung und Bereitstellung einer barrierefreien Toilette für

Außenveranstaltungen im Rahmen der Aktion „Bäume für die Menschenrechte“

o Antragsteller: Geschäftsbereich der 2. Bürgermeisterin / Kultur / Amt für Kultur und Freizeit (KuF) / Kulturladen Gartenstadt o Zum Projekt: Inklusive Gestaltung der Veranstaltungen im Rahmen des Projekts „Bäume für Menschenrechte am 14.07.23 und 21.07.23 (Gebärdensprachdolmetschung und Barrierefreie Toilette). o Zielgruppe: Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Behinderungen o Kosten: 394,91 €

 Podcast – Barrierefrei: Transkription der Podcasts „KontaktAufnahme“ o Antragssteller: Geschäftsbereich der 2. Bürgermeisterin / Kultur / Bildungscampus Nürnberg (BCN) o Zum Projekt: Der Podcast des Bildungszentrums Nürnberg („KontaktAufnahme“ https://bz.nuernberg.de/themen/podcast) möchte auch für höreingeschränkte Menschen zur Verfügung stehen. Deshalb werden die Podcastaufnahmen mittels dem Programm „Amberscript“ transkribiert und auf der Webseite bei der jeweiligen Folge veröffentlicht. o Zielgruppe: Höreingeschränkte Menschen o Kosten: 2.240 €

 Das ehemalige Reichsparteitagsgelände – Führung für Menschen mit Höreinschrän-

kungen und gehörlose Menschen

o Antragssteller: Geschäftsbereich der 2. Bürgermeisterin / Kultur / Museen der Stadt Nürnberg (KuM) / Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände o Zum Projekt: Das Dokumentationszentrum bietet eine Führung von der Kongresshalle über die Große Straße zum Zeppelinfeld an, die in Gebärdensprache übersetzt wird und somit einen Einblick über eine Mehrzahl der geplanten Bauten und Veranstaltungen der NS-Zeit gibt. o Zielgruppe: Menschen mit Höreinschränkungen und Gehörlose Menschen o Kosten: 510 €

Das Budget des Verfügungsfonds im Jahr 2022 wurde voll ausgeschöpft. Insgesamt wurden 16 Anträge eingereicht und bewilligt. Die folgenden Diagramme zeigen die tatsächlichen Ausgaben im Jahr 2022 (bisherige Teilrückbuchungen wurden hier bereits berücksichtigt) nach Geschäftsbereichen (Abb. 5.1) und nach Art der Maßnahme (Abb. 5.2).

Geschäftsbereichen, 2022

TATSÄCHLICHE AUSSCHÖPFUNG DES

VERFÜGUNGSFONDS NACH GESCHÄFTSBEREICHEN

(2022)

Geschäftsbereich

Referat für Jugend, der 2. Familie und Soziales; Bürgermeisterin;

€35.954,34 ; 33% €45.771,99 ; 42%

Geschäftsbereich des

Referat für Schule und

3. Bürgermeisters;

Sport; €22.000,00 ; 20%

€5.463,62 ; 5%

Quelle: Stadt Nürnberg, Koordinationsstelle Aktionsplan UN-BRK; eigene Auswertung.

Art der Maßnahme, 2022

TATSÄCHLICHE AUSSCHÖPFUNG DES

VERFFÜGUNGSFONDS NACH ART DER MAßNAHME

(2022)

Personal; 8.694,00

€; 8% Schule / Bildung;

22.000,00 €; 20%

Freizeit / Bildung;

8.557,98 €; 8%

Technische

Veranstaltung / Aktionen; Ausstattung;

27.396,36 €; 25%

14.487,63 €; 13%

(darunter Gebärdensprachdolmetschung: 1515,30 €)

Gebärdensprachdolmetschung; Baumaßnahme;

3.140,44 €; 3% 24.913,54 €; 23%

Quelle: Stadt Nürnberg, Koordinationsstelle Aktionsplan UN-BRK; eigene Auswertung.

Im Jahr 2023 gingen bisher 26 Anträge ein. Bewilligt wurden bisher Anträge mit einer Gesamtsumme von 194.062,85 Euro (Stand: 25.09.2023). Die beiden nachfolgenden Diagramme zeigen die bisherigen tatsächlichen Ausgaben im Jahr 2023 (bisherige Teilrückbuchungen wurden hier bereits berücksichtigt) nach Geschäftsbereichen (Abb. 5.3) und nach Art der Maßnahme (Abb. 5.4).

Geschäftsbereichen, 2023

TATSÄCHLICHE AUSSCHÖPFUNG DES

VERFÜGUNGSFONDS NACH GESCHÄFTSBEREICHEN

(2023)

Referat für Jugend, Geschäftsbereich des

Familie und Soziales; Oberbürgermeisters;

€26.947,18 ; 14% €9.694,69 ; 5%

Referat für Schule Geschäftsbereich der

und Sport; 2. Bürgermeisterin;

€43.200,00 ; 22% €71.793,47 ; 37%

Referat für Umwelt

und Gesundheit; Geschäftsbereich des 3.

€27.120,00 ; 14% Bürgermeisters; €15.307,51 ; 8%

Quelle: Stadt Nürnberg, Koordinationsstelle Aktionsplan UN-BRK; eigene Auswertung.

Art der Maßnahme, 2023

TATSÄCHLICHE AUSSCHÖPFUNG DES

VERFFÜGUNGSFONDS NACH ART DER MAßNAHME

(2023)

Barrierefreie Medien;

€8.356,60 ; 4%

Leichte Sprache;

€419,38 ; 0%

Personal; €482,88 ; 0%

Freizeit / Bildung;

€14.124,00 ; 7%

Schule / Bildung;

€43.200,00 ; 22%

Veranstaltung /

Aktionen; €47.462,09 ;

25%

(darunter Gebärdensprach- Technische Ausstattung; dolmetschung:2.700 €)

€43.921,25 ; 23%

Gebärdensprachdolmetschung;

€10.789,14 ; 6%

Baumaßname;

€25.307,51 ; 13%

Quelle: Stadt Nürnberg, Koordinationsstelle Aktionsplan UN-BRK; eigene Auswertung.

Zum 7.11.2023 sind zwei weitere Anträge aus den Dienststellen eingegangen, die der Koordinierungsgruppe Inklusion in ihrer Sitzung am 23.11.2023 zum Beschluss vorgelegt wurden.

6. Ausblick

Voraussichtlich im Sommer 2024 wird der im Beteiligungsprozess erarbeitete Maßnahmenvorschlag des „Fachtags Inklusion in der Arbeitswelt“ stattfinden. Beim „Fachtag Inklusion in der Arbeitswelt“ handelt es sich um eine umsetzbare Maßnahme aus dem Ersten Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention („Fachtag Inklusion in der Arbeitswelt“, S. 40)15. Im Rahmen der Veranstaltung sollen sich interessierte Unternehmen und Institutionen zu diversen Aspekten rund um das Thema „Beschäftigung von Menschen mit Behinderung“ informieren können. Um die Hauptzielgruppe „Unternehmen und Institutionen“ zu erreichen, soll die Veranstaltung praxisnah ausgestaltet werden.

In Fortführung des Beteiligungsprozesses wurde die Maßnahme in einem Workshop bei der 7. Inklusionskonferenz der Stadt Nürnberg am 23.03.2023 diskutiert und die grobe inhaltliche Ausgestaltung bzw. Zielrichtung sowie die zu beteiligenden Akteure, die zur Planung und Durchführung der Veranstaltung erforderlich sind, besprochen. In einem weiteren Schritt wurden die erforderlichen Akteure zu einer Auftaktveranstaltung der Steuerungsgruppe am 29.09.2023 eingeladen und erste Ideen gesammelt. In einem weiteren Treffen im November

15 Vgl. https://www.nuernberg.de/imperia/md/aktionsplan_un_brk/dokumente/erster_aktionsplan_zur_umsetzung_der_un-brk_barrierefrei.pdf, letzter Zugriff: 28.08.2023.

2023 wurde die inhaltliche Ausgestaltung weiter konkretisiert. Die Steuerungsgruppe setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der folgenden Institutionen zusammen:

 Stadt Nürnberg (Personalamt, Referat für Jugend, Familie und Soziales, Sozialamt / Fachstelle Inklusion, Inklusionsbeauftragte)  Behindertenrat der Stadt Nürnberg  Agentur für Arbeit Nürnberg  Jobcenter Nürnberg-Stadt  Industrie- und Handelskammer für Mittelfranken  Handwerkskammer für Mittelfranken  Inklusionsamt  Integrationsfachdienst Mittelfranken  noris inklusion gGmbH  Access – Inklusion im Arbeitsleben gemeinnützige GmbH  BZB Behinderten-Zentrum-Boxdorf gemeinnützige GmbH - Boxdorfer Werkstatt  Noris-Arbeit (NOA) gGmbH  Technische Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm

Außerdem sollen die Bemühungen im inklusiven Sport weiter vorangetrieben werden. Die im Rahmen des Host Town Program entstandene Steuerungsgruppe und die Netzwerktreffen werden fortgeführt. Nürnberg hat sich als Gastgeberin für die Special Olympics Nationalen Spiele 2026 beworben. Dies hat der Stadtrat der Stadt Nürnberg in der Sitzung am 19.07.2023 einstimmig beschlossen.

Als „lebendes Produkt“ soll der Aktionsplan UN-BRK der Stadt Nürnberg fortlaufend fortgeschrieben und weiterentwickelt werden. Im ersten Quartal 2024 soll im Stadtrat über den Stand und Fortschreibungsprozess des Aktionsplans Bericht erstattet werden. Insbesondere die Frage nach der Fortführung des Verfügungsfonds zur Umsetzung der UN-BRK und dessen Mittelausstattung sowie die Verlängerung der befristeten Stellen der Koordinierungsstelle Aktionsplan UN-BRK über den 31.12.2024 hinaus werden Thema sein.