Berichtsvorlage SHA/010/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Sozialausschuss 07.12.2023 öffentlich Bericht
Betreff: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Nürnberg
hier: Sachstandsbericht
Anlagen: Sachverhalt_Aktionsplan UN-BRK_Fortschreibung2023
Bericht:
Am 15.12.2021 wurde der Erste Aktionsplan zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention in Nürnberg vom Stadtrat einstimmig beschlossen. Aufgelistet sind darin mehr als 200 Maßnahmen, die bereits umgesetzt wurden bzw. werden oder umsetzbar sind. Im vorliegenden Bericht wird zum der Umsetzungsfortschritt dieser sowie die Aufnahme neuer Maßnahmen dargestellt. Weitere wichtige Inhalte der Vorlage sind ein Zwischenbericht zur Arbeit und Maßnahmenentwicklung der AG „Gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit psychischen Behinderungen“, die erfolgreiche Inanspruchnahme des Verfügungsfonds zur Realisierung der Inklusionsmaßnahmen, die Einrichtung und Pflege einer Angebotsdatenbank sowie ein Ausblick auf den Fachtag Inklusion in der Arbeitswelt, der im Sommer 2024 stattfinden soll. Der Bericht leistet einen wichtigen Beitrag zur Zielerreichung in Leitlinie 1) "Gesellschaftliche Vielfalt gemeinsam leben" des Orientierungsrahmens für die Jugend-, Familien- , Senior*innen, Bildungs- und Sozialpolitik in Nürnberg. Die konkrete Gestaltung und Umsetzung des vielfältigen Miteinanders und der schrittweisen Verwirklichung einer inklusiven Stadtgesellschaft ist dabei Daueraufgabe und wird substantiell wirksam in weiteren Leitlinien des Orientierungsrahmens.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die UN-BRK hat zum Ziel, Menschen mit Behinderung eine gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe in allen Bereichen des sozialen und öffentlichen Lebens zu gewährleisten.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: